Arndt Hohnstädter

Landgericht. Foto: Alexander Böhm
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Messerangriff: Berufungsprozess gegen Neonazi Kevin D. findet im November statt

Hat Neonazi Kevin D. im Oktober 2015 mehrere Antifaschisten mit einem Messer genötigt und wenige Tage später Pfefferspray gegen Legida-Gegner eingesetzt? Mit dieser Frage wird sich voraussichtlich am 8. November das Landgericht beschäftigen, da Rechtsanwalt Arndt Hohnstädter Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts vom 10. April eingelegt hat. Dieses hatte den mehrfach vorbestraften D. zu acht Monaten Haft verurteilt – ohne Bewährung.

20:42 Uhr: Legida leuchtet sich nach Hause. Foto: L-IZ.de
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Liveticker am 05.09.: Erneut Pöbeleien & Übergriff auf die Presse bei Legida + Videos

Nachdem die Legida-Kundgebung im August ausgefallen war, sind die Freunde des gepflegten Volksmarsches nun zurück auf der Straße und treffen sich vor dem Naturkundemuseum zum Schilderzeigen und Fahnenwedeln. Es ist nicht die einzige rechte Kundgebung am Montagabend: Vor der Kanzlei von Legida-Anwalt Arndt Hohnstädter wollen sich Anti-Antifa-Aktivisten treffen, nachdem eine linke Initiative an gleichem Ort vorbeiziehen möchte. Derweil mobilisieren „Leipzig nimmt Platz“ und zahlreiche weitere Initiativen zum Protest.

Neue Wendung: Zwei Teilnehmer der Sitzblockade sollen nun nur noch 100 beziehungsweise 200 Euro zahlen. Foto: L-IZ.de
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Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen einer Sitzblockade in zahlreichen Fällen eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat die Ermittlungen gegen zahlreiche Teilnehmer einer Sitzblockade am 2. Mai dieses Jahres eingestellt. Dies betrifft jedoch nicht alle – mindestens eine Person hat kürzlich eine Vorladung der Polizei erhalten, weitere werden wohl folgen. Unterdessen klagt die antifaschistische Kampagne „A monday without you“ vor dem Verwaltungsgericht – sie möchte am kommenden Montag in der Nähe der Kanzlei des Rechtsanwalts Arndt Hohnstädter eine Kundgebung abhalten.

18:15 Uhr bei NoLegida auf dem Augustusplatz: Jürgen Kasek zeigt sich empört über Neonazi-Gewalt in Plauen. Foto: L-IZ.de
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Legida und Jürgen Kasek einigen sich vor Gericht

Der Rechtsstreit zwischen Legida und dem Grünen-Landesvorsitzenden Jürgen Kasek ist zu einem vorläufigen Ergebnis gekommen: Beide Parteien einigten sich am Freitagvormittag am Landgericht Leipzig auf einen Vergleich. Legida darf bestimmte Behauptungen nicht mehr wiederholen, Kasek verzichtet im Gegenzug auf ein mögliches Ordnungsgeld. An Schadensersatzansprüchen will der Rechtsanwalt jedoch festhalten. Zudem kündigte er eine Klage gegen Legida-Anwalt Arndt Hohnstädter an.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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