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Sonntag, 24. November 2024

Petition

Herbst im Sternwartenwäldchen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Mit ihrer Homepage zeigt Franziska Mai die Schönheit des vom Abholzen bedrohten Sternwartenwäldchens

Franziska Mai gehört zu den Leipzigerinnen, die sehr aufmerksam durch die Stadt und durch ihr Wohnviertel laufen. Die L-IZ-LeserInnen kennen sie schon. Am 21. November berichteten wir über ihre Petition, mit der sie die Fällung des kleinen, auf einer Brache zwischen Sternwartenstraße und der Seeburgstraße gewachsenen Wäldchens verhindern möchte. Mit ihrer Kamera war sie dort unterwegs und hat festgehalten, wie schön Natur mitten in der Stadt sein kann.

Weggabelung im "Sternwartenwäldchen". Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Eine Petition soll die Fällung der Bäume zwischen Sternwartenstraße und Seeburgstraße in letzter Minute verhindern

Es passiert überall. Bei den Nachbarschaftsgärten in Lindenau hat man es erlebt, beim kleinen Park an der Leopoldstraße, in der Eigenheimstraße in Dölitz wird noch gekämpft. Überall verschwinden die Brachen, die sich im Lauf der Jahrzehnte zu beliebten Parks und Grünanlagen gemausert hatten. Und der Grund ist jedes Mal derselbe: der Standort wird als Baufläche gebraucht. Das passiert jetzt auch dem kleinen Wäldchen in der Sternwartenstraße.

Gedenktafel am Ort, wo Clara Wiecks Geburtshaus stand. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Eine bedenkenswerte Petition einer Leipziger Musikerin an die Ratsversammlung

Selbst dem neuen Direktor des Museums der bildenden Künste Alfred Weidner fiel es auf, als er durch Leipzig spazierte. Leipzig ist zwar der Geburtsort der deutschen Frauenbewegung – aber im Stadtbild fällt das nicht auf. Und in der Politik fällt es auch kaum auf. Ein Thema, das die Leipziger Musikerin Birgit Lawerenz nun seit geraumer Zeit beschäftigt. Deswegen stellt sie immer wieder unbequeme Einwohneranfragen zu dieser Sache mit Frauen und Männern.

Werner Kujat (Die Linke) sprach für die Annahme der Petition. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Hitzige Debatte über Martin Luther + Video

Ein Teil des Leipziger Innenstadtrings wird auch künftig den Namen des Reformators und Judenfeindes Martin Luther tragen. Dies entschied der Stadtrat mit großer Mehrheit und stellte sich damit gegen einen Vorschlag der „PARTEI“, den Ringabschnitt stattdessen nach Martin Sonneborn zu benennen. Zwischen Linksfraktion und Vertretern anderer Fraktionen entbrannte dabei eine hitzige Debatte.

Wieder in weite Ferne gerückt: ein „Social Center“ für alle. Foto: L-IZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Kein Social Center für Leipzig

Diese Entscheidung war zu erwarten: Das Gebäude in der Platostraße, das einst als Führerscheinstelle diente, wird nicht für ein „Social Center“ zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Petition lehnte der Stadtrat fast einstimmig ab. Die Frage war wohl vor allem deshalb schnell geklärt, weil das dazugehörige Grundstück bereits an die CG-Gruppe verkauft wurde und das Gebäude teilweise schon abgerissen wurde.

Der geplante Schulcampus an Ihmelsstraße und Krönerstraße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Stadt sieht keine belastbaren Gründe, das Projekt Quartiersschule Ihmelsstraße umzustoßen

Dass ein städtisches Wachstum nicht ohne Konflikte abgeht, das wird so langsam auch Bewohnern von Stadtquartieren bewusst, in denen seit 25 Jahren die Zeit stillzustehen schien. So wie im Quartier Krönerstraße/Ihmelsstraße. Schon in den Gesprächen mit der Stadt kochten die Emotionen einiger Anwohner hoch. Die gekündigten Garagenbesitzer machten richtig Druck. Zuletzt mit zwei Petitionen.

Beliebter Aufenthalt: Steintreppe am Karl-Heine-Kanal. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Brennpunkt

Petitionsausschuss unterstützt den Wunsch, am Karl-Heine-Kanal eine bessere Abfallentsorgung zu installieren

Der Leipziger Petitionsausschuss wagt sich was. Da haut das Umweltdezernat eine ellenlange Begründung raus, warum am Karl-Heine-Kanal eigentlich genug Papierkörbe stehen und man aufgrund einer eingereichten Petition nichts groß ändern müsse, nur ein bisschen prüfen. Aber so windelweich will der Petitionsausschuss die Stadtreinigung nicht aus der Verantwortung entlassen.

Beliebter Aufenthalt: Steintreppe am Karl-Heine-Kanal. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Brennpunkt

Umweltdezernat findet, es stehen genug Abfalleimer am Kanal, will aber trotzdem prüfen

Leipzig und der Müll. Das ist ein ganz eigenes Thema. Wo Menschen sich aufhalten, hinterlassen sie Müll. Zumindest die rücksichtslosen Zeitgenossen, von denen es augenscheinlich immer mehr gibt. Sie vermüllen die schönsten Ecken. Zum Beispiel den idyllischen Weg am Karl-Heine-Kanal. Anlass genug für eine beherzte Petition. Und: Leipzigs Verwaltung lehnt nicht gleich ab.

Der Schillerplatz in Wahren im heutigen Zustand. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ein Spielplatz auf dem Schillerplatz

Das war mal kurz und knapp. Eine Petentin aus Leipzig Wahren hatte die Stadt Leipzig angerufen, um einen Spielplatz auf dem Schillerplatz zu verhindern. Von Lautstärke, Anwohnern und zusätzlichen Belastungen für Arbeitstätige aber auch Senioren war die Rede. Viel Zeit nahm sich der Stadtrat da heute nicht mehr.

Der Schillerplatz in Wahren im heutigen Zustand. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Kinder haben ein Recht zum Spielen, auch auf dem Schillerplatz

Zwei Bänke, ein – na ja - Sandkasten, mehr ist das nicht, was dem Schillerplatz in Wahren Aufenthaltsqualität gibt. Eigentlich ist es nur eine grüne Hundewiese, paar Bäume, paar Büsche. Und in jedem anderen Ortsteil hätten sich die Anwohner gefreut, wenn die Stadt angekündigt hätte: Wir bauen da einen richtigen Spielplatz hin. Doch eine Bürgerin schrieb lieber eine lange Petition: Wollen wir hier nicht.

Bierwerbung gleich mal im Doppelpack. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Petitionssausschuss des Leipziger Stadtrats stimmt den Schülern der Freien Schule völlig zu

Eigentlich hatte der Kurs Kritisches Denken an der Freien Schule Leipzig einfach mal einen Brief geschrieben. Sogar zwei: einen an die LVB und einen an die Stadtverwaltung. Eine Petition war es eigentlich nicht. Aber die Stadt hat den Brief einfach wie eine Petition behandelt und dem Petitionsausschuss zugeleitet. Und der stellt jetzt einfach dem Stadtrat zum Beschluss: „Die Petition wird berücksichtigt.“

Schon seit ein paar Jahren richtig blass: der Turm des Alten Rathauses. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Turm des Alten Rathauses bleibt weiter im Aufschieberitis-Modus

Wie reagiert eigentlich eine Stadtverwaltung, die nicht das richtige Geld in der Tasche hat oder das Geld nicht in der richtigen Tasche hat, auf eine Petition, die einfach fordert, es sollten die Stadtratsbeschlüsse von 2011 und 2013 nun doch mal umgesetzt werden? Nämlich die zur Sanierung des Turmes des Alten Rathauses? Vielleicht so, wie es das Kulturdezernat jetzt getan hat.

Kreuzung Georg-Schumann-Straße/Lützowstraße: Und wieder hat es die 12 erwischt. Foto: Ralf Julke
·Leben·Fälle & Unfälle

Das Fahren bei Rot hat in Leipzig auch die Unfallzahlen mit dieser Ursache steigen lassen

Manchmal will man eigentlich nur aktuelle Zahlen finden - etwa zum Verkehrsunfallgeschehen 2015 in Leipzig. Aber es gibt keine. Jedenfalls noch keine bis Dezember 2015. Aber dann stolpert man über eine kleine Perle aus dem Frühjahr 2015. Da hat augenscheinlich ein ziemlich flotter Leipziger einfach mal eine Petition verfasst, Leipzig möge doch bitte seine Blitzer einsparen. Kosten doch nur Geld die Dinger.

Blick aus der Berggartenstraße (Kopfsteinpflaster) in die Gohliser Straße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Leipzigs Petitionsausschuss schlägt zwei Tempo-30-Zonen und baldige Bürgerbeteiligung vor

Da stutzte selbst der Petitionsausschuss: So deutlich hatte auch die Verwaltung lange keine Petition abgelehnt wie die aus Gohlis zur verkehrlichen Umgestaltung der Straßen rund um die Gohliser Friedenskirche. Tenor: Keine Leute, schaffen wir nicht. Da lud der Petitionsausschuss die Antragsteller aus Gohlis im Februar lieber noch mal zum Gespräch ins Neue Rathaus ein.

Inselteich mit sanierungsreifer Teichterrasse. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Der Clara-Zetkin-Park wird erst in neun Jahren 120

Nicht nur die Grünen haben sich kürzlich mal wieder für den Clara-Zetkin-Park und den Fortgang beim Park-Entwicklungskonzept interessiert. Auch Mike Demmig hatte so das Gefühl, dass es nach der Diskussion von 2014 zu still geworden war um den Park. Sollte der denn nicht demnächst Jubiläum feiern? 2017 jährt sich doch die Sächsisch-Thüringische Industrie- und Gewerbeausstellung zum 120. Mal.

Straßenbahn der Linie 14 am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Jetzt hoffen alle auf eine Finanzierungslösung für den MDV im Jahr 2017

Leicht gemacht hat es sich der Petitionsausschuss mit der Petition gegen die im August geplante Fahrpreiserhöhung im MDV nicht. Aber er hat sie trotzdem abgelehnt. Und der Vorsitzende des Petitionsausschusses, der Grünen-Stadtrat Michael Schmidt, hat es in der Ratsversammlung am 17. Juni auch öffentlich noch einmal ausführlich begründet, warum die Entscheidung nun genau so ausgefallen ist.

Straßenbahn der Linie 14 am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrats will der Petition nicht abhelfen

Über 8.000 Unterschriften fand die Petition von VCD, Ökolöwe und BUND Leipzig im März, die die drei Verbände gegen die im August wieder einmal anstehenden Fahrpreiserhöhungen im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) angestrengt haben. Auch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) gehören zum MDV. Auch hier wird's wieder teurer. Doch der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrats hält die Petition nicht für abhilfefähig.

2012 in Dienst gestellt: Neuer Gelenkbus der LVB. Foto: LVB GmbH
·Wirtschaft·Mobilität

Petition gegen Leipziger Fahrpreiserhöhungen kann noch bis 7. März unterzeichnet werden

Seit drei Jahren geht das nun so: Der Protest gegen die jährlichen Fahrpreiserhöhungen im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) wächst. Der Leipziger Stadtrat hat ein Konzept zur zukunftsfähigen Gestaltung des MDV gefordert. Ein Gutachten liegt vor, ein Konzept aber nicht. Und im Herbst schloss sich der Kreis, kündigte der MDV an, ohne weitere Fahrpreissteigerungen nicht weitermachen zu können. Da hilft wohl nur noch eine Petition.

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