Das Ergebnis der Europawahl und der Kommunalwahlen in vielen Bundesländern am 09. Juni 2024 ist in jeder Hinsicht ernüchternd, die Reaktionen bei vielen Menschen einen Tag danach entsprechend entsetzt: Wie kann das sein, dass die rechtsextremistische, nationalistische und in Teilen faschistische AfD bundesweit so stark zulegt? Das Erschreckende: In diesem Ergebnis ist kein Ausdruck von […]
Sind Sie auch nach einem langen, frühsommerlichen (Wahl)Tag noch dabei, liebe Leserinnen und Leser? Denn nachdem wir diesen denkwürdigen Tag in Leipzig schon seit dem Morgen via Liveticker begleitet und natürlich auch die Bekanntgabe erster Hochrechnungen zur EU-Wahl im Neuen Rathaus beobachtet haben, geht es ja nun noch darum, wie der zukünftige Stadtrat von Leipzig […]
Willkommen zurück, liebe Leserinnen und Leser! Im Neuen Rathaus steigt am Abend die offizielle „Wahlparty“, wobei der Fokus zunächst auf den Ergebnissen der Wahl zum EU-Parlament liegen wird. Zur Erinnerung: Am letzten offiziellen Wahltag in Europa war heute unter anderem neben Lettland und Italien auch Deutschland an der Reihe, seine künftigen Vertreter für das EU-Parlament […]
Der Worte sind genug gewechselt, nun lasst uns endlich Ergebnisse sehen: Am heutigen Sonntag wird in Leipzig über die Zusammensetzung des künftigen Stadtrats sowie über die Leipziger Ortschaftsräte abgestimmt. Parallel dazu ist die Bevölkerung auch zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. Seit 8 Uhr haben die Wahllokale in den zehn Wahlkreisen geöffnet. In knapp drei […]
Mehrere tausend Menschen waren dem Aufruf des breiten Bündnisses „Hand in Hand Leipzig“ gefolgt und demonstrierten am Tag vor den Wahlen gegen Demokratiefeinde in Europa. Im Laufe der mehrstündigen Veranstaltung gab es Reden, Musikbeiträge und einen Aufzug über den kompletten Innenstadtring. Die Auftritte der beiden, nun ja, Stargäste an diesem Nachmittag ließen nicht lange auf […]
Am Sonntag ist Kommunalwahl in Leipzig und es wird ein neuer Stadtrat gewählt. Am Markkleeberger See wird eine neue Jugendherberge gebaut und es gab eine Grundsteinlegung mit dem Bürgermeister von Markkleeberg. Und: Der Verein Parkeisenbahn Auensee unterschreibt Kooperationsvertrag mit der DB Regio. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 7. Juni 2024, in Leipzig, […]
Im Juni wird nicht nur der neue Leipziger Stadtrat gewählt. Es ist auch der Tag der Europawahl. Und auf dem Wahlzettel steht auch mit der AfD eine Partei, die die EU mit all ihren Errungenschaften massiv beschneiden will. Wie rückwärtsgewandt die AfD tatsächlich ist, hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einer aktuellen Studie […]
In diesem Jahr dürfen erstmals 16-Jährige bei der Europawahl wählen gehen. Junge Menschen sind aufgerufen, sich politisch zu beteiligen und ihre Interessen entsprechend zu vertreten. Aktuell steht unsere Demokratie unter besonderem Druck durch antidemokratische Strömungen, dies bereitet nicht zuletzt jungen Menschen große Sorgen. Zudem wird Politik von vielen Erstwählenden als wenig nahbar und abgehoben wahrgenommen. […]
Knapp 6.000 ehrenamtliche Wahlhelfer*innen sind im Einsatz, wenn am 9. Juni in Leipzig gleich zweimal abgestimmt wird – über die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates sowie über das Europäische Parlament. Ohne die tausenden Helfer*innen, die an dem Sonntag im Juni in den Wahllokalen sitzen, die Wähler*innen einweisen, Stimmen auszählen und die Ergebnisse schließlich an die Stadt […]
Fünf Abgeordnete aus Sachsen haben aktuell einen Sitz im EU-Parlament – jeweils eine*r aus den Parteien, die derzeit auch im Landtag über eine Fraktion verfügen: CDU, AfD, Linke, Grüne und SPD. Cornelia Ernst aus der Linkspartei und Peter Jahr von der CDU kandidieren nicht noch einmal. Sowohl Ernst als auch Jahr sind seit 2009 im […]
Kann irgendjemand überrascht sein, dass die beiden AfD-Spitzenkandidaten für die Wahl zum Europaparlament, Maximilian Krah und Petr Bystron, sich als Vasallen Chinas und Russlands entpuppen? Kann irgendjemand überrascht sein, wenn morgen herauskommen sollte, dass AfD-Funktionäre mit den türkischen Rechtsextremisten von den Grauen Wölfen im Dienste des Autokraten Erdoğans kooperieren? Natürlich nicht! Genauso wenig, wie man […]
Am Mittwochmorgen führten Soko LinX und Staatsanwaltschaft Hausdurchsuchungen in Leipzig durch. Vorgeworfen wird den Beschuldigten unter anderem der Angriff auf einen Rechtsextremen am Leipziger Hauptbahnhof. Außerdem: Das Netz um den AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah, der auch für die kommende Wahl Spitzenkandidat der Partei ist, zieht sich immer weiter zu. Und: Der jährliche Amnesty International Report warnt […]
Wie sehen sozial gerechte und klimaschützende Politik auf Kommunal-, Landes- und EU-Eben aus? Diesen Fragen widmete sich eine Podiumsdiskussion der Sächsischen Linken am 18. März auf dem Lindenauer Markt. Carola Rackete, die als Spitzenkandidatin für die Europawahl ins Rennen zieht, MdL Marco Böhme, der es auch in diesem Jahr wieder in den Landtag schaffen will […]
Immer wieder wird denen, die gegen den Rechtsnationalismus auf die Straße gehen, entgegengehalten: Die AfD sei doch eine legitime, demokratische Partei. Als Grund wird angeführt: Sie ist bis heute nicht verboten und sie wird in demokratischen Wahlen gewählt. Doch beide Gründe machen aus der AfD keine normale, demokratische Partei. Wohl kann die AfD, solange sie […]
Überall in Deutschland wurde heute der Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau vor vier Jahren gedacht. In Leipzig versammelten sich mehrere hundert Personen zu einer Gedenkkundgebung am Rabet im Leipziger Osten. Außerdem: Die Polizei nahm zwei Jugendliche fest. Sie werden verdächtigt, Feuer in einem Wohnhaus in Paunsdorf ausgelöst zu haben, wodurch am vergangenen Freitag zwei […]
Die Mehrheit der Deutschen befürwortet die Einschränkung von Werbung für Süßigkeiten, die an Kinder gerichtet wird. Das ergab eine aktuelle Umfrage der Organisation foodwatch. Außerdem: Die Klimaaktivist*innen von Fridays For Future legten heute ein eigenes Klimasofortprogramm vor und in Leipzig wird ein neues Übernachtungshaus für wohnungslose Männer eröffnet. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, […]
Carola Rackete soll bei der Europawahl im kommenden Jahr für die Linkspartei als Spitzenkandidatin antreten. Hinter dem Parteivorsitzenden Martin Schirdewan wurde sie für Listenplatz 2 vorgeschlagen, teilte die Partei am Montag mit. Rackete soll für den sächsischen Landesverband der Linken antreten. Die Personalie kommt überraschend: Bislang war Rackete vor allem in der außerparlamentarischen Bewegung aktiv, […]
Nicht nur Parteizentralen und Umfrageinstitute rätseln über die letzten Wahlergebnisse in Deutschland. Nicht nur die im Osten, wo die AfD zur Europawahl auch noch die CDU überholte. Dr. Tim Leibert vom Leibniz-Institut für Länderkunde hat jetzt mit den Methoden der Statistik versucht herauszufinden, ob die einfachen Formeln, die die großen Medien für das Auseinanderfallen des Landes benutzen, eigentlich stimmen.
Alle wollen in Sachsen reden und die Menschen ernst nehmen: Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD), Landesbischof Carsten Rentzing. Man brauche ein Programm, wie man mit den Leuten ins Gespräch kommt, meinte Dulig am Dienstag im ARD Morgenmagazin. Das alles nach dem katastrophalen Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen in Sachsen.
Das Positive vorneweg: Die hohe Beteiligung an den Europawahlen und die klare Absage an die rechtsnationalistischen Zerstörer der Europäischen Union zeigen an, dass die Bürgerinnen und Bürger die Demokratie in Deutschland wertschätzen und die europäische Einigung stärken wollen. Zwar sind 11 % Stimmenanteil für die Rechtsnationalisten der AfD genau 11 Prozent zu viel. Aber ein weiterer Rechtsruck ist ausgeblieben. Doch in Ostdeutschland hat er sich verfestigt, vor allem in Sachsen.
L-IZ-Leser Stefan rätselte über eine der Grafiken, die wir am Wahlabend zur Europawahl in Sachsen veröffentlicht hatten (siehe oben). Auf der Karte ist Sachsen fast blau – größtenteils AfD-blau, in Südwestsachsen auch CDU-blau. Nur Leipzig leuchtet grün. Die Karte selbst erklärte nicht, warum Leipzig grün leuchtet. Denn sachsenweit hatte die AfD knapp vor der CDU das Rennen gemacht.
Leipzig wählt. Rund 470.000 Menschen dürfen sich heute an den Wahlen zum Europaparlament und Stadtrat beteiligen. Bei der Europawahl stehen 40 Parteien und bei der Kommunalwahl fast 650 Bewerber auf dem Stimmzettel. Mit Ergebnissen ist im Laufe des Abends zu rechnen. Die L-IZ wird das Geschehen begleiten und über die wichtigsten Entwicklungen und Entscheidungen berichten.
Erwachsene wählen sehr taktisch. Und viele wählen auch rein nutzenorientiert, ganz nach dem Motto: Welche Partei verspricht mir das meiste und mutet mir am wenigsten zu? Erwachsene leben meist in der Vergangenheit. Und wählen auch lieber das schon mal Erlebte. Deswegen werden ihre Ergebnisse zur Europawahl am 26. Mai wohl auch wieder völlig anders ausfallen als die Ergebnisse der U18-Wahl.
Die NPD zieht mit rassistischen Parolen in den Europawahlkampf und hat den Bogen dabei offenbar überspannt. In mehreren Bundesländern entschieden Gerichte, dass bestimmte Plakate volksverhetzend seien. In Sachsen sind Zittau und Görlitz gegen die NPD vorgegangen – bislang mit unterschiedlichem Erfolg.
VideoEin breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kultureinrichtungen, Umweltverbänden und sozialen Organisationen ist am Sonntag, den 19. Mai, auf die Straße gegangen, um für ein solidarisches Europa zu demonstrieren. Unter anderem in Leipzig fand eine Demonstration statt – hier beteiligten sich etwa 4.000 Menschen.
VideoLeipzig ist mehr und mehr auch bei der Europawahl eine Stadt der hohen Politikerbesuche geworden. SPD-Spitzenkandidatin Katharina Barley warb erst am 15. Mai 2019 mit ihrer Europa-Tour auf dem Leipziger Wagner-Platz für ein starkes und geeintes Europa und nun folgt am heutigen Samstagabend erneut Robert Habeck. Im Kupfersaal starten die Grünen die „Townhall“-Veranstaltung, ein Format für direkte Wählerfragen an ihn und ihre aussichtsreiche Chemnitzer Europakandidatin Anna Cavazzini. Wer nicht vor Ort dabei ist, kann hier die Veranstaltung im Livestream verfolgen oder anschließend das Video anschauen.
Am vergangenen Montag wurde er von Frank Plasberg in „Hart aber fair“ wieder einmal ausgerollt: der Teppich, auf dem der AfD-Kandidat für die Wahlen zum Europaparlament, Guido Reil, wortreich seine Opferrolle zelebrieren konnte. Da scharten sich schützend um ihn Frank Plasberg, Ralf Schuler von der BILD-Zeitung und teilweise Boris Palmer, grüner Oberbürgermeister von Tübingen. Als ob diejenigen, die seit Jahren sich nur auf zwei Dinge verstehen – gegen Minderheiten zu hetzen und die demokratischen Institutionen zu zerstören – irgendeine Schützenhilfe oder gar Verständnis bräuchten, geschweige denn verdient hätten.
Für gewöhnlich legen die meisten deutschen Nahrungsmittelhersteller Sondereditionen immer nur dann auf, wenn irgendeine Massenbelustigung das Volk begeistern soll, solche Unterhaltungs-Shows wie Olympia oder Fußball-WM. Wenn es aber um die elementaren Werte unserer Gesellschaft geht, halten sie sich meist auffällig zurück. Als wäre das Aktivwerden als Bürger einer Demokratie nicht so wichtig. So gesehen dürfte es auffallen, wenn eine Getränkemarke jetzt für die Teilnahme an der Europawahl wirbt.
Die Partei „Demokratie direkt“ existiert erst seit Dezember 2018. Im März wurde sie zur Europawahl zugelassen. Das Konzept: Alle Bürger/-innen dürfen online mitdiskutieren und abstimmen. Die Abgeordneten in den Parlamenten müssen dann dem Willen der Mehrheit folgen. Im Gespräch mit der L-IZ erklären Chris, Lukas und Elena, wie das praktisch funktionieren soll.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Was wie eine politische Sensation kommuniziert wird, ist an sich völlig unerheblich. Denn alles, was der Verfassungsschutz über die AfD zusammenträgt, ist frei zugänglich. Alles, was jetzt über Björn Höcke veröffentlicht wird, ist seit Jahren bekannt. Dass der Verfassungsschutz sich jetzt erst darum zu kümmern scheint, zeigt nur, wie getrübt der Blick dieser Institution seit ihrer Gründung auf den Rechtsradikalismus in Deutschland war und ist.
Die AfD hat in den vergangenen Tagen die Schlagzeilen bestimmt. Erst gab es eine Explosion vor einem Parteibüro in Döbeln, dann wurde ein Bundestagsabgeordneter in Bremen schwer verletzt. Am kommenden Wochenende liegt der Fokus erneut auf den EU-Kritikern: Vom 11. bis 14. Januar treffen sich die Delegierten in Riesa, um das Programm für die Europawahl zu beschließen. Ein lokales Bündnis und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ rufen zum Protest auf.
Stadtwahlausschuss stellt amtliches Ergebnis der Europawahl fest
Landkreis Leipzig: Wahlausschuss stellt amtliches Ergebnis der Europawahl fest
Landrat Kai Emanuel: Von Wahlrecht unbedingt Gebrauch machen
Rund 164.000 Nordsachsen zu Europa- und Kommunalwahlen aufgerufen
Die Europaministerinnen und –minister rufen gemeinsam zur Europawahl im Juni 2024 auf
Sei dabei: Wir machen Europa sozial! + Wahlkampfhöhepunkt Die Linke
Humanistischer Verband Deutschlands befragt Parteien vor Europawahl 2019
Klettern für Europa – Anna Cavazzini & Jürgen Kasek im Gespräch in der Boulderhalle Kosmos
Für ein soziales und ökologisches Europa auf die Straße und wählen gehen!
Wählerverzeichnis für Europawahl und Kommunalwahlen liegt aus
„Ausflug ins Blaue“ – Europa-Picknick mit Fragen und Diskussionen zur Europawahl
Wählen gehen – Haltung zeigen: Musikrat ruft zur Beteiligung an der Europawahl auf
Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019 – Versand der Wahlbenachrichtigungen
Staatsregierung will Teilnahme von Menschen unter Vollbetreuung an Kommunalwahlen ermöglichen
Europaminister Schenk ruft sächsische Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Europawahl auf
Noch 16.200 EU-Ausländer ohne Antrag zur Teilnahme an Europawahl
Neuer Vorstand im Stadtbezirksverband in Leipzig-Mitte gewählt
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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