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Freitag, 22. November 2024

Proteste

AfD-Schriftzug, drei blaue Buchstaben.
·Der Tag

Montag, der 13. Mai 2024: Verfassungsschutz darf AfD beobachten, offener Brief gegen MDR-Kürzungen und Würdigung für Kinderbetreuung

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat entschieden, dass der Verfassungsschutz die AfD sowie ihre Jugendgruppe als Verdachtsfall beobachten darf und wies damit die Berufung eines Urteils aus 2022 zurück. Außerdem: Seit 2012 wird am Montag nach dem Muttertag Beschäftigten in der Kinderbetreuung gedankt und Mitarbeitende des MDR wehren sich mit einem offenen Brief gegen die geplanten […]

„No wobble!” | „Нет вобле!“
·Kultur·Ausstellungen

„No wobble!“: Eine Online-Schau beleuchtet den Antikriegs-Protest in Russland

Die Anthropologin und Kuratorin der digitalen Ausstellung „No wobble!“ | „Нет вобле!“, Alexandra Arkhipova, hatte im März 2022 die Abonnent/-innen ihres Telegram-Kanals „(Non)entertaining anthropology“ aufgerufen, spontane Protest-Aktionen im öffentlichen Raum angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu dokumentieren und an sie weiterzuleiten. Aus den bis Ende Februar 2023 eingesendeten Fotos wählten Arkhipova und ihr […]

Die Blockade einer Zufahrtsstraße zum Flughafen am 9. Juli. Foto: Tim Wagner
·Leben·Fälle & Unfälle

Ein Jahr nach Flughafenprotest von CancelLEJ: Polizei sucht immer noch den Millionenschaden und ermittelt wegen Nötigung

Im Juli 2021 gab es einen deutlich wahrnehmbaren Protest gegen den Ausbau des Frachtflughafens Leipzig / Halle. Rund 60 bis 70 Aktivist/-innen von „CancelLEJ“ hatten unangekündigt eine Zufahrt zum Frachtflughafengelände versperrt. Der Protest verlief friedlich, auch wenn die Polizei die Teilnehmer dann kurzfristig in Gewahrsam nahm. Aber postwendend sahen sich die Aktivisten einer Schadensklage der […]

Fotoaktion beim 20. Courage Konzert am 30. April 2017. Foto: Dazusetzen
·Leben·Fälle & Unfälle

Zwei Gerichtsentscheidungen stärken den friedlichen Protest auf Sachsens Straßen

Zwei sächsische Gerichtsurteile ließen in den vergangenen Tagen aufhorchen, denn sie bestätigten, dass das Vorgehen von Polizei und Ordnungsämtern gegen (Gegen-)Demonstranten in den letzten Jahren oft genug überzogen war und sich auch gegen Demonstrantenrechte richtete, die in keiner Weise ungesetzlich waren. Mehrfach hatten wir ja schon die Vermutung geäußert, dass Sachsens Sicherheitskräfte hier Grauzonen austesten und die Linien erkunden, bis zu denen sie friedlichen Protest einschränken und verunmöglichen können.

Die S 6 würde wie die S 1 durch Gohlis fahren. Foto: Ralf Julke
·Leben·Fälle & Unfälle

Nach Anschlägen auf Bahnverkehr: Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen

Die Bundesanwaltschaft ermittelt nach den jüngsten Brandanschlägen auf Gleis- und Telekommunikationsanlagen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Am 19. Juni hatten Unbekannte in den frühen Morgenstunden in einer konzertierten Aktion 13 Kabelschächte in deutschen Ballungsräumen in Brand gesetzt. Unter anderem im Großraum Leipzig kam es zu Zugausfällen und Verspätungen.

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