Gegen 20:15 Uhr ist der Demonstrationszug am 26. September 2022 um Anmelderin Annette H. wieder auf dem Augustusplatz auf der Gewandhausseite eingetroffen. Während die letzten Redebeiträge unter anderem von einer Frau laufen, die betont, dass die USA an allen Vorgängen in der Ukraine neben den Ukrainern selbst schuld seien, lösen sich die ersten Gruppen aus […]
Es gibt Artikel, an deren Beginn atmet ein/e Journalist/-in noch einmal tief durch. Dieser ist so einer, weil er niemals alles erfassen kann, was sich in letzten zwei Jahren rings um die Montagsdemos abspielte. Das aktuelle Thema ist jedoch nur so begreifbar: es lautet Gewalt gegen Minderjährige, Einsatzpolizist/-innen in seltsamen Einsatztaktiken auf einer Demonstration, die […]
In Leipzig haben am Samstag diverse Gruppen demonstriert, darunter die rechtsextremen „Freien Sachsen“ und „Freie Linke“. Die Polizei ging gewaltsam gegen den deutlich kleineren Gegenprotest vor, was nun interne Ermittlungen gegen einen Thüringer Beamten zur Folge hat. Aus der Ukraine wird derweil ein Rückzug russischer Truppen gemeldet. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des […]
Ob am Ende jeder ausreichend Humor für den Umstand aufbringen konnte, dass gegen 16 Uhr einige besonders robuste „Querdenker“ eine kleine Polizeikette überwanden, um im Innenhof der Psychiatrie der Uni Leipzig zu landen, ändert erst einmal nichts am Fakt des Landfriedensbruchs selbst. Die zum vorigen Samstag noch einmal leicht von 300 auf rund 450 Teilnehmende gewachsenen Demonstrationswilligen waren zu diesem Zeitpunkt in der Philipp-Rosenthal-Straße in einen Polizeikessel gelaufen. Mit „spazieren“ war hier, zwischen Prager Straße und Nationalbibliothek, jedenfalls Schluss. Dabei hatte auch heute die Polizei anfangs wieder alle Hände gereicht, eine Versammlung vom Völkerschlachtdenkmal aus durchführen zu können. Nehmen wollte sie aber so recht keiner der Freiheitsläufer von Leipzig Stötteritz.
Die Gewerkschaft ver.di hat heute für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst 2,8 Prozent mehr Lohn erkämpft. Ein ewig währender Kampf allerdings setzte sich auch heute fort: Zum „Cyber Monday“ waren die Mitarbeiter/-innen des Versandzentrums von Amazon in Leipzig zum Streik aufgerufen. Außerdem: Erneut brannten Müllcontainer in der Stadt, die Corona-Proteste setzten sich auch an diesem Montag fort und in Zittau macht ein Testzentrum die Schotten dicht, weil seine Mitarbeiter/-innen fortwährend angefeindet wurden. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 29. November 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die steigenden Zahlen lassen es nicht anders zu: Das Tagesgeschehen ist von Corona beherrscht. In Sachsens Krankenhäusern wurde erstmals der Schwellenwert von 1.300 Corona-Patienten/-innen auf der Normalstation überschritten. Der Impfgipfel um Gesundheitsministerin Petra Köpping beschloss heute erhöhte Kapazitäten der Impfungen. Sie sprach sich außerdem gegen eine 1G-Regelung aus. Außerdem: Der Montag in Leipzig wäre inzwischen traurigerweise kaum noch denkbar ohne „Bürgerbewegung Leipzig“-Demo und entsprechenden Gegenprotest. So auch heute in der Leipziger Innenstadt. Die Leipziger Polizei beschäftigt sich derweil mit „fleischlichen Gelüsten“ und die Grünen wollen Boris Palmer aus der Partei ausschließen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 15. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Am Samstag war Leipzigs Innenstadt mal wieder Demoschauplatz: Mobilisiert durch die „Bewegung Leipzig“ und die „Bürgerbewegung Leipzig“ kamen hunderte Menschen auf den Augustusplatz, darunter wie bereits vor einem Jahr gewalttätige Neonazis. Die Polizei ging dieses Mal deutlich härter gegen die „Querdenker“ vor, sprach hunderte Platzverweise aus und stellte Identitäten fest. Dennoch kam es zu einem Durchbruch der Polizeikette. Am Sonntag demonstrierten unter anderem Angestellte der Pizzakette Domino’s gegen miese Arbeitsbedingungen und Mitarbeiter/-innen-Schikane. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 6./7. November 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Da Sachsen den in der aktuell gültigen Corona-Schutzverordnung festgelegten sogenannten Belastungswert Normalstationen nun fünf Tage hintereinander überschritten hat, greift am Freitag die Corona-Vorwarnstufe, die weitere Einschränkungen mit sich bringt. Unter anderem dürfen dann Versammlungen nur noch mit maximal 1.000 Personen und ortsgebunden stattfinden, was bedeutet, dass die „Bewegung Leipzig“ und ihre Anhänger/-innen am Wochenende nicht wie geplant über den Ring ziehen dürfen. Außerdem hat das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ seine Motive und Pläne für die Gegendemonstrationen am Samstag vorgestellt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 3. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Ein Jahr ist nun schon wieder herum, da fluteten unter anderem Schwaben, Bayern, Berliner und Sachsen am 7. November 2020 erst den Augustusplatz und machten sich anschließend gegen jede Vernunft und Coronaschutzidee dichtgedrängt und maskenfrei auf den Rundgang über den Leipziger Ring. Was sich bei vielen Leipziger/-innen als einer der wohl groteskesten Tage der Pandemie und ein gerüttelt Maß an Staatsversagen eingeprägt hat, gilt der sogenannten „Querdenker“-Szene als das Synonym für geleisteten Widerstand. Der Tag wird längst glorifiziert, statt randalierender Neonazis und Hooligans bemüht man gern Bilder mit Kerzen auf den LVB-Schienen am Georgiring. Am 6. November 2021 wollen sie nun erneut mit Neonazis gemeinsam ein weiteres 1989-Reenactment begehen. Wenn da nicht die steigenden Corona-Zahlen und der Gegenprotest wären.
Es war weitgehend ruhiger geworden rings um die sogenannte „Bürgerbewegung Leipzig“ (BBL), seit klar geworden war, dass Montag für Montag die weitgehend gleichen 70 Teilnehmerinnen nationalistischen, teils zum „Systemsturz“ aufrufenden Tönen eines Ex-NPD-Kaders lauschten. Um anschließend über den Ring zu ziehen und weitgehend sinnfreie Parolen wie „Bürgerbewegung Leipzig“ zu skandieren. Am 25. Oktober 2021 drehte sich das Bild, der Protest fand mit rund 500 Antifaschisten als massive Blockaden statt. Unter den Blockierten der BBL: aktiv teilnehmende „Jungen Nationalisten“ (JN), die rechtsextreme Jugendorganisation der verfassungsfeindlichen NPD.
Die rechtsradikale „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ hat am Montag, dem 6. September, erneut auf dem Leipziger Innenstadtring demonstriert. Im Vergleich zu den Vorwochen hatten die Corona-Leugner/-innen leichten Zulauf – zwischen 75 und 100 Personen dürften sich an dem Aufzug beteiligt haben. Etwa genauso viele Menschen protestierten dagegen. An mehreren Stellen gelang es ihnen für einige Minuten, Sitzblockaden zu errichten.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) war gekommen, um an diesem 2. September 2021 für und mit Parteikollegin Jessica Heller im Leipziger Ort Liebertwolkwitz gemeinsam Bundestagswahlkampf zu machen. Während drinnen (Video folgt) eine angeregte und durchaus kontroverse Debatte stattfand, hatte sich draußen vor der Tür eine Menschenmenge von rund 250 weitgehend bekannten Freiheitskämpfern und lokale Bewohner versammelt. Dialog, wie später auf Twitter festgestellt wurde, war es wohl weniger, der die „Bürgerbewegung Leipzig“ und die rechtsextreme Partei „Freie Sachsen“ bewogen hatte, nach „Wolks“ zu mobilisieren. Es ging mehr um „Bilder“ einer möglichst lauten Ablehnung.
Die Antwort der Leipziger Polizeidirektion fällt auf eine ausführliche LZ-Schilderung hin zurückhaltend aus. Wie auch schon die Pressemitteilung zuvor. Vor Ort war keiner der Kommunikationsabteilung der Leipziger Polizei an diesem Montag, den 2. August 2021, als am Rande einer „Bürgerbewegung Leipzig“-Demonstration ein Polizeibeamter nach Beobachtung Umstehender in einer kurz unübersichtlichen Situation die Nerven verliert und auf einen 31-Jährigen eintritt. Ein Video der Situation hat die 15-köpfige Einsatzeinheit offenbar nicht gefertigt und dennoch wird sie später am Abend das Opfer zum Täter machen.
Wenn linke Gruppen zum Protest gegen die verschwörungsideologische „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ aufrufen, nutzen sie häufig Schlagworte wie „Legida 2.0“. Das zielt zum einen auf Inhalte und Publikum und zum anderen auf die ritualisierten „Ringspaziergänge“ am Montagabend mit einer überschaubaren, stets sehr identischen Teilnehmerschaft. Auch an diesem Montagabend, dem 2. August, waren es wieder rund 75 Personen, die stundenlang unterwegs waren – immer wieder aufgehalten durch antifaschistische Sitzblockaden.
In Leipzig kehrt am Dienstag unter anderem die Maskenpflicht in Geschäften zurück. Auch private Kontakte sind – zumindest in der Theorie – wieder beschränkt. Grund ist die anhaltende 7-Tage-Inzidenz über 10. Außerdem: Während sich im sächsischen Zwönitz eine antifaschistische Demonstration gegen „Querdenker“ richtete, probten diese in Berlin erneut den Aufstand. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 31. Juli und 1. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Leipzig schickt seine Feuerwehr nach Rheinland-Pfalz. Rund 60 Einsatzkräfte sollen dabei helfen, die Folgen der Flutkatastrophe zu bewältigen. Außerdem: Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat die schlimmste Phase des Cyberangriffs offenbar überstanden, ein Recherchekollektiv berichtet vom weltweiten Missbrauch einer Spionagesoftware und am Palmengarten gab es in der Nacht auf Sonntag zahlreiche Straftaten. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 19. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Er selbst nennt sich einen „vielseitigen“ Menschen. Dass er „für den Verfassungsschutz gearbeitet“ haben will, ist ihm so wichtig, dass er es ungefragt erwähnt. Es ist Montag, der 5. Juli 2021 gegen 19:40 Uhr, als wir auf dem Richard-Wagner-Platz an den Kopf der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ herantreten und ihn um ein kurzes Statement bitten. Die Frage, ob er ein langjähriges, führendes NPD-Mitglied in Rheinland-Pfalz gewesen sei, scheint für Volker Beiser keine Überraschung zu sein.
In der Leipziger Synagoge wurde heute in feierlicher Zeremonie der erste jüdische Militärseelsorger seit 100 Jahren ins Amt eingeführt. Zsolt Balla ist der neue Militärbundesrabbiner. Außerdem folgte am heutigen Montag der Startschuss für ein Projekt des Vollzugs in freier Form für erwachsende Strafgefangene im Freistaat. Sachsen ist das erste Bundesland, das ein solches Angebot etabliert. Der Montag wäre aber auch nicht der Montag, wenn es in der Innenstadt nicht wieder Protest der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ und entsprechenden Gegenprotest, zu dem verschiedene Netzwerke aufgerufen hatten, gegeben hätte. „Ansammlungen“ der erfreulicheren Art gab es auch zur Fête de la Musique an verschiedenen Orten in der Stadt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 21. Juni 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Das Wochenende in Leipzig war nicht nur heiß, sondern auch Schauplatz zahlreicher Demonstrationen, unter anderem gegen arbeitsrechtliche Missstände beim Pizzalieferanten Domino’s und gegen das Sterben von Clubs und Kultureinrichtungen während der Coronakrise. Letztere Demo endete an der Galopprennbahn, wo die Leipziger SPD am Samstag eine Doppelspitze Mann und Rudolph-Kokot wählte. Außerdem wurde im Landkreis Leipzig die Delta-Variante des Coronavirus' nachgewiesen und die Linke hat nun ein Programm für die Bundestagswahl. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 19. und 20. Juni in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Obwohl es in Sachsen immer mehr Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen gibt, gehen Pandemie-Leugner/-innen weiter auf die Straße. Am Montag, dem 14. Juni, versammelten sich bei der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ erneut rund 75 Personen auf dem Richard-Wagner-Platz. Bei einem anschließenden Aufzug um die Innenstadt hatte die Polizei einige Mühe, die Teilnehmenden vom Gegenprotest zu trennen. Bereits für Samstag, 19. Juni 2021, ist die nächste Demonstration angekündigt.
Die Geschichte des ehemaligen AfD-Politikers André Poggenburg, der in Leipzig große Reden schwingen möchte, könnte bald um ein Kapitel reicher sein. Die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ hat Poggenburg für ihre Demonstration am Montag, dem 7. Juni, als Gast angekündigt. Auf seinen Social-Media-Kanälen hat sich der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete noch nicht zu einer möglichen Teilnahme geäußert. Sein bislang letzter Auftritt in Leipzig war am 25. Januar 2020 am Rande der Indymedia-Demonstration.
Es läuft nicht gut für die völkische Bewegung in Leipzig. Genauer gesagt läuft im Moment überhaupt nichts mehr. Nach dem Ende von Legida im Januar stand schnell die „Bürgerbewegung Leipzig“ als inoffizieller Ableger bereit. Doch dieser Gruppierung ging nun bereits beim dritten Auftritt die Puste aus: Die angekündigte Kundgebung vor dem Gewandhaus am Samstagnachmittag fiel aus. Es war niemand erschienen.
Wer sich am 20. Februar 2017 auf den Richard Wagner Platz verirrte, fand ab 18:30 Uhr eine Versammlung der „Bürgerbewegung Leipzig“ vor, die partout nicht Legida sein wollte. Personelle Schnittmengen zu früheren Demonstrationen, wie beim „Langen aus Roßwein“ fielen dabei flott unter den Tisch. Der Tonfall auf der Bühne versuchte dennoch irgendwie wohlgefälliger zu sein, man hatte etwas mehr Kreide als in früheren Tagen zur Hand. Offen für alle wolle man sein, hieß es immer wieder, mancher versuchte mit „der Antifa“ ins Gespräch zu kommen und fast wirkte alles nur noch wie ein hilfloser Versuch, die letzten, meist älteren Teilnehmer bei der Stange zu halten.
Chronistin und Zeitzeugin vom Frauengefängnis Hoheneck Ellen Thiemann ist verstorben
Bildungsprojekt „Verfassungskoffer – Mit Engagement zur Sächsischen Verfassung“
Polizeibericht: Versammlungsgeschehen um die „Bürgerbewegung Leipzig“ am 4. Februar
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