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Dienstag, 19. November 2024

Bußgeld

Kleine Straße, parkende PKW auf Gehweg.
·Politik·Leipzig

Falschparker: Das Leipziger Ordnungsamt bearbeitet auch Privatanzeigen zu Verkehrsverstößen

Statistik ist eine ganz schwere Übung. Auch im Leipziger Ordnungsamt. Statt jedes Jahr einfach zu zählen, welche Verfahren man bei Verkehrsverstößen bearbeitet hat, werden nach Jahresfrist einfach alle Bestände gelöscht und es gibt auch keine Vergleichszahlen mehr. Dabei interessiert insbesondere das Thema Falschparker nicht nur die Ratsfraktionen. Denn überall im Stadtgebiet sorgen diese für gefährliche […]

Brache an der Gustav-Freytag-Straße, Ecke Kochstraße.
·Politik·Brennpunkt

Illegale Baumfällungen in der Gustav-Freytag-Straße: Kontrolleure fehlen und Bußgelder sind viel zu niedrig

Im Juli, mitten in der Vegetationsperiode, sorgte ein Vorgang in der Gustav-Freytag-Straße/Ecke Kochstraße in Connewitz für Aufsehen und Ärger: Ohne Genehmigung wurde hier alles gejätet, was an Buschwerk gewachsen war. Nur ein dringender Anruf der Anwohner bei der Stadt konnte die illegalen Fällarbeiten stoppen. Die Antwort auf eine Einwohneranfrage macht jetzt deutlich, wie machtlos die […]

Zugeparkter Marienweg am 10. September. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Kommentar zu Leipzigs Sofortmaßnahmenplan Parkchaos: Zu weit gefasst, zu kurz gesprungen

Wer mich noch aus dem Stadtrat kennt, weiß, dass der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Sofortmaßnahmenplan Parkchaos“ prinzipiell meine Zustimmung gefunden hätte. Allerdings weist er methodische Mängel auf, die sich aber auch im Verwaltungsstandpunkt wiederfinden. So wird das spezielle Problem Großveranstaltungen mit dem allgemeinen Thema Verkehrssicherheit vermischt. Ich persönlich finde das problematisch, weil Großveranstaltungen […]

·Der Tag

Das Wochenende, 20./21. November 2021: Verschärfte Corona-Maßnahmen in Sachsen, neuer Bußgeldkatalog und Quarantäne-Regeln und hartes Vorgehen gegen Impfausweis-Fälscher

Ab morgen treten die verschärften Corona-Maßnahmen in Sachsen in Kraft. Dazu gehört auch ein neuer Bußgeldkatalog und der Landkreis Leipzig gibt neue Quarantäne-Regeln bekannt. Außerdem geht die Bundesregierung nun härter gegen Impfausweisfälscher vor und erklärt alle digitalen Impfzertifikate fälschender Apotheken als ungültig. Außerdem: In Leipzig wurden die neuen Vorstände der PARTEI und der Grünen gewählt und auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz wurde den 375 Mordopfern transfeindlicher Gewalt gedacht. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 20./21. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

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