Netzwerkdurchsuchungsgesetz

HTWK-Studie: Netzwerkdurchsetzungsgesetz drängt digitale Plattformen zum präventiven Löschen

Mit dem 2017 in Kraft getretenen Gesetz wollte die Bundesregierung Hassrede im Internet bekämpfen und die Sozialen Netzwerke zu einer schnellen Löschung bestimmter strafbarer Inhalte verpflichten. Die am Mittwoch, 24. März, veröffentlichte Untersuchung von Marc Liesching, Professor für Medienrecht und Medientheorie an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig), gelangt zu dem Befund, dass das NetzDG fast keinen unmittelbaren Regulierungseffekt bei den global agierenden Sozialen Netzwerken Facebook, YouTube und Twitter hat. Obwohl es durchaus Effekt hat und deshalb tatsächlich wirkt.