Darf man den Oberbürgermeister Burkhard Jung und den Baubürgermeister Thomas Dienberg kritisieren? Darf man und muss man auch, denn es gibt genug Probleme in unserer Stadt, die nicht angegangen werden. Der CDU-Kreisverband Leipzig hat nun mit einer Kritik an den beiden den Stadtratswahlkampf 2024 eröffnet. Vorgeblich ist es die Reaktion auf das Interview mit der […]
Einleitend sei gesagt, dass der Autor beim Erstellen des Artikels zwischen Ernsthaftigkeit, Ironie, Zynismus und Belustigung schwankte. Ich bitte um Beachtung. Friedrich Merz, der CDU-Parteichef, bringt es auf den Punkt. Er sagte zur Funke-Mediengruppe: „Wenn wir von Leitkultur sprechen, von unserer Art zu leben, dann gehört für mich dazu, vor Weihnachten einen Weihnachtsbaum zu kaufen“. […]
Der Schock über die Rücknahme der Umsatzsteuer-Reduzierung für die Gastronomie sitzt bei vielen Menschen und natürlich in der Gastro-Branche tief, aber es betrifft auch zum Beispiel das Schulessen. Schulessen soll ja nicht nur Verpflegung der Schülerinnen und Schüler sein, wie das Bundeszentrum für Ernährung (BzfE) es ausdrückt: „Schulessen ist Teil der Ernährungsbildung“. Wir haben uns […]
Wenn die CDU-Fraktion im Stadtrat Leipzig einen Antrag „Wohnraum aktivieren – Leerstand verhindern – Klima schützen“ im Verfahren hat, ist es prinzipiell schön, die Überschrift zu lesen. Allerdings sieht der Antragstext anders aus. Der Antrag, der in der Dezember-Ratsversammlung zur Abstimmung kommt, ist im Gegensatz zum Titel ein erneuter Versuch, die sozialen Erhaltungssatzungen auszuhebeln. Der […]
Am 14. Juni und am 29. November 2023 fanden Apotheken-Protesttage statt, viele Apotheken auch in Leipzig hatten geschlossen. Was ist los? Sind die Apothekenbesitzer nicht alle reich und wählen deshalb FDP? Spricht man nicht von „Apothekerpreisen“, wenn etwas besonders teuer ist? Haben sich die Apotheken nicht während der Pandemie mit den Masken und Corona-Zertifikaten gesundgestoßen? […]
Am 15. November hat der Ausschuss für Bildung des Deutschen Bundestages das SPRIND-Freiheitsgesetz beschlossen, somit kann es noch in dieser Woche vom Bundestag verabschiedet werden. Die Leipziger Zeitung hat bereits mehrfach über die in Leipzig ansässige Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) und von ihr betreute Start-ups berichtet. Dazu haben wir auch mit Rafael Laguna de la […]
Leipzig hat seit 2015 ein Jugendparlament, als Vertretung der jungen Menschen zwischen 14 und 21 Jahren in der Stadt. Dieses ist auch sehr aktiv mit Anträgen zu verschiedenen Themen im Stadtrat, aber oft wird ihm vorgeworfen, es mangele ihm an Legitimität, da die Wahlbeteiligung der Jugendlichen bei der Wahl zum Jugendparlament sehr gering ist. Lag […]
Um Pflegefachkräfte konkurrieren Krankenhäuser, Kliniken, Alten- und Pflegeheime und auch ambulante Pflegedienste. Die Situation ist in vielen Einrichtungen kritisch, man kann durchaus vom Fachkräftemangel sprechen. Dabei haben ambulante Pflegedienste eine große Bedeutung, wenn es darum geht, pflegebedürftigen Menschen ein selbstständiges Leben im gewohnten Lebensumfeld zu ermöglichen. Sie suchen ihre Kundinnen und Kunden mit Pflegefachkräften, Pflegehelfern […]
Ein Sonntag im August 1981, 13.00 Uhr – Mittagspause in der NVA-Kaserne und das Jingle des Bayrischen Rundfunks, zu dem man „Du hörst den falschen Sender“ singen konnte, tönt durch den Kasernenflur. Der Unteroffizier vom Dienst bewegt sich nicht von seinem Platz. Er weiß, dass auf allen Stuben die Radios auf DDR-Sender umgestellt sind, wenn […]
Auf der Stadtratssitzung am 19. Januar 2022 wurde über den Antrag „Sirenen zur Katastrophenwarnung“ der Fraktion Freibeuter beraten. Anfänglich lehnte die Branddirektion den Antrag ab. Sie unterbreitete aber einen Alternativvorschlag, der auch so beschlossen wurde, dass die aktuelle Warninfrastruktur in der Stadt Leipzig (einschließlich der Möglichkeiten von Cell Broadcasting nach dessen Einführung) evaluiert werden soll. […]
Am 19. Oktober war ich in der „Handwerkskammer zu Leipzig“ in der Dresdner Straße, um mit dem Hauptgeschäftsführer Volker Lux über Probleme des Handwerks, neue Energien, Herausforderungen durch die Mobilitätswende, den Wärmeplan der Stadt Leipzig und andere Themen zu sprechen. Handwerksbetriebe sind ja auch Betriebe mit einem Grundstück, mit einer Fläche, mit einem Gebäude und […]
Das letzte Mal war ich in den 1960ern, im Alter von acht oder neun Jahren, an der Hand meines Großvaters, der Tischlermeister war, im „Haus des Handwerks“, welches sich damals noch in der Lessingstraße befand. Am 19. Oktober war ich im heutigen Objekt der „Handwerkskammer zu Leipzig“, um mit dem Hauptgeschäftsführer Volker Lux über Probleme […]
Die Medien überschlagen sich mit Meldungen, wie „Tempo 30 kann schneller eingerichtet werden“ – aber was steht wirklich in der novellierten Straßenverkehrsordnung (StVO)? Wird die Autozentrierung des Straßenverkehrs aufgehoben? Können Städte und Gemeinden freier entscheiden? Wir haben uns das angeschaut. Die Meldungen beziehen sich auf die Novelle der Straßenverkehrsordnung, hauptsächlich aber auf die Pressemitteilung der […]
Der Befall mit Krankheitserregern ist trotz aller Hygienemaßnahmen in der Lebensmittelindustrie, in der Trinkwasserversorgung und in Bioreaktoren möglich. Neben den gesundheitlichen Gefahren entstehen jährlich weltweit Schäden in Milliardenhöhe. Das liegt oft daran, dass die Zeit von der Probenentnahme bis zur Laboranalyse zu lang ist. FluIDect, ein Jenaer Start-Up hat sich zum Ziel gesetzt, das zu […]
Wenn es Geistererscheinungen gäbe, dann hätte Markus Söder wohl schwere Albträume gehabt. Ich stelle mir vor, wie Franz Josef Strauß ihn für die letzten Wahlergebnisse (2018: 10,5 % und jetzt -0,2 %) ohrfeigt und ihm seinen Satz von 1987 ins Ohr brüllt: „Rechts von uns darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben, d.h. wir, die […]
So meinen jedenfalls Helmut Büschke, ADAC Sachsen (Vorstand für Verkehr und Technik) und Andreas Tappert von der LVZ. Es geht selbstverständlich um das, bei den letzten zwei Heimspielen von RB, getestete neue Verkehrskonzept. Der ADAC-Sachsen ist nicht begeistert und Andreas Tappert auch nicht, wen wundert es? Es werden also wieder mal mehr Stellplätze und ein […]
In einem der späteren Jack-Ryan-Bücher lässt Tom Clancy diesen erzählen, die Väter der US-Verfassung hätten ursprünglich die Idee gehabt, dass der Verlierer der Präsidentschaftswahl Vizepräsident werden solle. Beide wären ehrenhafte Männer, denen das Wohl der USA am Herzen läge. Deshalb könnten sie auch, bei allen Differenzen, zusammenarbeiten. Verifizieren konnte ich das nicht, die Story ist […]
In Reaktion auf den Artikel „In Lindenau: Kita geschlossen – aber warum?“ vom 22. September 2023 erreichten uns Reaktionen von Eltern, die allerdings verständlicherweise anonym bleiben wollen und den Sachverhalt anders darstellten als die Stadt. Wir haben erneut beim Amt für Schule angefragt. Das Amt für Schule hat uns geantwortet. Und es ist tatsächlich so: […]
Das Thema der Veranstaltung des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) am Samstag, dem 30. September, in der Alten Handelsbörse Leipzig lautete offiziell „Deine Ideen. Deine Spiele.“. Für die Leipziger Stadtgesellschaft stellt sich die Frage aber wohl wie in der Überschrift beschrieben. Viele Menschen in der Stadt haben ja noch die gescheiterte Olympia-Bewerbung für die Spiele von […]
Die Bio City Leipzig (Biotechnologisch Biomedizinisches Zentrum) lud am Dienstag, dem 26. September, ein zur Feier anlässlich des 20. Jubiläums. Was ist die Bio City und was geht dort vor? „Die Bio City Leipzig ist ein Gebäude, ein sogenanntes Innovationszentrum, in dem sich aktuell ungefähr 35 Unternehmen aus den Bereichen Biotechnologie, Medizintechnik und Gesundheitswirtschaft als […]
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat einen Antrag im Stadtrat Leipzig eingebracht, mit dem Titel „Freie Gehwege für Leipzig, Recht auf Fußweg sichern“. Der Antragstext lautet: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die Stadt Leipzig zu erarbeiten, welches die Ordnung für den ruhenden Verkehr regelt und dabei die Sicherheit und Durchlässigkeit der Gehwege sowie die […]
Aus dem Stadtgebiet Lindenau erreichten uns mehrere Anfragen, warum die noch nicht so lange eröffnete Leipzig-KiTa in der Paul-Küstner-Straße, mit 105 Betreuungsplätzen, geschlossen ist. Gerüchte im Gebiet sprechen von Baumängeln oder Schimmel im Gebäude. Wir haben also beim Amt für Jugend und Familie der Stadt Leipzig nachgefragt und selbstverständlich eine Antwort bekommen. Die Anfrage im […]
Zum „Aktionsprogramm Radverkehr 2023/24“ der Stadt Leipzig hat die Fraktion Freibeuter einen Änderungsantrag eingebracht. Dieser ist seltsam, er lässt Fragen offen. Die Intention des Antrages kann man verstehen, das macht ihn aber nicht besser, es geht hier um ein generelles Problem. Der Text im Antrag der Freibeuter lautet: „Sofern sich auf Grund von Maßnahmen im […]
Am 5. September um 13:07 Uhr sollte die S-Bahn Linie 10 am S-Bahnhof „Karlsruher Straße“ in Richtung Hauptbahnhof fahren. 12:50 Uhr Check LeipzigMOVE App: Sie fährt. 13:03 Uhr am Bahnsteig die Durchsage „Die S10 Richtung Hauptbahnhof fällt, wegen kurzfristigem Personalausfall, leider aus. Wir bitten Sie um Entschuldigung.“ O.k., man hat ja etwas Zeit, 13:25 Uhr […]
Alzheimer, wie die Alzheimersche Krankheit im Volksmund genannt wird, ist eine verbreitete Erkrankung, die besonders im Alter die Gehirne von Menschen dauerhaft schädigt. Für die Erkrankten und ihre Angehörigen ist der unaufhaltsame Verfall der Betroffenen eine grausame Erfahrung. Bisher gibt es Mittel, die den Verfall verlangsamen, aber keine Heilung. Diese Mittel sind in Europa aber […]
Der Bundeselternrat hat sich für „Kleidungsregeln an Schulen“ ausgesprochen, so behauptet zumindest die Vorsitzende Christiane Gotte gegenüber der Funke-Mediengruppe. Zu dem Vorstoß gibt es keine Veröffentlichung auf der Website des Bundeselternrates. Laut der Website ist der Bundeselternrat „die Dachorganisation der Landeselternvertretungen in Deutschland. Über seine Mitglieder vertritt er die Eltern von rund 8 Millionen Kindern […]
In Leipzig, Grünau-Mitte, steht ein elfgeschossiger Wohnblock, mit 99 Balkonen und etwa 150 Wohnungen, seit über 10 Jahren leer. Dieser Block, der Mittelbau eines typischen Grünauer Ensembles von drei Blöcken, in der Breisgaustraße 67–73, wurde im Zuge der „Strategiebeschlüsse zum Stadtumbau in Grünau bis 2020“ stillgelegt. Nach einigen Quellen sollte er abgerissen werden. Leipzig, als […]
Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen wohnen, Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern und Teilnehmerinnen und Teilnehmer an ambulanten und stationären Reha-Maßnahmen gehören zu großen Teilen zu den vulnerablen Gruppen. Es ist schwierig, aufgrund der Betreibervielzahl allgemeine Aussagen über die Hitzeschutzmaßnahmen in den Einrichtungen zu treffen. Also haben wir mehrere Betreiber und Einrichtungen angefragt. Die meisten […]
Dass die Hitzetage in Deutschland zunehmen, ist eine Binsenweisheit. Was zu tun ist, dazu gibt es einige Vorschläge. So brachte der Bundesgesundheitsminister Mitte Juli die Idee vor, die Kirchen als „Kälteräume“ zugänglich zu machen. Für Besucher der Stadt Leipzig ist das gewiss eine Möglichkeit, um sich abzukühlen, nur sind ja nicht alle Kirchen offen. Zum […]
Wer in Leipzig einen Termin im Bürgerbüro benötigt, der braucht einen langen Atem und viel Geduld. Im Regelfall muss man einen Termin online buchen, oder telefonisch beim Bürgertelefon einen solchen vereinbaren. Letzteres betrifft vor allem ältere Menschen und andere, die das Internet nicht nutzen. Die Fraktion „Die Linke“ im Stadtrat Leipzig hat dazu einen Antrag […]
Unter Anfrage – VII-F-08940 fragt Michael Weickert, einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Stadtrat Leipzig, den Oberbürgermeister Folgendes: „1. Bestehen verwandtschaftliche oder ähnliche Beziehungen zwischen Mitarbeitern der Stadtverwaltung, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungsunternehmen zu Unternehmen und Vereinen sowie Initiativen des Mobilitätssektors?“ Weiß der Fragesteller etwas, vermutet er oder ist das ein Schuss ins Blaue? Die […]
Wasserstoff, das chemische Element „H“, ist ein tolles Element. Im gasförmigen Zustand reagiert es mit Sauerstoff zu Knallgas, das gibt tolle Effekte und es können damit sogar Raketen angetrieben werden. In der Verbindung von einem Sauerstoffmolekül (O₂) mit zwei Wasserstoffmolekülen (H₂) entstehen zwei Wassermoleküle (2 H₂O), also eine unserer Lebensgrundlagen und auch sonst ist Wasserstoff […]
Am Dienstag, dem 25. Juli, besuchte Bettina Stark-Watzinger, die Bundesministerin für Bildung und Forschung, die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) in Leipzig. Obwohl die Leserinnen und Leser der LZ durch mehrere Artikel bereits viel über die SPRIND wissen, hier noch einige Zahlen und Fakten. Die SPRIND wurde 2019 als „Heimat für radikale Neudenker:innen“ (Selbstbeschreibung) mit Rafael […]
Am 9. November 2022 beschloss der Stadtrat Leipzig auf Antrag der Fraktion Freibeuter, dass „für den Zeitraum bis zur Realisierung der Komplexmaßnahme Zschochersche Straße eine interimistische Fußgängersignalanlage auf Höhe der LVB Haltestelle Markranstädter Straße eingerichtet“ wird. Auch wenn die Stadtverwaltung, hier das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA), das vielleicht anders sieht: Der Beschlusspunkt 2 „Über den […]
Zeitgleich, am 28. Juni 2023, zum Professional Day des „MACHN 2023 – Festival for Tech, Business & Art“ im Industriedenkmal „Leipziger Baumwollspinnerei“, fand im nahe gelegenen Kunstkraftwerk die Veranstaltung „Venture SPRIND“ der Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) statt. Ist das MACHN-Motto „Business meets Backstein“, so könnte man die SPRIND-Veranstaltung, „Zukunftstechnologie im Industriedenkmal“ nennen. Worum ging es […]
Die S-Bahn ist ein wichtiger Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs in Leipzig, wird aber geradezu stiefmütterlich behandelt. Das beginnt mit der Auffindbarkeit der S-Bahnstationen an manchen Standorten. So weiß der geübte ÖPNV-Nutzer selbstverständlich, dass man z. B. an der Tram-Haltestelle „S-Bahnhof Möckern“ ungefähr 150 Meter stadteinwärts laufen muss, um vor oder hinter der Brücke zum S-Bahnhof […]
Einleitend muss angemerkt werden, dass die hier angestellten Betrachtungen auf den persönlichen Erlebnissen des Autors beruhen. Von Dezember 2022 bis Juni 2023 standen vier Operationen und eine Rehabilitationsmaßnahme an. Insgesamt 30 Tage im Krankenhaus, davon 22 im städtischen Klinikum St. Georg, acht Tage im Krankenhaus St. Elisabeth, und anschließend 21 Tage Rehabilitation. Es soll hier […]
Während der Senat von Berlin, genauer dessen Verkehrsverwaltung, mit den Countdown-Ampeln Fußgängerinnen und Fußgänger zum beschleunigten Überqueren der Fahrbahn an Fußgängerampeln nötigen will, soll Leipzig einen anderen Weg gehen. Nachdem der Stadtrat im September 2021 bereits beschlossen hatte, die Benutzerfreundlichkeit von Bedarfsampeln zu verbessern, setzt nun die Fraktion „Die Linke“ mit dem Antrag „Fußgängerfreundliche Ampeln“ […]
Der neue Berliner Senat möchte die Fußgängerampeln mit einem Countdown ausstatten. Diese soll, wenn die Ampel auf Rot schaltet, herunterzählen und somit anzeigen, wie lange noch Zeit zum Überqueren der Straße ist, bis die Autos wieder anfahren. Wenn also von den fünf Balken noch zwei übrig sind, könnte auch gleich die Durchsage gemacht werden „Lauf […]
Beteiligung, gemeinsame Entscheidungsfindung, ein aktives Einbringen in die Demokratie: Von Beginn an setzt das von der LZ unterstützte „Uferleben e.V.“-Projekt „Bürgerjournalismus“ in Sachsen auf zwei Arten der direkten bzw. indirekten Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Gewünscht war zum einen vor allem das aktive Mitwirken der Teilnehmenden durch die Ausarbeitung von relevanten Themen in/ aus der […]
Ein mal im Jahr feiert der Wagenplatz und kulturelle Freiraum Karl Helga ein größeres Festival als die wöchentlichen Veranstaltungen, wie Konzerte, Theater und EfA (Essen für alle). Dabei organisieren die Bewohner*innen und viele Helfer*innen ein ein- bis zweitägiges Event mit mehreren Bühnen und einem bunten Kulturprogramm. Anlässlich des 15-jährigen Bestehens von Karl Helga übertraf das […]
Die wohnungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Caren Lay, forderte im April eine Verankerung des Rechts auf Wohnungstausch im Mietrecht. Wir berichteten und versuchten eine erste Einschätzung zum Thema. Inzwischen hat sich der Regensburger Wissenschaftler Prof. Steffen Sebastian zu Wort gemeldet. Was haben er und andere zum Thema zu sagen? Prof. Sebastian fordert, „die Mieten […]
Zum Verständnis sei gesagt, nicht die Stadtwerke Leipzig pokern, sondern Bestandskundinnen und Bestandskunden müssten dies tun. Aufgrund der Preissteigerungen auf den Energiemärkten wurden Anfang 2023 die Preise für Bestandskunden massiv erhöht. So weit, so begründet. So stieg der Arbeitspreis für Strom, im Tarif L-strom.bestpreis von 23,14 ct/kWh auf mehr als das doppelte, also auf 51,17 […]
Im Mai 2019 verpflichtete der Europäische Gerichtshof mit seinem Urteil die Arbeitgeber, die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten systematisch zu erfassen. Seitdem wird vonseiten der Arbeitgeber und mit politischer Unterstützung, besonders der FDP, dagegen Sturm gelaufen. „Nicht umsetzbar“, „zu großer Aufwand“ und ähnliche Argumente werden vorgebracht. Worum geht es eigentlich und warum unterstützt ausgerechnet Verdi diese Pflicht? […]
Am 17. April 2023 zitiert „Der Spiegel“ die wohnungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Caren Lay, sie wolle eine neue Option auf Wohnungstausch von Senioren und jungen Familien im Mietrecht verankern. „So können Senioren in eine kleinere Wohnung ziehen, ohne am Ende mehr Miete zu zahlen“. Sofort überschlagen sich die (a)sozialen Medien mit Thesen wie […]
Bei der Wissenschaftsmesse SPIN2030, die im Februar in Leipziger Kongresshalle stattfand, stellte das Innovationszentrum für Computerassistierte Chirurgie (ICCAS) der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig seinen vernetzten Rettungswagen vor. Klingt erst einmal nicht so besonders. Aber auch Rettungswagen müssen „lernen“ zu kommunizieren. Und zwar gerade dann, wenn das Leben der Patienten in Gefahr ist und die […]
Oft bekomme ich zu hören „So könnte ich nicht leben“. Das dachte ich auch, als ich hier das erste Mal vor acht Jahren herkam, ungefähr zwei Jahre, bevor ich einzog. Diese Aussage formt sich im vertrauten Hinterstübchen und hangelt sich an den Grenzen der eigenen Komfortzone entlang. Sie lässt auch ein wenig von der Irritation […]
Für den 16. März lud das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e. V. „Die Güterbahnen“ in Leipzig zum Pressegespräch ein, die LZ war dabei. „Die Güterbahnen“ sind Branchenvertreter für etwa 100 private, regionale und internationale Unternehmen mit Bezug zum Schienengüterverkehr. Somit vertreten sie selbstverständlich die wirtschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder. Das ist aber nicht negativ, da der Schienengüterverkehr eine große […]
Sie kennen wohl alle den Satz: „Homöopathie hat keine Wirkung über den Placeboeffekt hinaus.“ Getreu diesem Motto blockiert Deutschland, in Person des Bundesverkehrsministers Volker Wissing, das sogenannte Verbrennerverbot ab 2035. Warum kann man die eFuels als quasi Homöopathie bezeichnen? Hier gehen wir in den Text der Pressemitteilung des EU-Parlaments vom 14. Februar 2023 unter der […]
Am Dienstag, dem 14. März, fand im Landratsamt Borna ein Gespräch zwischen Landrat Henry Graichen und der Initiatorin der Petition zur Holzberg-Rettung, Uta Strenger, statt. Vonseiten des Aktionsbündnisses nahmen außerdem Christian Krönert und Gunter Winkler teil. Der Landrat informierte über den aktuellen Stand der Realisierung eines Ersatzstandortes. Und zumindest steht der Landkreis hinter einer Rettung […]
In den sozialen Medien überschlagen sich seit Tagen die Meldungen, dass das 49-Euro-Ticket bei vielen Anbietern nur mit Bonitätsprüfung erhältlich ist. Grund dafür ist, das 49-Euro-Ticket ist nur im Abonnement erhältlich sein wird und in den AGB der Anbieter steht, dass für dieses Abo eine Bonitätsprüfung erforderlich wird. Es wird spekuliert, dass bedürftige Menschen, die […]
Volker Wissing, der Bundesverkehrsminister, und Christian Lindner, der Bundesfinanzminister, sind absolute Fans von Wasserstoff eFuels für PKW und LKW und würden das sogenannte Verbrennerverbot, welches ja nicht wirklich eines ist, in der EU dafür scheitern lassen. Volker Wissing nimmt überdies das Programm für den Ausbau der Schiene in Geiselhaft, sollte er seine 10-spurigen Autobahnen, vorgeblich […]
Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat hat es getan, sie hat den Antrag gestellt, dass sich die Stadt Leipzig freiwillig dem Sächsischen Transparenzgesetz verpflichtet. Das heißt, Leipzig soll transparenzpflichtige Stelle, gemäß § 4 Abs. 2 des Sächsischen Transparenzgesetzes werden. Dieses, im August 2022 beschlossen, räumt den Kommunen viel weitere Spielräume ein, ihr Handeln gegenüber den […]
Seit der Entdeckung der Nutzbarkeit des Feuers durch den Menschen hat dieser zuerst den in Pflanzen, später den in fossilen Energieträgern wie Kohle und Erdöl gebundenen Kohlenstoff verbrannt und somit CO₂ freigesetzt. Mit Beginn der industriellen Revolution und der damit verbundenen Besiedelung weiter Landstriche wurden die Wälder, die bis dahin für den Ausgleich in der […]
Seit einigen Jahren wohne ich in Plagwitz und schaue immer wieder mal beim Wagenplatz Karl Helga vorbei, sei es zu einer Küfa (Küche für alle) oder zu Konzerten und Parties. Ich habe diesen freien und unkommerziellen Ort von Anfang an als einzigartigen Raum erfahren, weil sich hier Leute aus unterschiedlichen Szenen und Milieus und unterschiedlichen […]
Sie wissen selbstverständlich, dass ein Euphemismus die beschönigende Verwendung eines Begriffs zur Verschleierung der eigenen Absichten bedeutet, oder? Wenn also der Verkehrsminister Wissing von Verkehrswende und Klimaneutralität schreibt, die technologieoffen gestaltet sein muss, dann klingt das erst mal nach Fortschritt. Also E-Auto, autonomer Schienenverkehr, Transportoptimierung mit KI-gesteuerten Systemen und vielem anderen. Er verwendet den Begriff […]
Am 28. Februar, dem Welttag der Seltenen Erkrankungen 2023, fand im Fraunhofer IZI Leipzig die Veranstaltung „24. biosaxony vor Ort – Orphan Drugs“ statt. Seltene Erkrankungen und die Arzneimittel zu deren Behandlung werden in den Medien nicht oft thematisiert, wenn doch, dann geht es meist um extrem hohe Behandlungskosten. Grund genug, sich das anzuschauen. „Seltene […]
Der Aufmacher des Artikels „Wir brauchen mehr Bock auf Arbeit“ findet sich im Interview mit Steffen Kampeter zwar auch, aber nur im Zusammenhang mit „staatlicher Fürsorge“ für Arbeitslose. Dafür heißt es über das Bundesarbeitsministerium: „Das ist aber zu wenig für ein Ministerium, das auch Bock auf Arbeit machen sollte.“ Also mal kein Gute-Laune-Ministerium, sondern ein […]
Manchmal ist es anders als das Rechtsamt der Stadt Leipzig, also die Stelle in der Stadtverwaltung mit der höchsten juristischen Kompetenz, es uns in seinen Ausführungen zur Einführung des Sächsischen Transparenzgesetzes für Leipzig vermitteln will. Wir haben am 14. Februar 2023 darüber berichtet. Was sagt das Rechtsamt? – Das Rechtsamt der Stadt Leipzig repetiert in […]
„Welche Wünsche hättest Du an die Jugendarbeit?“, dies war eine Frage, die dem 18-jährigen Jonas vom Jugendforum Grimma in einer Podiumsdiskussion zum Thema Jugendbeteiligung gestellt wurde. „Einfach mal machen lassen!“, war seine spontane Antwort. Und damit nicht genug, denn im Nachgang konkretisierte er, wie sich die Beteiligungsarbeit aus Sicht der Jugend im Detail verbessern ließe. […]
Diese Behauptung ist nicht neu, ob nun in der Unternehmenskommunikation, in der Wissenschaftskommunikation oder auch in der Politik ist transparente Kommunikation und transparentes Handeln essenziell für das Vertrauen und die breitest mögliche Mitarbeit aller Beteiligten. Im Bereich der Kommunalpolitik gilt das ebenso für das Verhältnis zwischen kommunaler Verwaltung und den Einwohnerinnen und Einwohnern der Kommune. […]
Dieser Winter kommt überraschend. Bereits im November fällt Schnee, das Thermometer zeigt Minusgrade. Als morgens der Wecker klingelt, heißt es: schnell den Ofen anmachen. Unsere beiden Kinder ziehen sich für Schule und Kindergarten an, während eine/-r von uns Eltern Frühstück, Vesperbrote und Kaffee macht. Nicht selten geht es da morgens in den 19 Quadratmetern, die […]
Am zweiten Tag der Februar-Ratsversammlung, also am 09.02.2023, wurde die Vorlage VII-DS-07257 „Digitale Agenda-Leipzig“, erarbeitet vom Referat Digitale Stadt, aufgerufen und mit einem Änderungsantrag der Fraktion Freibeuter beschlossen. Der Änderungsantrag der Fraktion Freibeuter drückte aus, dass die Agenda nicht präzise genug formuliert wurde. Stadtrat Matzke (FDP) sagte dazu: „Der Titel lautet ‚Agenda‘ – also ‚das […]
Am Montag, dem 6. Februar, veröffentlichten die Vertreter und Vertreterinnen der Schienen- und Güterverkehrsverbände „Allianz pro Schiene“, „DIE GÜTERBAHNEN“, „Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer“ und „VPI – Verband der Güterwagenhalter in Deutschland e. V.“ eine gemeinsame Presseinformation unter dem Titel „Schienengüterverkehr: Wir können mehr, als Wissing uns zutraut“. Benannte Pressemitteilung ist eine Generalkritik an Verkehrsminister Volker Wissing […]
Noch bis zum 17. Februar können sich junge Menschen in Leipzig im Alter zwischen 14 und 21 Jahren als Kandidat/-innen für das Jugendparlament in Leipzigs Stadtrat aufstellen lassen. Das JuPa besteht inzwischen seit acht Jahren und ist ein wichtiger Bestandteil der Jugendbeteiligung in der Stadt. Wir haben mit Oskar Teufert (20), dem Sprecher des Jugendparlaments, […]
Ja, Sie sehen richtig, da sitzt der Autor vor etwa 40 Jahren in einem Motorboot. Es war ein Delphin 110 Typ 1, Baujahr 1965, mit dem Außenbordmotor Forelle 6 und das Ganze spielte sich an der Havel bei Potsdam ab. Nachdem ich einige Jahre mit einem geliehenen Paddelboot unterwegs war, reaktivierte ich 1973 das alte […]
Am 3. Februar fand in der Kongresshalle am Zoo in Leipzig die Wissenschaftsmesse SPIN2030 statt, da hätten sie die Gelegenheit gehabt. Thema war „Die Zukunft des Wissenschaftslandes Sachsen“ und es gab viel Neues zu sehen. Viele werden bedauern, dass die Messe zwar öffentlich zugänglich und sogar kostenfrei war, aber die meisten Interessierten wahrscheinlich nicht mitbekommen […]
Seit dem Artikel im SPIEGEL „Neue Regeln für Parkplatzbau“ vom 15. Januar 2023 überschlagen sich die Meldungen und Diskussionen zum Thema Parkplätze. Diese beruhen auf dem, noch nicht veröffentlichten, „Regelwerk für die FGSV“. Konkret auf den „Empfehlungen für Anlagen des ruhenden Verkehrs (EAR)“. Variante 1 – Die LVZ In verschiedenen Medien werden die Empfehlungen der […]
Rafael Laguna de la Vera ist Direktor der seit 2019 in Leipzig ansässigen Bundesagentur für Sprunginnovation (SPRIND). Laguna ist Jahrgang 1964, in Leipzig geboren und 2019 mit der Berufung zum Gründungsdirektor von SprinD wieder in Leipzig angekommen. Mit ihm sprechen wir über das, was seine Agentur mit dem ungewöhnlichen Namen eigentlich alles anstellt. Im ersten […]
Rafael Laguna de la Vera ist Direktor der seit 2019 in Leipzig ansässigen Bundesagentur für Sprunginnovation (SPRIND). Laguna ist Jahrgang 1964, in Leipzig geboren und 2019 mit der Berufung zum Gründungsdirektor von SprinD wieder in Leipzig angekommen. Mit ihm sprechen wir über das, was seine Agentur mit dem ungewöhnlichen Namen eigentlich alles anstellt. Den ersten […]
Zentral in Leipzig, versteckt im Gewerbegebiet Lagerhofstraße, liegt das Objekt der Bundesagentur für Sprunginnovation (SPRIND). Man muss schon ein bisschen suchen. Am 19.01.2023 war ich dort mit Rafael Laguna de la Vera, dem Direktor der SPRIND, zu einem Gespräch verabredet. Herr Laguna ist Jahrgang 1964, in Leipzig geboren und 2019 mit der Berufung zum Gründungsdirektor […]
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat, wie die Tagesschau am Sonntag, dem 22. Januar meldete, die Verkehrswende abgesagt. Es sei mir verziehen, wenn der folgende Text eventuell Elemente von Sarkasmus enthält. Die Überschrift des Artikels spricht schon Bände: „Wissing will Autoverkehr nicht einschränken“. Autoverkehr einschränken oder vermeiden? Die Frage stellt sich schon beim Lesen des ersten […]
Nach den Medienberichten zur rechtswidrigen Duldung von Falschparkern in Leipzig durch das Ordnungsamt hat die Fraktion Freibeuter im Stadtrat Leipzig einen Antrag gestellt. Mit diesem wird die Erarbeitung eines externen Gutachtens „zur Überprüfung der Handlungsweise des Ordnungsamtes in Bezug auf die Ahndung von Falschparkern“ gefordert. Ob man ein solches Gutachten für zielführend hält, sei dahingestellt. […]
Über Ukraine-Krieg, Energiekrise und anderen Ereignissen ist der Fall Julian Assange aus der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend verschwunden. Das ist einer der Gründe, aus dem das Assange-Netzwerk und andere Unterstützer mit Mahnwachen und anderen Aktionen (auch in Leipzig) immer wieder daran erinnern, dass sich Julian Assange seit 2019 im britischen Gefängnis Belmarsh ohne Anklage in Einzelhaft […]
Wohnungslosigkeit oder der drohende Verlust der Wohnung ist auch in Leipzig für viele Menschen ein Problem. Zwar ist die Zahl der wohnungslosen Menschen in Leipzig nicht vergleichbar mit denen in Hamburg und Berlin, aber jeder wohnungslose Mensch ist einer zu viel. Die Stadt Leipzig hat sich 2020 der Aufgabe gestellt und ein Modellprojekt zur Unterbringung […]
Als ich am 6. Januar 1964, es war ein Montag, mit noch kürzeren Beinen als heute, diese Treppe zur damaligen Leibniz POS hinaufstieg, war ich Schüler der Klasse 1c und das erste Halbjahreszeugnis stand kurz bevor. Am Samstag, dem 6. Januar 1973, war ich in der Vorbereitung auf die Abschlussprüfungen der 10. Klasse und die […]
Die Fraktion „Die Linke“ im Leipziger Stadtrat hat einen Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2023/24 angekündigt, er ist noch nicht (Stand 09.01.23, 12.00 Uhr) im Ratsinformationssystem zu sehen. Mit diesem sollen dem Ordnungsamt für 2023/24 aus den geplanten Stellenpools der Verwaltung 35 zusätzliche Stellen (VzÄ, Vollzeit-Äquivalente) für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zur Verfügung gestellt werden. Grundsätzlich […]
Wir stehen vor einem Denkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges in einem kleinen Dorf unweit von Leipzig. „Unbesiegt und unvergessen“ ist in tiefschwarzen Lettern vordergründig zu lesen. Erst der zweite Blick fokussiert die vierzehn Namen derer, denen gedacht werden soll, weil sie nicht heimkehrten. „Unbesiegt und unvergessen“. Letzteres ist sicher unstrittig in Bezug auf […]
Das Jahr 2023 hat begonnen und schon meldet sich Winfried Kretschmann zu Wort. Er meint, ein Tempolimit in Deutschland befürwortet er, aber klimapolitisch sei das unerheblich. Hat er da recht? Worüber wird beim Tempolimit überhaupt diskutiert? Es gibt zwei Themen, die Einführung einer Regel-Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in Ortschaften und die Einführung einer Höchstgeschwindigkeit auf […]
Dresden. Die vergangene Silvesternacht nach den zwei ruhigeren Pandemie-Silvestern hat in aller Deutlichkeit die Hässlichkeit vor Augen geführt, wie wir – bzw. der eine Teil der Gesellschaft – ein „normales“ Silvester feiern. Lärm, Tote, verletzte Kleinkinder, Jugendliche und Erwachsene, Brände, Rettungseinsätze, Müll, Müll und nochmal Müll – das Leid der Natur und der Tierwelt bleibt […]
Bürgerbeteiligung in Sachsen: Workshopreihe Bürgerjournalismus startet im Oktober
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare