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Freitag, 22. November 2024

Russland-Sanktionen

Ute Elisabeth Gabelmann am Rednerpult.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Zweiter Versuch der AfD-Fraktion, die Ratsversammlung als Bühne zu missbrauchen + Video

Wahrscheinlich ist auch die Leipziger AfD-Fraktion nicht so dumm, dass sie nicht weiß, wann Themen überhaupt nicht in eine kommunale Ratsversammlung gehören. Aber immer öfter missbraucht die blaue Fraktion in Leipzig die Ratsversammlungen als Bühne für ihre verbalen Inszenierungen, mit denen sie auch im Bundestag schon ihre politische Selbstdarstellung betreibt. Das war auch bei einem […]

Schwerer Job und schwere Zeiten für Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Foto: karllauterbach.de
·Der Tag

Donnerstag, der 7. April 2022: Impfpflicht vorerst gescheitert, Niederlage für „Russia Today“ vor Gericht und EU billigt weitere Sanktionen gegen Russland

Der Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ist am Donnerstag im Bundestag gescheitert. Zuvor lieferten sich die Abgeordneten des Parlaments eine heftige Debatte. Der als dem russischen Regime nahestehend geltende TV-Sender „Russia Today“ versuchte vergeblich, sich vor Gericht gegen ein Ausstrahlungsverbot zu wehren und die EU billigte weitere Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs. […]

·Der Tag

Mittwoch, der 6. April 2022: Neonazi-Großrazzia, Sanktionen gegen Kreml-Elite und leere Regale

Bei einer der größten Durchsuchungsaktionen gegen die rechtsextreme Szene wurden heute vier Tatverdächtige festgenommen, denen die Mitgliedschaft in einer aus Eisenach agierenden rechtsextremen Kampfsportgruppe vorgeworfen wird. Außerdem haben die USA und die EU gezieltere Sanktionen gegen die russische Polit-Elite angekündigt und Aktivist/-innen vor der deutschen Botschaft in Vilnius gegen die engen Wirtschaftsbeziehungen Deutschlands mit Russland […]

Die Free-Nawalny-Kundgebung am 31. Januar 2021 auf dem Leipziger Augustusplatz. Foto: Michael Freitag
·Leben·Gesellschaft

Die „Free Nawalny“-Bewegung in Leipzig und ein Schloss in Russland + Video

In Russland waren es über 100 Städte, in denen am 31. Januar 2021 die Menschen trotz Coronaeinschränkungen auf die Straßen gingen - von 3.000 bis 4.000 Verhaftungen war anschließend die Rede. Wladimir Putin kommt offenbar das erste Mal seit nun rund 20 Jahren zumindest nach europäischen Maßstäben in echte Bedrängnis. Die Vorwürfe lauten neben der brutalen Verfolgung von politischen Gegnern wie Alexej Nawalny: Korruption, Vetternwirtschaft und ein System, in welchem er, seine Familie und seine Freunde sich seit Jahren in einem unfassbaren Ausmaß bereichern.

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