Am Sonntag, dem 5. Mai, findet wieder eine bunte Fahrraddemo für ein kinder- und radfreundliches Leipzig rund um den Innenstadtring statt. Unter dem Motto „Straßen sind für alle da!“ fordert das bundesweite Aktionsbündnis Kidical Mass eine Reformierung des Straßenverkehrsrechts und Maßnahmen wie Schulstraßen und Superblocks, um Kindern sichere Mobilität zu ermöglichen. Seit dem 20. April […]
Wenn Leipzig klimaneutral werden will, muss auch das Rathaus klimaneutral werden. Und zwar nicht nur das Haus selbst, sondern auch die Mitarbeiter darin müssen es. Und da steht seit ein paar Jahren auch ihr Mobilitätsverhalten im Fokus des Stadtrates, der die Verwaltung nicht nur gedrängt hat, den städtischen Fuhrpark von fossil auf erneuerbar umzustellen. Auch […]
Kaum sind 2023 die ersten grünen Radfahrstreifen auf dem Promenadenring etabliert worden, ist der Ton in der Leipziger Verkehrsdebatte schriller geworden. Die Liebhaber des für den Autoverkehr breit ausgebauten Ringes verteidigen ihre geliebten Fahrspuren. Doch sie sehen durch ihre Windschutzscheiben nicht, wie sehr dieser „Autobahnring“ die Innenstadt von den Vororten abschneidet. Das könnte sich gewaltig […]
Haben sich die sozial denkenden Fraktionen im Leipziger Stadtrat am 14. Dezember nun benommen wie der barmherzige Samariter? Oder einfach nur im Sinne der Menschen gehandelt, denen in Leipzig auch das 49 Euro teure Deutschlandticket zu teuer ist? Wer einen Leipzig-Pass hat, konnte bislang die vergünstigte Leipzig-Pass-Mobilcard der LVB erwerben, war damit aber auf das […]
Statt mehr baut der Freistaat Sachsen seit 2019 sogar weniger Radwege an Bundes- und Staatsstraßen. Das groß angekündigte Ausbauprogramm an diesen stark befahrenen Straßen kommt einfach nicht zu Potte, was der Landtagsabgeordnete der Linken, Marco Böhme, nun einmal mehr bei der Staatsregierung abgefragt hat. Das Problem scheint schon darin zu bestehen, dass das Planen von […]
Der ÖPNV ist unterfinanziert. Nicht nur in Leipzig, sondern in ganz Deutschland. Für eine echte Mobilitätswende müsste er deutlich ausgebaut werden. Doch dafür fehlt schlicht das Geld, setzt die Politik nach wie vor andere Prioritäten, sodass sich auf dem Verkehrssektor einfach keine Wende abzeichnet. Was kurz vor Weihnachten Beschäftigte der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sowie das […]
Der Leipziger Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwoch, dem 13. Dezember, unter anderem seine Zustimmung gemäß dem Nahverkehrsplan für das Liniennetz der Zukunft erteilt. Für Kundinnen und Kunden bedeutet dies zahlreiche attraktive Angebotsveränderungen bei Bus und Bahn, welche mit dem Liniennetz der Zukunft umgesetzt werden sollen. Und das durchaus mit knappen finanziellen Ressourcen. Das […]
Am 16. November ging es in der Ratsversammlung auch noch um die 2018 beschlossene Mobilitätsstrategie der Stadt Leipzig, die eigentlich die Verkehrswende voranbringen sollte. Doch das Ergebnis nach fünf Jahren ist durchwachsen. Das ist selbst den Planern im Verkehrsdezernat bewusst. Irgendwas passiert ja im Leipziger Verkehrsraum – doch welches System dahinter steckt, ist vielen Verkehrsteilnehmern […]
Auch eine nicht ganz unberechtigte Anfrage der Grünen-Fraktion beschäftigte am 16. November die Ratsversammlung. Denn nicht nur die Stadt selbst steckt in einem gewaltigen Investitionsstau und hat zunehmende Probleme, die wichtigsten Vorhaben zu finanzieren. Auch auf den Stadtkonzern LVV kommen gewaltige Investitionen zu, um Energie- und Mobilitätswende zu meistern. Da wollten die Grünen schon gern […]
Wie schwer es Deutschland fällt, aus dem jahrzehntelang gepflegten Automobil-Denken herauszukommen, das zeigt der Radwegebau in Sachsen. Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) ist zwar froh, dass überhaupt wieder spürbar in neue Radwege investiert wird. Aber alte Regeln und Behördengewohnheiten sorgen dafür, dass nicht einmal das vom Freistaat bereitgestellte Fördergeld in Größenordnungen abgerufen wird. Da muss sich […]
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz zwischen Bund und Ländern wurde am Montag, dem 6. November, über die Fortsetzung des Deutschlandtickets im Jahr 2024 gesprochen, nachdem nun wochenlang in den Medien darüber spekuliert wurde, dass es 2024 keine Fortsetzung finden könnte, weil die Finanzierung nicht geklärt wäre. Und dann gab’s doch noch einen dieser schwer errungenen Kompromisse, mit […]
Die Zukunft der Mobilität muss sich viel stärker auf Schienen abspielen. Aber die vergangenen Jahrzehnte waren eher dadurch gekennzeichnet, dass Zugverbindungen wegen „fehlender Rentabilität“ gekappt wurden. Ganze Regionen – auch in Sachsen – gerieten aufs Abstellgleis. Doch das soll sich ändern. Am Sonntag, dem 10. September, gab Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig bekannt, welche Schienenstrecken die […]
Seit Mai gibt es nun zwar das Deutschlandticket, das vielen Nutzern des ÖPNV die tägliche Fahrt mit Bus und Bahn erleichtert. Aber es löst nicht alle Probleme, die der ÖPNV in Deutschland hat. Was auch wieder deutlich wurde, als der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) jetzt zum Monatswechsel wieder darauf hinwies, dass die Tarife erhöht werden. Der […]
Auch das gehört zur Energie- und Mobilitätswende: der Aufbau schnell ladender Speichermöglichkeiten für batteriebetriebene Fahrzeuge. Die Skeleton Technologies, nach eigenen Angaben weltweit führender Hersteller und Anbieter im Bereich Schnellladung für Transport-, Netz-, Automobil- und Industrieanwendungen, hat mit dem japanischen Traditionsunternehmens Marubeni Corporation eine Investitionsvereinbarung unterzeichnet, um in Markranstädt eine neue Fabrik hochzuziehen. Damit bauen beide […]
Recht grimmig klang es, als die Linksfraktion im Stadtrat zur Ratsversammlung am 5. Juli anfragte, welche Gründe es eigentlich hatte, dass das neue Mitteldeutsche S-Bahn-Netz nun ein Jahr später startet und auch noch Fahrtakte in den Abendstunden ausgedünnt werden. Doch so manches, was bis dahin in diversen Medien kolportiert worden war, trifft so nicht zu. […]
Die aktuelle Verkehrspolitik in der Bundesrepublik ist eine Politik mit falschen Gewichten. Stur hält ein Bundesverkehrsminister am weiteren Ausbau des Autobahnnetzes fest, obwohl immer deutlicher wird, dass nicht nur die Deutsche Bahn gnadenlos unterfinanziert ist und über drei Jahrzehnte an der falschen Stelle gespart hat. Auch der Schienennahverkehr droht tief in die roten Zahlen zu […]
Städte wie Nürnberg und Hamburg haben es bereits eingeführt, Leipzig soll es auch bekommen: ein vergünstigtes Deutschlandticket für Menschen mit geringem Einkommen beziehungsweise Empfänger*innen von Sozialleistungen. Die Ratsversammlung hat Oberbürgermeister Burkhard Jung am Mittwoch beauftragt, mit den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) über die Aufwertung der Leipzig-Pass-Mobilcard zum Deutschlandticket zu verhandeln. Vergünstigtes Deutschlandticket vonseiten des Bundes bisher […]
Gerade einmal drei alte Tatra-Wagenzüge, so bemerkte Ronald Juhrs von den LVB, waren am frühen Freitagmorgen noch auf Leipzigs Straßenbahnschienen unterwegs – und die Ära der alten Tatra-Bahnen dürfte bald Geschichte sein: Besucher des Stadtfestes können noch bis Sonntag ein Modell der künftigen Leipziger Tram-Generation XXL bestaunen, die in zwei Jahren in den Linienbetrieb gehen […]
Am Dienstag, dem 9. Mai 2023, zum Auftakt der „Velo-city 2023“ in Leipzig, laden Leipziger Umwelt- und Verkehrsverbände zur Kundgebung vor dem Leipziger Hauptbahnhof ein. Sie wollen damit ihre Forderung nach Tempo bekräftigen. Außerdem soll mit der Aktion die Umgestaltung des Verkehrsraums vor dem Hauptbahnhof begrüßt und sich bei der Stadt Leipzig bedankt werden. Von […]
Sie hat eine Weile gebraucht, um von der Übergabe im Januar über die Bearbeitung in der Verwaltung bis zum Petitionsausschuss zu finden: die Petition der LVB-Mitarbeiter/-innen für eine bessere Finanzierung des ÖPNV und eine bessere Bezahlung des (Fahr-)Personals. Gerichtet übrigens nicht nur an die Stadt, sondern auch an Bundestag und Landtag. Denn Leipzig versucht es […]
Fraktionen im Stadtrat entlarven sich auch durch ihr Abstimmungsverhalten. Am 20. April ging es in der Leipziger Ratsversammlung eigentlich darum, die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) in der finanziell derzeit schwierigen Lage zu unterstützen. Inflation, Tarifsteigerungen für die Angestellten und massiv gestiegene Baukosten machen dem Unternehmen zu schaffen. Doch die CDU-Fraktion machte auch diese Abstimmung zu einer […]
Vor dem Hauptbahnhof ist es nicht mehr zu übersehen. Hier kann niemand mehr so tun, als gäbe es eine Mobilitätswende in Leipzig, wenn sich im Straßenraum trotzdem nichts ändert. Was verständlich macht, warum gerade die Leipziger CDU auf einmal das große Besteck rausholt und die Fahrbahnmarkierungen vorm Hauptbahnhof rechtlich prüfen lassen will. Falls die CDU […]
Das Deutschlandticket, das am 1. Mai in Funktion tritt, wird viele Menschen dazu bewegen, den ÖPNV stärker zu nutzen. Aber es wird ein Problem nicht lösen, das auch dann weiterhin die Mobilitätswende verhindern wird: die riesigen Löcher im ÖPNV-Netz. Denn wenn kein attraktives ÖPNV-Angebot da ist, werden viele Menschen – gerade in ländlichen Regionen – […]
Die Stadt will nun endlich den Unfallschwerpunkt vor dem Hauptbahnhof angehen und weniger Platz für Autos und mehr für Räder und Fußgänger/-innen schaffen. Außerdem ist die Zahl der zugelassenen Privat-Pkw in Leipzig erstmals rückläufig und bei einer Studie zu Gewalt gegen Frauen in Sachsen gab ein Drittel der Befragten an, vergewaltigt worden zu sein. Die […]
Viele Straßen in Leipzig sind so zugeparkt, dass man das Gefühl bekommen könnte, der Zuwachs an immer neuen Pkw hört nicht mehr auf. Doch augenscheinlich ist an vielen Stellen in der Stadt der Sättigungsgrad tatsächlich erreicht. Für das Jahr 2022 meldet die Stadt Leipzig den geringsten Zuwachs an neuen Kraftfahrzeugen seit Jahren. Tatsächlich dürfte der […]
Durch den Umbau der Fahrzeugflotte der Stadtverwaltung konnten in den vergangenen zehn Jahren etwa 575 Tonnen Kohlenstoffdioxid eingespart werden, fasst das Hauptamt der Stadt Leipzig die Ergebnisse der jüngsten Auswertung zur städtischen Fahrzeugflotte zusammen. So wurden mehr Wege zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem Nahverkehr oder in batteriebetriebenen Dienstkraftfahrzeugen zurückgelegt. So geht es aus einer […]
Sie wissen selbstverständlich, dass ein Euphemismus die beschönigende Verwendung eines Begriffs zur Verschleierung der eigenen Absichten bedeutet, oder? Wenn also der Verkehrsminister Wissing von Verkehrswende und Klimaneutralität schreibt, die technologieoffen gestaltet sein muss, dann klingt das erst mal nach Fortschritt. Also E-Auto, autonomer Schienenverkehr, Transportoptimierung mit KI-gesteuerten Systemen und vielem anderen. Er verwendet den Begriff […]
Zum dritten Mal in kurzer Zeit bleiben Busse und Bahnen der LVB heute in den Depots stehen: Erneut sind Fahrerinnen und Fahrer der LVB im feststeckenden Tarifstreit um eine bessere Bezahlung in den ganztägigen Arbeitskampf getreten. Chaotische Zustände blieben aber trotz des weitgehend lahmgelegten ÖPNV bisher aus. Ab dem Nachmittag startet dazu der Globale Klimastreik […]
In der Waldstraße wird schon seit vergangenem Jahr gebaut, die Gleisbauarbeiten in der Delitzscher Straße haben begonnen, auch in der Wiedebachstraße kann losgelegt werden. Baustellen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) werden die Leipziger auch 2023 in Atem halten. Insgesamt 89,6 Millionen Euro wollen die Verkehrsbetriebe in diesem Jahr investieren. Allein 61 Prozent davon werden über öffentliche […]
Noch muss das Deutschlandticket mindestens eine hohe Hürde nehmen – die Absegnung im Bundesrat Ende März. Erst wenn die Länderchefs dort ihr Okay geben und mit der vom Bund bereitgestellten Finanzierung auch einverstanden sind, kann das 49-Euro-Ticket am 1. Mai dann auch in Kraft treten. Ein Tag, auf den sich die Leipziger Verkehrsbetriebe lieber langfristig […]
Heute werden die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) zum dritten Mal binnen weniger Wochen bestreikt. Und natürlich wurde das auch ein Thema bei der Pressekonferenz der LVB am Donnerstag, dem 2. März, als es eigentlich um die Investitionen und Bauvorhaben im Jahr 2023 gehen sollte. Doch gleichzeitig ist klar, dass auch die Lohnsteigerungen irgendwie finanziert werden müssen, […]
Der Winter geht zu Ende. Die Debatte um gestiegenen Energiepreise hat das Land ein halbes Jahr lang aufgeregt. Dass aber die Klimaerhitzung unvermindert weiter geht, wurde fast verdrängt. Doch keins der damit zusammenhängenden Probleme wurde gelöst. Weshalb die Future-Bewegung am Freitag, dem 3. März, deutschlandweit zum großen Klimastreik aufruft. Auch in Leipzig, ab 14 Uhr […]
Seit Jahren wird um die Umgestaltung der Dieskaustraße gerungen, einer Straße, die vom Kaliber her in die Liga von Eisenbahnstraße, KarLi und Georg-Schumann-Straße gehört, wie Linke-Stadtrat Mathias Weber in der Stadtratssitzung am 9. Februar betonte. Aber als hätte es das harte Ringen in Stadtrat und Ausschuss nicht gegeben, wäre die Debatte an diesem Tag doch […]
Dass es bei der Mobilitätswende nicht nur um ein anderes Verkehrsverhalten geht, ist noch längst nicht in den Köpfen der meisten Menschen angekommen. Die Allgegenwart der motorisierten Verkehrsmittel versperrt nicht nur den Blick auf die Straße, sondern auch auf die Stadt. Denn das Auto hat die Lebensqualität in den Städten radikal verändert. Und das nicht […]
Der Verkehrssektor hat bislang nichts zur CO₂-Reduktion in Deutschland beigetragen. Auch in Leipzig nicht. Obwohl auch er sich radikal ändern muss, wenn Leipzig seine Klimaziele schaffen will. Und zwar genau so, wie es die 2018 vom Stadtrat beschlossene Mobilitätsstrategie vorzeichnet. Aber jetzt, da das Thema so langsam ernst wird, will die CDU-Fraktion nicht mehr mitspielen. […]
Eigentlich hatte sich der Stadtrat vor mehr als vier Jahren auf das sogenannte Nachhaltigkeitsszenario für die Mobilität der Zukunft festgelegt. Geplant sind unter anderem massive Investitionen in den ÖPNV. Zustimmung gab es damals auch aus der CDU, die das Szenario nun wieder verwerfen wollte, diesen Antrag in der Ratsversammlung am 18. Januar aber zurückzog. Bis […]
Der Mobilitätsgipfel im Kanzleramt am Dienstag, dem 10. Januar, war natürlich kein Mobilitätsgipfel, sondern wieder mal ein Autogipfel, bei dem es vor allem um neue Prämien für E-Autos ging und mehr Tempo beim Wechsel der Motorenart bei deutschen Autobauern. Und selbstredend um das Verständnis deutscher Politik vom Stupsen und sanften Überreden, wenn es um die […]
Am heutigen Freitag, dem 13. Januar, lohnt sich um 18 Uhr der Weg in die Leipziger Innenstadt. Denn dort zeigt eine Berliner Initiative im Straßenraum, wie die Zukunft unserer Straßen aussehen könnte, wenn sie nicht mehr als reine Fahr- und Parkpisten für Automobile betrachtet werden. Seit über 70 Jahren dominiert das private Auto den öffentlichen […]
„Deutschlands Städte haben sich in einer multiplen Verkehrskrise festgefahren“, lauten die ersten Sätze im Dossier, das das Konzeptwerk Neue Ökonomie am Donnerstag, 15. Dezember, veröffentlicht hat. „Innenstädte sind mit parkenden, im Stau stehenden und fahrenden Autos verstopft, Abgase und Feinstaub führen zu gravierenden gesundheitlichen Schäden und tausenden vorzeitigen Todesfällen jedes Jahr.“ Und dabei könnten autofreie […]
Viele Menschen reden davon, dass das Elektroauto, eventuell sogar das autonom fahrende, die Verkehrsprobleme in den Städten lösen könnte. Das wäre die Antriebswende, die zugegebenermaßen ein Teil der Lösung ist, aber es ist noch keine Mobilitätswende. Aber malen wir uns mal eine Fiktion zur Antriebswende aus: Leipzig 2040*. Seit einem Jahr sind Benzin- und Dieselautos […]
2018 wurde der Leipziger Luftreinhalteplan fortgeschrieben. Die Stadt steckt also mittendrin in seiner Umsetzung. „Die Umsetzung des Luftreinhalteplans und des Green City Plans hat dazu beigetragen, die Luftqualität in Leipzig zu verbessern. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, wurden im Zeitraum der beiden Berichte in den Jahren 2019 bis 2021 die zum Gesundheitsschutz für […]
Nicht nur Leipzig wird sich gewaltig ändern müssen, wenn die Stadt 1.) klimaneutral werden will und 2.) einen umweltfreundlichen Verkehrsmix bekommen möchte. Der, den die Stadt derzeit hat, ist es nicht. Und darauf macht am Dienstag, 6. September, die „Tour de Verkehrswende“ aufmerksam, die für einen Tag in der Messestadt Station macht. Unabhängig von politischen […]
Es ist eine der frappierendsten Grafiken im Vorabbericht zur „Kommunalen Bürgerumfrage 2021“. Eine Grafik, die wir ohne die Lockdowns des Jahres 2020 so wahrscheinlich nicht zu sehen bekommen hätten. Denn als Leipziger Statistiker/-innen Ende 2021 die zur Umfrage angeschriebenen Bürger wieder einmal nach den aus ihrer Sicht größten Problemen der Stadt fragten, landete der „Verkehr“ […]
Diese Fahrbahnmarkierung wird noch für jede Menge Diskussionen sorgen, bis sich Leipzigs Autofahrer daran gewöhnt haben werden, dass es auf dem westlichen Promenadenring nur noch eine Fahrspur in jede Richtung für sie gibt. Obwohl vorerst nur die westliche Seite ummarkiert wurde. Hier wird die Mobilitätswende sichtbar. Auch wenn es noch dauern wird, bevor hier viele […]
Es war fast der letzte Punkt auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am 15. März: (Ö 18.32 „Beauftragung einer Beratungsleistung zur Begleitung des Modernisierungsprojektes VTA 2030+“). Dieser Punkt wurde gar nicht diskutiert bzw. verschoben, obwohl es hier ans Eingemachte geht. Denn dass es in der Arbeit des riesigen Verkehrs- und Tiefbauamtes (VTA) knirscht und funkt, das […]
Der Krieg, den Wladimir Putin gegen die Ukraine entfesselt hat, hat auch mit elementarer Wucht deutlich gemacht, wie sehr Deutschland seine Energie- und Mobilitätswende in den vergangenen 17 Jahren verschlafen hat. Und auch in Leipzig wurden die wichtigsten Weichenstellungen vertrödelt. Deshalb bekam OBM Burkhard Jung jetzt einen Offenen Brief von Verkehrswende Leipzig. In diesem Brief […]
Der Ukraine-Krieg hat die Energiefrage in aller Schärfe gestellt und offengelegt, welche Versäumnisse eigentlich alle westlichen Staaten bei der Energiewende angehäuft haben. Und wie sie allesamt immer noch in der Illusion leben, Sprit könne für alle Zeiten ein billiger Treibstoff sein. Doch die Zeiten der Illusionen sind vorbei. Ein Interview mit Energieexperte Prof. Jens Schneider. […]
Eigentlich läuft der aktuelle Dienstleistungsauftrag der Stadt Leipzig mit den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) noch bis 2028. Aber so kann man ÖPNV in einer Großstadt eigentlich nicht planen. So plant man bestenfalls Dienstleistungsaufträge für Catering und Toilettenpapier. Aber nicht für Planungen für ein komplettes Straßenbahnnetz, das nach Auftrag durch den Stadtrat weit über 2030 hinaus kräftig erweitert werden muss.
Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) gingen ja bekanntlich leer aus bei der Bewerbung um Fördergelder als Modellregion ÖPNV. Aber trotzdem wird es in der Leipziger Region ein solches Modellprojekt geben, wenn auch nicht mit der Leipziger Schwerpunktsetzung eines 365-Euro-Tickets. 20,5 Millionen Euro Bundesfördermittel sollen ab 2022 das Innovationsprojekt STADTLand+ für den Nahverkehr im Großraum Halle/Leipzig ermöglichen.
Die Leipziger Verwaltung soll sich darum bemühen, dass in Stadtteilen mit hohem Bedarf sogenannte Quartiersgaragen entstehen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. Mai, gegen die Stimmen von AfD und Grünen beschlossen. Der entsprechende Vorschlag kam von der CDU-Fraktion, die damit auf einen Antrag der AfD reagiert hatte. Diese wiederum hatte zunächst beantragt, ein „Parkhauskonzept für Leipzig“ zu erstellen.
Die HUK-Coburg ist – als klassischer Kfz-Versicherer – nicht unbedingt eine unabhängige Instanz, wenn es um die Mobilitätswende in Deutschland geht. Auch dann nicht, wenn die Umfrage „Mobilität der Zukunft“ betitelt ist. Dazu waren die Fragen zu suggestiv gestellt. Eben so, wie sie ein Versicherer eben stellt: Haben Sie denn keine Angst, dass es für Sie richtig teuer wird? Und dass Sie auf ihr geliebtes Auto verzichten müssen?
Am 24. März ging es zu frühabendlicher Stunde in der Ratsversammlung um ein Thema, das schon in den vergangenen Wochen die Gemüter hat hochkochen lassen: Tempo 30. Kann man in einer Stadt wie Leipzig Tempo 30 flächendeckend einführen? Oder doch lieber nur in bestimmten Gebieten? Und was macht das eigentlich mit dem Verkehrsfluss? Da war natürlich zu erwarten, dass es ziemlich heftig zur Sache gehen würde. Und ging es ja auch.
In der Bürgerumfrage 2019 wollten Leipzigs Statistiker/-innen nicht einfach nur die Rangfolge der Probleme nach ihrem gewohnten Schema abfragen. Sie wollten auch wissen, ob das Schema so irgendwie stimmt. Das taten sie, indem sie einen Teil der Befragten offene Antworten geben ließen. Erstaunlich: die Ergebnisse stimmten so ziemlich überein. Auch beim Thema Verkehr.
So geht es nicht. Das hätten Grüne, Linke und Freibeuter auch über ihren gemeinsamen Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2021/2022 schreiben können. Ende 2020 hatte die Freibeuter-Fraktion extra angefragt, ob die Stadt die nötigen Personalstellen zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie geschaffen hat. Aber die Antwort der Verwaltung war an Unverbindlichkeit kaum zu überbieten.
In der Leipziger Verkehrspolitik wird ja auch um begrenzte Budgets gekämpft. Und die vergangenen zehn Jahre erscheinen Radfahrer/-innen und ÖPNV-Nutzer/-innen auch deshalb als verlorene Jahre, weil praktisch nichts passiert ist in ihrem Netz. Das sehen die Stadtplaner zwar bestimmt etwas anders. Aber die Bürgerumfrage zeigt eine drastische Veränderung: Auch Autofahrer denken um.
Es sind ja nicht nur Umweltvereine, Stadtteilvereine und L-IZ-Leser/-innen, die sich wundern, warum es in der Leipziger Verkehrswende so schwerfällig und kaum merklich vorangeht. Auch die Fraktionen im Leipziger Stadtrat sind zusehends frustriert. Denn mit der Ausrufung des Klimanotstands hat der Stadtrat ja 2019 die Dramatik der Lage betont. Gerade die Mobilitätswende ist zentraler Baustein der Klimaanpassung. Aber irgendwie bewegt sich da wenig, stellte die Freibeuter-Fraktion fest und fragte nach.
Es gab einen großen Medienhype um den „Autogipfel“, der am Dienstag, 5. Mai, stattfand und in dem sich die Bosse der deutschen Autoindustrie von der Bundesregierung so etwas wie eine neue „Abwrackprämie“ wünschten. Doch die Telefonkonferenz ging eher nicht nach ihren Wünschen aus. Die Kanzlerin wolle sich erst einmal mit dem Fraktionspartner beraten, hieß es. Was man tun wolle, werde man wohl im Juni mitteilen. Der Gegenwind gegen die Wünsche der Autoindustrie zeigte Wirkung.
Diskussionsreihe zur Baukultur nimmt Mobilitätswende in den Blick
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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