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Dienstag, 19. November 2024

Kohlekompromiss

Kraftwerk, Wolken und rauchende Schlote.
·Wirtschaft·Metropolregion

Entschädigung der LEAG für den Kohleausstieg: Positive Stimmen aus der Politik, Kritik vom BUND Sachsen

Im März 2021 leitete die EU-Kommission ein förmliches Prüfverfahren ein, ob die 1,75 Milliarden Euro, die die LEAG für das Abschalten ihrer Kohlekraftwerke in Sachsen und Brandenburg bekommen sollte, eigentlich als Beihilfe genehmigungsfähig sind. Am 4. Juni meldete nun das Bundeswirtschaftsministerium, dass Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager und die Dienststellen der Europäischen Kommission grundsätzlich grünes Licht für […]

Kraftwerk und Wolken.
·Wirtschaft·Metropolregion

Sachsens Energiezukunft: LEAG baut um und EPH will die Kohle ausgliedern

Wie sieht eigentlich die Energiezukunft in Sachsen aus? Wenn es nach Ministerpräsident Michael Kretschmer geht, wird hier noch bis 2038 Braunkohle verbrannt. Die Zukunft bleibt also dreckig. Zumindest in dem Mantra, das auch der Braunkohlekonzern LEAG unermüdlich wiederholt. Selbst als der Konzern im Herbst 2022 in der Lausitz seine Pläne für die GigawattFactory vorstellte, wiederholte […]

MIBRAG-Tagebau Peres bei Lippendorf. Foto: Michael Freitag
·Politik·Region

Linke-Antrag im Leipziger Stadtrat: Gefährdet die Flutung des Pereser Sees die Wasserversorgung im Leipziger Auensystem?

Den Pereser See gibt es zwar noch nicht. Aber das Leipziger Neuseenland kann ihn viel früher bekommen, als es sich selbst Freunde der Kohle bislang gedacht haben. Denn schon im Bundestagswahlkampf zeichnete sich ab, dass kaum noch jemand daran glaubt, dass in Sachsen bis 2038 oder 2035 noch Kohle abgebaut wird. Wenn Deutschland seine eigenen Klimaziele schaffen will, ist spätestens 2030 Schluss mit der Kohle. Und dann wird aus dem Tagebau Vereinigtes Schleenhain und dem Abbaufeld Peres ein See. Aber mit welchen Folgen? Das fragt sich Leipzigs Linksfraktion.

Baggerbesetzung im Februar 2019. Foto: Ende Gelände
·Politik·Region

Zwei Jahre nach Baggerbesetzung: Landgericht Cottbus stellt Verfahren gegen Klimaaktivist/-innen ein

Seit einigen Jahren haben die Aktionen von Ende Gelände auch in Sachsen für Aufsehen gesorgt. Und meist ein juristisches Nachspiel gehabt, obwohl die Aktionen für die Bergbaubetreiber LEAG und MIBRAG in der Regel keine wirtschaftlichen Folgen hatten. Aber man kann Protest sehr leicht diskriminieren, indem man ihn vor Gericht bringt. Doch nicht nur am Bundesverfassungsgericht ändert sich die Einschätzung dessen, was für unsere Gesellschaft gefährlicher ist. Ein kleiner Erfolg für Ende Gelände.

Dirk-Martin Christian, Präsident des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Foto: SMI / Isabelle Starruß
·Leben·Gesellschaft

Mittwoch, der 1. Juli 2020: Vorwürfe gegen Sachsens neuen Verfassungsschutz-Präsidenten

Für alle Leser/-innenEin Tag im Amt und schon im Mittelpunkt eines möglicherweise neuen Skandals in Sachsen: Landesverfassungsschutz-Präsident Dirk-Martin Christian soll laut einem Medienbericht seinen Vorgänger Meyer-Plath dazu gedrängt haben, Daten über AfD-Abgeordnete zu löschen. Auch der Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten steht in der Kritik. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Der Tag: Burkhard Jung liegt in einer Umfrage zur Oberbürgermeisterwahl klar vorn

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) darf sich freuen: Laut einer repräsentativen LVZ-Umfrage würde er aktuell 34 Prozent der Stimmen erhalten. Sein härtester Konkurrent Sebastian Gemkow (CDU) käme nur auf 20 Prozent. Nicht freuen durfte sich AfD-Kandidat Christoph Neumann. Er hatte Alexander Gauland zum Wahlkampf eingeladen, doch der stand im Stau. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Fridays for Future Leipzig ist mit dem neuen Kohlekompromiss nicht zufrieden. Archivfoto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Der Tag: Fridays for Future widerspricht Ministerpräsident Kretschmer beim Kohlekompromiss

Während Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer den neuen „Kohlekompromiss“ als vernünftige Lösung bezeichnet, bewertet Fridays for Future Leipzig die Vereinbarung „eher als Skandal“. Zudem ermittelt die „Soko LinX“ erneut wegen eines abgebrannten Baggers. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hingegen ermittelt wegen eines Hitler-Darstellers nicht mehr. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 16. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

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