OLG Dresden

ยทLebenยทGesellschaft

Liveticker zur Demo nach Urteil gegen Lina E. et al. in Dresden: Aufzug durch den Leipziger Osten geplant + Video

Nach dem heutigen Schuldspruch sowie den verhรคngten Haftstrafen gegen die 28-jรคhrige Lina E. aus Leipzig sowie drei Mitangeklagte am Oberlandesgericht (OLG) Dresden formiert sich Protest: Die โ€žAntifaschistische Vernetzung Leipzigโ€œ (AVL) hat eine Soli-Demo angemeldet, die, ausgehend vom Lene-Voigt-Park, bis zum Rabet fรผhren soll. Die LZ ist mit Liveticker dabei, unsere Reporter beobachten die Situation vor [โ€ฆ]

Blick in den Gerichtssaal: Lina E. und ihre Anwรคlte Erkan Zรผnbรผl und Ulrich von Klinggrรคff. Foto: Peter Schulze
ยทDer Tag

Donnerstag, der 10. November 2022: Festnahme eines Verdรคchtigen nach Leichenfund in Leipzig und vier weitere Mรคnner aus Lina E.-Umfeld angeklagt

Nach dem Fund einer Frauenleiche am Dienstagabend wurde nun ein 42-jรคhriger Verdรคchtiger festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Gera hat derweil Anklage gegen vier Mรคnner aus dem Umfeld von Lina E. erhoben. AuรŸerdem: In einem offenen Brief drรคngt die Polizeigewerkschaft Sachsen auf die Auszahlung ihrer Lohnerhรถhung. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 10. November 2022, in [โ€ฆ]

Massiver Protest gegen die geplante Kronzeugen-Aussage am Donnerstag vor dem Gebรคude der AuรŸenstelle des OLG in Dresden, wo der Lina-Prozess stattfindet. Foto: LZ
ยทDer Tag

Donnerstag, der 28. Juli 2022: Kronzeuge gegen Lina E. beginnt Aussage vor Gericht, Kampf gegen Waldbrรคnde fortgesetzt und optimistischer Selenskyj am ukrainischen โ€žTag der Staatlichkeitโ€œ

Unter nochmals verschรคrften SicherheitsmaรŸnahmen setzte das Oberlandesgericht Dresden heute den Prozess gegen Lina E. und drei Mitangeklagte fort โ€“ und erstmals trat jener Kronzeuge der Anklage auf, der die Verdรคchtigen schwer belasten kรถnnte. Die LZ war vor Ort. Wรคhrenddessen kรคmpft die Feuerwehr weiter mit aller Kraft gegen zwei Waldbrรคnde in Brandenburg und Sachsen. Und: Zum [โ€ฆ]

ยทDer Tag

Dienstag, der 24. Mai 2022: Pellmann kandidiert fรผr Linke-Vorsitz, Kenia-Koalition zieht Bilanz, Markkleeberger wegen Rรผstungsexporten vor Gericht

Gleich zwei Parteimitglieder der Linken gaben heute ihre Kandidatur fรผr den Parteivorsitz bekannt: Sรถren Pellmann und Martin Schirdewan werden neben der derzeitigen Vorsitzenden Janine Wissler am Parteitag im Juni zur Wahl antreten. AuรŸerdem: In Dresden steht seit heute ein Geschรคftsmann aus Markkleeberg vor Gericht, unter anderem wegen VerstoรŸes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Und: Die sรคchsische Landesregierung [โ€ฆ]

Blick in den Gerichtssaal: Lina E. und ihre Anwรคlte Erkan Zรผnbรผl und Ulrich von Klinggrรคff. Foto: Peter Schulze
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Prozess gegen Lina E. et al. in Dresden: Was weiรŸ der Neonazi-Kumpel aus Eisenach?

Mit einer ausfรผhrlichen Zeugenvernehmung setzte das Oberlandesgericht Dresden in der vergangenen Woche den Prozess gegen die Studentin Lina E. aus Leipzig und drei Mitangeklagte fort, denen die Begehung und Planung brutaler รœberfรคlle auf rechts bis rechtsextrem eingestellte Personen zur Last liegt. Diesmal ging es um zwei Vorfรคlle aus 2019 im thรผringischen Eisenach. Der eigentlich erwartete Zeuge Leon R. lieรŸ sich entschuldigen โ€“ doch sein Kumpel hatte Einiges zu erzรคhlen.

Druckaufbau gegenรผber freiwilligen Impfunwilligen trifft auch testwillige Geimpfte: "Tests nur 15 Euro" auf dem Wilhelm Leuschner Platz. Foto: LZ
ยทDer Tag

Dienstag, der 9. November 2021: Corona-Welle Nummer vier rollt รผber Sachsen, geschichtstrรคchtiger Tag fรผr Deutschland und angespannte Situation an belarussisch-polnischer Grenze

Deutschland und Sachsen befinden sich mitten in der vierten Welle der COVID-19-Pandemie und die Aussichten fรผr die kommenden Wochen sowie die anstehende Adventszeit sehen alles andere als rosig aus: Eine rasche Entspannung wird eher nicht erwartet, auch wenn die Impfungen wieder an Fahrt aufnehmen und die Inzidenz in Sachsen leicht gesunken ist. Ungewiss ist auch, wie es fรผr tausende Flรผchtlinge und Migranten weitergeht, die an der belarussisch-polnischen Grenze festsitzen. AuรŸerdem war heute ein aus mehreren Grรผnden historischer Tag der deutschen Geschichte. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 9. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.

Der Vorsitzende Richter im Prozess gegen die "Gruppe Freital", nun gegen Lina E.: Hans Schlรผter-Staats. Foto: Peter Schulze
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Kampferprobt, glรคubig, Columbo-Fan: Hans Schlรผter-Staats verhandelt als Vorsitzender Richter รผber Lina E.

Als Vorsitzender eines Staatsschutzsenats trรคgt er schon ein โ€žStaatsโ€œ im Nachnamen โ€“ ein skurriler Zufall. Doch wer ist der Mann in der Richterrobe eigentlich, der schon so spektakulรคre Verfahren fรผhrte wie gegen den IS-Mรถrder von Dresden oder Mitglieder der rechtsextremen Gruppe Freital? Und sich bereits รถffentlich als Columbo-Fan und glรคubiger Mensch zu erkennen gab? Versuch einer portrรคthaften Skizze.

Lina E. im Gerichtssaal.
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An der Scheibe: Der Tanz um den Paragrafen 129

Lina E.s Mutter steht meist vor und nach jeder Prozesspause ganz nah an der Scheibe, die den Gerichtssaal und den Zuschauerraum trennt, winkt und lรคchelt. Tapfer, fรผr ihre Tochter, die ein ums andere Mal hinaus- und wieder hereingefรผhrt wird; bei jeder Unterbrechung, die Richter Hans Schlรผter-Staats anordnet, jeden Morgen und jeden Abend zum letzten Mal, wenn der Prozesstag vorbei ist.

PEGIDA zusammen mit LEGIDA im Juli 2015 in Leipzig. Foto: Alexander Bรถhm
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Oberlandesgericht: Pegida darf Seenotretter als โ€žSchlepperโ€œ bezeichnen

Rechtsextremisten dรผrfen die Seenotrettungsorganisation โ€žMission Lifelineโ€œ als โ€žSchlepperโ€œ bezeichnen. Dies hat das Oberlandesgericht Dresden am Freitag entschieden. Entsprechende ร„uรŸerungen waren von Dresdner Mitgliedern der Identitรคren Bewegung verbreitet und auf der Facebook-Seite von โ€žPegidaโ€œ geteilt worden.

Das Projekt โ€žLZ TVโ€œ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefรถrdert durch die Sรคchsische Landesanstalt fรผr privaten Rundfunk und neue Medien. Diese MaรŸnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sรคchsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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