Sozialausgaben

Gestapelte Centstücke, Nahaufnahme.
·Politik·Kassensturz

Die Sozialetats der sächsischen Großstädte: Auch bei Sozialausgaben trägt Leipzig die größte Last

Wenn man in einem Land wie Sachsen überhaupt eine Vorstellung bekommen kann, welche Kommune eigentlich die größten Lasten trägt, dann braucht man aktuelle Übersichten über die Ausgabeposten der Städte – allen voran der drei kreisfreien Städte. Diese Zahlen fragt die Landtagsabgeordnete der Linken Susanne Schaper regelmäßig ab. Und sie zeigen, wie die Soziallasten gerade in […]

Ein Häufchen Geld. Foto: Ralf Julke
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Kommunen in Deutschland brauchen eine bessere finanzielle Ausstattung

Am 7. August veröffentliche das Bundesverfassungsgericht die Meldung zu einem Urteil, das schon im Juli gefällt wurde. Es betrifft auch Leipzig – so wie jede Stadt, der in den letzten Jahrzehnten vom Bund Aufgaben übergeholfen wurden, die durch Bundeszuweisungen finanziell nicht abgedeckt waren. „Regelungen der Bedarfe für Bildung und Teilhabe wegen Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem Grundgesetz unvereinbar“, titelte das Gericht.

Kleingeld. Foto: Alexander Böhm
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Während Sozialausgaben in den Landkreisen sanken, stiegen sie in Leipzig 2018 weiter an

Einmal im Jahr fragt Susanne Schaper als sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion bei der Landesregierung nach, wie viel Geld die sächsischen Landkreise und Kreisfreien Städte eigentlich für Sozialausgaben hinblättern müssen. Denn je mehr Geld die Kommunen für soziale Zwecke binden müssen, umso weniger steht für alle anderen Ausgaben, etwa für Investitionen und Personal, zur Verfügung.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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2017 übersprang die Summe der Sozialausgaben in Leipzig erstmals die 400-Millionen-Euro-Marke

Dass sächsische Städte auch unterschiedlich viel Geld für Investitionen zur Verfügung haben, hat auch damit zu tun, dass sie unterschiedlich unter den ihnen auferlegten Soziallasten leiden. Und auch 2017 war Leipzig die Stadt in Sachsen, die den größten Batzen fürs Soziale ausgeben musste. Und sie hat auch die deutlichsten Anstiege zu verzeichnen. Trotz Wirtschaftsaufschwung. Da läuft, wie man sieht, gewaltig etwas schief.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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