So langsam kommt nach der Bundestagswahl im September nun auch das Amt für Statistik wieder ein bisschen ins Laufen. In dieser Woche wurde endlich die Auswertung der Bürgerumfrage von 2020 vorgestellt. Und auch die Wahlauswertung zur Bundestagswahl ist fertig. Die ja auch deshalb spannend ist, weil sie sichtbar macht, wie sehr da gerade ein Gezeitenwechsel in der Wählerschaft stattfindet.
Eine Superwahl! Eine Jahrhundertwahl! Eine Klimawahl! Und eine Schicksalswahl war es auch! Zudem „die wichtigste Wahl jemals“ (gängiger Superlativ) und überhaupt kam es diesmal ganz enorm darauf an. Und bloß nicht verwählen, das hätte erneut Stillstand, Stagnation oder wahlweise den allerendgültigsten Niedergang bedeutet. Doch heute, am Tag nach der Wahl, an dem ich in meiner Kemenate hocke und übers Wählen reflektiere, heute steht die Welt noch, sie fühlt sich sogar ziemlich genauso an wie gestern. Nur etwas verkaterter.
Schwerer Vorwurf gegen das bekannte Leipziger Hotel Westin: Der Rockmusiker Gil Ofarim machte einen antisemitischen Vorfall öffentlich, bei dem ihm wegen seiner Kette mit Davidstern das Einchecken durch einen Mitarbeiter verwehrt worden sei. Dies sorgt inzwischen für Schlagzeilen weit über Leipzig und Sachsen hinaus. Außerdem: Mit wenig erbaulichem Inhalt wurde der sächsische Verfassungsschutzbericht 2020 vorgestellt und in Berlin gehen die Vorsondierungen zwischen Union und Grünen für eine Regierung im Bund weiter. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 5. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Man kann, wenn man Wahlen auswertet, natürlich die betroffenen Politiker/-innen fragen. Die werden dann aus ihrer Betroffenheit heraus versuchen, Erklärungen zu finden. Man kann auch die Wähler/-innen fragen. Aber auch die werden oft nicht wissen, warum sie ausgerechnet so gewählt haben. Man kann aber auch die Zahlen einfach in die Rechenmaschine stecken, so wie das Paul M. Schröder immer macht.
Zum Tag der Deutschen Einheit trafen heute in Halle Noch-Kanzlerin Merkel, einige Nazi-Demonstrationszüge und Gegenprotest aufeinander. In Niedersachsen scheint eine Wehrsportgruppe Anschläge auf Migrant/-innen geplant zu haben, während die Parteien in Berlin ein Speed-Dating absolvierten. Außerdem erhält die Partei Die Basis eine halbe Million Steuergelder, während es einen erneuten Fall der „Querdenker“-Gewalt gab. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 2. und 3. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
„Versuche es. Scheitere. Scheitere noch einmal. Scheitere besser“, so ähnlich könnte man einen berühmten Satz von Samuel Beckett übersetzen. Aber Beckett ist schon lange tot. Die Zeiten haben sich geändert. Inzwischen pfeifen es ja sämtliche Lifecoaches aus den Podcast, YouTube, Twitch und Facebookdrüsen: Scheitern ist keine Schande.
Karin hat geschrieben, kurz nach der Wahl, aber regelrecht fröhlich. „Hallo Ilse, komm doch mal wieder in die schöne Oberlausitz, auf der Rehwiese kann man noch immer fein rodeln, im Sommer gibt’s Himbeeren hinterm Haus und wir könnten noch mal vom Nonnenfelsen ins weite Land schauen. Und vielleicht ein paar Steine ins Tal schmeißen, wie früher. Sag Bescheid, ich richte gern das Gästezimmer für Dich her. Deine Karin. PS: Karl ist letzten Sommer gestorben, Du kannst also gern Deinen Mann mitbringen, wenn Du noch einen hast. Ohne wär schöner.“
So richtig konnte sich am Ende niemand freuen. Die SPD hatte am 26. September zwar die Bundestagswahl gewonnen, aber nicht mit einem so großen Abstand, dass nun klar wäre, dass Olaf Scholz der nächste Bundeskanzler wird. Die Grünen lagen vor einigen Monaten in Umfragen noch bei rund 30 Prozent, stürzten nun jedoch auf knapp 15 Prozent ab – was immer noch das mit Abstand beste Ergebnis bei einer Bundestagswahl darstellt. Und die FDP lag am Ende bei 11,5 Prozent – also wieder zweistellig, aber auch nicht außergewöhnlich hoch.
„Sind das noch Protestwähler/-innen?“, fragte die LZ Online am Montag, 27. September, in einer ersten, kurzen Nachwahlbetrachtung zur Bundestagswahl. Auf Deutschlandkarten zur Wahl fällt vor allem Sachsen durch ein (fast) flächendeckendes Hellblau auf. In sämtlichen Landkreisen wurde die Rechtsaußen-Partei AfD zur stärksten Kraft. Was auch schon wieder etwas falsch klingt, denn auch die AfD hat Federn gelassen. Nur nicht so viele wie die CDU.
Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) hat angeregt, die allgemeine Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler auch während ihres Unterrichts nach den Herbstferien abzuschaffen. Der Vorstoß sorgt für ein geteiltes Echo. Im Umfeld des Falles von Lina E. ermittelt die Chemnitzer Staatsanwaltschaft gegen die Polizei wegen Verdachts auf Geheimnisverrat. Und: In Berlin trafen sich die Spitzen von Grünen und FDP in größerer Runde zu Sondierungsgesprächen für ein Regierungsbündnis. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 1. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
26. September 2021, 18 Uhr, Neues Rathaus und lange Gesichter in der Oberen Wandelhalle, als die Ergebnisse der ersten Leipziger Wahllokale eingeblendet werden. Während alle über mögliche Koalitionen in Berlin nachdenken, bangt Die Linke mit gerade noch 13,7 Prozent in Leipzig längst um ihr parlamentarisches Überleben im Bundestag.
Die Bundestagswahl 2021 war eigentlich eine Klimawahl. Und die nun zu bildende Regierung muss zwangsläufig eine Klimaregierung werden, wenn Deutschland auch nur ansatzweise die eigenen Klimaziele erreichen will. Aber dazu braucht es natürlich Abgeordnete, die echte Klimaprogramme unterstützen. Die Initiative #waehlbar2021 hat Bundestagskandidierende schon vorher gefragt, wie sie es mit dem Klimaschutz halten. Und so konnte der CO2 Abgabe e. V. jetzt auch auswerten, welche Koalition eher für eine Klimapolitik in Deutschland stünde.
FDP und Grüne haben heute nicht nur mit einem Sondierungs-Selfie für Spaß (und wie immer etwas Spott) im Netz gesorgt, sondern auch erklärt, dass sie in ersten Gesprächen nach der Bundestagswahl am Sonntag bereits Gemeinsamkeiten gefunden haben. Beide wollen am Wochenende mit der SPD sprechen. Nachdem die Stadt Leipzig heute bekanntgab, mit wem die neue Koordinierungsstelle Nachtleben besetzt wird, wurde auf Twitter heftig über Personalie und Auswahlverfahren diskutiert. Und die rechtsextremen „Freie Sachsen“ haben angekündigt, eigene „Presseausweise“ ausstellen zu wollen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 29. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nicht wenige Kommentator/-innen hatten im Vorfeld der Bundestagswahl befürchtet, dass das voraussichtliche knappe Ergebnis der Bundestagswahl zu einer Hängepartie in Sachen Regierungsbildung führen wird. Schon wurde kolportiert, Angela Merkel werde noch einmal die Neujahrsansprache halten.
Gespannt blicken viele auf die anstehenden Gespräche zwischen Grünen und FDP, die Sondierungsgespräche beziehungsweise Koalitionsverhandlungen vorbereiten sollen. Die sächsische CDU beschäftigt sich mit einem, der sich klar von der AfD abgegrenzt hat. Außerdem: Das „Zentrum für politische Schönheit“ hat im Wahlkampf die AfD reingelegt und Leipzig durfte heute wieder die Corona-Maßnahmen lockern. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 28. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es war eine erste Reaktion auf die vor allem im ländlichen bis kleinstädtischen Sachsen erzielten Wahlergebnisse der AfD der Bundestagswahl vom Sonntag von teils über 30 Prozent. 24,6 Prozent bei den Parteistimmen und alle Direktmandate außerhalb der Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz ließen heute spontan etwa 150 Menschen zu einer antifaschistischen Demo ab 19 Uhr in Leipzig zusammenkommen.
Wir blicken zurück auf die Ergebnisse der gestrigen Bundestagswahl. In Sachsen konnte die AfD die meisten Erst- und Zweitstimmen holen, weshalb die Leipziger/-innen heute auf die Straße gingen. Außerdem: Der Berliner Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ war erfolgreich und in Leipzig gibt es wieder Lockerungen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 27. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Seit heute 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, bis 18 Uhr können alle Wahlberechtigten noch ihre Stimmen abgeben: Die Bundestagswahl 2021, die je nach Perspektive als „Klimawahl“ oder „gefährlicher Linksrutsch“ geframt wird, ist in vollem Gange. Wir wollen die Wahl in diesem Liveticker mit aktuellen Daten, Fakten und gegebenenfalls Einschätzungen begleiten. Dabei fokussieren wir uns auf Leipzig, werfen aber auch den Blick auf den einen oder anderen besonders spannenden Wahlkreis.
Mehr als 60 Millionen Bürgerinnen und Bürger wählten am Sonntag den 20. Bundestag seit Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949. Wie nie zuvor steht dieser Urnengang im Zeichen völlig offener Koalitionsmöglichkeiten, dem Ende einer langen Regierungs-Ära und großer Fragen der Zukunft. Auf die neue Regierung wartet reichlich Arbeit. Außerdem: In Sachsen schließen die Impfzentren und der scheidende Bundesinnenminister hat nach dem kaltblütigen Mord an einem jungen Tankstellen-Kassierer vor den „Querdenkern“ gewarnt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 25. und 26. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es ist alles gesagt, alles ausdiskutiert, was vor einer Wahl diskutierbar ist und nun ist es endlich so weit: Die Menschen haben gewählt oder sind noch bis 18 Uhr dabei. Der Anteil der Briefwähler ist coronabedingt höher als bei jeder anderen Bundestagswahl zuvor. In diesem zweiten Liveticker der LZ wird es deshalb Videoimpressionen, teils live, aus dem Neuen Rathaus, Informationen zur Leipziger Stimmung am Abend, Interviews mit Vertreterinnen der Parteien und das eine oder andere „abseitige“ zum Wahlabend bis in die Nacht hinein geben. Die erste „Sensation“: Die Wahlbeteiligung ist bereits 12 Uhr und 14 Uhr auf einem historischen Hoch in Leipzig.
Der Termin ist gut gewählt: Die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ ruft für den 24. September weltweit zum Klimastreik auf – genau zwei Tage vor der Bundestagswahl in Deutschland; einer Wahl, die häufig als „Klimawahl“ bezeichnet wird. Auch in Leipzig wollen Tausende für eine andere Klimapolitik demonstrieren. Die Veranstaltung der Leipziger Ortsgruppe soll um 14 Uhr am Augustusplatz starten. Die LZ wird live mit Fotos und Videos vom Geschehen berichten – und dabei auch einen Blick nach Merseburg richten, wo ebenfalls Klimaaktivist/-innen auf die Straße gehen wollen.
Auf den letzten Metern scheint der Wahlkampf in Leipzig doch noch unschön zu werden. Die SPD wehrt sich gegen Aussagen der CDU und nun auch der Linken. Diese haben derweil auf dem Augustusplatz ihre letzte Wahlkampfveranstaltung in Leipzig beendet. Im Neuen Rathaus regte sich auch etwas: Dort wurde heute die „Botschaft der Nacht“ gegründet. Außerdem: In Rosenheim wurde heute eine illegale „Querdenker-Schule“ geschlossen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 23. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Richtungswahl, Superwahljahr, Zukunftsentscheidung: große Worte in der Nach-Merkel-Ära und durchaus mit einiger Berechtigung genutzt. Immerhin könnte die CDU nach 16 Jahren nach dem 26. September 2021 nicht mehr in der Regierung sein. Wie all das auf die beiden Leipziger Wahlkreise 152 (Nord) und 153 (Süd) einwirkt und wer am Ende in der Erststimme die Nase vorn hat, kann derzeit niemand verlässlich sagen.
Vier Tage vor der Bundestagswahl geht es konfrontativ zur Sache: Während in Thüringen nun auch eine AfD-Stadtratsfraktion für die Wahl des CDU-Kandidaten Maaßen wirbt, liefern sich in Leipzig mehrere Politiker/-innen von CDU, SPD und Grünen eine Auseinandersetzung im Nachgang der Antifa-Demonstration am Samstag. Außerdem: Am sechsten Verhandlungstag im Lina-E-Prozess war der ehemalige Leipziger Stadtrat Enrico Böhm zu Gast. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 22. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Am Dienstag, 21. September, gab es dann auch noch das große IHK-Wahlforum mit den Bundestagskandidat/-innen im Da Capo Leipzig –Eventhalle & Oldtimermuseum in der Karl-Heine-Straße in Plagwitz. Diesmal nicht nur mit den Direktkandidat/-innen aus den beiden Leipziger Wahlkreisen, sondern auch etlichen aus dem Landkreis Leipzig. Zwei Stunden mit Fragemöglichkeiten aus dem Publikum und am Ende fast einem kleinen Feuergefecht.
Selbst bei U18-Bundestagswahlen merkt man, wenn es in einer Region wie Sachsen keine flächendeckenden Regionalzeitungen mehr gibt und sich auch Jugendliche nur noch über diverse Kanäle informieren, auf denen von einer realistischen Information keine Rede sein kann. Und so liegt die AfD bei der U18-Wahl in Sachsen vorn, anders als etwa im Bund oder in der Großstadt Leipzig.
Montag, der 20. September 2021: Der 20. September ist der internationale Weltkindertag. Unter dem Motto „Kinderrechte jetzt!“ wurde dazu aufgerufen, die Rechte von Kindern und Jugendlichen gemäß der UN-Kinderrechtskonvention umzusetzen und damit die Weichen für eine kinderfreundliche Welt zu stellen. Außerdem: In Rheinland-Pfalz wurde ein 20-Jähriger offenbar wegen Unmuts über die Maskenpflicht erschossen, die Leipziger Staatsanwaltschaft beschlagnahmte „Häng die Grünen“-Plakate in Nordsachsen, Dietmar Bartsch war am Abend zu Besuch in Leipzig und DIE ÄRZTE sagten ihre bereits einmal verschobene Konzert-Tournee nun endgültig ab. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 20. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es war eine Premiere und das nicht nur für die LEIPZIGER ZEITUNG in einem ersten Livestream einer Konferenz überhaupt, sondern auch für die Direktkandidaten des Gespräches zur Bundestagswahl 2021. Denn die meisten Medien haben - vielleicht verständlich bei 42 antretenden Wahlalternativen - nur Zeit für die großen Parteien, doch demokratieseitig ist das immer auch ein Dilemma: die sogenannten „Kleinen“ finden medial kaum bis gar nicht statt, auch auf Wahlpodien ist meist neben CDU, SPD, Linke, Grünen, FDP und AfD kein Platz mehr frei für sie.
Bei der kommenden Bundestagswahl entscheidet sich, was bei weltpolitischen Themen wie Migration und Klimakrise von Deutschland zu erwarten ist. Die Wahl hat aber auch Einfluss auf vieles, was für Kommunen wie Leipzig relevant ist. Die Leipziger Zeitung (LZ) hat sich einige Themenfelder herausgegriffen und fasst zusammen, was dazu in den Wahlprogrammen von Union, SPD, AfD, FDP, Linkspartei und Grünen steht.
Wer sich für Politik interessiert, ist in diesen Tagen in Leipzig gut aufgehoben. Heute waren die Spitzenkandidat/-innen von Grünen und FDP zu Gast, morgen wollen tausende Menschen für Antifaschismus demonstrieren. Außerdem: Die Feststellung, dass Nazis töten, ist erlaubt, hat ein sächsisches Gericht geurteilt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 17. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Im Leipziger Süden werben Unbekannte zur Bundestagswahl mit Flugblättern für den Linken-Kandidaten Sören Pellmann – vorgeblich, um damit einen Sieg der CDU-Bewerberin Jessica Heller zu verhindern. Die Linkspartei spricht von „einleuchtenden Argumentationen“. Die Bewerberinnen von Grünen und SPD weisen die Behauptungen auf den Flyern zurück.
Am Dienstagabend, 14. September, fand die zweite Podiumsdiskussion des BUND Leipzig zur Bundestagswahl 2021 statt. Veranstaltungsort war der Garten des Budde-Hauses. Abermals anwesend waren Vertreter/-innen von: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Die Linke. Diesmal durften die Direktkandidat/-innen des Nordens – Wahlkreis 152: Leipzig I – zu wichtigen sozial-ökologischen Themen Stellung beziehen. Schön im Freien, am Ende auch mit frechen Mücken.
Noch 11 Tage bis zur Bundestagswahl am 26. September 2021, die Briefwahl läuft bereits und noch immer kämpfen die Kandidatinnen auch in Leipzig um die Stimmen der Unentschlossenen. Keine kleine Gruppe, so wohl auch im Wahlkreis 153, dem sogenannten Wahlkreis Leipzig Süd. Moderiert wird der Abend von den Kolleginnen der LVZ, veranstaltet von der Landeszentrale für politische Bildung, der Livestream ist ab sofort hier zu sehen.
Sachsen will mit der neuen Corona-Schutzverordnung nun auch das 2G-Modell erlauben. Damit können Verantwortliche von Großveranstaltungen und Gastronomen künftig autonom festlegen, nur Geimpften und Genesenen Zutritt zu ihren Räumlichkeiten zu gewähren. Rechtsextreme Wahlplakate mit dem Slogan „Hängt die Grünen“ im Freistaat müssen nicht entfernt werden – dieser aktuelle Gerichtsentscheid sorgt für heftige Empörung. Und: Weniger als zwei Wochen vor der Bundestagswahl kann die Union in Umfragen wieder leicht zulegen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 14. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Eines hat der Bundestagswahlkampf deutlich gezeigt: Die einzige Konstellation, die den politischen Aufbruch verspricht, den viele Bürger/-innen wünschen und von einer neuen Bundesregierung erwarten, ist eine Koalition aus SPD und Bündnis 90 / Die Grünen.
Manchmal gibt es auch einen Redaktionsbesuch im Wahlkampf. Am Freitag, 10. September, besuchte Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und Spitzenkandidatin der Thüringer Landesliste für die Bundestagswahl, Leipzig und auf ein kleines Stündchen auch das Büro der Leipziger Zeitung im Haus der Demokratie. Zeit für ein kleines Gespräch auch über Medien und Politik.
Natürlich müssen wir das noch nachreichen, weil es einfach wichtig ist, auch im Bundestagswahlkampf. Denn das war ja bekanntlich das späte und unerwartete Erschrecken, das mitten im ersten Corona-Jahr den Blick auf die Freie Szene und die Soloselbstständigen lenkte, die von den Allgemeinverfügungen regelrecht zum Nichtstun verdonnert wurden und auf einmal ohne Einnahmen dastanden. Aber ein Auffangnetz für sie gab es nicht. Auch das thematisierte das Livekommbinat am 9. September bei seinem Wahlpodium im Grassi.
Wer in diesem Bundestagswahlkampf auch nur versuchen möchte, alle wichtigen Wahlpodien wahrzunehmen, der dürfte in den vergangenen Tagen Schwierigkeiten gehabt haben, überhaupt noch pünktlich von einem zum nächsten zu kommen. Was übrigens gerade den Direktkandidat/-innen der sechs aussichtsreichsten Parteien schwerfiel. So fand zum Beispiel am Montag, 6. September, auch das zweite Wahlforum der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung im Tapetenwerk im Leipziger Westen statt.
Eigentlich ist die Bundestagswahl am 26. September ihre Wahl, denn da geht es um ihre Zukunft. Sie müssen ausbaden, was die Älteren in den letzten Jahren schon verbockt haben und was die neue Bundesregierung – wen alles gut läuft – wieder reparieren kann: die Kinder und Jugendlichen. Doch wer noch nicht 18 ist, darf noch gar nicht mitwählen. Aber für die Jugendlichen gibt es dafür das Angebot der U18-Bundestagswahl.
Eigentlich war für den Auftritt des ultrarechten AfD-Politikers Björn Höcke alles angerichtet. Als er am Donnerstag, den 9. September, kurz nach 19 Uhr die Bühne betrat, blickte er im Dämmerlicht auf den mit rund 250 Menschen gefüllten Marktplatz in Grimma. Er war die Hauptattraktion an diesem Abend; das merkte man am begeisterten Applaus bei seinem Einmarsch und an den „Höcke, Höcke“-Rufen. Doch die fulminante Rede, auf die hier alle gehofft hatten, sollte es nicht geben. Stattdessen erlebten die AfD-Anhänger/-innen eine Führungsfigur, die wegen lauter Musik die Bühne verließ.
Am Montag, 6. September, gab es im Neuen Rathaus ein sehr spezielles Wahlforum, zu dem mehr oder weniger die Leipziger Wohnungs- und Immobilienwirtschaft eingeladen hatte, organisiert von Immocom und moderiert von Christian Hunziker, der als freier Journalist u. a. für die F.A.Z., die „Welt“ und die „Wirtschaftswoche“ schreibt. Es ging dabei nicht nur um Mietendeckel und Milieuschutzsatzung.
Anfang der Woche waren in mehreren Städten Wahlkampfplakate der Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ aufgetaucht, auf denen in großer Schrift „Hängt die Grünen“ gefordert wird. Während etwa die Polizei in München solche Plakate schnell entfernte, wollte die Staatsanwaltschaft Zwickau keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Diese Einschätzung sorgte parteiübergreifend für Empörung. Die Stadt Zwickau verfügte unterdessen am Mittwoch, dem 8. September, dass die Plakate abgehängt werden müssen.
Nach fünf Tagen Lokführerstreik rollt der Bahnverkehr im Land wieder weitgehend normal. Einer Konfliktlösung aber sind die Streitparteien faktisch nicht nähergekommen. Die Impfmüdigkeit gegen COVID-19 macht sich im Freistaat Sachsen besonders bemerkbar, wo nun ein Drei-Stufen-Modell neue Anreize bieten soll. Und: Die letzte Sitzung des Deutschen Bundestags vor der anstehenden Wahl geriet zum Schlagabtausch und zur Bestandsaufnahme, wo Deutschland am Ende der Ära Merkel steht. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 7. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Am 1. September gab es in der Propsteikirche St. Trinitatis ein Wahlforum der Landeszentrale für politische Bildung für den Wahlkreis 153 (Leipzig-Süd). Für Videoaufnahmen nicht unbedingt der beste Ort. Das Video, das wir von der Veranstaltung aufgezeichnet haben, leidet ein wenig unter hallenden Raumakustik. Aber trotzdem wurde hier wie unter der Lupe deutlich, worum es in der Bundestagswahl diesmal wirklich geht. Um die NATO zum Beispiel überhaupt nicht.
Finanzialisierung. Dieses Wort verwandelt Wohnraum in Finanzprodukte, die international gehandelt werden können. Wie das Gesundheitswesen fällt auch der Wohnungsmarkt der gesamtgesellschaftlichen Tendenz zum Opfer, dass immer mehr lebensnotwendige Bereiche finanzialisiert werden.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) war gekommen, um an diesem 2. September 2021 für und mit Parteikollegin Jessica Heller im Leipziger Ort Liebertwolkwitz gemeinsam Bundestagswahlkampf zu machen. Während drinnen (Video folgt) eine angeregte und durchaus kontroverse Debatte stattfand, hatte sich draußen vor der Tür eine Menschenmenge von rund 250 weitgehend bekannten Freiheitskämpfern und lokale Bewohner versammelt. Dialog, wie später auf Twitter festgestellt wurde, war es wohl weniger, der die „Bürgerbewegung Leipzig“ und die rechtsextreme Partei „Freie Sachsen“ bewogen hatte, nach „Wolks“ zu mobilisieren. Es ging mehr um „Bilder“ einer möglichst lauten Ablehnung.
Seit dem heutigen Donnerstag streikt die GDL erneut. Die Ausfälle betreffen auch Bahnreisende in Sachsen. Ministerpräsident Kretschmer und CDU-Bundestagskandidatin Heller stellten sich heute den Fragen der Liebertwolkwitzer und in Dresden wurde Anklage gegen die Diamanten-Diebe erhoben. Außerdem: In der Ostwache wurde heute über die Zukunft der Mieten in Sachsen diskutiert. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 2. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Für viele kommt es überraschend: Die SPD, seit Jahren bundesweit in den Umfragen um 15 % herum dümpelnd, überholt die CDU/CSU bei den Meinungsumfragen – und das wenige Wochen vor der Bundestagswahl am 26. September 2021, d. h. während des Wahlvorgangs; denn seit einer Woche ist die Briefwahl in vollem Gange.
Wir haben das Klimacamp Leipziger Land am Flughafen besucht und waren bei der Podiumsdiskussion der Leipziger Bundestagskandidat/-innen in der Propsteikirche St. Trinitatis. Derweil fand das Gründungstreffen des Bündnisses „Gesundheit statt Profite Leipzig“ statt und in Markranstädt versammelten sich Oldtimer-Liebhaber/-innen zur Sachsen-Tour. Außerdem: In Berlin wurde heute ein Pandemie-Frühwarnzentrum eröffnet und an sächsischen Schulen im ländlichen Raum sollen freiwillige Impfangebote unterbreitet werden. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 1. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Sören Pellmann spricht der Linke-Kandidat über die Krise seiner Partei, eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene und Sachlichkeit im Wahlkampf.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Sören Pellmann spricht der Linke-Kandidat über Sahra Wagenknecht, Kritik von der grünen Konkurrenz und die Wahlkampf-Themen seiner Partei in Leipzig.
In Sachsen hat jetzt jede Region die 10er-Inzidenz-Marke überschritten. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Hochwasser, auch in Leipzig. Und auch der Wahlkampf rollt in Leipzig, mit ihm jede Menge Podiumsdebatten. Wir haben uns am 27. August 2021 das „Stimm für mich“-Forum der „Fridays for Future“-Bewegung im Ariowitsch-Haus angeschaut und als Video aufgezeichnet. Außerdem: In Leipzig, Chemnitz, Köln und Berlin fanden an diesem Wochenende verschiedene (Groß)Demonstrationen statt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 28./29. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung (LZ) mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Jessica Heller spricht die CDU-Kandidatin über den diplomatischen Kraftakt „Klimaschutz“, Kritik am Titelverteidiger Sören Pellmann (Linke) und Ihre Ziele in der Bundespolitik.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung (LZ) mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Jessica Heller spricht die CDU-Kandidatin über ihren Beruf, Missstände in der Pflege und warum sie mit ihren Forderungen der Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Stärkung des Sozialwesens bei der CDU gelandet ist.
Wenn man die Medien so beobachtet, wird am laufenden Band eigentlich nur von den Fehlern und Landgewinnen der drei Spitzenkandidat/-innen berichtet, die am 26. September eine Chance auf das Bundeskanzleramt haben könnte. Inhalte fallen fast völlig flach. Und auch eine Partei gewinnt dabei immer noch Wähler, die gerade mit dem Ignorieren der Wirklichkeit die Menschen ködert. Mit Chauvinismus und Menschenfeindlichkeit sowieso. Die Leipziger Initiative „Aufruf 2019“ hat deshalb einen neuen Aufruf zur Bundestagswahl gestartet.
„Ist Klimagerechtigkeit wählbar?“, diese Frage stellte sich jetzt zur Bundestagswahl 2021 auch das Konzeptwerk Neue Ökonomie, das jetzt die Wahlprogramme der großen Parteien daraufhin untersucht hat, ob sie den Herausforderungen des Klimawandels überhaupt gerecht werden. Aber das Fazit ist ernüchternd: Keine der großen Parteien bietet ein Wahlprogramm, das der Dramatik der Klimakrise und der 1,5 °C-Grenze gerecht wird.
Wenn im September der neue Bundestag gewählt wird, dann steht als drängendstes Thema ganz oben auf der Themenliste die Klimapolitik. Und eigentlich gehört keine einzige Partei mehr in die künftige Regierung, die nicht wirklich konkrete Vorschläge zur Klimaneutralität der Bundesrepublik auf den Tisch packt. Die Bundestagswahl-Initiative #wählbar2021 hat jetzt alle Bundestagskandidat/-innen gefragt, ob sie 19 ganz konkrete Maßnahmenpakete zum Klimaschutz unterstützen. Doch einige Kandidat/-innen tun sich sichtlich schwer.
Die Inzidenz spielt nicht mehr die erste Geige – das ist das zentrale Ergebnis der Beratungen zur neuen Corona-Schutzverordnung in Sachsen. Die hat zur Folge, dass öffentliche Einrichtungen unter Auflagen geöffnet bleiben sollen. Das Nachsehen dürften bald die Ungeimpften haben. Außerdem: Kurz vor der Bundestagswahl hat die SPD die Union in Umfragen überholt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 24. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Im Neuen Rathaus ist ab dem heutigen Montag die Briefwahlstelle eröffnet. Wer am 26. September nicht in Leipzig ist, kann hier vorab seine Stimme abgeben. Außerdem: Der erneute Streik der Lokführer sorgt für starke Einschränkungen im Zugverkehr, der Protest gegen die montäglichen Veranstaltungen der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ setzt auf Rollsport und am Flughafen in Kabul starb in den Morgenstunden eine afghanische Sicherheitskraft nach einem Feuergefecht. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 23. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Paula Piechotta spricht die Grünen-Kandidatin über Wege in die Klimaneutralität sowie Gesundheitspolitik und Faktenorientierung in der Coronakrise.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Paula Piechotta spricht die Grünen-Kandidatin über Wahlkampf in deprimierenden Zeiten und einen „echten Wechsel“ in der Bundesregierung.
Laschet, Scholz oder Baerbock? Deutschland-Koalition, Jamaika oder vielleicht doch Rot-Grün-Rot? Die aktuellen Wahlumfragen machen den Bundestagswahlkampf noch einmal etwas spannender. Außerdem: Wer in Sachsen den SPD-Landesvorsitz übernimmt, steht möglicherweise schon fest, und das sächsische Sozialministerium bleibt dabei, Ende September alle Impfzentren zu schließen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 20. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung (LZ) mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Peter Jess fordert der FDP-Kandidat geringere Hürden für Geflüchtete auf dem deutschen Arbeitsmarkt, bringt Beispiele für seine Kritik am Leipziger Verkehrskonzept und spricht über sein Alleinstellungsmerkmal unter den Kandidierenden im Wahlkreis Leipzig-Süd.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Peter Jess spricht der FDP-Kandidat über seine Motivation, in die Politik zu gehen, darüber, wie Handwerksberufe für junge Leute attraktiver werden können, und erklärt, weshalb er für die Meisterpflicht im Handwerk ist.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Nadja Sthamer spricht die SPD-Kandidatin über ihre bevorzugte Koalition, Olaf Scholz und den Wahlkampf im Leipziger Süden.
Der Bundestagswahlkampf startet in seine heiße Phase und verspricht noch einige Spannung für die kommenden Wochen. Aber auch jede Menge Verwirrung, wenn sich die Wahlkampagnen scheinbar gegenseitig widersprechen und der Ton immer rauer wird. Wie aber bekommt man da gerade als Erstwähler einen Überblick, was die Parteien wirklich wollen und wer wirklich zukunftsfähige Konzepte hat? In Vorbereitung der Wahl bietet der Stadtjugendring Leipzig e. V. ein umfangreiches digitales Wahlinformationsangebot für junge Leipziger Wähler/-innen.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Nadja Sthamer spricht die SPD-Kandidatin über die Perspektive junger Menschen und persönliche Positionierungen bei Themen wie Wohnen, Mobilität und Klima.
Auch wenn die Corona-Pandemie lange Zeit die meisten Themen in den Schatten gestellt hat, zeigen die jüngsten Unwetterereignisse in Deutschland einmal mehr die Brisanz des Klimawandels auf. Zwei Monate vor der Bundestagswahl stellt sich die Frage, wie die Parteien mit dieser Herausforderung umgehen wollen.
Das Bundesverfassungsgericht hat im April ein historisches Urteil gefällt: Das 2019 verabschiedete deutsche Klimaschutzgesetz ist in Teilen nicht mit den Grundrechten vereinbar. Die Verfassungsbeschwerden mehrerer Klimagruppen waren mit diesem Beschluss teils erfolgreich. Es fehlten ausreichende Vorgaben für die Minderung der Emissionen ab dem Jahr 2031, so die Karlsruher Richter/-innen.
Hendrik Träger ist Politikwissenschaftler an der Universität Leipzig. Seine Schwerpunkte umfassen Wahlen und Parteien auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene sowie den Föderalismus in Deutschland. Im Interview mit der Leipziger Zeitung (LZ) steht er uns Rede und Antwort rund um die wichtigsten Fragen zur Bundestagswahl 2021.
Noch ein bisschen Lust auf Wahlkampfthemen, die wirklich etwas bedeuten? Für uns, unsere Zukunft und die unserer Kinder. Ja, die lieben Kinder, angeblich macht ja jeder alles nur für sie. In diesem Fall ist es tatsächlich so: das Thema Klimaschutz wurde in den letzten Jahren größer und größer. Erst entlud es sich in Massendemonstrationen der „Fridays for Future“, parallel in immer dichter aufeinanderfolgenden Krisenereignissen wie Dürren, Hochwasser und anderen Starkwettereignissen. Der Umweltverband BUND hat eingeladen, zur digitalen Debatte – 17 Uhr geht’s los.
Die Stimmung ist aufgeräumt und locker, es wird gelacht – nicht nur vor, sondern auch während des Gespräches. Amira Mohamed Ali (MdB), ein Name, den der LZ-Autor noch lernen wird in Vor- und Zunamen zu trennen, ist die neue Fraktionsführerin der Linkspartei im Bundestag, Juristin und blitzschnell im Umschalten zwischen Spaß und Ernst. Am 12. August trafen sie und Bundestagskandidat Sören Pellmann (MdB) auf die LZ und unsere Fragen zur Zukunft der Linken, Koalitionsideen und den laufenden Wahlkampf.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als zwei Monate vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung (LZ) mit Kandidat/-innen aus dem nördlichen Wahlkreis 152 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Marie Müser spricht die Kandidatin der Grünen über ihren Einsatz gegen Rechtsextremismus, über ihre Strategien, mit Sexismus umzugehen, und über ihre ostdeutsche Identität.
Die Stadt Leipzig kündigte heute an, neue Hygienekonzepte für Schulen und Kitas einzuführen. Außerdem bereitet sie das Neue Rathaus auf die Briefwahl vor. Und: In ganz Deutschland waren heute Hetzplakate gegen Bündnis 90 / Die Grünen zu sehen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 12. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als zwei Monate vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung (LZ) mit Kandidat/-innen aus dem nördlichen Wahlkreis 152 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Marie Müser spricht die Kandidatin der Grünen über ihre Motivation, in die etablierte Politik zu gehen, über ihre Vorstellung eines neuen Wachstumsmodells für die Wirtschaft und über ihre Bilanz der Wirtschaftspolitik seit Beginn der Pandemie.
Dass auch eine AfD-nahe Agentur den Hauptgegner im Wahlkampf ausgerechnet in den Grünen sieht, sagt eigentlich alles über den politischen Moment, in dem wir uns gerade befinden. „Die Kampagne '#GrünerMist 2021' ist unabhängig und überparteilich“, behauptete der Initiator der auch in Leipzig zu sehenden Plakatkampagne David Bendels in seiner Presseaussendung. Aber nicht mal seine Agentur ist „unabhängig und überparteilich“. Im Gegenteil.
Auf seiner Tour durch Sachsen machte der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) am 7. August 2021 auch in Leipzig Station. Er war einer Einladung der Gewerkschaften in den Garten des Volkshauses gefolgt und traf ohne großes Gefolge ein. Ganz nach Genossenart gab sich der Minister nahbar und wollte erst einmal hören, was den Menschen auf den Nägeln brennt. Am Ende konnte er konstatieren, dass man „über die wirklich wichtigen Themen“ gesprochen habe.
Auf der Gesundheitsministerkonferenz wurde heute beschlossen, dass Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren ab sofort in den Impfzentren geimpft werden können. Auch die Auffrischungsimpfungen waren ein Thema. Derweil spielte sich in der Leipziger Innenstadt die altbekannte, montägliche Szene ab: die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ gegen den zahlenmäßig überlegenen Gegenprotest. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 2. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nur in Sachsen: Für Kinder ab 12 Jahren gibt es ab sofort eine offizielle Empfehlung zur Impfung gegen das Coronavirus. Möglich war es schon vorher. Die Empfehlung könnte mit Blick auf das neue Schuljahr wichtig werden. Außerdem: Landeslisten von AfD und Grünen für die Bundestagswahl werden abgelehnt und in Thüringen gibt’s eine Bratwurst zur Spritze gratis dazu. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 30. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als zwei Monate vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung (LZ) mit Kandidat/-innen aus dem nördlichen Wahlkreis 152 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Holger Mann spricht der SPD-Kandidat über Negativwahlkampf, prekäre Beschäftigung in der Wissenschaft und sozialen Sprengstoff in der Wohnraumfrage.
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