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Mittwoch, 18. Dezember 2024

Soko Rex

Verschwommene Vorderansicht eines Polizeiautos
·Der Tag

Montag, der 26. August 2024: Ermittlungen der „Soko Rex“ gegen Teenies, Scholz in Solingen und Petition zum Verbot der Freien Sachsen

Die „Soko Rex“ ermittelt gegen drei Jugendliche, die zur sogenannten „Elblandrevolte“ gehören sollen. In Dresden führten Einsatzkräfte des Landeskriminalamtes heute zwei Wohnungsdurchsuchungen durch. Außerdem: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahm heute an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Messerangriffs in Solingen teil und die sächsischen PIRATEN wollen mit einer Petition verhindern, dass die Freien Sachsen mit […]

Lina E. im Gerichtssaal.
·Der Tag

Mittwoch, der 31. Mai 2023: Urteil im Prozess gegen Lina E., Verwirrung um „Tag X“-Demo und Protest der „Letzten Generation“ + Video

Nach fast 100 Verhandlungstagen ist im Prozess gegen Lina E. ein Urteil gesprochen worden. Derweil könnte die im Rahmen des Antifa Ost-Verfahrens angekündigte „Tag X“-Demo laut Veranstalter*innen verboten werden. Außerdem: Heute fand ein Protestmarsch der „Letzten Generation“ in Leipzig statt und es gab eine Razzia bei Rechtsextremen im Erzgebirge. Die LZ fasst zusammen, was am […]

Lassende Haltung gegenüber Rechtsextremisten: Sachsens Innenminister Dr. Roland Wöller (CDU). Foto: Campaigners Network
·Politik·Sachsen

Nach zwei Jahren endlich auf Papier: Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus in Sachsen

Im Grunde hat man seit 2011, seit dem Bekanntwerden des rechtsradikalen „NSU“, auf so einen Satz aus dem sächsischen Innenministerium gewartet: „Der Kampf gegen Rechtsextremismus zählt aktuell zu den größten Herausforderungen für die Sicherheit in unserem Freistaat.“ Aber er kam nicht. Er kam bis zuletzt nicht. Selbst zur Innenministerkonferenz am 3. Dezember meinte Sachsens Innenminister Dr. Roland Wöller, den Linksextremismus als das große Feindbild auf den Tisch packen zu müssen. Wer immer mit dem Finger auf die Linksextremen zeigt, muss ja die Rechtsextremen nicht ernst nehmen. Oder? Es sei denn, es gibt Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten.

·Der Tag

Mittwoch, der 15. Dezember 2021: Waffenfund bei Rechtsextremen in Dresden und versuchte Vergewaltigung in Leipzig

Nach einem ZDF-Bericht über eine rechtsextreme Chatgruppe aus dem radikalen Impfgegner/-innen-Milieu hatte das LKA Sachsen vergangene Woche die Ermittlungen aufgenommen. Heute erfolgte der Zugriff, bei dem mehrere Waffen sichergestellt wurden. Einsatzkräfte nahmen den mutmaßlichen Anführer der Zelle fest. Außerdem ereigneten sich in Leipzig in den vergangenen Tagen mehrere Unfälle, bei denen Personen, die zu Fuß oder per Rad unterwegs waren, von Autos schwer oder tödlich verletzt wurden. Und am Sonntag versuchte ein Mann, eine Frau in Zentrum-Südost zu vergewaltigen, wie die Polizei heute bekannt gab. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 15. Dezember, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.

Die durchsuchte Lagerhalle im Landkreis Leipzig im Rahmen der Razzia des LKA Sachsen am 17. Dezember 2020. Foto: LKA Sachsen
·Leben·Fälle & Unfälle

Razzia bei Leipziger Nazi-Verlag: Tausende Seiten Hass beschlagnahmt

Am Donnerstag, 17. Dezember 2020, durchsuchten Beamte der Soko Rex des Landeskriminalamts zwei Wohnungen und ein Lager in der Stadt und im Landkreis Leipzig. Die Razzien stehen im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die Betreiber des Szeneversands „Der Schelm“. Der Verlag vertreibt über das Internet strafrechtlich relevante und indizierte Nachdrucke nationalsozialistischer Literatur, darunter Adolf Hitlers „Mein Kampf“.

·Politik·Sachsen

Fünf Minuten vor Wahlzeitende kündigt der Innenminister mehr Aufklärung gegen Rechtsextreme an

Mit großem Aplomb verkündeten Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller und Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar am Montag, 8. Juli, die Einrichtung einer neuen Soko Rex am Landeskriminalamt. Und eine Intensivierung der Internetfahndung sowie des Schutzes von Amts- und Mandatsträgern und die Nutzung eines computerbasierten Radikalisierungsfrüherkennungssystems. Aber ein echtes Comeback der Soko Rex werde das nicht, kritisieren Grüne und Linke. Eher eine Art Etikettenschwindel.

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