AfD-Verbot

·Der Tag

Donnerstag, der 27. Februar 2025: Herrenloser Rucksack in einer S-Bahn und vorläufiges Aus für mögliches AfD-Verbot

In Leipzig-Stötteritz sorgte ein einsamer Rucksack für Aufregung – das Gepäck erwies sich nach einer Inspektion zum Glück als harmlos. Es kam aber zu Verspätungen im S-Bahn-Verkehr. Und: Ein mögliches AfD-Verbot ist aus mehreren Gründen auf Eis gelegt worden. Zumindest vorerst. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 27. Februar 2025, in Leipzig, Sachsen […]

Protestveranstaltung gegen AfD, Menschen haben sich mit Flaggen vor einer Bühne versammelt.
·Politik·Sachsen

Zahlen für 2024: Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtete die AfD Sachsen intensiver als vorher

Seit 2023 ist der Landesverband Sachsen der AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuft. Geändert an den extremistischen Positionen dieser Partei hat das nichts. Dafür hat Sachsens Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) die Beobachtung der Partei und ihrer Gliederungen schon 2024 deutlich verstärkt, wie mehrere Antworten der Landesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Sächsischen Landtag nun bestätigen. 2024 […]

·Politik·Leipzig

Nach Offenem Brief: Vier Leipziger Bundestagsabgeordnete für AfD-Verbotsverfahren, nur einer schweigt

Das Leipziger Aktionsnetzwerk teilt mit, dass vier von fünf angeschriebenen Leipziger Bundestagsabgeordneten ein Verbotsverfahren gegen die AfD begrüßen und angekündigt haben, den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wanderwitz, Renner, Wegge, Steffen, Seidler zu unterstützen. Das Aktionsnetzwerk hatte in einem offenen Brief die derzeit fünf Leipziger Bundestagsabgeordneten gebeten, zu dieser Frage Stellung zu beziehen. Geantwortet haben bislang vier […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up