Über Ukraine-Krieg, Energiekrise und anderen Ereignissen ist der Fall Julian Assange aus der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend verschwunden. Das ist einer der Gründe, aus dem das Assange-Netzwerk und andere Unterstützer mit Mahnwachen und anderen Aktionen (auch in Leipzig) immer wieder daran erinnern, dass sich Julian Assange seit 2019 im britischen Gefängnis Belmarsh ohne Anklage in Einzelhaft […]
Seit dem Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 ist es ruhig geworden, in den großen Parteien, um Julian Assange. Annalena Baerbock, die sich im Wahlkampf noch für Julian Assange einsetzte, wird als Außenministerin nicht für ihn aktiv wird und Claudia Roth vertraut plötzlich auf die US-amerikanische Justiz. Um das zu verstehen, schaue ich mal in die deutsche […]
In einem Winkel der Leipziger Südvorstadt, genauer in der Lößniger Straße 46, befinden sich die Galerie „Salonrouge“ und das Atelier der Künstlerin Manja McCade. Ich habe Manja bei der Vorbereitung und Durchführung der Solidaritätskundgebung für Julian Assange am 6. August kennengelernt. Da fand die Aktion FreeAssange auf dem Augustusplatz statt. Ich habe sie auch in […]
Am Samstag, 6. August, eröffnet in Leipzig eine Ausstellung von Künstlerinnen und Künstlern, die dem inhaftierten Julian Assange gewidmet ist. 24 Künstler unter anderem aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Kanada und Japan zeigen Malerei, Installation, Foto, Skulptur, digitale Kunst und Performance in der Galerie salonrogue in der Lößniger Straße 46. Unter anderem wird […]
Am Donnerstag, 17. Januar, gab es die Sitzung des Innenausschusses im Sächsischen Landtag, in der der Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag für einen besseren Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern, sogenannten Whistleblowern, in Sachsen öffentlich angehört wurde. Sachsens Möglichkeiten sind leider, so Valentin Lippmann, sehr begrenzt.
Man durfte ja in den vergangenen Jahren immer wieder zutiefst erschrocken sein, wie staatliche Instanzen mit Whistleblowern und auch Medien umgegangen sind, die verheimlichte Informationen aus Behörden und staatlichen Einrichtungen veröffentlicht haben. Viele dieser überzogenen Aktionen machten deutlich, wie sehr sich das Staatsverständnis diverser Amtsinhaber verschoben hat. Auch indem immer mehr Behördenvorgänge als „geheim“ eingestuft wurden. Da darf man tatsächlich mitzittern, ob ein Grünen-Antrag zu besserem Whistleblower-Schutz in Sachsen durchkommt.
Staaten haben Macht. Und diese Macht nutzten manche „Staatsdiener“ nicht immer zum Wohle der Bürger, oft genug sogar gegen sie. Und nicht nur in Staaten ist das so, auch in großen Konzernen. Gebe es nicht jene anständigen Menschen, die dann – trotz absehbarer Strafe – aus den finsteren Geheimnissen der Mächtigen plaudern, würden wir von vielen Gaunereien erst erfahren, wenn der Schaden nicht mehr reparierbar ist. Sachsens Grüne beantragen jetzt einen besseren Schutz für die Whistleblower.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare