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Mittwoch, 13. November 2024

Regierungsbildung

Die SPD-Mitglieder sollen über den Koalitionsvertrag abstimmen. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

GroKo oder NoGroKo: Gastkommentar von Christian Wolff „Jetzt nichts zerreden“

Das eine ist, das politisch eigentlich Notwendige und Erforderliche als Erwartung für eine neue Regierung zu formulieren. Das andere ist jetzt zu bewerten, worauf sich CDU/CSU und SPD heute verständigt haben. Auf 28 Seiten ist es festgehalten. Jeder kann es lesen. Das Ergebnis meiner Lektüre: Das, was in den Sondierungsgesprächen ausgehandelt wurde, ist weit mehr, als zu erwarten war; vor allem sehr viel mehr, als die SPD unter anderen Konstellationen jemals hätte erreichen können.

Endlich zur Sache kommen. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Endlich zur Sache kommen

Eine GroKo wird es nicht geben. Denn eine mögliche CDU/CSU-SPD Koalitionsregierung ist keine „große“ Koalition, sondern mit knapp 53 Prozent Stimmenanteil allerhöchstens eine schwarz-rote Koalition. Insofern muss niemand die Sorge haben, dass eine solche Koalition das Parlament bedeutungslos macht. Die Stimmenmehrheit wird sich vielleicht schneller verbrauchen, auch manchem lieb ist. Aber so weit ist es noch nicht. Denn noch wird sondiert. Aber was?

Detlef Müller. Foto: SPD-Fraktion, Susie Knoll
·Politik·Sachsen

Vernunft allein reicht nicht, es braucht auch starke Emotionen

Eigentlich ist die SPD ja etwas wie ein zerrupftes Huhn. Hin- und hergerissen zwischen der Verteidigung der Schröderschen „Agenda 2010“ und den beinah zaghaften Vorstößen, die Sozialsysteme des Landes wieder auf eine vernünftige Basis zu stellen. Und dann sind da noch die durchgeknallten Amateure, die gerade die Politik rocken. Detlef Müller, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Chemnitz, wünscht sich eigentlich etwas anderes.

Weihnachten - die Zeit der Besinnung? Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Weihnachtliche Klarheit

KommentarEin Gutes hat die lange Zeitspanne zwischen Bundestagswahl am 24. September 2017 und einer Regierungsbildung auf Bundesebene im neuen Jahr: Durch die politische Debatte kristallisiert sich langsam heraus, welchen gesellschaftspolitischen Veränderungen wir ausgesetzt sind und gerecht werden müssen. Fast sieben Jahrzehnte nach der Verabschiedung des Grundgesetzes und fast drei Jahrzehnte nach der Friedlichen Revolution und der Vereinigung der beiden deutschen Staaten spürt jeder, dass die politischen Koordinaten neu justiert werden müssen – mehr noch: Wir benötigen einen an den Verfassungsgrundsätzen ausgerichteten neuen Gesellschaftsvertrag.

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