Aufarbeitung

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen
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Martin Dulig kandidiert als Ostbeauftragter und die Sachsen-SPD beantragt eine echte Aufarbeitung der Nachwendezeit

Der Osten braucht eine Stimme. Das ist zumindest den sächsischen Sozialdemokraten mittlerweile klar geworden. Selbst in der SPD fehlt diese sichtbare Präsenz. Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitags vom 7. bis 9. Dezember in Berlin verkünden der Vorsitzende der SPD Sachsen Martin Dulig und die Generalsekretärin Daniela Kolbe ihre Ambitionen für eine starke Stimme des Ostens in der Bundespartei.

Einst Stasi-Sitz in Leipzig: die heutige Gedenkstätte Runde Ecke Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Nach 26 Jahren Schmollecke hätten die Linken schon gern mitgemacht bei diesem neuen Gesetz für Sachsen

Dass es nicht allein die Stasi gewesen sein kann, die in der DDR für alle Fehlentwicklungen und Schikanen verantwortlich war, das ist eigentlich keine neue Erkenntnis des Jahres 2016. Aber erstmals wird das auch für eine Veränderung sorgen im Arbeitsbereich des bisherigen Stasi-Unterlagen-Beauftragten. Da waren sich CDU, SPD und Grüne am 9. März einig. Und stießen damit tatsächlich die Linken vor den Kopf.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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