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Dienstag, 19. November 2024

Kommunalwahlen

AfD-Plakate.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Angst essen Seele auf

Das für die Demokratie katastrophale Wahlergebnis der Europa- und Kommunalwahlen vom 09. Juni 2024 vor allem in den ostdeutschen Bundesländern hat bei nicht wenigen Bürger/-innen Erschrecken ausgelöst und zur Lähmung geführt. Offensichtlich hatten die eindrucksvollen Demonstrationen und Kundgebungen für Demokratie und Menschenrechte, an denen Hunderttausende Menschen auch in ostdeutschen Städten teilgenommen hatten, keine nachhaltige Wirkung. […]

Schulgebäude mit Pausenhof von außen.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Welche Probleme gab es mit der Leipziger Briefwahl tatsächlich? + Video

Es ist etwas schiefgelaufen bei der Leipziger Stadtratswahl. Aber das lag augenscheinlich nicht an der Stadt, die die Wahl organisiert hat, vielleicht auch nicht am Vertrieb, der in Leipzig die Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen transportiert, der LVZ-Post. Aber woran lag es dann? Logisch, dass die Linksfraktion dazu eine sehr dringliche Anfrage in der Ratsversammlung am 19. […]

Thomas Köhler (Piraten, Freibeuter).
·Politik·Leipzig

Was ist eigentlich diese Stadtratsarbeit?

Würde man Menschen auf der Straße fragen, was eine Stadträtin oder ein Stadtrat macht, dann würden vielen wohl meist die öffentlichen Stadtratssitzungen, die in den sozialen Medien geteilten Termine bei Veranstaltungen oder momentan Wahlkampfveranstaltungen einfallen. Die fünf Stadträtinnen und Stadträte, die ich für die LZ im April interviewte, sprachen von 20 bis 30 Stunden, die […]

Sascha Jecht.
·Politik·Leipzig

Fünf Fragen an Erstkandidierende zur Stadtratswahl: Sascha Jecht (Bündnis Sahra Wagenknecht, kurz BSW)

Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende zu legen, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]

Blick auf Wahlkreise Leipzigs 2024.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Warum Leipzigs Peripherie im Stadtrat deutlich schlechter vertreten ist als die Innenstadt + Video

Am 9. Juni 2024 sind in Sachsen Kommunalwahlen. Dann wird in Leipzig auch der Stadtrat neu gewählt. Dazu müssen Wahlkreise und Zahl der Stadtrats- und Ortschaftsratsmitglieder vom aktuellen Stadtrat beschlossen werden. Die Vorlage kam am 6. Juli in die Ratsversammlung. Und beim Lesen stutzten dann gleich mehrere Fraktionen. Denn der aktuelle Stadtrat bildet ja die […]

Olaf Scholz beim Wahlkampf in Leipzig (Clarapark). Foto: LZ
·Der Tag

Montag, der 4. Juli 2022: Scholz stimmt Deutschland auf lange Krise ein, Streit um Corona-Politik und Sachsen hatte die Wahl

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Deutschen zum Auftakt der „konzertierten Aktion“ am Montag auf einen längeren Krisenmodus mit hohen Preisen eingestimmt – die Folgen von Krieg und Pandemie dürften uns noch lange zu schaffen machen. Angesichts der Corona-Sommerwelle streitet der Bundesgesundheitsminister mit seinem bayerischen Kollegen um die FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und die Ergebnisse der zweiten […]

·Der Tag

Das Wochenende, 2./3. Juli 2022: Feiernde blockieren Straße in Connewitz, Kommunalwahlen in Sachsen bleiben spannend und 250 Personen bei Antifa-Demo in Taucha

Rund 150 Feiernde blockierten am Wochenende die Fahrbahn der Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz. Am Samstag fand derweil zum 25. Mal die Veranstaltung „Leipzig zeigt Courage“ statt. In Taucha zeigten knapp 250 Personen bei einer Antifa-Demo Haltung. Außerdem: Sachsen hat gewählt. Die Auszählung der Stimmen bei den Kommunalwahlen läuft noch. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, […]

·Der Tag

Montag, der 13. Juni 2022: Neue Blockade-Aktion von Klima-Aktivisten, Nachhall des sächsischen Wahlsonntags und möglicher Kiew-Besuch des Kanzlers in dieser Woche

Schon wieder: Um kurz nach sieben Uhr am Montagmorgen haben Aktivisten von „Letzte Generation“ eine zentrale Straße in Leipzig blockiert, um auf die Klimakrise und die Folgen fossiler Projekte aufmerksam zu machen. Im politischen Sachsen wirkt der Wahlmarathon vom Sonntag nach, bei dem über zahlreiche Landräte und Bürgermeister abgestimmt wurde – Ernüchterung herrscht besonders bei […]

Demo gegen die Aufrüstung am Samstag in Leipzig. Foto: LZ
·Der Tag

Das Wochenende, 11./12. Juni 2022: Demos in Leipzig, Wahlen in Sachsen und Bundeskanzler plant offenbar Reise nach Kiew

„Soziale Sicherheit statt Geld für Aufrüstung“ – unter diesem Motto wurde am Samstag in Leipzig demonstriert, zu einer weiteren Demo gegen neonazistische Aktivitäten war Sonntagnachmittag in Stötteritz aufgerufen. Außerdem: In Sachsen stehen am Sonntag auch rund 200 Bürgermeister- und neun Landratswahlen auf dem Programm. Und der Bundeskanzler plant laut Medienberichten eine Reise nach Kiew. Die […]

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