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Sonntag, 17. November 2024

BTW2017

INSM-Anzeigenmotiv. Quelle: INSM, Foto Schröder: Ralf Julke
·Wirtschaft·Metropolregion

Wer hofft, dass Neoliberale lernfähig sind, der sieht sich gründlich enttäuscht

Der noch nicht ganz zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürte Martin Schulz hat augenscheinlich das richtige Thema angerissen, als er eine kleine Korrektur für die „Agenda 2010“ ankündigte. Denn dass die SPD nun seit Jahren im Umfragetief steckte, hat nun einmal eindeutig mit dieser Reform zu tun. Die Zustimmungswerte stiegen sofort. Und ruckzuck gibt es die Gegenreaktion der Neoliberalen: Die INSM schaltet großflächig Anzeigen.

Dirk Feiertag, Leipziger Ex-OBM-Kandidat 2013 und Sozialrechtler ist sauer. Bild: Screen Facebookvideo Feiertag
·Politik·Engagement

“Wer hat uns verraten?” Ein neues Sozialgesetz und die Realität in Leipzig + Video

Dirk Feiertag, sonst als durchaus ruhiger Zeitgenosse, Rechtsanwalt in Leipzig und Mitglied der Initiative „Sanktionsfrei“ bekannt, ist sauer. So sauer, dass er seinen Facebookkommentar und Aufruf zur Hilfe seit dem 20. Februar 2017 mit dem Spruch einleitet „Wer hat dieses Kind verraten? – Die Sozialdemokraten!“. Worum es geht, erklärt der erklärte Leipziger Gegner der Hartz IV-Gesetze in einem Video und mit einer Erläuterung zu einem aktuellen Fall in seiner Praxis. Es geht um nichts weniger als ein Bundesgesetz, welches seit Ende 2016 die Sozialhilfe für EU-Bürgern in Deutschland neu regelt.

Ein streitbarer Leipziger Ex-Pfarrer Christian Wolff im Gespräch. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Zum Antrag, Björn Höcke aus der AfD auszuschließen

Heute hat der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) in einer Telefonkonferenz mehrheitlich den Parteiausschluss von Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, beantragt. Als Grund wird seine Dresdner Rede vom 17. Januar 2017 genannt. Interessant und aufschlussreich: Auf der Homepage der AfD sucht man eine inhaltliche Begründung des Antrags vergeblich. Frauke Petry, die angeblich den Ausschlussantrag betrieben hat, sprach heute im Deutschlandfunk von einem „wichtigen Tag für die AfD“.

Frauke Petry,hier noch bei einer AfD-Veranstaltung. Foto: Alexander Böhm
·Politik·Sachsen

Kandidatenkür der AfD hat den sächsischen Landeswahlleiter auf den Plan gerufen

„AfD droht Neuwahl der Landesliste zur Bundestagswahl“, meldete die in Chemnitz heimische „Freie Presse“ am Donnerstag, 9. Februar. Wieder einmal ist die AfD damit aufgefallen, dass sie grundlegende Regeln bei Kandidatenwahlen nicht beachtet. Schon seit zwei Jahren beschäftigt sich der sächsische Landtag mit der Listenaufstellung der AfD zur Landtagswahl 2014. Diesmal steht die Wahl der Kandidaten zur Bundestagswahl im Fokus.

Leipzig ist voller unmöglicher Lösungen für den Radverkehr. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Fahrradverbände fordern eine richtige Verkehrswende in Deutschland

Wenn Kinder Bilder der Zukunft in unseren Städten malen, dann malen sie meistens lauter bunte Hubschrauber und fliegende Autos. Zumindest, bevor sie mal in Physik dem Thema Energie begegnen. Doch das passiert ihnen auch eher beiläufig. Nicht mal heutige Politiker sind sichtlich in der Lage, Städte als energieverbrauchende Systeme zu begreifen. So sehen unsere Städte dann auch aus.

Daniela Kolbe und Jens Katzek. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Auch Leipzigs SPD-Direktkandidaten wollen Gerechtigkeit zum Thema ihres Wahlkampfs machen

Da weht wieder eine Hoffnung durchs Land, so eine ungläubige, als könnte wieder eine andere Politik möglich sein. Als hätte die alte Dame SPD nach Jahren der Unentschiedenheit wieder ihr Herz entdeckt, als sich deren Parteivorstand am Wochenende entschied, Martin Schulz als Kanzlerkandidaten vorzuschlagen. Selbst die beiden Leipziger Direktkandidaten sprühen vor Euphorie.

Ist bereit für einen langen, schmutzigen Wahlkampf. Sachsens Ministerpräsident in Spe.Tom Rodig. Foto: Privat
·Politik·Leipzig

Der unbedingte Wille zur Macht: Ein Interview mit der PARTEI Leipzig zum Bundestagswahlkampf

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 38Ein Wahlkampf ohne Die PARTEI ist irgendwie wie eine Schlachtplatte ohne Fleisch. Und in einer 2017 anstehenden Bundestagswahl, wo es gerüchtehalber auch ohne sie unter der Gürtellinie ablaufen könnte, rückt die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ mehr denn je ins Zentrum des Interesses. Forderungen wie „Ordnung, Sauberkeit und Heimatliebe“ gehören zum festen Repertoire, neue Mauerbauten fordern sie immer und statt Gold verkaufen sie lieber gleich Geld zur Aufbesserung der Kassenlage treu nach Parteienfinanzierungsgesetz. Denn, wie die Parteianhänger und Jünger von Gründer Martin Sonneborn überzeugt vom politischen Ansatz in postfaktischen Zeiten gern lakonisch sagen: „Sie ist sehr gut“.

Kandidatenbefragung bei der CDU. Jens Lehmann, Bettina Kudla, Michael Weickert und Godehard Kamps mussten sich den Fragen der CDU-Mitglieder stellen. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Die CDU Leipzig wählt ihre Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 + Audios

Die Stimmung im Ramada-Hotel am Paunsdorfcenter ist gut. Viele sind gekommen, mit rund 250 Teilnehmern haben sich etwa 25 Prozent aller CDU-Mitglieder des Kreisverbandes Leipzig eingefunden – ein Rekordwert. Gekommen sind viele wegen des Wahlkreises 152, Leipzig Nord – bislang der von Bettina Kudla. Entsprechend der umkämpften Situation bereits im Vorfeld hatte sich mit Godehard Kamps von der Landesdirektion noch ein weiterer Kandidat gefunden. Godehard Kamps, Bettina Kudla, Michael Weickert, Jens Lehmann und – fast vergessen – natürlich Dr. Thomas Feist hatten somit gesamt in den beiden Leipziger Wahlkreisen 152 und 153 ihren Hut für die Position als Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 in den Ring geworfen.

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