In wenigen Tagen bekommt Deutschland ein neues Infektionsschutzgesetz. Was genau dieses beinhalten wird, ist immer noch unklar. Aktuell sieht es aber so aus, dass beispielsweise die Maskenpflicht künftig fast überall der Vergangenheit angehören wird. Noch bevor das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen wird, will Sachsen seine Corona-Regeln verlängern. Zumindest bis Anfang April wird die Maskenpflicht hier bestehen […]
Eine Kellnerin räumt die Sitzkissen zusammen, der Barkeeper reinigt den Tresen und eine letzte Gruppe lachender Gäste macht sich auf den Weg nach Hause. Doch es ist nicht kurz nach Mitternacht an diesem Mittwoch, sondern Punkt 20 Uhr. Überall in Leipzig das gleiche Spiel – von der Gottschedstraße über das Barfußgässchen bis zur KarLi.
Während heute den jüdischen Opfern des Nationalsozialismus gedacht wird und die Roma-Bürger/-innenbewegung ihren Tag feiert, veröffentlicht Amnesty International einen besorgniserregenden Jahresbericht. Außerdem wird eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes für bundeseinheitliche Regelungen in die Wege geleitet und das sächsische Impfportal öffnet für über 60-Jährige. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 8. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die Kritik war immer lauter geworden, insbesondere die Bundesländer forderten zunehmend vehementer die Nachschärfung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes. In diesem wurde erstmals nach dem Zeiten Weltkrieg ein weitreichender Schutz der Bevölkerung bei Katastrophenlagen geregelt. Zu einer Zeit, als die Deutschen noch wussten, was Polio, Pocken oder Cholera sind und gehörig Respekt davor hatten. Unter hohem Druck sollen nun die Schutzverordnungen der Bundesländer durch dieses Bundesgesetz gestärkt werden, eine „Lex Corona“ soll unter § 28a als Regelung für pandemische Lagen hinzukommen. Unter lautstarkem Protest der „Querdenken“-Bewegung, die selbst gleich reihenweise aufzeigte, dass die bisherigen Regelungen nicht ausreichten.
Geändertes Infektionsschutzgesetz wird starke Auswirkungen auf Hochschulbetrieb haben
CDU-Fraktion sieht Probleme bei Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Klare Ablehnung der Verschärfung des Bevölkerungsschutzgesetzes
Soforthilfe-Darlehen für sächsische Kleinstunternehmen und Freiberufler ab Montag
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