Die Coronakrise und die damit verbundenen Coronaschutzverordnungen bestimmten monatelang den Alltag der Menschen. Foto: LZ
Die Coronakrise in Leipzig: Eine kurze Zusammenfassung der Auswirkungen von Corona in Leipzig
Die Coronakrise hat im Jahr 2020 die Welt im Sturm erobert und auch vor unserer Stadt Leipzig nicht Halt gemacht. In diesem Überblick geht es um die Auswirkungen von Corona in Leipzig und wie die Pandemie die Stadt und ihre Bewohner beeinflusst hat.
Corona in Leipzig: Die Anfänge der Pandemie
Als das Coronavirus erstmals in Wuhan, China, (Link zu Wikipedia) auftrat, konnte niemand die globalen Auswirkungen vorhersehen. Im Laufe der Zeit breitete sich das Virus über die Grenzen Chinas hinweg aus und erreichte auch Deutschland. Leipzig war eine der Städte, die von den ersten Fällen betroffen waren. Die ersten Auswirkungen der Pandemie in Leipzig wurden im März 2020 spürbar, als die Bundesregierung drastische Maßnahmen ergriff, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
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Am 6. März 2020 wurde in Leipzig der erste Patient positiv auf das Corona-Virus getestet und isoliert (Pressemitteilung der Stadt Leipzig).
Während des ersten Lockdowns wurden in Leipzig und im gesamten Bundesland Sachsen strenge Beschränkungen eingeführt. Geschäfte, Restaurants, Schulen, der Leipziger Zoo, Fitnesscenter und viele andere Einrichtungen wurden geschlossen, und die Menschen wurden aufgefordert, zu Hause zu bleiben. Diese Maßnahmen hatten erhebliche Auswirkungen auf das tägliche Leben der Leipziger.
Corona und die Wirtschaft in Leipzig
Die Wirtschaft in Leipzig, die zuvor auf einem starken Wachstumskurs war, wurde stark von der Pandemie getroffen. Unternehmen aus verschiedenen Branchen, darunter Einzelhandel, Gastronomie und Tourismus, mussten während des Lockdowns mit den verschiedenen 2G- und 3G-Maßnahmen schließen oder ihren Betrieb stark einschränken. Dies führte zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit und finanziellen Unsicherheit bei vielen Bürgern.
Die Gesundheitsversorgung in Leipzig stand unter immensem Druck, da die Krankenhäuser mit einem Anstieg der COVID-19-Fälle konfrontiert waren. Das medizinische Personal arbeitete unermüdlich, um die steigende Nachfrage nach medizinischer Versorgung zu bewältigen. Die Verfügbarkeit von Intensivbetten und medizinischer Ausrüstung wurde zu einem kritischen Thema.
Die Bildungseinrichtungen in Leipzig waren von der Pandemie stark betroffen. Kindergärten mussten geschlossen werden, Schülerinnen und Schüler mussten auf Fernunterricht umsteigen, was nicht nur technische Herausforderungen mit sich brachte, sondern auch soziale und pädagogische Probleme. Das für alle die Kinder, Eltern und Lehrkräfte unbekannte Homeschooling und Homeoffice wurden für viele Alltag.
Im Laufe der Zeit begannen die Beschränkungen gelockert zu werden, als die Infektionszahlen zurückgingen. Die Leipziger konnten langsam zur Normalität zurückkehren, wobei jedoch weiterhin Vorsichtsmaßnahmen wie Maskenpflicht und Abstandsregeln galten.
Fazit: Corona in Leipzig
Insgesamt hat die Coronakrise Leipzig in vielerlei Hinsicht beeinflusst – von der Gesundheitsversorgung über die Wirtschaft bis hin zur Bildung. Die Stadt und ihre Bewohner haben jedoch gezeigt, dass sie in Krisenzeiten zusammenstehen und sich gegenseitig unterstützen können. Die Auswirkungen von Corona in Leipzig werden noch lange zu spüren sein.
Einleitungstext veröffentlicht am: 01.10.2023
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Am dritten Tag in Folge überschreitet die Bettenbelegung auf den Normalstationen der sächsischen Krankenhäuser mit Covid-Infizierten den Schwellenwert, weshalb ab Freitag weitere Einschränkungen greifen werden, vorwiegend für Ungeimpfte. Außerdem müssen ab morgen fast 40 weitere Schulen in Sachsen teilweise oder vollständig schließen. Vor dem Leipziger Hauptbahnhof kamen am heutigen Buß- und Bettag etwa 80 Menschen zu einer Kundgebung für einen in Polizeigewahrsam gestorbenen Mann zusammen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 17. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Wer bislang dachte, nun ja, so schlimm wird’s dank Impfungen nicht kommen, ist von den Corona-Entwicklungen der vergangenen Tage rasant überholt worden. Gestern war es noch eine Ankündigung, heute bereits Gewissheit. Ab Freitag gelten die ersten gravierenden Kontakt-Verschärfungen in Sachsen aufgrund der Corona-Pandemie (LZ berichtete). Und selbst diese gehen den Fachleuten in den Krankenhäusern nicht mehr weit genug. Seit heute, 17. November 2021, liegen klare Lockdown-Forderungen und ein Impfpflicht-Vorstoß von zwei führenden Medizin-Experten für Sachsen auf dem Tisch.
Wie geht es weiter mit der Pandemie? In Sachsen explodieren die Infektionszahlen in einem Ausmaß, dass selbst die Ausrufung des Katastrophenfalls nun nicht mehr ausgeschlossen scheint. In dieser Krisensituation wurde heute deutschlandweit an mehreren Unikliniken, so auch in Leipzig, die Arbeit niedergelegt, um für bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen zu demonstrieren. Unterdessen wird politisch weiter um eine Lösung des Grenzkonflikts zwischen Polen und Belarus gerungen – nach wie vor sitzen tausende geflüchtete Menschen auf belarussischer Seite fest und hoffen auf Einlass in die EU. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 16. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Eine Stunde der Verspätung mussten Journalisten, MDR- und Facebookzuschauer warten, bevor die Pressekonferenz des sächsischen Landeskabinetts in der Liveübertragung starten konnte. Eröffnet wurde sie dann von der Staatsministerin für Soziales, Petra Köpping (SPD), die heute einmal mehr die Aufgabe hatte, Dramatisches möglichst ruhig zu erklären. Man habe „viel besprochen“. Dabei ging es neben den SOS-funkenden Krankenhäusern Sachsens um Maßnahmen, wie man im Freistaat vor allem das Impftempo erhöhen will. Und die mutmaßliche „Überlastungssituation“ ab Freitag dieser Woche samt einem Teil-Lockdown für freiwillig Ungeimpfte.
Die steigenden Zahlen lassen es nicht anders zu: Das Tagesgeschehen ist von Corona beherrscht. In Sachsens Krankenhäusern wurde erstmals der Schwellenwert von 1.300 Corona-Patienten/-innen auf der Normalstation überschritten. Der Impfgipfel um Gesundheitsministerin Petra Köpping beschloss heute erhöhte Kapazitäten der Impfungen. Sie sprach sich außerdem gegen eine 1G-Regelung aus. Außerdem: Der Montag in Leipzig wäre inzwischen traurigerweise kaum noch denkbar ohne „Bürgerbewegung Leipzig“-Demo und entsprechenden Gegenprotest. So auch heute in der Leipziger Innenstadt. Die Leipziger Polizei beschäftigt sich derweil mit „fleischlichen Gelüsten“ und die Grünen wollen Boris Palmer aus der Partei ausschließen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 15. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In einem Zeitungsinterview hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer seine Forderung nach weiteren Corona-Maßnahmen bekräftigt, anderenfalls werde es in einen schlimmstenfalls bis Ostern dauernden Lockdown gehen. Unterdessen sind erneut Menschen mit Gewalt gegen Corona-Maßnahmen vorgegangen. Außerdem: Die sächsische Linkspartei hat ihre bisherigen Vorsitzenden im Amt bestätigt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 13./14. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Wenn die neue Bundesregierung nur ein bisschen Mumm in den Knochen hat und sich von den ganzen Phrasen einer falsch verstandenen Freiheit nicht ins Bockshorn jagen lässt, dann wird sie die Impfpflicht auch für Corona einführen. Und zwar schnell und eindeutig. Denn eine Freiheit, die Leben und Gesundheit einer ganzen Gesellschaft gefährdet, ist keine Freiheit. Bestenfalls Unvernunft und Verantwortungslosigkeit. Aber es gibt keine Freiheit ohne Verantwortung.
Nachdem das Sächsische Finanzministerium am Freitag, 12. November, die Ergebnisse der November-Steuerschätzung bekannt gegeben hat, positionierten sich postwendend auch die Parteien aus dem Landtag zu den Zahlen. Zahlen, die eigentlich aufatmen lassen und Raum geben, über die Tilgungszeiträume für die Corona-Kredite zu verhandeln. Aber das wird schwer mit einer CDU, die gleich mal wieder das Motto ausgibt: „Mit uns wird es keinen Schuldenstaat geben!“
Da war selbst der sächsische Finanzminister überrascht: Kaum sind die meisten wirtschaftlichen Einschränkungen nach den ersten beiden Corona-Wellen aufgehoben, nahm Sachsens Wirtschaft sofort wieder Fahrt auf. Noch im Frühjahr 2021 gab er sich als Mahner, weil die Steuerprognosen nur sachte wieder anzogen. Und nun das: Die Novemberschätzung zeigt Sachsens Steuereinnahmen wieder auf dem Niveau vom Herbst 2019, also vor Corona.
In Sachsen gibt es mittlerweile Landkreise mit einer Inzidenz von rund 1.000; in Anbetracht solcher Zustände denkt Ministerpräsident Michael Kretschmer laut über weitere Maßnahmen nach – notfalls ein neuer Lockdown. Unterdessen hat die Stadt Leipzig den Alkoholverkauf auf dem Weihnachtsmarkt verboten. Ob diese in Sachsen überhaupt stattfinden werden, ist noch offen. Außerdem: Die Uni kooperiert nicht mehr mit einer impfunwilligen Arztpraxis. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 12. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die Polizei erklärt nun, wie es am vergangenen Samstag dazu kommen konnte, dass „Querdenker“ trotz Verbot durch die Leipziger Innenstadt laufen konnten. Derweil zieht Ministerpräsident Michael Kretschmer die Absage der Weihnachtsmärkte in Erwägung und kritisiert die Ampelparteien. Und: Bundesweit sind heute die Notrufnummern von Polizei und Feuerwehr ausgefallen; so auch in Leipzig. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 11. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.
Die Corona-Pandemie hat ordentlich ins Kontor geschlagen. Und vor allem hat sie wirtschaftlich jene Branchen getroffen, die unter den diversen Allgemeinverfügungen ihre Häuser und Läden schließen mussten. Dazu kam dann noch die diffuse Angst vieler Konsumenten, die ihre Einkäufe dann lieber bei Online-Händlern tätigten. Das traf den Einzelhandel auch in Leipzig hart. Die Commerzbank hat jetzt die Ergebnisse einer Umfrage dazu vorgelegt.
Im Angesicht der rasant steigenden Corona-Infektionszahlen sollen die kostenlosen Bürgertests wohl ab kommender Woche zurückkehren. Außerdem hat das sächsische Kultusministerium heute die teilweise oder vollständige Schließung von zwölf Einrichtungen angeordnet. Und das Oberlandesgericht Dresden hat eine Beschwerde des rechtsextremen „Compact“-Magazins zurückgewiesen. Somit muss „Compact“ ein vierstelliges Ordnungsgeld wegen Falschbehauptungen zahlen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 10. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.
Deutschland und Sachsen befinden sich mitten in der vierten Welle der COVID-19-Pandemie und die Aussichten für die kommenden Wochen sowie die anstehende Adventszeit sehen alles andere als rosig aus: Eine rasche Entspannung wird eher nicht erwartet, auch wenn die Impfungen wieder an Fahrt aufnehmen und die Inzidenz in Sachsen leicht gesunken ist. Ungewiss ist auch, wie es für tausende Flüchtlinge und Migranten weitergeht, die an der belarussisch-polnischen Grenze festsitzen. Außerdem war heute ein aus mehreren Gründen historischer Tag der deutschen Geschichte. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 9. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nun ist zusammen, was zusammengehört. Auf dem Richard-Wagner-Platz haben sich rund 800 „Querdenker“ eingefunden (es waren weniger, siehe Anm. d. Red.), nachdem sie fast zwei Stunden im Stop-and-Go durch die Leipziger Innenstadt marodiert sind. Ihre bisherige Versammlung auf dem Augustusplatz war an der Goethestraße an einer Polizeikette gescheitert, als sie dort entlang zum Leipziger Ring wollten. Nun sind sie bei Ex-NPD-Kader Volker Beiser und seiner „Bürgerbewegung Leipzig“ zu Gast. An gleicher Stelle hatte am 26.10.2021 erst der Rechtsextremist und JN-Bundesvorsitzender Paul Rzehaczek eine Rede gehalten.
Bis heute strickt die seither stark geschrumpfte „Querdenken“-Bewegung am „Mythos Leipzig“ 2020. Am 7. November des letzten Jahres sahen sich die damaligen Macher um Nils Wehner, Ralf Ludwig und Markus Haintz als eine Art Sieger der Geschichte, als die „Querdenken“-Kundgebung auf dem Augustusplatz erst wegen massenhafter Auflagenverstöße abgebrochen wurde und man sich kurz darauf mithilfe von Neonazis und rechten Hooligans auf Höhe Hauptbahnhof den Gang über den Ring freipresste. Die Konstellation am heutigen 6. November 2021 ist aufgrund stark steigender Inzidenzzahlen in Sachsen ähnlich, „Querdenken“ startet 15 Uhr am Augustusplatz, wenngleich mit weniger Teilnehmenden gerechnet wird. Dafür dürften diese umso radikaler auftreten.
Einen Tag vor den geplanten Demonstrationen von „Querdenkern“ und Neonazis hat das Ordnungsamt der Stadt Leipzig nochmal klargestellt, dass die Versammlungen ortsfest stattfinden müssen. Ob sich die Teilnehmer/-innen daran halten werden oder ob sich der 7. November 2020 wiederholt, bleibt offen. Außerdem: Sachsen hat eine neue Corona-Schutzverordnung und „Fridays for Future“ demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 5. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die Leipzigerin Lina E. sitzt seit einem Jahr in U-Haft; seit Anfang September läuft der Prozess gegen sie und drei weitere Angeklagte. Deshalb fand heute in Dresden eine Solidemo vor dem Oberlandesgericht statt. Derweil einigten sich Jens Spahn und die Ärzteverbände auf Booster-Impfungen für alle und das Marktamt teilte mit, dass der Leipziger Weihnachtsmarkt in diesem Jahr wieder fast uneingeschränkt stattfinden kann. Außerdem: In der Nacht brannte erneut ein Auto in Leipzig. Wir gehen der Frage nach, ob sich dahinter ein politisches Motiv verbergen könnte. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 4. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Am Freitag will die sächsische Landesregierung sie beschließen: die 2G-Regel für alle öffentlichen Veranstaltungen. Nur noch Geimpfte und Genesene sollen öffentliche Veranstaltungen, Restaurants, Bars, Clubs besuchen dürfen. Nichtgeimpfte bleiben außen vor.
In der sächsischen Kulturszene regt sich Widerstand gegen die neue Corona-Schutzverordnung. Während beispielsweise der Leipziger Club „Institut für Zukunft“ (IfZ) die geplanten Kapazitätsbeschränkungen kritisiert, rücken sich die „Jazztage Dresden“ mit einem Wutbrief gegen 2G-Regeln in die „Querdenker“-Ecke. Das Kabinett möchte am Freitag, dem 5. November, beschließen, dass sich unter anderem im Innenbereich von Kultureinrichtungen nur noch Geimpfte und Genesene aufhalten dürfen.
Da Sachsen den in der aktuell gültigen Corona-Schutzverordnung festgelegten sogenannten Belastungswert Normalstationen nun fünf Tage hintereinander überschritten hat, greift am Freitag die Corona-Vorwarnstufe, die weitere Einschränkungen mit sich bringt. Unter anderem dürfen dann Versammlungen nur noch mit maximal 1.000 Personen und ortsgebunden stattfinden, was bedeutet, dass die „Bewegung Leipzig“ und ihre Anhänger/-innen am Wochenende nicht wie geplant über den Ring ziehen dürfen. Außerdem hat das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ seine Motive und Pläne für die Gegendemonstrationen am Samstag vorgestellt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 3. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Sachsen plant ab Montag, dem 8. November, eine sogenannte 2G-Regelung für weite Teile des Gastronomie- und Kulturbereichs. Zugang dazu hätten dann nur noch geimpfte und genesene Personen sowie Schüler/-innen und Menschen, die sich nicht impfen lassen können. Anlass für die kurzfristigen Änderungen sind stark steigende Corona-Fallzahlen. Am Freitag, dem 5. November, möchte das Landeskabinett in einer Sondersitzung die neuen Regeln beschließen. Zuvor sind Anhörungen in Ausschüssen des Landtags geplant.
Ein Jahr ist nun schon wieder herum, da fluteten unter anderem Schwaben, Bayern, Berliner und Sachsen am 7. November 2020 erst den Augustusplatz und machten sich anschließend gegen jede Vernunft und Coronaschutzidee dichtgedrängt und maskenfrei auf den Rundgang über den Leipziger Ring. Was sich bei vielen Leipziger/-innen als einer der wohl groteskesten Tage der Pandemie und ein gerüttelt Maß an Staatsversagen eingeprägt hat, gilt der sogenannten „Querdenker“-Szene als das Synonym für geleisteten Widerstand. Der Tag wird längst glorifiziert, statt randalierender Neonazis und Hooligans bemüht man gern Bilder mit Kerzen auf den LVB-Schienen am Georgiring. Am 6. November 2021 wollen sie nun erneut mit Neonazis gemeinsam ein weiteres 1989-Reenactment begehen. Wenn da nicht die steigenden Corona-Zahlen und der Gegenprotest wären.
Viele dürften nach dem vergangenen Winter gehofft haben, dass die Zeit der Corona-Krisentreffen vorbei ist. Dass das Virus nicht so schnell besiegt werden kann, war klar, aber vor allem eine hohe Impfquote sollte dafür sorgen, dass das Problem künftig überschaubar bleibt. Diese Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. Während die Impfquote in Sachsen brutal niedrig ist, schießt die Zahl der belegten Krankenhausbetten rasant in die Höhe. Am Montag, dem 1. November, fand deshalb ein Online-Krisentreffen mit Vertreter/-innen der Landesregierung, Expert/-innen und anderen Betroffenen statt.
Am heutigen Montag luden Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) zum virtuellen Gespräch mit medizinischen Experten, Wissenschaftlern und Vertreter/-innen gesellschaftlicher Gruppen zur Corona-Lage und Zukunftsperspektiven ein. In Persona hätte sich Kretschmer ohnehin nicht treffen können: Er wurde heute wegen Verdacht auf Corona in Quarantäne geschickt. Außerdem: Auch in Leipzig gibt’s jetzt E-Scooter und Attila Hildmann hat vermutlich von einer Beschäftigten in der Berliner Justiz vertrauliche Informationen zu den Ermittlungen gegen ihn erhalten. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 1. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In Dresden und Zwönitz protestierten an diesem Wochenende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Während die mutmaßlichen Schleuser im Fall eines toten Geflüchteten noch nicht gefasst wurden, entdeckten Beamte nahe der deutsch-polnischen Grenze erneut 23 Menschen in einem Transporter. Der G20-Gipfel in Rom zur Klimakrise verlief „schwierig“, während in Lützerath dank „Ende Gelände“ der Bagger stillstand. Außerdem: Die Coronalage in Sachsen verschärft sich und in Thekla brannten zwei Autos. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 30. und 31. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
COVID-19 meldet sich mit voller Wucht auch in Sachsen zurück. Angesichts kletternder Infektionszahlen gibt der Freistaat nun eine Auffrischungsimpfung mit Beginn des Novembers für alle Zielgruppen frei. Gleichzeitig müssen mehr Menschen ins Krankenhaus und es droht mit Erreichen der sogenannten Vorwarnstufe eine erneute Corona-Regelverschärfung. Außerdem: Das Oberverwaltungsgericht Bautzen bestätigte das Demo-Verbot der „Freien Sachsen“, die an der A4 gegen die vermehrte Schleusung aus Belarus nach Deutschland protestieren wollten. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 29. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen warnt vor den „Grenzgängen“ der rechtsextremen Parteien „Der Dritte Weg“ und „Freie Sachsen“. Derweil wurde eine geplante Demonstration der „Freien Sachsen“ auf der Autobahn 4 verboten und ein Tatverdächtiger im Zusammenhang mit den „NSU 2.0“-Drohbriefen angeklagt. Außerdem: Die Brandserie in Leipzig geht weiter und das Sozialministerium teilt mit, dass die Krankenhausbelegung mittlerweile alarmierend ist und bald die Corona-Vorwarnstufe erreicht wird. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.
Noch zögert die CDU in der Sächsischen Regierung, will lieber warten, bis die neuen Steuerschätzungen im November kommen. Dabei drängt die Zeit, denn die seit 2013 in der sächsischen Verfassung verankerte „Schuldenbremse“ droht dem Sächsischen Haushalt ab 2023 die Luft abzuschnüren. Bevor die Haushaltsverhandlungen 2022 beginnen, müssen die Tilgungsfristen in der Verfassung verändert werden, fordern über 100 sächsische Organisationen.
Das Leipziger Verwaltungsgericht hat die Verbote der antifaschistischen „Alle zusammen!“-Demonstrationen bestätigt. Derweil streikten in Berlin rund 20.000 Menschen für eine aktivere Klimapolitik. Außerdem: Die Landesärztekammer teilt mit, dass Mediziner/-innen Morddrohungen erhalten und Gil Ofarim erstattet nun eine zweite Anzeige gegen den beschuldigten Westin-Mitarbeiter. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 22. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die Polizei teilte heute mit, dass ein Verdächtiger im Zusammenhang mit den im Leipziger Raum verteilten Sprengstoffpaketen festgenommen wurde. Außerdem wurden bei einer zweitägigen Razzia wegen Kinderpornographie viele Beweismaterialien sichergestellt und in Dresden wurde der Prozess gegen Lina E. und drei weitere Angeklagte fortgesetzt. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 14. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Manchmal sind Anträge im Stadtrat so lange unterwegs, dass sich die Voraussetzungen in der Zwischenzeit deutlich geändert haben. Bereits im Mai hatte die Linksfraktion einen Antrag zur Coronakrise eingereicht; in einer Zeit also, in der vor allem die Impfsituation noch eine ganz andere war und Mutationen einige Sorgen bereiteten. Eine sogenannte Corona-Ampelkarte für eine „Niedriginzidenzstrategie“ stand deshalb am Mittwoch, dem 13. Oktober, nicht mehr zur Abstimmung. Einen einstimmigen Beschluss gab es dennoch.
SPD und Linke im Sächsischen Landtag hatten schon unüberhörbar gefordert, dass das Neuverschuldungsverbot aus der Sächsischen Verfassung dringend auf den Prüfstand muss. Denn die darin 2013 festgeschriebene Tilgungsfrist für neue Kreditaufnahmen von acht Jahren würde die sächsischen Haushalte ab 2023 radikal beschneiden und die Regierung praktisch handlungsunfähig machen. Nun signalisiert auch die CDU-Fraktion, dass sie das Problem verstanden hat.
Ab heute endet das Angebot für die kostenlosen Bürgertests. Wer zukünftig ein negatives Ergebnis vorlegen muss, sei es für Restaurant- oder Veranstaltungsbesuche, in der Universität oder im Hotel, muss die Kosten für den notwendigen Test selbst tragen. Außerdem: Die Spitzen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP starteten heute Morgen einen „Gesprächs-Powertag“ und auch die CDU hat noch viel Redebedarf. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 11. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Linke und Grüne fordern Alternativen zum vorerst gescheiterten 365-Euro-Ticket in Leipzig, die ehemalige Landtagsabgeordnete Petra Zais ist im Alter von 64 Jahren gestorben und in Sachsen-Anhalt sind Eilanträge gegen Corona-Maßnahmen an Schulen gescheitert. Außerdem: In Leipzig und Halle wird am Samstag an Montagsdemonstrationen und Terroranschlag erinnert. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 8. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Neues zum Antisemitismus-Skandal: Das „Westin Leipzig“ beauftragte eine rechte Security-Firma und sucht derzeit Zeug/-innen für den Vorfall. Im Leipziger Osten ist ein Haus eingestürzt. Und: Armin Laschet will als Kanzlerkandidat und Vorsitzender zurücktreten. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 7. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Im Sächsischen Landtag wird schon heftig diskutiert, die Linksfraktion hat zwei Anträge dazu gestellt. Denn spätestens, seit Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann angekündigt hat, dass es im Haushalt des Freistaats ab 2023 heftige Einschnitte geben wird, weil die zur Corona-Krisenbewältigung aufgenommenen Milliardenkredite binnen acht Jahren wieder zurückgezahlt werden müssen, ist zumindest den Wacheren im Parlament klar, was für ein Bockmist die 2013 beschlossene Schuldenbremse ist. Nun meldet sich auch der DGB zu Wort.
Die aktuellen Coronaschutzverordnungen der Länder mit dem 2G-Optionsmodell sind kein tragfähiges Modell für die Kultur, schreibt Falk Elstermann stellvertretend für die Initiative Leipzig plus Kultur. Um wieder in vollem Umfang und ohne Beschränkungen arbeiten zu können, fordert die Initiative die Bereitstellung von kostenlosen PCR-Tests für alle Bürger/-innen. Im Gegenzug könnten die Wirtschaftshilfen im Kulturbereich entfallen.
Zum Tag der Deutschen Einheit trafen heute in Halle Noch-Kanzlerin Merkel, einige Nazi-Demonstrationszüge und Gegenprotest aufeinander. In Niedersachsen scheint eine Wehrsportgruppe Anschläge auf Migrant/-innen geplant zu haben, während die Parteien in Berlin ein Speed-Dating absolvierten. Außerdem erhält die Partei Die Basis eine halbe Million Steuergelder, während es einen erneuten Fall der „Querdenker“-Gewalt gab. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 2. und 3. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es musste irgendwie schnell gehen. Und entsprechend chaotisch lief so einiges ab, was da im ersten Corona-Jahr auch in Sachsen geschah. Auch die sächsische Staatsregierung orderte in einem wilden Tempo Millionen Schutzmasken und erwischte dabei augenscheinlich auch einige völlig unbrauchbare Chargen. Nur ist so recht nicht klar, wer hier eigentlich die Verantwortung trägt. Auf ihre Anfragen jedenfalls bekam die Linken-Abgeordnete Marika Tändler-Walenta eine Menge ausweichender Antworten.
Dass die Bewältigung der Pandemie-Folgen richtig Geld kosten wird und die öffentlichen Haushalte zu neuen Schuldenaufnahmen zwingt, war eigentlich schon klar. Das hatte man alles schon im Kopf einsortiert. Aber dann liest man trotzdem wieder so eine „Spiegel“-Schlagzeile wie „Coronakosten treiben Staatsschulden auf Rekordhöhe“ und fasst sich an den Kopf. Ist denn Medienmachen endgültig zum großen Zirkus geworden? Beim Absatz zum Freistaat Sachsen wird es endgültig makaber.
Wir blicken zurück auf die Ergebnisse der gestrigen Bundestagswahl. In Sachsen konnte die AfD die meisten Erst- und Zweitstimmen holen, weshalb die Leipziger/-innen heute auf die Straße gingen. Außerdem: Der Berliner Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ war erfolgreich und in Leipzig gibt es wieder Lockerungen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 27. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Auf den letzten Metern scheint der Wahlkampf in Leipzig doch noch unschön zu werden. Die SPD wehrt sich gegen Aussagen der CDU und nun auch der Linken. Diese haben derweil auf dem Augustusplatz ihre letzte Wahlkampfveranstaltung in Leipzig beendet. Im Neuen Rathaus regte sich auch etwas: Dort wurde heute die „Botschaft der Nacht“ gegründet. Außerdem: In Rosenheim wurde heute eine illegale „Querdenker-Schule“ geschlossen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 23. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die „Querdenken“-Anhänger/-innen feiern auf den Telegram-Kanälen den Mord an einem 20-jährigen Tankstellenkassierer. Die Politik reagiert bestürzt. Derweil hat das Kabinett heute die neue sächsische Corona-Schutz-Verordnung inklusive 2G-Modell beschlossen. Außerdem: Das Verwaltungsgericht in Chemnitz hat heute entschieden, dass die „Hängt die Grünen!“-Plakate abgehängt werden müssen, und die AfD liegt bei sächsischen Kindern und Jugendlichen vorn. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 21. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Während heute in Leipzig die Mobilitätswoche startete, stellte das Sächsische Sozialministerium einige Details zur 2G-Regelung vor und die Universität teilte mit, für das Wintersemester eine 3G-Regelung einzuführen. Im Leipziger Westen wurde heute eine verdächtige Blechdose sichergestellt und Facebook hat knapp 150 „Querdenken“-Kanäle gelöscht. Außerdem: Der Stadtrat debattierte über die Zukunft des Techno-Clubs „Distillery“. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 16. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die Universität Leipzig will im kommenden Wintersemester die sogenannte 3G-Regel einführen. An den im Oktober beginnenden Präsenzveranstaltungen dürfen dann nur Personen teilnehmen, die geimpft, genesen oder getestet sind. Das teilte die Hochschule am Donnerstag, dem 16. September, in einer Mail an alle Student/-innen mit. Weil zudem Schnelltests ab dem 11. Oktober nicht mehr kostenlos verfügbar sein sollen, dürfte das für ungeimpfte Studierende praktisch den Ausschluss von Präsenzveranstaltungen bedeuten.
In der Nacht zu Mittwoch haben Unbekannte versucht, das Impfzentrum Treuen/Eich im Vogtlandkreis in Brand zu stecken. Und in Leipzig haben Unbekannte laut Polizei in der Nacht zu Dienstag ebenfalls erfolglos einen Brandanschlag auf einen Bagger zu verüben. Einen ähnlichen Vorfall, der jedoch zu erheblichen Schäden an einem Baufahrzeug in Connewitz führte, gab es am Samstag. Diesbezüglich ermittelt nun das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum im Landeskriminalamt Sachsen. Außerdem ist nun die erste sächsische Schule coronabedingt nach den Sommerferien geschlossen und das iDiv hat seinen Neubau eingeweiht. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 15. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.
Natürlich müssen wir das noch nachreichen, weil es einfach wichtig ist, auch im Bundestagswahlkampf. Denn das war ja bekanntlich das späte und unerwartete Erschrecken, das mitten im ersten Corona-Jahr den Blick auf die Freie Szene und die Soloselbstständigen lenkte, die von den Allgemeinverfügungen regelrecht zum Nichtstun verdonnert wurden und auf einmal ohne Einnahmen dastanden. Aber ein Auffangnetz für sie gab es nicht. Auch das thematisierte das Livekommbinat am 9. September bei seinem Wahlpodium im Grassi.
Social-Media-Kanäle, Nachrichtensendungen und Alltagsgespräche kamen am Wochenende kaum um ein Thema herum: Am Samstag jährten sich die 9/11-Terroranschläge zum 20. Mal. Am selbigen Tag veranstalteten Leipziger/-innen eine Kundgebung vor dem US-Konsulat, um auf die Situation der Menschen in Afghanistan nach dem Siegeszug der Taliban aufmerksam zu machen. Demonstriert wurde außerdem in Leipzig und Berlin für eine schnelle Verkehrswende, für einen #Lexit und gegen den Mietenwahnsinn. RB Leipzig musste am Wochenende eine schwere Heimniederlage gegen Bayern München einstecken und die Deutsche Bahn hat der Lokführergewerkschaft GDL im Tarifstreit ein neues Angebot gemacht. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende vom 11. und 12. September 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In Leipzig gilt ab Sonntag die sogenannte 3G-Regel. Dann ist der Zutritt zu vielen Einrichtungen nur noch mit Nachweis von Impfung, Genesung oder Testung möglich. Grund dafür ist die dauerhafte Überschreitung der 35er-Inzidenz-Marke. Außerdem: In Sachsen werden Schulen von Impfgegnern bedroht und ein Verband der Superreichen macht gegen eine geplante Vermögenssteuer mobil. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 10. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die Zwickauer Staatsanwaltschaft muss auf Weisung aus Dresden nun doch Ermittlungen gegen die Hetzwahlplakate aufnehmen. In Berlin wurden derweil zwei Bundesministerien wegen Verdacht auf Strafvereitelung im Amt durchsucht. Und: In Grimma fand eine Wahlkampfveranstaltung der AfD unter Gegenprotest statt. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 9. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Lange hatten Clubs und Livespielstätten darauf gewartet, ihre Pforten erneut für ihre Gäste und ihr Publikum öffnen zu können. Seit diesem Sommer sind – unter Auflagen – Konzerte, Tanznächte, Theaterbesuche und Co. wieder möglich. Mehr als ein ganzes Jahr aber harrten die Betreiber/-innen der (Corona-)Dinge aus, konnten nur einen Bruchteil der geplanten und vor allem gewünschten Veranstaltungen durchführen; unter freiem Himmel während der warmen Monate. Der Leipzig Live Codex soll jetzt dafür sorgen, dass es nicht noch einmal so weit kommt.
Die rechtsradikale „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ hat am Montag, dem 6. September, erneut auf dem Leipziger Innenstadtring demonstriert. Im Vergleich zu den Vorwochen hatten die Corona-Leugner/-innen leichten Zulauf – zwischen 75 und 100 Personen dürften sich an dem Aufzug beteiligt haben. Etwa genauso viele Menschen protestierten dagegen. An mehreren Stellen gelang es ihnen für einige Minuten, Sitzblockaden zu errichten.
Knapp 100 Menschen radelten am Samstag, 4. September, zum Flughafen, um gegen dessen Ausbau zu demonstrieren. Derweil fanden in ganz Leipzig verschiedene Klimaschutz-Veranstaltungen statt und Olaf Scholz besuchte den Clara-Zetkin-Park. Außerdem: In Reudnitz wurde am Samstag gegen steigende Mieten, Leerstand und Verdrängung protestiert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 4. und 5. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Das Coronavirus und die damit verbundenen Einschränkungen haben viele Gruppen hart getroffen, zum Beispiel Schüler/-innen und Bewohner/-innen von Alten- und Pflegeheimen. Über eine besonders stark betroffene Gruppe wurde in den vergangenen anderthalb Jahren jedoch relativ wenig gesprochen: Studierende. Allein an der Universität Leipzig gibt es mehr als 30.000 von ihnen – das entspricht rund fünf Prozent der Stadtbevölkerung. Hinzu kommen rund 5.500 Mitarbeiter/-innen.
Wenn am 6. September in Sachsen das neue Schuljahr beginnt, wird es für alle Beteiligten besondere Maßnahmen geben. Für die ersten beiden Schulwochen sind für Schüler/-innen, Lehrer/-innen sowie das sonstige Schul- und Hortpersonal zwei Corona-Tests pro Woche vorgesehen. Dort, wo die 7-Tage-Inzidenz höher als 10 ist, sind es sogar drei Tests. In diesen Landkreisen gilt in den ersten beiden Wochen zudem eine „verschärfte Maskenpflicht“. Wer vollständig geimpft wurde oder von einer Corona-Erkrankung genesen ist, muss sich nicht testen lassen.
Natürlich ist Karl-Heinz Binus CDU-Mitglied. Und als Präsident des Sächsischen Rechnungshofs macht er Politik, auch wenn er so tut, als würde der Rechnungshof die Finanzpolitik des Freistaats Sachsen unabhängig und unparteiisch bewerten. Aber das tut der Rechnungshof nicht. Doch eine Premiere ist es schon, dass der Rechnungshof in seinem Jahresbericht derart die Kürzungspolitik des CDU-Finanzmininisters unterstützt.
Seit dem heutigen Donnerstag streikt die GDL erneut. Die Ausfälle betreffen auch Bahnreisende in Sachsen. Ministerpräsident Kretschmer und CDU-Bundestagskandidatin Heller stellten sich heute den Fragen der Liebertwolkwitzer und in Dresden wurde Anklage gegen die Diamanten-Diebe erhoben. Außerdem: In der Ostwache wurde heute über die Zukunft der Mieten in Sachsen diskutiert. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 2. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Wir haben das Klimacamp Leipziger Land am Flughafen besucht und waren bei der Podiumsdiskussion der Leipziger Bundestagskandidat/-innen in der Propsteikirche St. Trinitatis. Derweil fand das Gründungstreffen des Bündnisses „Gesundheit statt Profite Leipzig“ statt und in Markranstädt versammelten sich Oldtimer-Liebhaber/-innen zur Sachsen-Tour. Außerdem: In Berlin wurde heute ein Pandemie-Frühwarnzentrum eröffnet und an sächsischen Schulen im ländlichen Raum sollen freiwillige Impfangebote unterbreitet werden. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 1. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In Sachsen hat jetzt jede Region die 10er-Inzidenz-Marke überschritten. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Hochwasser, auch in Leipzig. Und auch der Wahlkampf rollt in Leipzig, mit ihm jede Menge Podiumsdebatten. Wir haben uns am 27. August 2021 das „Stimm für mich“-Forum der „Fridays for Future“-Bewegung im Ariowitsch-Haus angeschaut und als Video aufgezeichnet. Außerdem: In Leipzig, Chemnitz, Köln und Berlin fanden an diesem Wochenende verschiedene (Groß)Demonstrationen statt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 28./29. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Klar: Gewusst hat man das ja schon irgendwie. Aber jetzt haben es Leipziger Wissenschaftler/-innen auch belegen können: Corona-Masken schützen, verbergen aber auch Gefühle. Auch das trägt dazu bei, das man sich im öffentlichen Raum zuweilen doch sehr verloren vorkommt. Und irritiert.
Erneut hat es im Leipziger Osten eine Besetzung gegeben – diesmal in Stötteritz. Doch bereits nach etwas mehr als drei Stunden holte die Polizei vier Personen aus dem Bahnhofsgebäude heraus. Außerdem: Leipzig präsentiert Zahlen zum Immobilienmarkt und eine Strategie für den Fußverkehr; Sachsen präsentiert neue Quarantäne-Regeln für Kitas und Schulen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 27. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Einen weiteren Freizeit-Lockdown wird es im kommenden Winter wohl nicht geben. Was zuletzt schon im Hochinzidenz-Gebiet Nordrhein-Westfalen und seitens Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kommuniziert wurde, gilt künftig auch in Sachsen. Dort hat das Landeskabinett am Dienstag, dem 24. August, eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen. Unabhängig von der Inzidenz soll es künftig keine Schließungen mehr geben. Zudem soll die Belegung von Krankenhausbetten eine größere Rolle spielen.
Neben den unmittelbaren Folgen für die Gesundheit von Millionen Menschen wird die Coronakrise auch dafür in Erinnerung bleiben, die soziale Ungleichheit weltweit vergrößert zu haben. Selbst die wirtschaftsliberale FAZ titelte im Juni, dass die Pandemie „die Schere zwischen Arm und Reich weiter geöffnet“ habe. Um auf diesen Missstand aufmerksam zu machen, rief das linke Bündnis „Wer hat, der gibt“ für Samstag, den 21. August, zum bundesweiten Aktionstag auf. In Leipzig beteiligten sich etwa 250 Menschen an einer Demonstration unter dem Motto „Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten“.
Laschet, Scholz oder Baerbock? Deutschland-Koalition, Jamaika oder vielleicht doch Rot-Grün-Rot? Die aktuellen Wahlumfragen machen den Bundestagswahlkampf noch einmal etwas spannender. Außerdem: Wer in Sachsen den SPD-Landesvorsitz übernimmt, steht möglicherweise schon fest, und das sächsische Sozialministerium bleibt dabei, Ende September alle Impfzentren zu schließen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 20. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Der Bundesgerichtshof verwarf heute die Revision der Rechtsterroristin Beate Zschäpe und zweier Mitangeklagter. Derweil feierte Nena in Baden-Württemberg eine „Querdenken“-Party. Außerdem: Der Leipziger Rechtsextreme Alexander Kleine scheint ebenfalls hinter der anti-grünen Plakataktion „Grüner Mist“ zu stehen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 19. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In Leipzig und vielen anderen Städten haben am Abend zahlreiche Menschen dafür demonstriert, Personen aufzunehmen, die vor den Taliban aus Afghanistan fliehen wollen. Einige sogenannte Ortskräfte sind bereits in Leipzig angekommen. Außerdem: Knapp 5.000 Leipziger/-innen haben bislang das Angebot der mobilen Impfteams genutzt und während der Pandemie stiegen vor allem die Fälle von Subventionsbetrug und politisch motivierter Kriminalität. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 17. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Manchmal muss man sich einfach wieder daran erinnern, dass es in Deutschland seit Generationen so eine Pandemie mit all ihren Einschränkungen nicht gegeben hat. Auch wenn das jetzt schon fast anderthalb Jahre so geht. Aber was Menschen einerseits vor Ansteckungen bewahrt, schlägt andererseits massiv auf die Psyche, zeigt jetzt eine neue Auswertung der DAK.
Die Stadt Leipzig kündigte heute an, neue Hygienekonzepte für Schulen und Kitas einzuführen. Außerdem bereitet sie das Neue Rathaus auf die Briefwahl vor. Und: In ganz Deutschland waren heute Hetzplakate gegen Bündnis 90 / Die Grünen zu sehen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 12. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Um es vorweg zu sagen: Ich bin zweimal mit AstraZeneca geimpft. Ich bin auch davon überzeugt, dass die Corona-Pandemie nur über die Impfung möglichst vieler Menschen in ihren (lebens)gefährlichen Auswirkungen zu bekämpfen ist – weswegen ich jedem empfehle, sich impfen zu lassen.
Die Würfel sind heute gefallen: Die Lokführergewerkschaft GDL tritt in einen vorerst zweitägigen Streik – mit massiven Auswirkungen für Bahnreisende in Deutschland und Sachsen ist bereits ab morgen zu rechnen. Außerdem: Bundeskanzlerin Angela Merkel berät sich mit den Ländern angesichts steigender COVID-19-Infektionszahlen über das weitere Vorgehen in der Pandemie. Einige Entscheidungen scheinen nun schon festzustehen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 10. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Das Ziel, das sich die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) für 2021 gesetzt haben, ist praktisch nicht erreichbar. 130 Millionen Fahrgäste wollten sie schaffen, nachdem die Fahrgastzahl im Corona-Jahr 2020 auf 104 Millionen abgesackt war, nachdem es 2019 noch 152 Millionen waren. Doch das erste Quartal 2021 war erwartbar schlecht.
Es wird noch eine Weile brauchen, bis der Groschen fällt. Oder der Heller. Oder der Cent. Und noch viel länger wird es brauchen, bis deutsche Wirtschaftsinstitute tatsächlich beginnen, Wirtschaftswissenschaft zu betreiben und nicht immer nur mit Umsatz- und BIP-Zahlen hantieren, als wären das naturwissenschaftliche Größen. Dabei erklären sie nicht einmal ansatzweise, was im Corona-Krisenjahr wirklich passiert ist.
Es gibt wieder einige Neuigkeiten zum Impfen: Kinder ab 12 Jahren können sich ab Montag, dem 9. August, in sächsischen Impfzentren impfen lassen. Derweil denkt Innenminister Wöller über zusätzliche Urlaubstage als Impfanreiz nach. Außerdem: In Leipzig regt sich wieder Protest gegen eine Abschiebung nach Afghanistan und die UN schaut auf die Polizeigewalt gegen „Querdenker“. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 6. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nachdem im vergangenen Jahr die CDU in Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert hatte, entschied nun das Bundesverfassungsgericht: Er steigt doch; und zwar um 86 Cent pro Monat. Außerdem: Der Bundeswahlausschuss hat die Landesliste der AfD in Bremen doch zugelassen, ein Professor an einer Polizeihochschule soll enge Verbindungen zur Neuen Rechten haben und im Vogtland war am Morgen ein Erdbeben zu spüren. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 5. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Das Kultusministerium plant, Schüler/-innen an weiterführenden Schulen nach den Sommerferien ein Impfangebot zu machen. Dafür sollen bestimmte Schulen so ausgestattet werden, dass sie als Impfzentren für eigene Schüler/-innen und die der umliegenden Schulen fungieren können. Außerdem bedankt sich das DRK Sachsen mit einer Gutschein-Aktion bei allen Personen, die sich bisher gegen Corona impfen lassen haben. Und die Stadt Leipzig warnt vor Blaualgen im Auensee in Leipzig-Wahren. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 4. August 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Auch das Landesamt für Statistik hat sich zum Monatswechsel einmal genauer mit der Übersterblichkeit durch die Corona-Pandemie in Sachsen beschäftigt. 10.135 Menschen sind laut Robert-Koch-Institut bislang in Sachsen durch COVID-19 gestorben. Da stecken natürlich auch schon die Zahlen für das erste Quartal 2021 drin. Aber schon 2020 ist eine deutliche Übersterblichkeit in Sachsen sichtbar.
Wenn linke Gruppen zum Protest gegen die verschwörungsideologische „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ aufrufen, nutzen sie häufig Schlagworte wie „Legida 2.0“. Das zielt zum einen auf Inhalte und Publikum und zum anderen auf die ritualisierten „Ringspaziergänge“ am Montagabend mit einer überschaubaren, stets sehr identischen Teilnehmerschaft. Auch an diesem Montagabend, dem 2. August, waren es wieder rund 75 Personen, die stundenlang unterwegs waren – immer wieder aufgehalten durch antifaschistische Sitzblockaden.
Auf der Gesundheitsministerkonferenz wurde heute beschlossen, dass Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren ab sofort in den Impfzentren geimpft werden können. Auch die Auffrischungsimpfungen waren ein Thema. Derweil spielte sich in der Leipziger Innenstadt die altbekannte, montägliche Szene ab: die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ gegen den zahlenmäßig überlegenen Gegenprotest. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 2. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
2013 stimmte die Linksfraktion im Sächsischen Landtag dagegen. Aus gutem Grund. Schon die Schuldenbremse im Bund hielt sie für ein völlig ungeeignetes Werkzeug, den Haushalt auch in Krisensituationen in Ordnung zu bringen. Doch die Landtagsmehrheit drückte unter Einbezug der SPD, Grünen und Teilen der Linken die Schuldenbremse auch in die Sächsische Verfassung. Und nun drohen die Corona-Hilfen die Haushalte der nächsten Jahre regelrecht abzuwürgen.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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