Sie scheint weit mehr als vier Wochen zurückzuliegen – die Bundestagswahl. Denn ihr Ergebnis hat zu einer politischen Konstellation geführt, die ich mir vor vier Jahren von der Ampel-Koalition erhofft hatte: ein Zusammenwirken von politischen Parteien, die programmatisch das Meinungsspektrum eines großen Teils der Bevölkerung abbilden, eben der demokratischen Mitte, und gerade deshalb notwendige Weichenstellungen […]
Auch wenn es hart klingt, es ist trotzdem wahr: Friedrich Merz und die CDU sind in eine selbst gestellte Falle gelaufen. Erst einen Wahlkampf pro Schuldenbremse und gegen die Grünen machen, und kaum sind sie gewählt, ist alles ganz anders. 2023 klagten 197 Abgeordnete der Unionsfraktion im Bundestag gegen die Verschiebung von 60 Milliarden Euro […]
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) scheiterte mit seinem Antrag auf Neuauszählung der Bundestagswahl Außerdem: An der Carolabrücke beginnt nun die Suche nach Weltkriegsbomben. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 13. März 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. BSW scheitert mit Antrag auf Neuauszählung Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag des Bündnisses […]
An einem Leipziger Gymnasium fiel der Unterricht wegen einer Amok-Androhung kurzerhand aus. Das Bündnis Sahra Wagenknecht will beim Bundesverfassungsgericht wegen mutmaßlich fehlerhafter Auszählungen bei der Bundestagswahl klagen. Und: In Saudi-Arabien verhandeln Delegationen der USA und der Ukraine über eine gemeinsame Basis für eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 11. […]
CDU und SPD geben den Weg frei für Koalitionsverhandlungen. Bereits am 23. März sollen diese abgeschlossen sein, so die zuversichtliche Prognose. Außerdem: Vor dem Neuen Rathaus protestierten Träger der Jugendhilfe in Leipzig und in Dresden fand der sächsische Asylgipfel statt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 10. März 2025, in Leipzig, Sachsen und […]
Es ist die Zeit nach der Bundestagswahl, in der man früh aufwacht und schon wieder sieht (oder liest), dass die CDU unter Friedrich Merz einen Rückzieher von ihren grundlegenden Positionen im Wahlkampf gemacht hat. Das ist per se nicht schlimm, versprach Friedrich Merz, flankiert von Carsten Linnemann, doch oft einfache Lösungen, die zwar beim Wahlvolk […]
Für den Rückbau der teils eingestürzten Carolabrücke in Dresden gibt es einen Zeitplan. In Berlin werden Sondierungen zwischen Union und SPD unter gewaltigem Druck fortgesetzt. Und: US-Präsident Trump hat Militärhilfen seines Landes für die Ukraine vorerst gestoppt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 4. März 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg zwar mit deutlichem Abstand gewonnen, aber erneut viele Prozentpunkte verloren. Die Koalition mit den Grünen kann wohl fortgesetzt werden. Außerdem: In einer Gemeinde bei Grimma wurden rund 100 Vögel wegen Vogelgrippe-Verdacht getötet und im Bund laufen offenbar Gespräche über zwei neue Sondervermögen. Die LZ fasst zusammen, was am […]
2027 ist Schluss: Dann will der Intendant des Leipziger Schauspiels, Enrico Lübbe, seinen Posten abgeben und neue Wege einschlagen. Die Stadt Leipzig bereitet schon in naher Zukunft die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger vor. Und: In Berlin sind nur wenige Tage nach der Bundestagswahl vertrauliche Sondierungen für eine Koalition zwischen Union und SPD […]
Schaut man auf das Ergebnis der Bundestagswahl 2025, dann gibt es mindestens eine gute und wahrscheinlich mehrere schlechte Nachrichten. Wir beschränken uns bei Letzterem auf eine. Die gute zuerst: 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben nicht die AfD gewählt. Kommen wir zu der einen schlechten: Die CDU unter Friedrich Merz ist ein schlechter Wahlsieger. […]
Sie haben gewählt? Dann haben Sie es überstanden. Die Lichtung des März vor sich sehend, durchgedrungen, durch den Wald der plakatebehangenen Lichtmasten mit den aufmunternden Botschaften. Und fühlen Sie sich jetzt „zukunftsfest“ mit mehr „Netto vom Brutto“? Wenn diese Zeilen die Leserinnen und Leser erreichen, ist das Schlimmste oder das Wichtigste – je nachdem – […]
82,5 Prozent Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen 2025: Das ist ein mehr als erfreulicher Ausdruck eines starken Interesses der Bürger/-innen Deutschlands an der zukünftigen Zusammensetzung des Bundestages und der sich daraus ergebenden Mehrheit zur Bildung der neuen Bundesregierung sowie an der gesellschaftspolitischen Entwicklung Deutschlands. Die hohe Wahlbeteiligung verleiht dem Wahlergebnis ein besonderes Gewicht. Das gilt für […]
Nach der Wahl ist vor dem Umbruch: Am Montag nach der Bundestagswahl ziehen die Parteien ihre Konsequenzen aus den Ergebnissen. So kündigte beispielsweise Robert Chef, Co-Vorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, künftig keine führende Rolle in seiner Partei mehr anstreben zu wollen. Außerdem: Heute jährt sich der Angriff auf die Ukraine zum dritten Mal. In der Leipziger […]
Die rechtsradikale AfD ist die klare Siegerin der Bundestagswahl in Sachsen. Sie holte mehr als 37 Prozent der Zweitstimmen. Bei der Bundestagswahl vor dreieinhalb Jahren waren es knapp 25 Prozent. Auf dem zweiten Platz landete die CDU mit rund 20 Prozent; auf dem dritten Platz die Linke mit etwas mehr als elf Prozent. Dahinter folgen […]
Die Bundestagswahl 2025 ist zu Ende. Wer hätte nach den Kommunal- und Landtagswahlen 2024 im Osten Deutschlands gedacht, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht den Einzug in den Bundestag verpasst? Aber 4,97 Prozent sprechen, wenn auch zugegeben knapp, eine deutliche Sprache. Bei anderen neuen oder kleinen Parteien ist das nicht problematisch, sie versuchen es das nächste […]
Der Wahlabend am 23. Februar 2025 war im Neuen Rathaus zu Leipzig ziemlich ruhig. Es ging zwar um viel, aber wer die Wahl gewinnt, stand wohl schon fest. Die Fragen waren eher: Wer schafft es nicht in den Bundestag, wer holt das Direktmandat im Leipziger Norden und wie wird die Stimmverteilung? Zuerst gebührt die Aufmerksamkeit […]
Am heutigen Sonntag machten tausende Menschen in Deutschland ihr Kreuz in der Wahlkabine. Bis 18 Uhr hatten Wahlberechtigte die Möglichkeit, ihre Stimme zur vorgezogenen Bundestagswahl abzugeben. Außerdem: Im Vorfeld zur Wahl wurden zahlreiche Plakate beschädigt und zerstört und die Polizei musste am Wochenende mehrmals ausrücken, weil Personen verfassungswidrige Gesten gezeigt hatten. Die LZ berichtet, was […]
Wer gewinnt die Bundestagswahl? Welche Koalition ist realistisch? Wer schafft es in den Bundestag? Und welche Ergebnisse gibt es in Sachsen und Leipzig? Im zweiten Teil des LZ-Livetickers halten wir Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden, die ab 18 Uhr wichtig sind. 23 Uhr: Abschied Wir fassen nochmal zusammen: Die Union gewinnt die Wahl, […]
Wirtschaft, Energie, Klima, Migration, Sicherheit, weltpolitische Verwerfungen: Inmitten multipler Krisen und offener Baustellen bestimmen die Deutschen am heutigen Sonntag, dem 23. Februar, die Zusammensetzung des 21. Bundestages. Diese vorgezogene Wahl ist Ergebnis der geplatzten Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Die LZ begleitet den Wahlsonntag in Leipzig und darüber hinaus im Liveticker. Hintergrund: Knapp drei […]
Morgen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Wer sein Mitbestimmungsrecht auf dem Wahlzettel nutzen darf, ist klar geregelt – doch wie sieht es eigentlich bei Untersuchungs- und Strafgefangenen aus? Per se verlieren auch diese nach einer Inhaftierung nicht ihr aktives Wahlrecht, allerdings gibt es praktische Barrieren für die Ausübung. Wir haben bei der JVA Leipzig nachgefragt. […]
Mit dem Ziel, parteienübergreifend und praxisnah Leipziger Lösungen zu fördern und sie auf die bundespolitische Agenda setzen, lud die Allianz der Gestalter/-innen für den 20. Februar zur „Werkstatt der Mutigen“ ein. Dort sollten Leipziger Bundestagskandidatinnen und -kandidaten mit Akteuren und Initiativen diskutieren und den Ansatz für neue Wege in der Zusammenarbeit von Politik und Zivilgesellschaft […]
Die Carolabrücke muss wegen akuter Sicherheitsbedenken früher als geplant abgerissen werden. Außerdem: Die gefälschten Wahlbriefe aus Leipzig, auf denen die AfD nicht gelistet war, entstammen wohl einer russischen Desinforamtions-Kampagne. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 21. Februar 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Carolabrücke muss schneller als geplant abgerissen werden […]
Über den Auftritt des amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance am vergangenen Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz konnte nur der oder die überrascht sein, der:die bis jetzt die Augen verschlossen hat vor der politischen Priorität der Trump-Administration: die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie zu zerstören – nicht nur in den USA, sondern auch in den Ländern der Europäischen […]
„Energiepolitik auf dem Prüfstand: Was erwartet uns nach der Bundestagswahl?“ Unter diesem Titel fand am 17. Februar das Energiepolitische Forum des Energienetzwerks Mitteldeutschland e.V. im Gebäude der IHK zu Leipzig statt. Das Netzwerk fungiert laut Selbstbeschreibung fungiert als zentrale Kommunikationsplattform für die vielfältige Unternehmens- und Forschungslandschaft der Region. Worum es im Forum gehen sollte, beschrieb […]
In den sozialen Medien wurden am Dienstag mehrere Videos verbreitet, die eine Wahlmanipulation gegen die AfD zeigen sollen. Darin sind angebliche Stimmzettel für die Bundestagswahl im Wahlkreis Leipzig 1 zu sehen, auf denen die Partei nicht aufgeführt ist. Das Amt für Statistik und Wahlen vermutet eine „gezielte Kampagne“. Die Videos sind circa 20 bis 30 […]
Ein Bündnis aus Gewerkschaften sowie Hochschul- und Studierendenverbänden fordert von der nächsten Bundesregierung eine grundlegende Bafög-Reform. Bedarfssätze, Freibeträge und Wohnkostenpauschale müssten steigen. Außerdem sollen Bafög-Empfänger*innen künftig weniger zurückzahlen müssen als bislang. Kurz vor der Bundestagswahl haben sich der DGB, ver.di, das Deutsche Studierendenwerk (DSW), die Initiative „Arbeiterkind“, der Studierendenverband fzs sowie Vertretungen von katholischer und […]
Es hatte schon etwas von Popkultur an sich: 500 Menschen im Saal des Ringcafés, der normalerweise mit 250 Plätzen gut gefüllt ist, und zwischen 500 und 1.000 vor dem geschmückten Gebäude, die ihre Stars und ihre Partei im Bundestagswahlkampf feierten. Die Linke ist, nicht nur wegen der Silberlocken, wie Phönix aus der 3-Prozent-Umfragen-Asche wieder auferstanden, […]
Am Donnerstag, 13. Februar, fand im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig eine Podiumsdiskussion des BUND mit den Direktkandidatinnen und Direktkandidaten zur Bundestagswahl, für den Wahlkreis Leipzig Süd, statt. Das bisher im Wahlkampf vernachlässigte Thema Klimapolitik stand dabei im Fokus. Bis auf Nadja Sthamer (SPD) und Peter Jess (FDP) ließen sich die Kandidierenden vertreten, da fast gleichzeitig ein […]
Weniger als die Hälfte der Menschen in Sachsen traut Friedrich Merz, dem CDU-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten der CDU/CSU, eine erfolgreiche Klima- und Naturschutzpolitik zu. Deutschlandweit sind es lediglich ein Drittel. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). 58 Prozent der Befragten in Sachsen glauben nicht, dass […]
Eine Sekundärauswertung der Leipziger Autoritarismus-Studie 2024 durch das Else-Frenkel-Brunswik-Institut der Universität Leipzig zeigt, mit welchen Themen die Wähler vor der Bundestagswahl 2025 mobilisierbar sind. Im Policy Paper zeigen Prof. Dr. Oliver Decker und Prof. Dr. Elmar Brähler, unter welchen Parteianhängern derzeit antidemokratische und autoritäre Erwartungen besonders ausgeprägt sind. Die Daten der Leipziger Autoritarismus Studie 2024 […]
In Connewitz wurde heute die Feuerwehr wegen einer merkwürdigen Flüssigkeit gerufen. Fünf Personen aus Chemnitz erhielten Besuch von Strafverfolgern unter anderem wegen des Verdachts auf Betrug. Und: Im Bundestag fand heute, kurz vor der Bundestagswahl, nochmal ein Rundumschlag statt, bei dem sich die politischen Lager nichts schenkten. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem […]
Rund drei Viertel (77 Prozent) der Deutschen befürchten, dass im Zuge der Bundestagswahl in den Sozialen Medien gezielte Fake-News-Kampagnen zur Beeinflussung der Wahlentscheidung gestartet werden. Gleichzeitig sind noch nicht einmal die Hälfte (44 Prozent) der Ansicht, dass ihre Mitmenschen Fehlinformationen auf Social-Media-Plattformen erkennen können. Zu diesen Ergebnissen kommt der aktuelle AXA Future Risks Report, für […]
Die Steuerpolitik spielt eine prominente Rolle im Bundestagswahlkampf. „Union, FDP und AfD versprechen umfangreiche Steuerentlastungen, die das Staatsdefizit um bis zu vier Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hochtreiben und vor allem Besser- und Hochverdienende entlasten“, fasst das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) zusammen, was bei der Prüfung der Steuersenkungspläne der Parteien herausgekommen ist. Nicht nur wollen […]
In Leipzig protestierten am Samstag etwa 1.000 Menschen gegen eine AfD-Veranstaltung mit deren Co-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla in der Alten Handelsbörse. Auch deutschlandweit waren viele Menschen bei Protesten für Pluralismus und Vielfalt auf den Straßen. Und: Ebenfalls am Samstag stattete Bundeskanzler Scholz Leipzig, der „Wiege der Sozialdemokratie“, einen Wahlkampfbesuch ab. Die LZ fasst zusammen, was am […]
Am Freitagabend, dem 7. Februar, veranstaltete der BUND Leipzig im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl eine Podiumsdiskussion für den Wahlkreis Nord unter dem Motto „Natürlich demokratisch wählen“ in der Alten Handelsbörse. Dabei stellten sich die Direktkandidat/-innen von SPD, CDU, Grünen, Linken, BSW und FDP kritischen Fragen rund um Umwelt-, Klima- und Naturschutz und diskutierten gemeinsam […]
Einige der Leserinnen und Lesern haben vielleicht beim Lesen der Überschrift schon den NDW-Gute-Laune-Hit „Ich bin ja so verschossen, in Deine Sommersprossen“ von UKW gesummt und fragen sich: Was hat das mit dem Wahlkampf zu tun? Es geht um die Zeilen: „Haben wir hier schlechtes Klima, Fahren wir sofort nach Lima“. Das klang damals lustig, […]
Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025 ist in vollem Gange, überall hängen schon die Wahlplakate, auch die des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und wir haben bereits einige Interviews mit Direktkandidatinnen und Direktkandidaten der demokratischen Parteien in Leipzig geführt. Bei der Sitzung des Kreiswahlausschusses am 24. Januar sprachen wir die Regionalkoordinatorin des BSW in Leipzig, Frau Dr. […]
Es scheint so, als könnten nur Überstunden, besser gesagt die Bereitschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu deren Ableistung, die deutsche Wirtschaft retten. Mit markigen Worten wollen CDU/CSU und FDP die Deutschen motivieren und werfen mit Nebelkerzen im Wahlkampf um sich. So Christian Lindner am 16. Januar in Leipzig, als er die rührende Geschichte vom Baggerfahrer […]
Lange Zeit war es relativ still um den Leipziger Journalistik-Professor Marcel Machill. Doch mittlerweile steht er immer öfter im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Im Herbst geriet er erstmals in die Schlagzeilen, als er für das BSW die Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD für die sächsische Regierung platzen ließ. Inzwischen ist er Spitzenkandidat des BSW in […]
Am 24. Januar bestätigte der Landeswahlausschuss die Landeslisten der Parteien in Kamenz und in Leipzig bestätigte der Kreiswahlausschuss auch Jens Lehmann als Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I für die CDU zur vorgezogenen deutschen Bundestagswahl am 23. Februar. Wir besuchten Jens Lehmann am Nachmittag in seinem Bürgerbüro und sprachen mit ihm. Hallo Herr Lehmann, sagen Sie […]
Die Kleinparteien und Wählergemeinschaften haben die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für ihre Landeslisten und Direktkandidaten abgeschlossen. Am Freitag, dem 24. Januar, wurde vom Kreiswahlausschuss über die Zulassung entschieden und Katharina Subat, die Direktkandidatin der Satirepartei Die PARTEI, steht auf dem Stimmzettel im Wahlkreis Leipzig I für die Bundestagswahl am 23. Februar. Wir trafen Katharina Subat im […]
Am Freitag, dem 24. Januar, tagte der Kreiswahlausschuss, um die von Parteien und Wählergemeinschaften eingereichten Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Wahlkreise Leipzig I (151) und Leipzig II (152), zu bestätigen. Ein wichtiger Schritt vor der Bundestagswahl. Gleichzeitig tagte der Landeswahlausschuss Sachsen in Kamenz, um die Landeslisten der Parteien und Wählergemeinschaften zu bestätigen. Das ist eine […]
Auch in Leipzig ist der Bundestagswahlkampf im vollen Gange. Plakate zieren Laternenmasten, Wahlkampfstände der Parteien sind schon oft im Stadtbild zu finden, die Parteien und ihre Kandidierenden haben sich langsam warm gelaufen. Im „Interim“ trafen wir Nina Treu, die Direktkandidatin der Partei Die Linke für die Bundestagswahl am 23. Februar zum Gespräch. Hallo Frau Treu, […]
Die kleinen, nicht im Bundestag vertretenen Parteien haben die Unterstützungsunterschriften gesammelt und abgegeben. Ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise warten jetzt auf die Zulassung durch den Kreiswahlausschuss am 24. Januar. Die Zeit zum Sammeln der erforderlichen 2.000 Unterschriften für die Landesliste und 200 für die Direktkandidaten war kurz, aber sie haben es geschafft. Wir trafen […]
50 bildende Künstler/-innen und Designer/-innen haben Werke und Designs für die Plakatkampagne #machdeinkreuz gespendet, die auf der Website www.machdeinkreuz.de kostenfrei zum Download bereit stehen. Dort können sie von allen Menschen heruntergeladen, verteilt und geteilt werden: ob in den Sozialen Medien, an der eigenen Wohnungstür oder im Schaufenster der Tankstelle. Auch Museen, Theater, Konzertveranstalter und Vereine […]
Die Unterstützungsunterschriften sind gesammelt und zur Bestätigung abgegeben, die Zeit dafür war vor dieser Bundestagswahl sehr kurz. Kleinparteien mussten in Sachsen 2.000 bestätigte Unterschriften für eine Zulassung der Parteiliste und für Direktkandidaten noch einmal je 200 einreichen. Am 20. Januar endete die Frist zur Einreichung und an diesem Tag trafen wir den Direktkandidaten der Partei […]
Der Begriff des Sündenbocks wird umgangssprachlich oft und gern verwendet, wo kommt der aber her? Er ist tatsächlich biblisch und dort gibt es sogar zwei Sündenböcke. Im Alten Testament, genauer gesagt im 3. Buch Mose (Levitikus), Kapitel 16, wird beschrieben, wie der Hohepriester am Jom Kippur, dem jüdischen Versöhnungstag, symbolisch die Sünden des Volkes Israel […]
Der Bundestagswahlkampf 2025 ist in vollem Gange, die Leipzigerinnen und Leipziger sehen das an den Plakaten, die zunehmend das Stadtbild prägen. Eines der Gesichter auf diesen gehört Peter Jess, dem Direktkandidaten der FDP für den Wahlkreis Leipzig II. Wir trafen Peter Jess, inmitten von Wahlkampfmaterialien, zum Gespräch. Hallo Herr Jess. Stellen Sie sich bitte kurz […]
Am Donnerstag, dem 16. Januar, hatte der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, seinen großen Auftritt vor Parteimitgliedern und Anhängern in Leipzig. Zumindest waren die meisten Anwesenden solche. Im Leipziger Westbad wollte er diese auf den Wahlkampf einstimmen. Ob es geklappt hat, werden wir sehen. Aufgrund des Ereignisses in Greifswald war eine Anmeldung für den Zutritt […]
Der Wahlkampf zur Bundestagswahl nimmt Fahrt auf und die FDP muss um das politische Überleben kämpfen, wenn man auf die Umfragen schaut. Zwischen Bergen von Wahlkampfmaterialien trafen wir Dr. Alexander Gunkel, den Direktkandidaten der FDP im Wahlkreis Leipzig I, der das optimistischer sieht. Hallo Herr Gunkel, sagen Sie uns bitte ein paar Worte zu Ihrer […]
Zoll und Ordnungsamt rückten am Donnerstagabend zu Späti-Kontrollen im Süden Leipzigs aus. Ein CDU-Bundestagskandidat wurde gestern in Neulindenau attackiert. Christian Lindner war in der Messestadt zu Gast und über dem großen Teich hielt Joe Biden seine Abschiedsrede als US-Präsident. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 16. Januar 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber […]
Am 23. Februar wird der Deutsche Bundestag gewählt, die Parteien haben ihr Direktkandidaten aufgestellt und sind beim Plakatieren und Flyern. Inmitten von Plakaten und anderen Wahlkampfmaterialien trafen wir Holger Mann, den Direktkandidaten der SPD im Wahlkreis Leipzig I, zum Gespräch. Lesen Sie hier seine Antworten auf zentrale Fragen. Guten Tag Herr Mann, ich freue mich, […]
Die Bundestagswahl 2025 rückt unaufhaltsam näher, die Parteien sind schon im gesamten Stadtgebiet beim Plakatieren, wie nicht zu übersehen ist. Wir trafen uns am 14. Januar mit Stanislav Elinson, der für Bündnis 90/Die Grünen als Direktkandidat im Wahlkreis Leipzig I antritt. Der Wahlkreis Leipzig I umfasst die nördlichen Stadtteile Leipzigs. Darunter auch Gohlis, wo der […]
Ein von einem ordentlichen Gericht verurteilter Straftäter, ein Mann, der seit Jahren die Lüge als diabolisches Kampfinstrument einsetzt, durch seine Proleten-Rhetorik systematisch alle Grundwerte der freiheitlichen Demokratie zerstört und das biblische Menschenbild mit Füßen tritt, wird aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nach einer demokratischen Wahl ab 20. Januar 2025 Präsident der Vereinigten Staaten sein. Seit Wochen geistert […]
Es gibt in Deutschland eine Vielzahl von kleinen Parteien, im gesamten politischen Spektrum, die nicht im Bundestag und in Landtagen, aber oft in Stadt- und Gemeinderäten vertreten sind. Zur Bundestagswahl 2021 standen so in Leipzig 16 dieser Kleinparteien auf dem Stimmzettel. Von 46.298.387 gültigen Zweitstimmen entfielen 3.536.710 Stimmen auf diese Kleinparteien, die den Einzug in […]
Die kleinen, nicht im Bundestag vertretenen Parteien haben, obwohl sie noch die erforderlichen Unterstützungsunterschriften sammeln, ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise schon aufgestellt. Wir trafen uns am 9. Januar mit Caspar Schneiders von der Partei der Humanisten (PdH) in seiner Wohnung. Wie bei Kleinparteien üblich, liegen dort Wahlkampfplakate und Flyer, die bereits auf eigenes Risiko […]
Die kleinen, nicht im Bundestag vertretenen Parteien haben, obwohl sie noch die erforderlichen Unterstützungsunterschriften sammeln, ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise schon aufgestellt. Wir trafen uns am Mittwoch, dem 8. Januar, mit der Künstlerin Josephine Jannack, die als Direktkandidatin für Die PARTEI im Wahlkreis Leipzig II antritt. Hallo und schön, dass es kurzfristig geklappt hat. […]
Seit Freitag, dem 27. Dezember 2024, ist es sicher: Da legte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ganz offiziell den 23. Februar als Termin für die Bundestagswahl fest. Die meisten der Parteien haben längst ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise gekürt. Am 7. Januar sprachen wir mit der Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta und baten sie, sich den Wählerinnen und […]
Ein merkwürdiges Gefühl beschleicht mich am Beginn dieses Jahres: das Gefühl des (scheinbar) Unvermeidbaren. Rational ist mir klar: Die demokratischen Parteien müssen allen Unterschieden zum Trotz bei den Bundestagswahlen möglichst eine Dreiviertel-Mehrheit erhalten, damit aus einem solchen Ergebnis eine stabile Regierung hervorgehen kann. Sie müssen einen profilierten Wahlkampf führen – und gleichzeitig die Bereitschaft signalisieren, mit […]
Ein Gerhart Baum schüttelt wahrscheinlich den Kopf und ein Guido Westerwelle dreht sich im Grab um: Die FDP unter Christian Lindner will wieder regieren und greift nach jedem Strohhalm im Wahlkampf. Nachdem der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki Ende 2024 von einem Aufwärtstrend schwärmte und die FDP im zweistelligen Bereich bei den Bundestagswahlen sah, erklärte nun […]
Wenn ab dem neuen Jahr die aufrechten Sozialdemokraten, die Betonung liegt auf Sozial, an den Wahlkampfständen frieren und die SPD-Sozialpolitik erklären, dann werden sich wohl manche fragen, welche Bedeutung die Ansagen von Rolf Mützenich haben. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag hat kurz vor dem Jahreswechsel ein Interview gegeben, mit dem er die Parteilinken, […]
Diesmal geht es nicht um Wahlkampfstände und Plakate, es geht um viel Schlimmeres. Vor jeder Wahl, also auch vor der anstehenden Bundestagswahl, ziehen Menschen von Kleinparteien, gezwungen von der Gesetzgebung, unter anderem durch Einkaufsstraßen, sprechen Passantinnen und Passanten an.Besonders für die Mitglieder einer dieser Kleinparteien, die sich dem Schutz der personenbezogenen Daten verschrieben hat (ich […]
Seit Freitag, dem 27. Dezember, ist es sicher: Da legte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ganz offiziell den 23. Februar als Termin für die Bundestagswahl fest. Leipzigs Parteien haben längst ihre Direktkandidaten dafür gekürt. Auch wenn es der letzte Tag vor Weihnachten war: Die Direktkandidatin der SPD für den Wahlkreis Leipzig II war in ihrem Wahlkampfbüro und […]
Es sei zuerst angemerkt, dass die Wählerinnen und Wähler im Februar 2025 über den Deutschen Bundestag, genauer dessen Zusammensetzung, abstimmen. Liest man in den Medien über diese Wahl, entsteht der Eindruck, es wäre die Wahl eines Bundeskanzlers, vergleichbar mit der Präsidentenwahl in den USA. Befördert wird das auch vom Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, mit dem Format „Das […]
Am Tag, an dem Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellte, trafen wir Dietmar Link in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes der CDU in Leipzig. Auch dort waren die Wahlvorbereitungen in vollem Gange, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sortierten Wahlkampfmaterial. Der übliche Stress vor der heißen Phase des Wahlkampfes. Während Linke, Grüne, SPD und FDP auf bewährte […]
In einem Leipziger Nachtclub kam es in der Nacht zu Sonntag offenbar zu einer gewaltsam ausgetragenen Auseinandersetzung. Für die Deutsche Bahn gilt seit Sonntag ein neuer Fahrplan. Und: Sachsens CDU hat auf einem Sonderparteitag mit großer Mehrheit für eine Minderheitsregierung mit der SPD gestimmt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 14./15. Dezember 2024, […]
Es hängen noch keine Plakate an den Laternenmasten, in den Briefkästen sind noch wenige Flyer von Parteien zu finden, aber der Bundestagswahlkampf hat bereits begonnen und nimmt Fahrt auf. Während die Kleinparteien noch Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden, stehen bei vielen Parteien die Direktkandidierenden für die Wahlkreise schon fest. Wir haben […]
Trotz historisch schlechter Wahlergebnisse bei der Stadtrats- und Landtagswahl 2024 wollen sich die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes nicht unterkriegen lassen. Auch die Tatsache, dass die Partei in den Wahlumfragen inzwischen unter „Sonstige“ geführt wird, hinderte sie nicht daran, am Montag, dem 9. Dezember, ihre Leipziger Direktkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen. Bei den Kandidatenvorstellungen machten die FDPler […]
Am 23. Februar 2025 werden die vorgezogenen Wahlen zum Deutschen Bundestag stattfinden. Mit Beginn des neuen Jahres wird die heiße Wahlkampfphase starten. Derzeit ist völlig offen, wie die Wahlen ausgehen werden – auch wenn aktuelle Umfrageergebnisse suggerieren, als sei Friedrich Merz (CDU) der nächste Bundeskanzler. Jedoch lassen drei Faktoren keine verlässliche Prognose zu. Die da […]
Die Grünen haben am Wochenende entschieden, wer bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr um Direktmandate in Leipzig kämpfen soll. Bei der Linkspartei steht diese Entscheidung kurz bevor. Außerdem: Chemie-Fans sorgen in Jena für massive Ausschreitungen und Mitarbeiter*innen von VW wollen am Montag streiken. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 30. November und 1. Dezember […]
Eine verbindliche Zeitschiene für Kommunen gibt es zwar noch nicht. Trotzdem bereitet das Amt für Statistik und Wahlen derzeit die vorgezogenen Bundestagswahlen vor, die für das wahrscheinliche Datum 23. Februar geplant sind. Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning als Fachdezernent für die Wahlorganisation sagte dazu am Donnerstag, dem 28. November: „Wofür es sonst fast ein Jahr Vorlauf gibt, […]
Da kommt was auf uns zu – nicht ganz überraschend: Neuwahlen für den Bundestag. Wahrscheinlich am 23. Februar, mitten in den sächsischen Winterferien. Da laufen nicht nur die Vorbereitungen im Leipziger Rathaus heiß. Da haben die Parteien, die dann versuchen, um Sitze im Bundestag zu kämpfen, berechtigte Sorgen, dass die Zeit viel zu knapp ist […]
Einige Menschen kennen vielleicht noch den Teil des Hippokratischen Eides, der da lautet: „Primum non nocere“, zu Deutsch: „Zuerst einmal nicht schaden“. Vielleicht wäre es angebracht, einen solchen Eid auch für Politiker einzuführen. Wer sich nicht daran hält, ist raus aus dem Politikbetrieb. Was haben wir in der letzten Woche erlebt? Zuerst entlässt Bundeskanzler Scholz […]
In ganz Deutschland gab es heute Razzien gegen Hasspostings. Via Instagram hat sich der Musiker Gil Ofarim zurückgemeldet, der vor einem Jahr wegen seines frei erfundenen Antisemitismus-Vorwurfs vor Gericht stand. Und: Voraussichtlich am 23. Februar 2025 sollen die Bürgerinnen und Bürger einen neuen Bundestag wählen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 12. November […]
Der Bundestagswahlkampf hat längst schon vor den Landtagswahlen im Osten Deutschlands begonnen. Die Positionen bei CDU/CSU sind bezogen und beim Parteitag der Jungen Union wird Friedrich Merz wie der neue Messias gefeiert. Glaubt man Friedrich Merz, Carsten Linnemann, Markus Söder, Michael Kretschmer und wie die Protagonisten alle heißen, dann sind die Grünen, das Cannabisgesetz, das […]
Die Hochwassersituation in mehreren europäischen Ländern bleibt angespannt bis dramatisch, während sich die Lage in Sachsen und Deutschland eher zu entspannen scheint. Die Bundesregierung sagte den betroffenen Staaten Unterstützung zu. Und: CDU-Chef Friedrich Merz wird als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf 2025 gegen Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) ziehen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem […]
So langsam kommt nach der Bundestagswahl im September nun auch das Amt für Statistik wieder ein bisschen ins Laufen. In dieser Woche wurde endlich die Auswertung der Bürgerumfrage von 2020 vorgestellt. Und auch die Wahlauswertung zur Bundestagswahl ist fertig. Die ja auch deshalb spannend ist, weil sie sichtbar macht, wie sehr da gerade ein Gezeitenwechsel in der Wählerschaft stattfindet.
„Auch Menschen ohne festen Wohnsitz haben ein Wahlrecht, so sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Leipzig nachweisen. Um die Möglichkeit der Eintragung ins Wahlregister und somit die Beteiligung an Wahlen zu stärken, fasste der Stadtrat auf Initiative der Linken im April 2019 den Beschluss, ein Informationsblatt zu erstellen, das Sozialarbeiter/-innen und andere Multiplikator/-innen explizit an die Betroffenen verteilen“, stellte die Linksfraktion in einer neuen Stadtratsanfrage fest. Aber hat das zur Bundestagswahl 2021 überhaupt etwas bewirkt?
Eine Superwahl! Eine Jahrhundertwahl! Eine Klimawahl! Und eine Schicksalswahl war es auch! Zudem „die wichtigste Wahl jemals“ (gängiger Superlativ) und überhaupt kam es diesmal ganz enorm darauf an. Und bloß nicht verwählen, das hätte erneut Stillstand, Stagnation oder wahlweise den allerendgültigsten Niedergang bedeutet. Doch heute, am Tag nach der Wahl, an dem ich in meiner Kemenate hocke und übers Wählen reflektiere, heute steht die Welt noch, sie fühlt sich sogar ziemlich genauso an wie gestern. Nur etwas verkaterter.
„Versuche es. Scheitere. Scheitere noch einmal. Scheitere besser“, so ähnlich könnte man einen berühmten Satz von Samuel Beckett übersetzen. Aber Beckett ist schon lange tot. Die Zeiten haben sich geändert. Inzwischen pfeifen es ja sämtliche Lifecoaches aus den Podcast, YouTube, Twitch und Facebookdrüsen: Scheitern ist keine Schande.
Bundestagswahl: Endgültiges Ergebnis für Nordsachsen steht fest
Wahlkampf-Endspurt in Leipzig: Wer von den Bundestagskandidaten sorgt für mehr Wohnungsbau?
Bekanntmachung zugelassene Wahlvorschläge Wahlkreises Leipzig-Land
Vorgezogene Bundestagswahl: Briefwahlstelle öffnet am 3. Februar
CDU vor Tabubruch – gefährlicher Kurs von Merz führt auf politisches Glatteis
Prüfung des Wahlvorschlags BSW – Kurze Einladungsfrist war nicht zu beanstanden
Kreiswahlausschuss hat über Kreiswahlvorschläge zur Bundestagswahl entschieden
Spitzenteam steht: Sächsische Linke wählt Landesliste zur Bundestagswahl
Wahlinformationswebsite www.leipzig-wählt.de für Jung- und Erstwähler*innen zur Bundestagswahl
Taucha: Wahlhelferaufruf für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag
Fridays for Future kündigt Klimastreik bei vorgezogenen Neuwahlen an
Stadtparteitag: Leipziger Linke diskutiert über die Folgen der Bundestagswahlen
Steuerkonzepte von CDU und FDP gefährden die Zukunft Sachsens
Grüne Leipzig stellen ihre Direktkandidatinnen für die Bundestagswahl auf
SPD Leipzig startet motiviert mit einem Team in die Bundestagswahl
Martin Dulig (SPD): Gemeinsam mit Olaf Scholz für klare Verhältnisse und Vernunft
Linke Wahlkampf-Abschlusskundgebung: Absage Sahra Wagenknecht
SPD stellt Direktkandidaturen für Leipzigs Bundestagswahlkreise auf
„Die Linke hört zu“: Versammlung zum Bundestagswahlprogramm mit Bernd Riexinger
Gebhardt/Feiks: Vorbereitungen der Bundestagswahl der Linken Sachsen nehmen Fahrt auf
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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