Am 18. September 2024 beginnt mit der konstituierenden Sitzung des Stadtrates in Leipzig die VIII. Wahlperiode. Wer von den Stadträtinnen und Stadträten auf seine erste Ratsversammlung zurückblickt, wird sich vielleicht daran erinnern, dass diese ganz besonders war. Man wurde gewählt und war sich nicht sicher, ob es an der eigenen Person, der Partei oder Wählervereinigung […]
Die Diskussionen um die neuen Radstreifen auf dem Innenstadtring werden zumindest in nächster Zeit nicht aufhören. Denn sie greifen in Gewohnheiten und Gewohnheitsrechte ein. Jahrzehntelang gehörte der Ring dem motorisierten Verkehr. Radfahrer waren an den Rand verwiesen. Seit der erste grüne Radstreifen im April vorm Hauptbahnhof freigegeben wurde, stellen autoverliebte Fraktionen auch immer wieder neue […]
Seit 2019 werden in Stahmeln keine Zeitungen mehr gedruckt. Die LVZ-Druckerei stellte ihre Arbeit ein. Das in den 1990er Jahren mit viel Tamtam gefeierte neue Druckereigebäude wurde verkauft und soll eine neue Nutzung bekommen. Aber das geht nur, wenn die Satzung zum Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. E-81 „Gewerbegebiet Stahmeln, Druckerei Springer“ aufgehoben wird. Vor einem […]
Am 1. Januar trat das Sächsische Transparenzgesetz in Kraft. Auf Landesebene blieb die befürchtete Überforderung der Ämter durch Anfragen der Bürger aus. Aber wie ist das in den Kommunen? Leipzig hat das neue Recht noch nicht in eine eigene Satzung überführt. Darüber wunderte sich die Fraktion Freibeuter und beantragte im März, Leipzig solle baldigst eine […]
Die nächste, kann man sagen. Muss man eigentlich auch. Und es war ganz und gar kein Zufall, dass der Rücktritt der Grünen-Stadträtin Stefanie Gruner am 19. April in derselben Ratsversammlung bekannt wurde, in der eine autoverliebte Männerrunde eine anderthalbstündige, völlig sinnfreie Diskussion über die neue Verkehrsorganisation vor dem Hauptbahnhof beantragte und durchzog. Keine Stadtratsdiskussion in […]
Am Donnerstag, dem 13. April, kündigte die Stadt Leipzig an, im zweiten Quartal 2023 einen „Beteiligungsrat Gemeinwohl“ nach dem Modell Bürgerrat einrichten zu wollen. Der entsprechende Verwaltungsvorschlag soll vom Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 19./20. April beschlossen werden. Er ist das Ergebnis des Runden Tisches Gemeinwohl. Aber irgendwie doch nicht das, was sich der […]
Am Ende stöhnte selbst Oberbürgermeister Burkhard Jung, als nach einer dreiviertel Stunde Diskussion endlich die seit einem Jahr heiß ersehnte Vorlage zur Familienfreundlichkeit der Ratsarbeit abgestimmt war. Und dabei wussten alle anwesenden Ratsmitglieder, dass das nur ein erster Schritt sein kann, dass sich Verwaltung und Rat noch viel mehr Gedanken machen müssen über die Frage, […]
Am Mittwoch, dem 18. Januar, wurde in der Leipziger Ratsversammlung noch nicht über den Doppelhaushalt 2023/2024 entschieden. Das ist erst für den Februar geplant. Aber die Ratsfraktionen diskutieren schon emsig darüber, was im neuen Doppelhaushalt unbedingt stehen muss. Und dazu gehört auch deutlich mehr Geld für die Jugendhilfe. Dahinter stehen die Fraktionen von Linken, Grünen […]
Während in Bundestag und Landtagen in der Regel Berufspolitiker/-innen sitzen, zeichnen sich Stadtparlamente dadurch aus, dass dort Personen aktiv werden, die tatsächlich aus der Mitte der Stadtgesellschaft kommen und noch ein richtiges Berufsleben neben dem Stadtratsmandat haben. Ein ganz und gar nicht leichter Spagat, wenn man auch noch eine Familie hat. Das zwang nun auch […]
Am 16. Dezember bekamen die Leipzigerinnen und Leipziger ja schon einen Vorgeschmack davon, wie eine komplett digitale Ratsversammlung aussehen könnte, auch wenn OBM und Stadtrat diesen Tag erst einmal nur zu einem Meinungsaustausch nutzten. Aber da Corona auch Sachsen weiter fest im Griff hält, werden 2021 digitale Ratsversammlungen ganz selbstverständlich.
Mit elf Stadträt/-innen ist die AfD im Leipziger Stadtrat seit der Kommunalwahl 2019 vertreten. Damit ist die AfD nach Linken, Grünen und CDU die viertstärkste Fraktion. Da könnte man eigentlich erwarten, dass die Männer und Frauen, die sich hier ins Stadtparlament haben wählen lassen, auch denselben Fleiß an den Tag legen wie die anderen Stadträtinnen und Stadträte. Aber schon nach einem Jahr ist die Luft raus. Ein sehr eigenartiger Antrag erzählt von einer völlig überforderten Fraktion.
Am 26. Juni 2019 vertagt, am 27. Juni 2019 dann vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. Aber irgendwie ist der damals vorgelegte Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Hauptsatzung, die der Stadtrat extra eingerichtet hatte, um auf die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung zu reagieren, in Vergessen geraten. Denn dass sich Stadträte von CDU und SPD so über ausufernde Stadtratssitzungen ärgern, hat wohl auch mit überfälligen Änderungen in der Ausschussarbeit zu tun, findet Linke-Stadtrat Steffen Wehmann.
Mal war es der CDU-Stadtrat Karsten Albrecht, der ans Mikro trat und sich über die ausufernden Redebeiträge in der Leipziger Ratsversammlung beklagte, mal der SPD-Stadtrat Prof. Getu Abraham. Und es stimmt ja: Seit geraumer Zeit schafft die Ratsversammlung ihre monatlichen Tagesordnungen nicht mehr in einer Sitzung, sondern musste sich zwei Mal monatlich treffen. Im Juli gab es dann den Höhepunkt mit drei großen Sitzungen. Die CDU-Fraktion möchte jetzt eine Lösung.
Manche sind schneller, andere langsamer: Die Stadt Markkleeberg meldete schon am Dienstag, dass dort die nächste Stadtratssitzung aufgrund der Corona-Pandemie ausfällt. Die Stadt Leipzig hat das zwar noch nicht gemeldet. Aber die geplanten Ratsversammlungen am 25. und 26. März fallen ebenfalls aus.
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