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Sonntag, 22. Dezember 2024

Petition

Das Goerdeler-Denkmal am Neuen Rathaus.
·Bildung·Zeitreise

Attacke aufs Goerdeler-Denkmal: Eine namenlose Petition und die deutliche Antwort aus dem Kulturdezernat

Wer im Ratsinformationssystem sucht, findet mittlerweile ein Dutzend Vorstöße, die Erinnerung an den ehemaligen Leipziger Oberbürgermeister Carl Friedrich Goerdeler (1884–1945) aus dem Stadtbild zu tilgen. Mal wird die Umbenennung des Goerdelerrings gefordert, mal der Abbau des Goerdelerdenkmals am Neuen Rathaus. Selbst das Leipziger Jugendparlament saß diesem Ansinnen auf und beantragte den Abbau des Denkmals. Obwohl […]

Flugezug am Himmel, aufgenommen vom Boden aus, Wolken und blauer Himmel.
·Politik·Leipzig

Petition zum Flughafen Leipzig/Halle: Leipzigs Verwaltung lehnt den Verkauf der Flughafen-Anteile ab

Schon mehrfach war der mögliche Verkauf der Leipziger Anteile am Flughafen Leipzig/Halle Thema in der Ratsversammlung. Mit den jetzt von der Landesdirektion Sachsen genehmigten Ausbauplänen wird das Thema wieder aktuell. Denn was nutzen der Stadt die Anteile, wenn sie praktisch keinen Einfluss auf die Flughafenpolitik hat? Eine Petition fordert deshalb den Verkauf der Anteile. Und […]

Der Abschnitt der Prager Straße in Höhe Völkerschlachtdenkmal.
·Politik·Brennpunkt

Umbaupläne für Prager Straße: Bürgerinitiative und Kammern kämpfen um Vierspurigkeit

Das Bauprojekt Prager Straße, das am 21. November in der Ratsversammlung beschlossen werden soll, droht zu einem neuerlichen heftigen Schlagabtausch zu werden. Denn obwohl die Stadt den anvisierten Bautermin 2025 schon öffentlich gemacht hat, versuchen nun mehrere Einwohner aus Meusdorf, Holzhausen, Stötteritz, Probstheida und Reudnitz-Thonberg, die Umbaupläne zu stoppen – mit einer Petition und einem […]

Häuser und zugeparkte Straße.
·Politik·Brennpunkt

Petition zum Dorfanger Probstheida: Parkraumkonzept und Fahrradstraßen werden noch geprüft

Seit dem Frühjahr kämpft die Ortsgruppe Südost des BUND Leipzig darum, dass der Dorfanger Probstheida wieder ein Ort wird, an dem sich Menschen aufhalten können, nicht von parkenden Autos zugestellt und als Abkürzungsstrecke von der Prager Straße zum Klinikum missbraucht. Also so, wie es der Bebauungsplan für Probstheida eigentlich vorsieht. Mit einer Petition hat die […]

Städtische Grünfläche, blauer Himmel.
·Politik·Brennpunkt

Petition zur Grünfläche Gerichtsweg/Täubchenweg: Die Stadt nimmt Stellung

Ziemlich deutlich hat sich die Initiative Stadtnatur für den Erhalt der temporären Grünfläche am Gerichtsweg/Ecke Täubchenweg ausgesprochen. Sandra Kreisler hat deshalb auch eine Petition eingereicht, in der sie dieses Anliegen thematisiert. Das Stadtplanungsamt hat sich jetzt ausführlich zur Petition und zu den Gründen geäußert, warum die Stadt im Sommer überhaupt ein Bebauungs-Planverfahren für dieses Stück […]

Tobias Peter im Leipziger Stadtrat.
·Leben·Familie & Kinder

Der Stadtrat tagte: Drei Jahre Übergangsfrist für die „Villa Kunterbunt“ + Video

Für eine Kita geeignet ist das Haus der Montessori-Kindertagesstätte in der Koehlerstraße nach heutigen Maßstäben nicht mehr. Die Stadt wollte die ganze Kita deshalb gern aus der Koehlerstraße in Reudnitz in die neu gebaute Einrichtung Paul-Küster-Straße im Leipziger Westen umziehen lassen. Doch dagegen rebellierten die Eltern, die damit auch jeden Tag einen zusätzlichen Weg durch […]

Juliane Nagel im Stadtrat.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Petition der Gedenkstätte Zwangsarbeit nach zweieinhalb Jahren endlich im Stadtrat + Video

Das ist für Leipzig tatsächlich ungewöhnlich, dass eine Petition zweieinhalb Jahre braucht, um endlich in der Ratsversammlung behandelt zu werden. So geschah es der Petition der Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig zur Kamenzer Straße 10 und 12 und dem angrenzenden Areal, wo sich zwischen Juni 1944 und April 1945 das KZ-Außenlager „HASAG Leipzig“ des KZ Buchenwald […]

Grünfläche in der Stadt.
·Politik·Brennpunkt

Kompromiss oder Kompletterhalt? Die Diskussion um die Grünfläche Gerichtsweg/Ecke Täubchenweg

Leipzig wächst. Mit Hindernissen. Wirklichen Leerstand gibt es kaum noch. Preiswerter Wohnraum ist immer rarer. Investoren nutzen also die Gelegenheit, jetzt Bauprojekte in Gang zu bringen, die jahrelang auf Eis lagen. Und zwar dort, wo es nach den Leitlinien der Stadt eigentlich gewünscht ist: im innerstädtischen Raum auf jahrelang leer stehenden Brachen. Doch genau auf […]

Mutter steht mit kleinem Kind in enger Parklücke zwischen zwei PKW.
·Politik·Brennpunkt

Alter Dorfanger in Probstheida: BUND Leipzig kämpft jetzt mit Petition um Verkehrsberuhigung

Eigentlich wäre es eine positive Entwicklung für die alten Dorfkerne im Leipziger Stadtgebiet, wenn sie verkehrsberuhigt werden und wieder Aufenthaltsqualität bekommen. So wie es der BUND Leipzig für den alten Dorfkern von Probstheida fordert, der längst zur Abkürzungsstrecke für viele Autofahrer geworden ist. Doch in der Stadtbezirksbeiratssitzung am 16. April drangen die Vorstellungen des BUND […]

·Leben·Gesellschaft

Online-Petition fordert Rückkehr von Antifaschist*in Maja T. nach Deutschland

Eine an mehrere Bundesminister*innen gerichtete Online-Petition fordert, Antifaschist*in Maja T. aus Ungarn zurückzuholen. Außerdem sollen keine anderen Auslieferungen nach Ungarn stattfinden. Das Schreiben wurde auf der Petitionsplattform des Kampagnenvereins Campact veröffentlicht. „Wir fordern die sofortige Rückkehr von Maja T. nach Deutschland und keine weiteren Auslieferungen nach Ungarn“, heißt es im Petitionstext. Begründet wird die Forderung […]

Vier weibliche Personen stehen nebeneinander und schauen in die Kamera.
·Bildung·Medien

Petitionsübergabe an Claudia Roth: Journalismus braucht eine gesetzlich verankerte Gemeinnützigkeit

Der Journalismus ist in der ganzen Bundesrepublik in den vergangenen Jahren massiv unter Druck gekommen. Den großen Verlagen und vor allem den Regionalzeitungen brachen Auflage und Einnahmen weg. Ganze Regionen verlieren eine unabhängige Berichterstattung, während die Plattformen der großen IT-Konzerne die Gesellschaft mit Fakenews und Verschwörungstheorien überschwemmen. Dabei braucht die Demokratie einen unabhängigen Journalismus wie […]

Neues Rathaus, blauer Himmel, Distanzaufnahme aus westlicher Richtung.
·Politik·Brennpunkt

Geplante Flüchtlingsunterkunft in Leipzig-Thekla: Was ist passiert?

Die Wellen schlagen hoch in Leipzig-Thekla. Grund dafür ist die Anmietung des Objektes Tauchaer Straße 100 durch die Stadt Leipzig zum Zwecke der Unterbringung von geflüchteten Menschen. Es gibt eine Petition gegen diese Maßnahme, einen Aufruf zu einer Informationsveranstaltung von Gegnern der Asylunterkunft und eine zu einer Gegenveranstaltung. Dazu einen Antrag der AfD-Fraktion im Stadtrat, […]

Villa mit Blühwiese und Bäumen, blauer Himmel.
·Politik·Brennpunkt

Die Kita „Villa Kunterbunt“ bleibt vorläufig: Neuer Stand zur Petition + Update

Im April 2024 wurde von den Eltern, deren Kinder in der integrativen Montessori Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ betreut werden, eine Petition gegen die Schließungspläne der Stadt eingereicht. Die Wellen schlugen hoch, besonders als Anfang Mai der Verwaltungsstandpunkt des Amtes für Jugend und Familie veröffentlicht wurde, der nach Aussage der Petenten nicht den richtigen Stand der Verhandlungen […]

Innenminister Armin Schuster
·Politik·Sachsen

Robert A.s drohende Reise ins Nirgendwo: Abschiebung im letzten Moment vom Innenminister gestoppt

Seit Feitag, dem 12. Juli, bewegte das Schicksal von Robert Azirović viele Sachsen. Seit 30 Jahren lebt er in Sachsen, war niemals in Serbien. Hat hier eine Ausbildung gemacht, aber keine Arbeitsgenehmigung bekommen. Und nun zeigte die Ausländerbehörde in Chemnitz, wie eine gnadenlose Abschiebepraxis funktioniert: Er wurde verhaftet und in die Abschiebehaftanstalt in Dresden gebraucht, […]

Figur im Clown Museum Leipzig.
·Kultur·Lebensart

Kisten packen für Wien: Das Clown-Museum nimmt Abschied von Leipzig

So richtig warm geworden ist die Stadt Leipzig mit dem Clown-Museum in der Breiten Straße nicht. Das wurde am 19. Juni deutlich, als die Ratsversammlung sich mit der Petition zum Clown-Museum beschäftigte, die einen Erhalt des Museums in Leipzig wünschte. Doch der Vorschlag des Petitionsausschusses war eher halbherzig. Sollte der Trägerverein doch erst mal ein […]

Straßenverkehrszeichen, markiert Ende eines Radwegs.
·Politik·Brennpunkt

Radeln in Rückmarsdorf: Vielleicht wird der Radweg an der Merseburger Straße 2027 priorisiert

Radfahren macht zwischen der Brücke über den Elster-Saale Kanal und dem Löwencenter in Rückmarsdorf wirklich keinen Spaß. Kurze Stücke Fußweg, auf denen man mal nicht im rauschenden Verkehr der Merseburger Straße/B 181 wäre, hören einfach auf. Man muss auf die stark befahrene Fahrbahn. Und seit Jahren schon warten die Rückmardorfer darauf, dass hier endlich ein […]

Bergahorn im Wohngebiet, blauer Himmel.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Baumpetition des BUND Leipzig scheitert endgültig am deutschen Baurecht + Video

Am 19. Juni wurde in der Ratsversammlung auch über einen Baum abgestimmt, einen einzelnen, ortsbildprägenden Baum, einen 150 Jahre alten Bergahorn in der Felsenkellerstraße in Lindenau, der wegen des Baus eine Tiefgarage fallen soll. Mit einer Petition wollte der BUND Leipzig das verhindern. Und die Grünen-Fraktion hatte die große Hoffnung, sie könnte den Baubürgermeister noch […]

Clown-Museum Leipzig, beklebte Wand.
·Kultur·Ausstellungen

Aus Petition wird Auftrag: Trägerverein soll für das Clown-Museum ein Konzept erarbeiten

Mit persönlichem Engagement beginnt es zumeist. So wie durch die über 50 Jahre aufgebaute Sammlung zur Welt der Clowns von Dieter Hormann, die im Leipziger Clown-Museum zu besichtigen ist. Noch. Denn dem Leipziger Clown-Museum droht das Aus. Nicht gänzlich, denn andere Städte haben schon Interesse an dieser einmaligen Sammlung signalisiert. Aber für Leipzig würde diese […]

Projektleiterin Sandra Lehmann.
·Politik·Engagement

„Restlos-Förderkrimi“: Mütterzentrum e.V. übergibt am Mittwoch 2.000 Unterschriften

Zu Beginn der Stadtratssitzung am Mittwoch, dem 19. Juni, werden sich um 13.30 Uhr Mitarbeitende des gemeinnützigen Vereins Mütterzentrum e.V. Leipzig vor dem Neuen Rathaus positionieren, um persönlich die fast 2.000 Unterschriften zur Rettung des Umweltbildungsprojekts Restlos an den Petitionsausschuss zu übergeben. Das Projekt gibt es seit 2016. Doch nun droht ein Ende der Förderung […]

Im Palmengarten, Weg mit Bäumen gesäumt.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Vorerst keine Bürgerbeteiligung zu Palmengarten, Klinger- und Wagnerhain + Video

Eigentlich wäre es der nächste logische Schritt gewesen, nachdem es schon für den Johannapark und den Clara-Zetkin-Park eine Bürgerbeteiligung gegeben hatte, nun auch für die angrenzenden Parkanlagen Richard-Wagner-Hain, Klingerhain und Palmengarten so eine Bürgerbeteiligung auf die Beine zu stellen und Zukunftskonzepte zu erarbeiten. Immerhin wird der Palmengarten in diesem Jahr auch noch 125 Jahre alt. […]

Grünfläche mit Bewuchs, blauer Himmel, Haus, Kirchturm.
·Politik·Brennpunkt

Schulcampus Jahrtausendfeld: BUND steigt aus und Bürger starten eine Petition

Eigentlich scheint alles klar zu sein: Die Leipzig International School will auf dem Jahrtausendfeld in Lindenau einen eigenen Schulcampus bauen. Die Pläne scheinen schon sehr detailliert zu sein, obwohl dem Stadtrat bis heute kein Bebauungsplan vorliegt und auch kein wirklich wahrnehmbares Beteiligungsverfahren mit den Bürgern stattgefunden hat. Die machen ihrem Ärger nun auch mit einer […]

Flugzeug und blauer Himmel.
·Politik·Region

Zurück in den Petitionsausschuss: Es gibt genug Argumente gegen den Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle

Die mit mehr als 10.000 Unterschriften unterstützte Petition zum Ausbaustopp des Frachtflughafens Leipzig/Halle wurde ja bekanntlich mit der Beschlussempfehlung „Der Petition kann nicht abgeholfen werden“ und „… wird der Staatsregierung als Material überwiesen?“ mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen im Sächsischen Landtag praktisch abgelehnt. Die Beschlussempfehlung der Opposition „Die Petition wird der Staatsregierung […]

Das "Feenwäldchen" im Winter. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Brennpunkt

ASG begrüßt Petition: Die Abholzung des Feenwäldchens ist die falsche Lösung

Dass Leipziger Ratsversammlungen auch völlig daneben liegen können mit ihren Abstimmungen, das war im Dezember 2023 zu erleben, als eine Mehrheit einem radikalen Antrag aus dem Ortschaftsrat Mölkau zustimmte, das dort befindliche sogenannte Feenwäldchen komplett abzuholzen und neu zu bepflanzen. Selbst die fachlichen Mahnungen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (ASG) wurden ignoriert. Jetzt könnte […]

Flugzeug am Himmel, Wolken, vom Boden aus aufgenommen.
·Politik·Engagement

Trotz Bundestagszustimmung: Verkehrsministerium beerdigt Petition zur Leipziger Südabkurvung

Eigentlich hatte man nichts anderes erwartet, so wie das Bundesverkehrsministerium schon in der Vergangenheit mit der von Bundestag eindeutig votierten Petition zur Kurzen Südabkurvung am Flughafen Leipzig/Halle umgegangen ist. Es hat sowohl Petition als auch Bundestagsbeschluss einfach ignoriert. Die Kurze Südabkurvung, die auch über den Leipziger Auwald und die Ortsteile im Westen der Stadt führt, […]

Aufnahme eines grünen Bergahorns, blauer Himmel.
·Politik·Engagement

Bedrohter Stadtbaum in Lindenau: BUND Leipzig startet Petition zum Schutz des Baumes

Während die Stadt in einem millionenteuren Projekt begonnen hat, neue Straßenbäume im Leipziger Straßennetz zu pflanzen, um in kommenden Heißzeiten die Stadt abzukühlen, gehen gleichzeitig auf Privatgrundstücken immer mehr Bäume verloren, weil die Eigentümer neue Luxusapartments oder Tiefgaragen bauen wollen. Ein solcher Fall in Lindenau hat jetzt den BUND Leipzig aufgeschreckt. Mit einer neuen Petition […]

Baum, umgeben mit Sträuchern und einem Plakat versehen.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Keine Chance für die Petition zum Baumerhalt auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz + Video

Am Samstag, dem 16. März, hatte die Initiative Stadtnatur noch einmal zu einer Kundgebung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz eingeladen, denn in den nächsten Jahren wird hier so ziemlich der komplette alte Baumbestand verschwinden, wenn ein Vorhaben nach dem anderen dort gebaut wird. Eine Petition der Initiative hatte das Stadtplanungsamt schon abgelehnt, auch mit Hinweis auf die […]

Öffentlicher Müllbehälter, Abfall liegt daneben.
·Politik·Engagement

Nach Tübinger Vorbild: BUND Leipzig startet Petition für weniger Verpackungsmüll in Leipzig

Wir haben uns daran gewöhnt, dass wir alle möglichen Ess- und Trinkwaren einfach in Ein-Weg-Verpackungen kaufen, die wir nach dem Verzehr im nächsten Papierkorb entsorgen. Aber das erhöht nicht nur die Verpackungsmüllmenge, welche die Stadtreinigung entsorgen muss, sondern auch die Kosten für die Abfallentsorgung. Und es belastet die Umwelt. Weswegen der BUND Leipzig jetzt eine […]

Einfahrt zum Parkplatz an der Arena. Foto: Ralf Julke
·Der Tag

Mittwoch, der 28. Februar 2024: 150-Millionen-Euro-Plan für das Sportforum, Petition gegen Verpackungsmüll und mehr Geld für den Wohnungsbau

Nach langen Auseinandersetzungen liegt ein Bau- und Nutzungsplan für das Areal am Sportforum vor. Mit einer Petition will der die Leipziger Ortsgruppe des Umweltverbands BUND Verpackungsmüll in der Stadt reduzieren. Außerdem steht in diesem Jahr mehr Geld für den Bau von Sozial- und Eigentumswohnungen in Sachsen zur Verfügung. Und: Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage nach einem […]

Freier Platz mit umgebender Bebauung, Sonnenlicht und Schatten.
·Politik·Brennpunkt

Positive Antwort auf Petition: Die City bekommt zehn neue Bäume

Je mehr heiße Sommer es gibt, umso mehr fällt vielen Leipzigerinnen und Leipzigern auf, wie sehr es in manchen Straßen an schattenspendenden Bäumen fehlt. Das trifft auch auf die Reichsstraße, das Salz- und das Böttchergässchen im Herzen der Stadt zu. Zwar verkündete die Stadtverwaltung vor zwei Jahren, dass im Salzgässchen, in der Reichsstraße und im […]

Grafische Kartendarstellung.
·Politik·Brennpunkt

Pläne für Kiesabbau südlich von Knautnaundorf bis 2052: Stadt lehnt ab, Grüne unterstützen Petition

Kaum haben Verwaltung und Stadtrat zum Kiesabbau bei Rückmarsdorf einen schwer errungenen Kompromiss gefunden, geht am anderen Ende der Stadt das nächste Drama um begehrte Rohstoffe los. Die Mitteldeutsche Baustoffe AG hat eine Änderung des planfestgestellten Kiessandtagebaus Zitzschen zwischen Knautnaundorf und Zitzschen beantragt, um dort Kiese und Kiessande im Nassschnitt zu gewinnen, die Abbaugenehmigung von […]

Quentin Kügler im Stadtrat.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Erfolg für eine Petition zu einem Plagwitzer Bebauungsplan + Video

Da staunte selbst Beate Ehms, die Vorsitzende des Petitionsausschusses des Leipziger Stadtrats: 10.668 Leipzigerinnen und Leipziger hatten die Petition von Jonas Nagel online mitgezeichnet, die eine deutliche Veränderung im Bebauungsplan 428 fordert. Den Vorentwurf dazu hat die Stadtspitze 2018 zur Kenntnis genommen. Aber der berücksichtigte nicht ansatzweise die drängenden Themen des Klimanotstands, den der Stadtrat […]

Menschenmenge
·Leben·Gesellschaft

Wegweisende Stadtratsbeschlüsse: Über 10.000 Menschen in Leipzig fordern konkrete Klimapolitik

Die Extremwetterereignisse mit immer gefährlicheren Auswirkungen auf die Natur und den Menschen werden für alle spürbarer. Aktuelle Beispiele waren die außergewöhnlichen Regenmengen und das daraus resultierende flächendeckende Hochwasser, gefolgt von einem extremen Temperaturabfall von 20 Grad über Nacht von +10°C auf -10°C.  So gestaltet sich bisher der Winter, welcher dem heißesten Jahr seit Wetteraufzeichnung mit […]

Grüner Bewuchs, Gebäude im Hintergrund.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Wunsch des BUND zum Crottendorfer Wäldchen wird doch noch erfüllt + Video

Schon vor der Ratsversammlung am 13. Dezember freute sich der BUND Leipzig, weil der Petitionsausschuss die Petition zur „Änderung des B-Plans 102 Crottendorfer Plan“ positiv bewertet hatte und auch die Verwaltung dem Anliegen zugestimmt hatte, „den Bereich zwischen Theodor-Neubauer-Straße und Zweinaundorfer Straße – östlich der gegenwärtigen Planstraße A (Bühringstraße) – als Grün-, Erholungs- und Aufenthaltsfläche […]

Halle mit tanzenden Personen.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ein Hoffnungsschimmer für eine Tanzfläche in einem Leipziger Park

Im November 2021 tanzten sie sogar im Leipziger Rathaus, die Mitglieder der Leipziger Tanzszene, die sich regelmäßig im Freien treffen, um klassische Tänze zu üben. Doch alle verfügbaren Flächen sind lediglich Provisorien und nicht wirklich zum Tanzen geeignet. Da die Prüfung von 2022 augenscheinlich kein Ergebnis brachte, schrieb Dr. Frank Zeitschel jetzt extra eine Petition, […]

Marco Böhme, Politiker der Linken.
·Politik·Region

Abgelehnte Petition: Marco Böhme befürchtet nun Grünes Licht für den Flughafenausbau

Der Landtag folgte am Mittwoch, dem 13. Dezember, der Empfehlung des Petitionsausschusses, der Petition gegen den Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle nicht abzuhelfen. Die Linksfraktion hatte eine alternative Beschlussempfehlung formuliert. Die Staatsregierung sollte demnach im Sinne der Petentinnen und Petenten dafür eintreten, dass die Flughafen Leipzig/Halle GmbH ihren Ausbauantrag zurückzieht. Zudem sollen weitere Maßnahmen zur Emissionsminderung […]

Startendes Flugzeug in der Dämmerung.
·Politik·Region

Abgelehnte Petition zum Flughafenausbau: Zwei Stellungnahmen der Fluglärminitiativen

Sie engagieren sich für weniger Lärm, ungestörte Nachtruhe, saubere Luft, gesunde Lebensbedingungen für die Kinder, verfassen Petitionen, nerven Minister und Ministerpräsidenten. Und sie merken auch nach 20 Jahren Mühe und Einsatz, wie sie mit ihren Anliegen immer wieder abprallen, wenn es um blanke Wirtschaftsinteressen geht: die Lärmschutzinitiativen rund um den Flughafen Leipzig. Darunter die Bürgerinitiative […]

Maschine im Anflug vor blauem Himmel, Aufnahme von unten.
·Politik·Region

Abgelehnte Petition zum Flughafenausbau: Wenn der Mut zu einem „Stopp!“ für die Landesregierung fehlt

Ist diese Petition nun gescheitert? Oder zeigt der Umgang des Petitionsausschusses des Sächsischen Landtages mit der Sammelpetition gegen den weiteren Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle nur, wie die demokratisch legitimierten Institutionen sich selbst entmachten, wenn es um ein Unternehmen wie den Flughafen geht? Die Beschlussempfehlung, die der Petitionsausschuss am 7. Dezember veröffentlichte, liest sich wie eine […]

Protestbanner an Gebäude.
·Bildung·Leipzig bildet

Nach 10 Jahren schon wieder bedroht: Studenten kämpfen für Studiengang Archäologie in Leipzig

Da kommen Erinnerungen an das Jahr 2014 auf, als Leipziger Studenten mit großem Einsatz für die Rettung des Archäologie-Studiengangs an der Universität Leipzig kämpften. Damals hatte die sächsische Staatsregierung drastische Stelleneinsparungen an einigen der sächsischen Hochschulen und Universitäten beschlossen, besonders heftig an der Uni Leipzig. Der Studiengang konnte gerettet werden. Doch jetzt, zehn Jahre später, […]

Blick über das urbane Wäldchen auf dem Crottendorfer Plan. Foto: Michael Freitag
·Politik·Brennpunkt

Erfolg für Petition: Stadt stimmt Walderhalt auf dem Crottendorfer Plan zu

Im Juli hat der Arbeitskreis „Natur- und Artenschutz“ des BUND Leipzig eine Petition bei der Stadt Leipzig eingereicht, um den veralteten Bebauungsplan eines Waldstücks an der Zweinaundorfer Straße in Anger-Crottendorf neu zu fassen. Für die rund drei Hektar große Fläche besteht seit 1996 eine Waldumwandlungsgenehmigung, das heißt, die Stadt bzw. die Eigentümer sind berechtigt, den […]

Thomas Kumbernuß im Stadtrat Leipzig.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipziger Pferderennen werden nicht verboten + Video

Wahrscheinlich ist es dafür noch zu früh. Auch wenn Stadtrat Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) in der Ratsversammlung am 18. Oktober eine Menge Heiterkeit erntete, als er dafür warb, einen Beschlussvorschlag des Petitionsausschusses zu den Pferderennen im Scheibenholz abzulehnen. Er hatte sogar extra eine Peitsche mitgebracht. Denn für die Petentin, deren Petition der Ausschuss zur Ablehnung […]

Häuser, parkende PKW.
·Politik·Engagement

Südvorstadt für alle: OBM Burkhard Jung bekommt heute die Petition überreicht

Klimaschutz und bezahlbares Wohnen gehören zusammen. Das ist eines der Themen in einer Petition mit dem Titel „Südvorstadt für alle“, die am heutigen Mittwoch, 18. Oktober, um 13 Uhr im Neuen Rathaus übergeben wird. 3.550 Leipziger/-innen unterstützen die Petition „Südvorstadt für alle“ und somit den gleichnamigen Stadtratsantrag für bezahlbaren und ökologisch sanierten Wohnraum im Leipziger […]

Plattform, Wäldchen und Fabrikgebäude im Hintergrund.
·Politik·Brennpunkt

Petition des BUND Leipzig im Endspurt: Urbanes Wäldchen an der Zweinaundorfer retten

Immer mehr Baulücken in Leipzig verschwinden, Brachen werden geschlossen, oft auch gleich noch die Innenhöfe zugepflastert. Immer mehr Grün verschwindet aus der Stadt – und das in einer Zeit des Artensterbens und der zunehmenden Hitzebelastung. Der BUND Leipzig macht jetzt Druck, einen alten Bebauungsplan aus dem Jahr 1996 aufzuheben und ein wichtiges Waldstück in Anger-Crottendorf […]

Zu sehen ist das Gebäude des Russischen Generalkonsulats.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Boris-Romantschenko-Straße – Straßenname bleibt, auch wenn es die AfD nicht will + Video

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist noch immer nicht beendet. Nichts hat sich gegenüber der Stadtratsentscheidung vom 9. November 2022 geändert, außer dass es jetzt auch noch eine Anweisung der Bundesregierung gibt, wonach auch das Russische Konsulat in Leipzig geschlossen wird. Das war bis jetzt die einzige Einrichtung mit einer Adresse in der Turmgutstraße […]

Leipziger Tram von innen.
·Wirtschaft·Mobilität

Klares Ja zu einer Petition: Stadt soll Ergebnisse aus #besserBahnfahren auswerten

Zum Start des Deutschlandtickets im Mai starteten die ARD und der SWR eine gemeinsame Mitmachaktion #besserBahnfahren. „Welche Erfahrungen haben die Menschen mit Bus und Bahn? Wie sehr nutzen sie das Deutschlandticket? Kann es eine Verkehrswende einleiten? Oder braucht es andere Angebote, damit die Bürger/-innen den öffentlichen Nahverkehr besser nutzen?“, fragten sie da unter anderem. Warum […]

Das Biotop im einstigen Steinbruch am Holzberg. Foto: Chris Jüttner
·Politik·Region

37.000 Unterstützer: Holzberg-Petition wird am Mittwoch im Sächsischen Landtag übergeben

Der BUND Sachsen und DAV fordern zeitnahes Handeln für die Rettung des einzigartigen Lebensraumes vieler streng geschützter Tier- und Pflanzenarten von der Sächsischen Staatsregierung. Mehr als 37.000 Menschen unterstützen die Rettung des Biotops. Am Mittwoch, 20. September, wird die Holzberg-Petition im Sächsischen Landtag übergeben. Das überaus große Interesse an der Petition zur Rettung des Holzberges, […]

Blick auf die Käthe-Kollwitz-Straße.
·Politik·Engagement

Kommentar: Persönliche Erfahrung mit der Petition „Fußgängerampel Schreberstraße/Käthe-Kollwitz-Straße, Leipzig“

Ich bin 2015 nach der Geburt unseres ersten Sohnes nach Leipzig gekommen. Damals habe ich mich gewundert, warum Autos in Leipzig offenbar auf den Gehwegen parken dürfen. Auch habe ich nicht verstanden, warum man hier an Kreuzungen die Bürgersteige ausbuchtet, wenn man dann mit seinem Kfz sowieso wieder davor parken darf und den Fußgängern die […]

Schild, auf dem "Karl Helga" steht
·Leben·Gesellschaft

Bebauung am Plagwitzer Bürgerbahnhof, Wagenplatz Karl Helga bedroht: Petition fordert Umdenken

„Es ist soweit, endlich brauchen wir konkrete Hilfe“, beginnt die Nachricht, die in dieser Woche über diverse Kanäle in Leipzig geht. Es geht um den Wagenplatz Karl Helga in Leipzig-Plagwitz, dessen Bewohnerinnen und Bewohner bereits seit einigen Jahren ihres Zuhauses nicht mehr sicher sein können. Konkret: Seitdem Immobilienmogul Christoph Gröner und seine Groener Group das […]

Anti-AfD-Banner auf Demo.
·Politik·Engagement

Aktuelle Petition zum AfD-Verbot: Jetzt ist der Bundesrat der Adressat

In den sommerlichen Sonntagsumfragen liegt die rechtsextreme AfD mittlerweile bei 20 Prozent. Diverse CDU-Granden spekulieren immer wieder über mögliche Kooperationen mit der rechtsradikalen Partei. Doch gleichzeitig werden die Forderungen lauter, die AfD zu verbieten, da sie eindeutig gegen die Grundsätze unserer Demokratie operiert. Zwei Petitionen erhalten großen Zuspruch, eine etwas ältere und eine neue. „Selbst […]

Tor des Russischen Generalkonsulats in Leipzig in der Turmgutstraße. Am Straßenrand stehen vereinzelt Autos.
·Politik·Brennpunkt

Boris-Romantschenko-Straße in Gohlis: Die Rückbenennung in Turmgutstraße wäre das falsche Zeichen

Am 9. November 2022 beschloss der Leipziger Stadtrat mit deutlicher Mehrheit, die Turmgutstraße in Gohlis in Boris-Romantschenko-Straße und würdigte damit den 96-jährigen Boris Romantschenko, der nach einem russischen Raketenangriff gestorben war. Und er setzte ein Zeichen. Die Turmgutstraße konnte ja nichts dafür. Aber hier war das Russische Konsulat ansässig. Nun versucht eine Petition, das Ganze […]

DHL-Frachtflieger am Himmel.
·Politik·Region

Petition gegen Flughafenausbau: Die Luftfrachtmengen sinken auch in Leipzig schon seit 2022

Über 10.000 Menschen haben die Petition gegen den weiteren Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle schon unterschrieben. Die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ hat ihren Begründungstext für die Petition jetzt aber nochmals erweitert. Denn selbst der Blick auf die Entwicklung des Frachtumschlags am Flughafen Leipzig/Halle zeigt: Die Zeit des permanenten Wachstums ist vorbei. Dafür sorgen auch die […]

„Tag der offenen Tür“ am 11. März 2023 in Notunterkunft für Geflüchtete in Stötteritz Foto: Sabine Eicker
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: AfD erleidet mit Petition und Antrag gleich doppelte Niederlage + Video

Gefahren herbeiorakeln, Stimmung machen, falsche Behauptungen aufstellen – so arbeitet die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Das war in der Sitzung am 5. Juli wieder bestens zu beobachten, als es eigentlich um eine Petition ging, zu der der Petitionsausschuss des Stadtrates einen ablehnenden Beschlussvorschlag formuliert hatte. Denn an der Notunterkunft, die die Stadt in der Kommandant-Prendel-Allee […]

Beate Ehms am Rednerpult.
·Politik·Leipzig

Petitionen: Warum dauert die Bearbeitung in der Leipziger Verwaltung immer länger?

Immer mehr Leipziger haben das Instrument der Petition für sich entdeckt, um ihr Anliegen zur Sache des Stadtrates zu machen. Doch das Ganze hat eine Kehrseite: Die Verwaltung kommt bei der Bearbeitung der Petitionen nicht hinterher. Und das sieht natürlich insbesondere die Linke-Stadträtin Beate Ehms als Problem, denn sie ist Vorsitzende des Petitionsausschusses des Stadtrates. […]

·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Wenigstens Piktogramme sollen Radfahrern in der Antonienstraße ein bisschen mehr Sicherheit geben + Video

Jetzt noch einmal warten, bis die „Südsehne“ irgendwann nach 2030 gebaut wird? Das kann es eigentlich nicht sein, fand Ariane Korn und schrieb eine Petition, dann doch wenigstens den seit Jahrzehnten fehlenden Radstreifen von der Antonienbrücke bis zum Adler auf die Fahrbahn zu bringen. Radwege gibt es auf dieser Strecke nicht, obwohl es auch für […]

Abschnitt der Dresdner Straße mit Sperrmarkern.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Ambulante Ampel für die Dresdner Straße wird noch 2023 geprüft + Video

Dass die Dresdner Straße eine neue Ampelanlage bekommen soll, damit die Grundschulkinder vom Henriettenpark aus auf kürzerem Weg in ihre Schule kommen, hat die Leipziger Stadtverwaltung ja schon zugesagt. Der Elternrat der August-Bebel-Grundschule Leipzig hatte extra eine Petition geschrieben. Das Planungsdezernat hatte Wohlwollen signalisiert. „Das Anliegen findet mit der Planung und Errichtung einer stationären Fußgängerampel […]

Grünfläche an der Südseite Kuhturmstraße.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Die Lindenauer dürfen mitreden bei der künftigen Bebauung an der Kuhturmstraße + Video

Wenn Bürger es schaffen, frühzeitig in Planungsprozesse einzugreifen, dann haben sie tatsächlich eine Chance, dem Umweltschutz ein bisschen Geltung zu verschaffen. So wie Mike Demmig mit seiner Petition zur Grünfläche zwischen Kuhturm- und Angerstraße, die er sich als Grünfläche erhalten wünscht. Doch die Stadt möchte hier gern planen. Denn hier standen ja mal Wohnhäuser und […]

Abschnitt der Dresdner Straße mit Sperrmarkern.
·Politik·Brennpunkt

Dresdner Straße: Eine Ampel an der Breitkopfstraße könnte es 2025 geben

Am 6. Dezember legte die Initiative „Sicherer Schulweg Dresdner Straße“ gemeinsam mit der AG Schulwegsicherheit des Elternrats der August-Bebel-Grundschule einen Zebrastreifen über die stark befahrene Dresdner Straße. Da, wo die Kinder eigentlich die Straße queren würden – wenn da ein sicherer Überweg wäre. Ist er aber nicht. Also schrieben die Eltern der August-Bebel-Grundschule eine Petition. […]

Die Dauerbaustelle in der Prager Straße. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Brennpunkt

Ehemaliges Technisches Rathaus: Es gibt kein Kaufangebot und auch kein Vorkaufsrecht

Seit praktisch vier Jahren passiert nichts mehr am ehemaligen Technischen Rathaus an der Prager Straße. Kann denn die Stadt das entkernte Gebäude nicht einfach kaufen und damit wieder in Nutzung bringen? Diesen Wunsch schrieb Johannes Zerfaß in seine Petition „Leipziger Allerlei – Petition für eine städtische Übernahme & bedarfsgerechte Umnutzung der Bauruine des ehemaligen technischen […]

Fahrbahnmarkierung am Hauptbahnhof.
·Wirtschaft·Mobilität

Eine Petition für die Verkehrsgerechtigkeit: Die Mobilitätsstrategie 2030 gilt

Es gibt in Leipzig nicht nur Petitionen und Anträge, mit denen Parteien versuchen, die Mobilitätswende auszubremsen und die Stadt zurückzuschicken in die Zeit, als alles dafür getan wurde, dem Automobil überall Platz und Vorfahrt zu verschaffen. Es gibt auch die Petitionen, die sich deutlich mehr Aufmerksamkeit für eine „Gleichberechtigung aller Menschen im Verkehrssektor“ wünschen. Wenn […]

Menschengruppe bei Petitionsübergabe,
·Politik·Engagement

Keine Motorboote auf dem Cossi! Ökolöwe überreicht 10.568 Unterschriften an die Landesdirektion

10.568 Menschen haben die im Januar gestartete Ökolöwen-Petition gegen die unbegrenzte Zulassung von Motorbooten auf dem Cospudener See unterzeichnet. Am Mittwoch, dem 29. März, übergab Tino Supplies, Geschäftsführer des Ökolöwen, die Unterschriftensammlung in Leipzig an Andrea Staude, Vizepräsidentin der Landesdirektion Sachsen. „Über 10.000 Menschen stellen sich mit ihrer Unterschrift gegen die unbegrenzte Zulassung von Motorbooten […]

Autor, Leipziger und Kolumnist David Gray.
·Leben·Gesellschaft

Haltungsnote: Alice ohne Wunderland

Neulich bat mich eine Kollegin, ein „Manifest für den Frieden“ zu unterstützen, das von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer veröffentlicht worden war. Darin fordern die Erstunterzeichner, zu denen ehemalige Politiker, ein Bundeswehrgeneral a.D. und eine berühmte Schauspielerin gehören, die rasche Verhandlungslösung des Ukrainekriegs. Frieden – ein ehrenhaftes Anliegen. Außerdem wird in dem Manifest-Text (sehr pathetisch) […]

Eine PC-Tastatur.
·Politik·Leipzig

Kommentar: Digitale Agenda Leipzig

Am zweiten Tag der Februar-Ratsversammlung, also am 09.02.2023, wurde die Vorlage VII-DS-07257 „Digitale Agenda-Leipzig“, erarbeitet vom Referat Digitale Stadt, aufgerufen und mit einem Änderungsantrag der Fraktion Freibeuter beschlossen. Der Änderungsantrag der Fraktion Freibeuter drückte aus, dass die Agenda nicht präzise genug formuliert wurde. Stadtrat Matzke (FDP) sagte dazu: „Der Titel lautet ‚Agenda‘ – also ‚das […]

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