Bundestagswahl

Vergittertes Zellenfenster mit Blick auf einen Hof.
·Leben·Gesellschaft

Bundestagswahl hinter Gittern: So läuft es in der JVA Leipzig ab

Morgen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Wer sein Mitbestimmungsrecht auf dem Wahlzettel nutzen darf, ist klar geregelt – doch wie sieht es eigentlich bei Untersuchungs- und Strafgefangenen aus? Per se verlieren auch diese nach einer Inhaftierung nicht ihr aktives Wahlrecht, allerdings gibt es praktische Barrieren für die Ausübung. Wir haben bei der JVA Leipzig nachgefragt. […]

World Café bei der "Werkstatt der Mutigen". Foto: Thomas Köhler
·Politik·Engagement

Werkstatt der Mutigen: Fünf Jahre Klimanotstand. Quo vadis Leipzig?

Mit dem Ziel, parteienübergreifend und praxisnah Leipziger Lösungen zu fördern und sie auf die bundespolitische Agenda setzen, lud die Allianz der Gestalter/-innen für den 20. Februar zur „Werkstatt der Mutigen“ ein. Dort sollten Leipziger Bundestagskandidatinnen und -kandidaten mit Akteuren und Initiativen diskutieren und den Ansatz für neue Wege in der Zusammenarbeit von Politik und Zivilgesellschaft […]

Eingestürzter Teil einer Brücke in der Dämmerung, die über einen Fluss führt, beleuchtetes Gebäude und Scheinwerfer.
·Der Tag

Freitag, der 21. Februar 2025: Carolabrücke muss wegen Sicherheitsbedenken vorzeitig abgerissen werden und gefälschte Leipziger Wahlbriefe vermutlich von russischer Kampagne

Die Carolabrücke muss wegen akuter Sicherheitsbedenken früher als geplant abgerissen werden. Außerdem: Die gefälschten Wahlbriefe aus Leipzig, auf denen die AfD nicht gelistet war, entstammen wohl einer russischen Desinforamtions-Kampagne. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 21. Februar 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Carolabrücke muss schneller als geplant abgerissen werden […]

Christian Wolff.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Die Trump-Musk-Heritage-Foundation-Bande im Weißen Haus ist ein Verhängnis für Europa

Über den Auftritt des amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance am vergangenen Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz konnte nur der oder die überrascht sein, der:die bis jetzt die Augen verschlossen hat vor der politischen Priorität der Trump-Administration: die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie zu zerstören – nicht nur in den USA, sondern auch in den Ländern der Europäischen […]

Mehrere Menschen bei Podiumsdiskussion auf einer Bühne vor Zuschauern in einem geschlossenen Raum.
·Wirtschaft·Metropolregion

Im Bundestagswahlkampf fast die Ausnahme: Das Energienetzwerk lud ein zum Energiepolitischen Forum

„Energiepolitik auf dem Prüfstand: Was erwartet uns nach der Bundestagswahl?“ Unter diesem Titel fand am 17. Februar das Energiepolitische Forum des Energienetzwerks Mitteldeutschland e.V. im Gebäude der IHK zu Leipzig statt. Das Netzwerk fungiert laut Selbstbeschreibung fungiert als zentrale Kommunikationsplattform für die vielfältige Unternehmens- und Forschungslandschaft der Region. Worum es im Forum gehen sollte, beschrieb […]

Die HTWK an der Karl-Liebknecht-Straße. Foto: Lucas Böhme
·Politik·Kassensturz

Bündnis aus Gewerkschaften und Hochschulverbänden fordert große Bafög-Reform

Ein Bündnis aus Gewerkschaften sowie Hochschul- und Studierendenverbänden fordert von der nächsten Bundesregierung eine grundlegende Bafög-Reform. Bedarfssätze, Freibeträge und Wohnkostenpauschale müssten steigen. Außerdem sollen Bafög-Empfänger*innen künftig weniger zurückzahlen müssen als bislang. Kurz vor der Bundestagswahl haben sich der DGB, ver.di, das Deutsche Studierendenwerk (DSW), die Initiative „Arbeiterkind“, der Studierendenverband fzs sowie Vertretungen von katholischer und […]

Podium mit Zuschauern in einem Raum.
·Politik·Leipzig

Wenn die Silberlocken rocken: Die Linke selbstbewusst im Ringcafé

Es hatte schon etwas von Popkultur an sich: 500 Menschen im Saal des Ringcafés, der normalerweise mit 250 Plätzen gut gefüllt ist, und zwischen 500 und 1.000 vor dem geschmückten Gebäude, die ihre Stars und ihre Partei im Bundestagswahlkampf feierten. Die Linke ist, nicht nur wegen der Silberlocken, wie Phönix aus der 3-Prozent-Umfragen-Asche wieder auferstanden, […]

Das Podium des BUND Leipzig zur Bundestagswahl im Zeitgeschichtlichen Forum. Foto: Thomas Köhler
·Politik·Leipzig

Wahlpodium des BUND: Hier ging es jetzt wirklich mal ums Klima

Am Donnerstag, 13. Februar, fand im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig eine Podiumsdiskussion des BUND mit den Direktkandidatinnen und Direktkandidaten zur Bundestagswahl, für den Wahlkreis Leipzig Süd, statt. Das bisher im Wahlkampf vernachlässigte Thema Klimapolitik stand dabei im Fokus. Bis auf Nadja Sthamer (SPD) und Peter Jess (FDP) ließen sich die Kandidierenden vertreten, da fast gleichzeitig ein […]

Grafische Aufbereitung.
·Politik·Kassensturz

BUND-Umfrage: 58 Prozent in Sachsen trauen Friedrich Merz weder Klimaschutz noch Naturschutz zu

Weniger als die Hälfte der Menschen in Sachsen traut Friedrich Merz, dem CDU-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten der CDU/CSU, eine erfolgreiche Klima- und Naturschutzpolitik zu. Deutschlandweit sind es lediglich ein Drittel. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). 58 Prozent der Befragten in Sachsen glauben nicht, dass […]

Grafische Darstellung zur Studie.
·Politik·Kassensturz

Studie zur Bundestagswahl 2025: Die Parteien, das Wählerherz und ein falsches Wahlkampfthema

Eine Sekundärauswertung der Leipziger Autoritarismus-Studie 2024 durch das Else-Frenkel-Brunswik-Institut der Universität Leipzig zeigt, mit welchen Themen die Wähler vor der Bundestagswahl 2025 mobilisierbar sind. Im Policy Paper zeigen Prof. Dr. Oliver Decker und Prof. Dr. Elmar Brähler, unter welchen Parteianhängern derzeit antidemokratische und autoritäre Erwartungen besonders ausgeprägt sind. Die Daten der Leipziger Autoritarismus Studie 2024 […]

Straßenschild Stockartstraße.
·Der Tag

Dienstag, der 11. Februar 2025: Feuerwehreinsatz in Connewitz, Razzia wegen Betrugsverdachts, letzter Schlagabtausch im Bundestag

In Connewitz wurde heute die Feuerwehr wegen einer merkwürdigen Flüssigkeit gerufen. Fünf Personen aus Chemnitz erhielten Besuch von Strafverfolgern unter anderem wegen des Verdachts auf Betrug. Und: Im Bundestag fand heute, kurz vor der Bundestagswahl, nochmal ein Rundumschlag statt, bei dem sich die politischen Lager nichts schenkten. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem […]

Scrabble-Steine.
·Politik·Kassensturz

AXA-Umfrage zur Bundestagswahl: Drei Viertel befürchten Wählerbeeinflussung durch Fake-News-Kampagnen

Rund drei Viertel (77 Prozent) der Deutschen befürchten, dass im Zuge der Bundestagswahl in den Sozialen Medien gezielte Fake-News-Kampagnen zur Beeinflussung der Wahlentscheidung gestartet werden. Gleichzeitig sind noch nicht einmal die Hälfte (44 Prozent) der Ansicht, dass ihre Mitmenschen Fehlinformationen auf Social-Media-Plattformen erkennen können. Zu diesen Ergebnissen kommt der aktuelle AXA Future Risks Report, für […]

Grafik zur Steuerentlastung.
·Politik·Kassensturz

DIW hat Steuersenkungspläne der Parteien geprüft: Union, FDP und AfD würden das Staatsdefizit hochtreiben

Die Steuerpolitik spielt eine prominente Rolle im Bundestagswahlkampf. „Union, FDP und AfD versprechen umfangreiche Steuerentlastungen, die das Staatsdefizit um bis zu vier Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hochtreiben und vor allem Besser- und Hochverdienende entlasten“, fasst das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) zusammen, was bei der Prüfung der Steuersenkungspläne der Parteien herausgekommen ist. Nicht nur wollen […]

Anti-AfD-Protest, versammelte Menschen.
·Der Tag

Das Wochenende, 8./9. Februar 2025: Protest gegen die AfD, bundesweite Demos und Olaf Scholz in Leipzig

In Leipzig protestierten am Samstag etwa 1.000 Menschen gegen eine AfD-Veranstaltung mit deren Co-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla in der Alten Handelsbörse. Auch deutschlandweit waren viele Menschen bei Protesten für Pluralismus und Vielfalt auf den Straßen. Und: Ebenfalls am Samstag stattete Bundeskanzler Scholz Leipzig, der „Wiege der Sozialdemokratie“, einen Wahlkampfbesuch ab. Die LZ fasst zusammen, was am […]

Podiumsdiskussion des BUND Leipzig zur Bundestagswahl in der Alten Börse., Teilnehmer von hinten auf der Bühne und das Publikum im Hintergrund.
·Politik·Leipzig

BUND-Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl: Das sagen die Parteien zu wirklich wichtigen Themen

Am Freitagabend, dem 7. Februar, veranstaltete der BUND Leipzig im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl eine Podiumsdiskussion für den Wahlkreis Nord unter dem Motto „Natürlich demokratisch wählen“ in der Alten Handelsbörse. Dabei stellten sich die Direktkandidat/-innen von SPD, CDU, Grünen, Linken, BSW und FDP kritischen Fragen rund um Umwelt-, Klima- und Naturschutz und diskutierten gemeinsam […]

Wahlplakat des BSW zur Bundestagswahl. Foto: Thomas Köhler
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten in den Wahlkreisen Leipzig I und II: Hier könnten zwei Interviews mit dem BSW stehen

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025 ist in vollem Gange, überall hängen schon die Wahlplakate, auch die des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und wir haben bereits einige Interviews mit Direktkandidatinnen und Direktkandidaten der demokratischen Parteien in Leipzig geführt. Bei der Sitzung des Kreiswahlausschusses am 24. Januar sprachen wir die Regionalkoordinatorin des BSW in Leipzig, Frau Dr. […]

Frau an einer Stechuhr.
·Wirtschaft·Verbraucher

Neoliberale Nebelkerzen im Wahlkampf: Überstunden zur Rettung der Volkswirtschaft – ein Kommentar

Es scheint so, als könnten nur Überstunden, besser gesagt die Bereitschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu deren Ableistung, die deutsche Wirtschaft retten. Mit markigen Worten wollen CDU/CSU und FDP die Deutschen motivieren und werfen mit Nebelkerzen im Wahlkampf um sich. So Christian Lindner am 16. Januar in Leipzig, als er die rührende Geschichte vom Baggerfahrer […]

Unicampus, Personen auf dem Platz.
·Politik·Leipzig

Nicht genehmigte BSW-Aufstellungsversammlung an der Uni Leipzig: Claudia Maicher hat da ein paar Fragen

Lange Zeit war es relativ still um den Leipziger Journalistik-Professor Marcel Machill. Doch mittlerweile steht er immer öfter im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Im Herbst geriet er erstmals in die Schlagzeilen, als er für das BSW die Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD für die sächsische Regierung platzen ließ. Inzwischen ist er Spitzenkandidat des BSW in […]

Jens Lehmann (CDU).
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Jens Lehmann (CDU)

Am 24. Januar bestätigte der Landeswahlausschuss die Landeslisten der Parteien in Kamenz und in Leipzig bestätigte der Kreiswahlausschuss auch Jens Lehmann als Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I für die CDU zur vorgezogenen deutschen Bundestagswahl am 23. Februar. Wir besuchten Jens Lehmann am Nachmittag in seinem Bürgerbüro und sprachen mit ihm. Hallo Herr Lehmann, sagen Sie […]

Katharina Subat (Die PARTEI).
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Katharina Subat (Die PARTEI)

Die Kleinparteien und Wählergemeinschaften haben die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für ihre Landeslisten und Direktkandidaten abgeschlossen. Am Freitag, dem 24. Januar, wurde vom Kreiswahlausschuss über die Zulassung entschieden und Katharina Subat, die Direktkandidatin der Satirepartei Die PARTEI, steht auf dem Stimmzettel im Wahlkreis Leipzig I für die Bundestagswahl am 23. Februar. Wir trafen Katharina Subat im […]

Die Sitzung des Kreiswahlausschusses im Neuen Rathaus.
·Politik·Leipzig

Der Kreiswahlausschuss tagte: Die Direktkandidaten für Leipzig stehen fest

Am Freitag, dem 24. Januar, tagte der Kreiswahlausschuss, um die von Parteien und Wählergemeinschaften eingereichten Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Wahlkreise Leipzig I (151) und Leipzig II (152), zu bestätigen. Ein wichtiger Schritt vor der Bundestagswahl. Gleichzeitig tagte der Landeswahlausschuss Sachsen in Kamenz, um die Landeslisten der Parteien und Wählergemeinschaften zu bestätigen. Das ist eine […]

Nina Treu (Die Linke). Foto: Thomas Köhler
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Nina Treu (Die Linke)

Auch in Leipzig ist der Bundestagswahlkampf im vollen Gange. Plakate zieren Laternenmasten, Wahlkampfstände der Parteien sind schon oft im Stadtbild zu finden, die Parteien und ihre Kandidierenden haben sich langsam warm gelaufen. Im „Interim“ trafen wir Nina Treu, die Direktkandidatin der Partei Die Linke für die Bundestagswahl am 23. Februar zum Gespräch. Hallo Frau Treu, […]

Jan Meyer (Volt).
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Jan Meyer (Volt)

Die kleinen, nicht im Bundestag vertretenen Parteien haben die Unterstützungsunterschriften gesammelt und abgegeben. Ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise warten jetzt auf die Zulassung durch den Kreiswahlausschuss am 24. Januar. Die Zeit zum Sammeln der erforderlichen 2.000 Unterschriften für die Landesliste und 200 für die Direktkandidaten war kurz, aber sie haben es geschafft. Wir trafen […]

Mach dein Kreuz. Plakatmotiv: Raisan Hameed
·Politik·Engagement

Mach dein Kreuz: Künstler-Plakat-Aktion zur Bundestagswahl lädt zum Mitmachen ein

50 bildende Künstler/-innen und Designer/-innen haben Werke und Designs für die Plakatkampagne #machdeinkreuz gespendet, die auf der Website www.machdeinkreuz.de kostenfrei zum Download bereit stehen. Dort können sie von allen Menschen heruntergeladen, verteilt und geteilt werden: ob in den Sozialen Medien, an der eigenen Wohnungstür oder im Schaufenster der Tankstelle. Auch Museen, Theater, Konzertveranstalter und Vereine […]

Fabian Schmidt (Partei der Humanisten).
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Fabian Schmidt (Partei der Humanisten)

Die Unterstützungsunterschriften sind gesammelt und zur Bestätigung abgegeben, die Zeit dafür war vor dieser Bundestagswahl sehr kurz. Kleinparteien mussten in Sachsen 2.000 bestätigte Unterschriften für eine Zulassung der Parteiliste und für Direktkandidaten noch einmal je 200 einreichen. Am 20. Januar endete die Frist zur Einreichung und an diesem Tag trafen wir den Direktkandidaten der Partei […]

Sündenbock-Darstellung.
·Leben·Gesellschaft

Der Sündenbock: Die einfachste Antwort auf komplexe gesellschaftliche Fragen – ein Kommentar

Der Begriff des Sündenbocks wird umgangssprachlich oft und gern verwendet, wo kommt der aber her? Er ist tatsächlich biblisch und dort gibt es sogar zwei Sündenböcke. Im Alten Testament, genauer gesagt im 3. Buch Mose (Levitikus), Kapitel 16, wird beschrieben, wie der Hohepriester am Jom Kippur, dem jüdischen Versöhnungstag, symbolisch die Sünden des Volkes Israel […]

Peter Jess.
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig II: Peter Jess (FDP)

Der Bundestagswahlkampf 2025 ist in vollem Gange, die Leipzigerinnen und Leipziger sehen das an den Plakaten, die zunehmend das Stadtbild prägen. Eines der Gesichter auf diesen gehört Peter Jess, dem Direktkandidaten der FDP für den Wahlkreis Leipzig II. Wir trafen Peter Jess, inmitten von Wahlkampfmaterialien, zum Gespräch. Hallo Herr Jess. Stellen Sie sich bitte kurz […]

Alexander Gunkel. Foto: Thomas Köhler
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Dr. Alexander Gunkel (FDP)

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl nimmt Fahrt auf und die FDP muss um das politische Überleben kämpfen, wenn man auf die Umfragen schaut. Zwischen Bergen von Wahlkampfmaterialien trafen wir Dr. Alexander Gunkel, den Direktkandidaten der FDP im Wahlkreis Leipzig I, der das optimistischer sieht. Hallo Herr Gunkel, sagen Sie uns bitte ein paar Worte zu Ihrer […]

Polizisten bei Razzia.
·Der Tag

Donnerstag, der 16. Januar 2025: Abendrazzien im Süden, CDU-Bundestagskandidat attackiert, Lindner in Leipzig, Bidens Abschiedsrede

Zoll und Ordnungsamt rückten am Donnerstagabend zu Späti-Kontrollen im Süden Leipzigs aus. Ein CDU-Bundestagskandidat wurde gestern in Neulindenau attackiert. Christian Lindner war in der Messestadt zu Gast und über dem großen Teich hielt Joe Biden seine Abschiedsrede als US-Präsident. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 16. Januar 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber […]

Holger Mann, SPD-Plakat.
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Holger Mann (SPD)

Am 23. Februar wird der Deutsche Bundestag gewählt, die Parteien haben ihr Direktkandidaten aufgestellt und sind beim Plakatieren und Flyern. Inmitten von Plakaten und anderen Wahlkampfmaterialien trafen wir Holger Mann, den Direktkandidaten der SPD im Wahlkreis Leipzig I, zum Gespräch. Lesen Sie hier seine Antworten auf zentrale Fragen. Guten Tag Herr Mann, ich freue mich, […]

Christian Wolff, Porträtbild.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Politische Klarheit und Identität

Ein von einem ordentlichen Gericht verurteilter Straftäter, ein Mann, der seit Jahren die Lüge als diabolisches Kampfinstrument einsetzt, durch seine Proleten-Rhetorik systematisch alle Grundwerte der freiheitlichen Demokratie zerstört und das biblische Menschenbild mit Füßen tritt, wird aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nach einer demokratischen Wahl ab 20. Januar 2025 Präsident der Vereinigten Staaten sein. Seit Wochen geistert […]

Caspar Schneiders, Partei der Humanisten.
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig II: Caspar Schneiders (Partei der Humanisten)

Die kleinen, nicht im Bundestag vertretenen Parteien haben, obwohl sie noch die erforderlichen Unterstützungsunterschriften sammeln, ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise schon aufgestellt. Wir trafen uns am 9. Januar mit Caspar Schneiders von der Partei der Humanisten (PdH) in seiner Wohnung. Wie bei Kleinparteien üblich, liegen dort Wahlkampfplakate und Flyer, die bereits auf eigenes Risiko […]

Josephine Jannak
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig II: Josephine Jannack (Die PARTEI)

Die kleinen, nicht im Bundestag vertretenen Parteien haben, obwohl sie noch die erforderlichen Unterstützungsunterschriften sammeln, ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise schon aufgestellt. Wir trafen uns am Mittwoch, dem 8. Januar, mit der Künstlerin Josephine Jannack, die als Direktkandidatin für Die PARTEI im Wahlkreis Leipzig II antritt. Hallo und schön, dass es kurzfristig geklappt hat. […]

Paula Piechotta.
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig II: Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen)

Seit Freitag, dem 27. Dezember 2024, ist es sicher: Da legte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ganz offiziell den 23. Februar als Termin für die Bundestagswahl fest. Die meisten der Parteien haben längst ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise gekürt. Am 7. Januar sprachen wir mit der Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta und baten sie, sich den Wählerinnen und […]

Christian Wolff, Porträtbild.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Das (scheinbar) Unvermeidbare

Ein merkwürdiges Gefühl beschleicht mich am Beginn dieses Jahres: das Gefühl des (scheinbar) Unvermeidbaren. Rational ist mir klar: Die demokratischen Parteien müssen allen Unterschieden zum Trotz bei den Bundestagswahlen möglichst eine Dreiviertel-Mehrheit erhalten, damit aus einem solchen Ergebnis eine stabile Regierung hervorgehen kann. Sie müssen einen profilierten Wahlkampf führen – und gleichzeitig die Bereitschaft signalisieren, mit […]

Christian Lindner spricht auf einer Bühne.
·Leben·Gesellschaft

Schützenhilfe von der CDU: Ein Kommentar zur Wahlkampfstrategie des Christian Lindner

Ein Gerhart Baum schüttelt wahrscheinlich den Kopf und ein Guido Westerwelle dreht sich im Grab um: Die FDP unter Christian Lindner will wieder regieren und greift nach jedem Strohhalm im Wahlkampf. Nachdem der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki Ende 2024 von einem Aufwärtstrend schwärmte und die FDP im zweistelligen Bereich bei den Bundestagswahlen sah, erklärte nun […]

Briefwahllokal, Hinweisschild.
·Politik·Engagement

Alle Wahlen wieder: Belästigung von Passantinnen und Passanten – ein Kommentar

Diesmal geht es nicht um Wahlkampfstände und Plakate, es geht um viel Schlimmeres. Vor jeder Wahl, also auch vor der anstehenden Bundestagswahl, ziehen Menschen von Kleinparteien, gezwungen von der Gesetzgebung, unter anderem durch Einkaufsstraßen, sprechen Passantinnen und Passanten an.Besonders für die Mitglieder einer dieser Kleinparteien, die sich dem Schutz der personenbezogenen Daten verschrieben hat (ich […]

Nadja Sthamer.
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig II: Nadja Sthamer für die SPD – es geht um Gerechtigkeit

Seit Freitag, dem 27. Dezember, ist es sicher: Da legte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ganz offiziell den 23. Februar als Termin für die Bundestagswahl fest. Leipzigs Parteien haben längst ihre Direktkandidaten dafür gekürt. Auch wenn es der letzte Tag vor Weihnachten war: Die Direktkandidatin der SPD für den Wahlkreis Leipzig II war in ihrem Wahlkampfbüro und […]

Dietmar Link. Foto: Thomas Köhler
·Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig II: Dietmar Link für die CDU – der Unbekannte

Am Tag, an dem Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellte, trafen wir Dietmar Link in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes der CDU in Leipzig. Auch dort waren die Wahlvorbereitungen in vollem Gange, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sortierten Wahlkampfmaterial. Der übliche Stress vor der heißen Phase des Wahlkampfes. Während Linke, Grüne, SPD und FDP auf bewährte […]

Bahnsteig mit Reisenden und ICE.
·Der Tag

Das Wochenende, 14./15. Dezember 2024: Auseinandersetzung in Nachtclub, DB-Fahrplanwechsel und CDU für Minderheitsregierung in Sachsen

In einem Leipziger Nachtclub kam es in der Nacht zu Sonntag offenbar zu einer gewaltsam ausgetragenen Auseinandersetzung. Für die Deutsche Bahn gilt seit Sonntag ein neuer Fahrplan. Und: Sachsens CDU hat auf einem Sonderparteitag mit großer Mehrheit für eine Minderheitsregierung mit der SPD gestimmt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 14./15. Dezember 2024, […]

Sören Pellmann.
·Politik·Leipzig

Leipziger Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2025: Sören Pellmann (Die Linke, Wahlkreis Leipzig II)

Es hängen noch keine Plakate an den Laternenmasten, in den Briefkästen sind noch wenige Flyer von Parteien zu finden, aber der Bundestagswahlkampf hat bereits begonnen und nimmt Fahrt auf. Während die Kleinparteien noch Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden, stehen bei vielen Parteien die Direktkandidierenden für die Wahlkreise schon fest. Wir haben […]

Alexander Gunkel und Peter Jess.
·Politik·Leipzig

Bundestagswahl 2025: FDP kürt Direktkandidaten in Leipzig I und II

Trotz historisch schlechter Wahlergebnisse bei der Stadtrats- und Landtagswahl 2024 wollen sich die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes nicht unterkriegen lassen. Auch die Tatsache, dass die Partei in den Wahlumfragen inzwischen unter „Sonstige“ geführt wird, hinderte sie nicht daran, am Montag, dem 9. Dezember, ihre Leipziger Direktkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen. Bei den Kandidatenvorstellungen machten die FDPler […]

Christian Wolff, Porträtbild.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Es ist ein offenes Rennen

Am 23. Februar 2025 werden die vorgezogenen Wahlen zum Deutschen Bundestag stattfinden. Mit Beginn des neuen Jahres wird die heiße Wahlkampfphase starten. Derzeit ist völlig offen, wie die Wahlen ausgehen werden – auch wenn aktuelle Umfrageergebnisse suggerieren, als sei Friedrich Merz (CDU) der nächste Bundeskanzler. Jedoch lassen drei Faktoren keine verlässliche Prognose zu. Die da […]

Paula Piechotta (B90/Die Grünen). Foto: LZ
·Der Tag

Das Wochenende, 30.11./1.12. 2024: Grüne Bundestagskandidat*innen, Chemie-Fans randalieren und Streiks bei VW

Die Grünen haben am Wochenende entschieden, wer bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr um Direktmandate in Leipzig kämpfen soll. Bei der Linkspartei steht diese Entscheidung kurz bevor. Außerdem: Chemie-Fans sorgen in Jena für massive Ausschreitungen und Mitarbeiter*innen von VW wollen am Montag streiken. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 30. November und 1. Dezember […]

Wahllokal-Hinweis.
·Politik·Leipzig

Straffes Programm: Leipzig bereitet die vorgezogene Bundestagswahl vor

Eine verbindliche Zeitschiene für Kommunen gibt es zwar noch nicht. Trotzdem bereitet das Amt für Statistik und Wahlen derzeit die vorgezogenen Bundestagswahlen vor, die für das wahrscheinliche Datum 23. Februar geplant sind. Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning als Fachdezernent für die Wahlorganisation sagte dazu am Donnerstag, dem 28. November: „Wofür es sonst fast ein Jahr Vorlauf gibt, […]

Gil Ofarim. Foto: Lucas Böhme
·Der Tag

Dienstag, der 12. November 2024: Razzia gegen Hasspostings, Gil Ofarim meldet sich zurück und Bundestags-Wahltermin steht

In ganz Deutschland gab es heute Razzien gegen Hasspostings. Via Instagram hat sich der Musiker Gil Ofarim zurückgemeldet, der vor einem Jahr wegen seines frei erfundenen Antisemitismus-Vorwurfs vor Gericht stand. Und: Voraussichtlich am 23. Februar 2025 sollen die Bürgerinnen und Bürger einen neuen Bundestag wählen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 12. November […]

Michael Kretschmer und Markus Söder.
·Leben·Gesellschaft

Kommentar: So wird der Bundestagswahlkampf aus Sicht von CDU und CSU

Der Bundestagswahlkampf hat längst schon vor den Landtagswahlen im Osten Deutschlands begonnen. Die Positionen bei CDU/CSU sind bezogen und beim Parteitag der Jungen Union wird Friedrich Merz wie der neue Messias gefeiert. Glaubt man Friedrich Merz, Carsten Linnemann, Markus Söder, Michael Kretschmer und wie die Protagonisten alle heißen, dann sind die Grünen, das Cannabisgesetz, das […]

·Der Tag

Dienstag, der 17. September 2024: Hochwasserlage in Sachsen leicht entspannt und Merz wird Kanzlerkandidat

Die Hochwassersituation in mehreren europäischen Ländern bleibt angespannt bis dramatisch, während sich die Lage in Sachsen und Deutschland eher zu entspannen scheint. Die Bundesregierung sagte den betroffenen Staaten Unterstützung zu. Und: CDU-Chef Friedrich Merz wird als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf 2025 gegen Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) ziehen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem […]

·Politik·Kassensturz

Bundestagswahl 2021 in Leipzig: Warum die unter 45-Jährigen anders gewählt haben als die Älteren

So langsam kommt nach der Bundestagswahl im September nun auch das Amt für Statistik wieder ein bisschen ins Laufen. In dieser Woche wurde endlich die Auswertung der Bürgerumfrage von 2020 vorgestellt. Und auch die Wahlauswertung zur Bundestagswahl ist fertig. Die ja auch deshalb spannend ist, weil sie sichtbar macht, wie sehr da gerade ein Gezeitenwechsel in der Wählerschaft stattfindet.

Obdachlose Personen.
·Politik·Kassensturz

Wahlteilnahme für Menschen ohne festen Wohnsitz: Immerhin 16 Leipziger Obdachlose ließen sich 2021 im Wählerverzeichnis registrieren

„Auch Menschen ohne festen Wohnsitz haben ein Wahlrecht, so sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Leipzig nachweisen. Um die Möglichkeit der Eintragung ins Wahlregister und somit die Beteiligung an Wahlen zu stärken, fasste der Stadtrat auf Initiative der Linken im April 2019 den Beschluss, ein Informationsblatt zu erstellen, das Sozialarbeiter/-innen und andere Multiplikator/-innen explizit an die Betroffenen verteilen“, stellte die Linksfraktion in einer neuen Stadtratsanfrage fest. Aber hat das zur Bundestagswahl 2021 überhaupt etwas bewirkt?

·Leben·Satire

Rodig reflektiert: Vielleicht doch lieber Nünchritz

Eine Superwahl! Eine Jahrhundertwahl! Eine Klimawahl! Und eine Schicksalswahl war es auch! Zudem „die wichtigste Wahl jemals“ (gängiger Superlativ) und überhaupt kam es diesmal ganz enorm darauf an. Und bloß nicht verwählen, das hätte erneut Stillstand, Stagnation oder wahlweise den allerendgültigsten Niedergang bedeutet. Doch heute, am Tag nach der Wahl, an dem ich in meiner Kemenate hocke und übers Wählen reflektiere, heute steht die Welt noch, sie fühlt sich sogar ziemlich genauso an wie gestern. Nur etwas verkaterter.

·Leben·Satire

Sachsenliebe

Karin hat geschrieben, kurz nach der Wahl, aber regelrecht fröhlich. „Hallo Ilse, komm doch mal wieder in die schöne Oberlausitz, auf der Rehwiese kann man noch immer fein rodeln, im Sommer gibt’s Himbeeren hinterm Haus und wir könnten noch mal vom Nonnenfelsen ins weite Land schauen. Und vielleicht ein paar Steine ins Tal schmeißen, wie früher. Sag Bescheid, ich richte gern das Gästezimmer für Dich her. Deine Karin. PS: Karl ist letzten Sommer gestorben, Du kannst also gern Deinen Mann mitbringen, wenn Du noch einen hast. Ohne wär schöner.“

·Politik·Leipzig

Bundestagswahl 2021: Niemand verliert oder gewinnt so richtig

So richtig konnte sich am Ende niemand freuen. Die SPD hatte am 26. September zwar die Bundestagswahl gewonnen, aber nicht mit einem so großen Abstand, dass nun klar wäre, dass Olaf Scholz der nächste Bundeskanzler wird. Die Grünen lagen vor einigen Monaten in Umfragen noch bei rund 30 Prozent, stürzten nun jedoch auf knapp 15 Prozent ab – was immer noch das mit Abstand beste Ergebnis bei einer Bundestagswahl darstellt. Und die FDP lag am Ende bei 11,5 Prozent – also wieder zweistellig, aber auch nicht außergewöhnlich hoch.

·Politik·Sachsen

Kommentar: AfD-Land Sachsen? Von Intransparenz, mangelhafter Strukturpolitik und Biedenkopf zum „blauen Sachsen“

„Sind das noch Protestwähler/-innen?“, fragte die LZ Online am Montag, 27. September, in einer ersten, kurzen Nachwahlbetrachtung zur Bundestagswahl. Auf Deutschlandkarten zur Wahl fällt vor allem Sachsen durch ein (fast) flächendeckendes Hellblau auf. In sämtlichen Landkreisen wurde die Rechtsaußen-Partei AfD zur stärksten Kraft. Was auch schon wieder etwas falsch klingt, denn auch die AfD hat Federn gelassen. Nur nicht so viele wie die CDU.

Lässt er sich im Bund mit den Grünen ein? FDP- Spitzenkandidat Christian Lindner beim Wahlkampf in Leipzig. Foto: Tim Wagner
·Der Tag

Freitag, der 1. Oktober 2021: Minister Piwarz contra Schul-Maskenpflicht, Ermittlungen gegen Polizei im Fall Lina E. und grün-gelber Flirt der Parteispitzen

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) hat angeregt, die allgemeine Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler auch während ihres Unterrichts nach den Herbstferien abzuschaffen. Der Vorstoß sorgt für ein geteiltes Echo. Im Umfeld des Falles von Lina E. ermittelt die Chemnitzer Staatsanwaltschaft gegen die Polizei wegen Verdachts auf Geheimnisverrat. Und: In Berlin trafen sich die Spitzen von Grünen und FDP in größerer Runde zu Sondierungsgesprächen für ein Regierungsbündnis. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 1. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Mittwoch, der 29. September 2021: Kritik an „Nachtbürgermeister“-Personalie und „Freie Sachsen“ verkaufen eigene „Presseausweise“

FDP und Grüne haben heute nicht nur mit einem Sondierungs-Selfie für Spaß (und wie immer etwas Spott) im Netz gesorgt, sondern auch erklärt, dass sie in ersten Gesprächen nach der Bundestagswahl am Sonntag bereits Gemeinsamkeiten gefunden haben. Beide wollen am Wochenende mit der SPD sprechen. Nachdem die Stadt Leipzig heute bekanntgab, mit wem die neue Koordinierungsstelle Nachtleben besetzt wird, wurde auf Twitter heftig über Personalie und Auswahlverfahren diskutiert. Und die rechtsextremen „Freie Sachsen“ haben angekündigt, eigene „Presseausweise“ ausstellen zu wollen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 29. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Marco Wanderwitz. Foto: CDU
·Der Tag

Dienstag, der 28. September 2021: Sondierungsfragen, Wanderwitz im Aus und Corona-Lockerungen in Leipzig

Gespannt blicken viele auf die anstehenden Gespräche zwischen Grünen und FDP, die Sondierungsgespräche beziehungsweise Koalitionsverhandlungen vorbereiten sollen. Die sächsische CDU beschäftigt sich mit einem, der sich klar von der AfD abgegrenzt hat. Außerdem: Das „Zentrum für politische Schönheit“ hat im Wahlkampf die AfD reingelegt und Leipzig durfte heute wieder die Corona-Maßnahmen lockern. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 28. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Die Ergebnisse der Bundestagswahl in Sachsen nach 1 Uhr am 27. September 2021. Screenshot: wahlen.sachsen.de
·Politik·Brennpunkt

Liveticker: Zahlen und Fakten zur Bundestagswahl 2021

Seit heute 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, bis 18 Uhr können alle Wahlberechtigten noch ihre Stimmen abgeben: Die Bundestagswahl 2021, die je nach Perspektive als „Klimawahl“ oder „gefährlicher Linksrutsch“ geframt wird, ist in vollem Gange. Wir wollen die Wahl in diesem Liveticker mit aktuellen Daten, Fakten und gegebenenfalls Einschätzungen begleiten. Dabei fokussieren wir uns auf Leipzig, werfen aber auch den Blick auf den einen oder anderen besonders spannenden Wahlkreis.

Gute Laune bei den Leipziger Grünen. Ohne ihre Partei wird eine Koalition im Bund abseits der ungeliebten GroKo nicht möglich sein. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Die Bundestagswahl 2021 vor Ort: Menschen, Tiere, Sensationen + Videos

Es ist alles gesagt, alles ausdiskutiert, was vor einer Wahl diskutierbar ist und nun ist es endlich so weit: Die Menschen haben gewählt oder sind noch bis 18 Uhr dabei. Der Anteil der Briefwähler ist coronabedingt höher als bei jeder anderen Bundestagswahl zuvor. In diesem zweiten Liveticker der LZ wird es deshalb Videoimpressionen, teils live, aus dem Neuen Rathaus, Informationen zur Leipziger Stimmung am Abend, Interviews mit Vertreterinnen der Parteien und das eine oder andere „abseitige“ zum Wahlabend bis in die Nacht hinein geben. Die erste „Sensation“: Die Wahlbeteiligung ist bereits 12 Uhr und 14 Uhr auf einem historischen Hoch in Leipzig.

Am 26. September 2021 ist 18 Uhr entschieden, wer die neue Regierung im Bund stellt. Auch Leipzig hat dann abschließend gewählt. @pixabay
·Politik

Vom „selbstbewussten Osten“ bis zur „Klima-Hysterie“: Was in den Wahlprogrammen für Leipzig wichtig ist

Bei der kommenden Bundestagswahl entscheidet sich, was bei weltpolitischen Themen wie Migration und Klimakrise von Deutschland zu erwarten ist. Die Wahl hat aber auch Einfluss auf vieles, was für Kommunen wie Leipzig relevant ist. Die Leipziger Zeitung (LZ) hat sich einige Themenfelder herausgegriffen und fasst zusammen, was dazu in den Wahlprogrammen von Union, SPD, AfD, FDP, Linkspartei und Grünen steht.

Annalena Baerbock, Igor Levit, Robert Habeck, Paula Piechotta und ein wichtiges Plakat. Foto: Tim Wagner
·Der Tag

Freitag, der 17. September 2021: Parteien und Antifaschist/-innen werben in Leipzig für sich + Videos

Wer sich für Politik interessiert, ist in diesen Tagen in Leipzig gut aufgehoben. Heute waren die Spitzenkandidat/-innen von Grünen und FDP zu Gast, morgen wollen tausende Menschen für Antifaschismus demonstrieren. Außerdem: Die Feststellung, dass Nazis töten, ist erlaubt, hat ein sächsisches Gericht geurteilt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 17. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Politik·Leipzig

Diskussion um taktische Wahl im Leipziger Süden

Im Leipziger Süden werben Unbekannte zur Bundestagswahl mit Flugblättern für den Linken-Kandidaten Sören Pellmann – vorgeblich, um damit einen Sieg der CDU-Bewerberin Jessica Heller zu verhindern. Die Linkspartei spricht von „einleuchtenden Argumentationen“. Die Bewerberinnen von Grünen und SPD weisen die Behauptungen auf den Flyern zurück.

Bald wird der Impfnachweis wieder wichtig. Foto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 14. September 2021: Fahrt frei für das 2G-Modell, Hetzplakate müssen nicht beseitigt werden und Union im leichten Umfrage-Aufwind

Sachsen will mit der neuen Corona-Schutzverordnung nun auch das 2G-Modell erlauben. Damit können Verantwortliche von Großveranstaltungen und Gastronomen künftig autonom festlegen, nur Geimpften und Genesenen Zutritt zu ihren Räumlichkeiten zu gewähren. Rechtsextreme Wahlplakate mit dem Slogan „Hängt die Grünen“ im Freistaat müssen nicht entfernt werden – dieser aktuelle Gerichtsentscheid sorgt für heftige Empörung. Und: Weniger als zwei Wochen vor der Bundestagswahl kann die Union in Umfragen wieder leicht zulegen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 14. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Katrin Göring-Eckardt im Gespräch mit der L-IZ. Foto: LZ
·Bildung·Medien

Katrin Göring-Eckardt besucht die LZ: Da war ja auch noch was mit Medien

Manchmal gibt es auch einen Redaktionsbesuch im Wahlkampf. Am Freitag, 10. September, besuchte Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und Spitzenkandidatin der Thüringer Landesliste für die Bundestagswahl, Leipzig und auf ein kleines Stündchen auch das Büro der Leipziger Zeitung im Haus der Demokratie. Zeit für ein kleines Gespräch auch über Medien und Politik.

Auch im Budde-Haus in Gohlis ist ein U18-Wahllokal zu finden. Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

U18-Bundestagswahl vom 13. bis 17. September: Rekordzahl an Wahllokalen öffnet in Leipzig

Eigentlich ist die Bundestagswahl am 26. September ihre Wahl, denn da geht es um ihre Zukunft. Sie müssen ausbaden, was die Älteren in den letzten Jahren schon verbockt haben und was die neue Bundesregierung – wen alles gut läuft – wieder reparieren kann: die Kinder und Jugendlichen. Doch wer noch nicht 18 ist, darf noch gar nicht mitwählen. Aber für die Jugendlichen gibt es dafür das Angebot der U18-Bundestagswahl.

·Politik·Sachsen

Zwickau verbietet plakatierte Mordaufrufe der Nazipartei „Der 3. Weg“

Anfang der Woche waren in mehreren Städten Wahlkampfplakate der Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ aufgetaucht, auf denen in großer Schrift „Hängt die Grünen“ gefordert wird. Während etwa die Polizei in München solche Plakate schnell entfernte, wollte die Staatsanwaltschaft Zwickau keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Diese Einschätzung sorgte parteiübergreifend für Empörung. Die Stadt Zwickau verfügte unterdessen am Mittwoch, dem 8. September, dass die Plakate abgehängt werden müssen.

Eine fast gespenstische Stille beim letzten Bahnstreik am Hauptbahnhof Leipzig. Im Osten ist der Anteil angestellter Lokführer am höchsten, hier fallen die meisten Züge aus. Foto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 7. September 2021: Lokführerstreik beendet, Sachsen weiter Schlusslicht bei Impfquote und letzte Sitzung des Bundestags vor der Wahl

Nach fünf Tagen Lokführerstreik rollt der Bahnverkehr im Land wieder weitgehend normal. Einer Konfliktlösung aber sind die Streitparteien faktisch nicht nähergekommen. Die Impfmüdigkeit gegen COVID-19 macht sich im Freistaat Sachsen besonders bemerkbar, wo nun ein Drei-Stufen-Modell neue Anreize bieten soll. Und: Die letzte Sitzung des Deutschen Bundestags vor der anstehenden Wahl geriet zum Schlagabtausch und zur Bestandsaufnahme, wo Deutschland am Ende der Ära Merkel steht. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 7. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Politik·Leipzig

Rückblick aufs Wahlforum der Landeszentrale für politische Bildung: Die Themen, die wirklich wichtig sind im Wahlkampf

Am 1. September gab es in der Propsteikirche St. Trinitatis ein Wahlforum der Landeszentrale für politische Bildung für den Wahlkreis 153 (Leipzig-Süd). Für Videoaufnahmen nicht unbedingt der beste Ort. Das Video, das wir von der Veranstaltung aufgezeichnet haben, leidet ein wenig unter hallenden Raumakustik. Aber trotzdem wurde hier wie unter der Lupe deutlich, worum es in der Bundestagswahl diesmal wirklich geht. Um die NATO zum Beispiel überhaupt nicht.

Melder zu Bundestagswahl

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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