Die Europawahl und die Stadtratswahl in Leipzig sind vorbei, die Wahlplakate sollten aus dem Stadtbild verschwunden sein, man trifft aber immer noch vereinzelt auf solche oder deren Überreste. Bis die letzten Reste dieser Plakatierung entfernt sind, ist die Pause schon wieder vorbei und die Parteien plakatieren für die am 1. September stattfindenden Landtagswahlen. Welche Wirkung […]
Wahlplakate sollen angeblich die Meinungsbildung der Wähler vor kommenden Wahlen unterstützen. Doch tragen sie wirklich dazu bei oder sind sie nur eine weitere Form der Verschmutzung des städtischen Raums? Die Parteien und Wählervereinigungen haben sich bei der Gestaltung der Plakate für die bevorstehenden Wahlen zum Stadtrat in Leipzig und zum Europaparlament viel Mühe gegeben, um […]
Das eigentliche Problem bei Leipziger Wahlplakaten ist nicht wirklich das, das Kilian Pietsch mit seiner Einwohneranfrage zur jüngsten Ratsversammlung thematisierte, auch wenn er Baubürgermeister Thomas Dienber festzunageln versuchte mit lauter Nachfragen, warum verfrühtes Hängen der Wahlplakate in Leipzig nicht rigoros verfolgt werde. Auch wenn es sich – wie er per Foto festhielt – nur um […]
Am Dienstag ist eine Person bei einem Wohnungsbrand in Grünau-Mitte ums Leben gekommen. Außerdem haben Unbekannte rund 400 CDU-Wahlplakate im Leipziger Osten beschädigt beziehungsweise entwendet – nur wenige Stunden, nachdem diese aufgehangen worden waren. Und vor der Moritzbastei ist am Nachmittag die 27. Ausgabe des „Leipzig zeigt Courage“-Festivals gestartet. Die LZ fasst zusammen, was am […]
Eigentlich war es eher der Vandalismus, der einzelne Ratsfraktionen in den jüngeren Wahlkämpfen zum Überlegen brachte, ob die Plakatfluten zu jeder Wahl in Leipzig eigentlich noch irgendetwas mit einem fairen Wahlkampf zu tun hatten. Aber gegen Vandalen muss die Polizei vorgehen. Das Plakatmeer kann der Stadtrat nur ändern, wenn er die Wahlwerbesatzung ändert und einvernehmlich neue Regeln findet. Einen solchen Antrag hatte die Linksfraktion gestellt, auch wenn er anfangs zu weit ging.
Nach der Oberbürgermeisterwahl im Februar und März ist in Leipzig erst einmal ein bisschen Ruhe eingekehrt, was Wahlkampf und die üblichen Fluten von Wahlwerbung betrifft. Die Ruhepause nutzt die Linksfraktion dazu, eine Änderung der Leipziger Wahlwerbesatzung zu beantragen, die künftig das Zuhängen der Stadt mit tausenden Plakaten deutlich reduziert.
Es wird wohl noch ewig dauern, bis die Wahlplakateflut im öffentlichen Raum in Leipzig einmal eingedämmt wird. Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hatte im November einen Vorstoß gestartet, die Leipziger Wahlwerbesatzung so zu ändern, dass das Anbringen von Wahlplakaten an Lichtmasten untersagt werden sollte. Dort hängen die Plakate ja oft zu fünft übereinander, oft noch allerlei andere dubiose Plakate für „Events“ und Messen dazwischen.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 70, seit 23. August im HandelWie ein Albtraum. Plakate über Plakate. Drei oder auch fünf Stück übereinander, bis der Laternenmast einfach keinen Platz mehr bietet. Lächelnde oder mit aller Kraft seriös wirkende Gesichter. Je konservativer die Partei, desto männlicher der Kandidat. Ein paar Satzfetzen, Schlagwörter, Parolen. Dazu natürlich Parteinamen. Alle buhlen sie um meine Aufmerksamkeit. Und wenn ich durch die Stadt radele, kann ich danach nicht behaupten, ich hätte keine Wahlplakate wahrgenommen.
Es gibt eigentlich keine Partei, die nicht darüber klagt, dass ihre Wahlkampfplakate beschädigt, heruntergerissen oder gleich völlig entfernt wurden. Was besonders jenen Kandidat/-innen richtig wehtut, die kein gut dotiertes Mandat haben und sich den Wahlkampf und das Drucken der persönlichen Wahlplakate direkt vom Mund absparen müssen. Sie können die Verluste nicht ersetzen. Und die berechtigte Frage taucht auf: Wie bekommt man überhaupt einen einigermaßen gerechten Wahlkampf für alle hin?
Gezielte Angriffe auf Wahlplakate und Abgeordneten-Büros von Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig
SPD Sachsen zum Urteil des OVG Bautzen zu den Plakaten der Partei III. Weg
Wahlplakate mit dem Text „HÄNGT DIE GRÜNEN!“ müssen abgehängt werden
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