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Dienstag, 19. November 2024

Schöffen

Personen mit einem Banner.
·Der Tag

Montag, der 2. Oktober 2023: Wasserschaden in Connewitzer Neubau, Ende des „Schöffen-Krimis“ und Demo für alternative Wohnformen

Abgesehen davon, dass es am heutigen Montag für die Jahreszeit ungewöhnlich warm war, wurde Leipzig heute unter anderem von einer Demonstration für alternative Wohnformen und bezahlbaren Wohnraum bewegt, an welcher sich etwa 800 Personen beteiligten. Außerdem: In einem Neubau wurden durch einen Wasserschaden erhebliche Schäden verursacht und die Leipziger AfD-Fraktion scheiterte mit ihrer Beschwerde gegen […]

Leipziger Ratsversammlung.
·Politik·Leipzig

Keine Wahl in den Schöffenwahlausschuss: AfD scheitert auch hier mit Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz

Nachdem das Verwaltungsgericht Leipzig schon den Antrag der Leipziger AfD abgelehnt hatte, ihr Rechtsschutz für die Neubesetzung der Stadtbezirksbeiräte zu gewähren, scheiterte die AfD jetzt mit einem weiteren Vorhaben. Mit einem Beschluss vom 29. August hat das Verwaltungsgericht Leipzig den Antrag der Stadtratsfraktion der AfD auf teilweise Neubestellung der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 2023 abgelehnt […]

Ratsversammlung der Stadt Leipzig, Symbolbild Stadtrat. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: AfD bekommt keinen Sitz im Wahlausschuss zur Schöffenwahl + Video

Am 5. Juli standen ein paar Kamerateams mehr als gewöhnlich im Tagungssaal des Leipziger Stadtrates. Ganz offensichtlich in Erwartung eines großen Showdowns. Auch wenn das bei dem Thema eigentlich nicht zu erwarten war, ging es doch nur um die Besetzung des verbleibenden siebten Sitzes einer Vertrauensperson für den Wahlausschuss der Schöffenwahl am Amtsgericht Leipzig. Doch […]

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