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Mittwoch, 13. November 2024

EU-China-Gipfel

Auf dem Augustsplatz - Grüße gezhen raus nach China. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

EU-China-Gipfel-Demo: Tage des Zorns, Teil 2? + Videos & Audios

Am 3. September 2020 entlud sich im Leipziger Osten die Wut über eine Hausbesetzung in der Ludwigstraße, nachdem diese ohne Verhandlungserfolg mit dem Eigentümer und einer morgendlichen Räumung endete. Eine Barrikade brannte, es folgten zwei Nächte im südlichen Connewitz, welche die Befürchtungen vor einem gewaltsamen Ende heute, am 12. September 2020 bei der 16 Uhr in der Eisenbahnstraße startenden Demonstration steigerte. Zumindest, wenn man der Leipziger Polizei und den bisherigen Medienberichten glauben darf. Erstmals verläuft nun sogar eine sogenannte „Kontrollzone“ entlang der Aufzugsstrecke einer Demo namens „Storm The Fortress, Break All Borders: Gegen die Festung Europa und das autoritäre Regime Chinas“.

Am 9. September 2020 gegen 21 Uhr auf dem Augustusplatz: Deutlich mehr als die anfangs 1.000 Teilnehmer/-innen fordern die umgehend Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Mittwoch, der 9. September 2020: Reaktionen auf Moria aus Sachsen und Demo am Abend + Video

Nachdem ein großer Teil des griechischen Flüchtlingslagers Moria abgebrannt ist, wollen Aktivist/-innen heute Abend für die Aufnahme der Geflüchteten in Deutschland demonstrieren. In Leipzig startet um 19 Uhr eine Demonstration am Hauptbahnhof. Zudem haben sich sächsische Politiker/-innen geäußert. Außerdem: Das EU-China-Gipfel-Protestbündnis meldet sich zu Wort. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 9. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Lange Debatte über quasi abgesagten EU-China-Gipfel in Leipzig + Video

Heute vor einer Woche gab die Bundesregierung bekannt, dass der EU-China-Gipfel – der ursprünglich vom 13. bis 15. September im Rahmen Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft in Leipzig stattfinden sollte – verschoben wird. Als Grund nannte Regierungssprecher Steffen Seibert die Corona-Pandemie. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) machte heute im Stadtrat deutlich, dass der Gipfel mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr in Leipzig stattfinden wird. Die finale Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt laufe gerade noch.

Großveranstaltungen wie das Klassik airleben werden in diesem Sommer nicht stattfinden. Foto: Gewandhaus/Jens Gerber
·Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 21. April 2020: Klassik airleben und Lange Nacht der Wissenschaften abgesagt + Update Brand in Leipzig West

Die nächsten Großveranstaltungen, die im Sommer in Leipzig stattfinden sollten, sind seit heute abgesagt: das Openair-Event „Klassik airleben“ und die „Lange Nacht der Wissenschaften“. In Chemnitz gab es Ärger zwischen Polizei und rechtsradikalen Coronaregeln-Gegner/-innen. Und in Leipzig gründet sich ein Bündnis gegen den EU-China-Gipfel. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 21. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Auch die Baustelle am Goerdelering soll ruhen, wenn der EU-China-Gipfel stattfindet. Foto: L-IZ
·Politik·Sachsen

Für Sachsens Innenminister wäre die Durchführung des EU-China-Gipfels in Leipzig ein wichtiges Zeichen in Corona-Zeiten

So richtig viel haben die Organisatoren ja noch nicht öffentlich gemacht zum geplanten EU-China-Gipfel, der vom 13. bis 15. September in Leipzig stattfinden soll. Im Gegenteil: Mit Beginn der Ausgangsbeschränkungen im Gefolge der Corona-Pandemie sind sie erst richtig stumm geworden. Kurz flackerte die Diskussion im Stadtrat auf und die Linksfraktion im Landtag beantragte am 13. März: „Leipzig nicht abriegeln – EU-China-Gipfel an den Stadtrand verlegen“. Aber wie steht die Staatsregierung dazu?

Das Herz der Stadt - der Marktplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Linke befürchten zum EU-China-Gipfel Lahmlegung der Stadt und Einschränkung des Demonstrationsrechts

Dass es Redebedarf gibt zum geplanten EU-China-Gipfel, der vom 13. bis 15. September in Leipzig stattfinden soll, war seit November klar. Da gab es die ersten drängenden Anfragen im Stadtrat dazu. Im Dezember machten Drohungen auf Indymedia von sich Reden. Seit Februar stapeln sich die Stadtratsanfragen. Sind ja nur noch sieben Monate bis zum Gipfel. Den könne man doch einfach raus vor die Stadt verlegen, meint nun die Linksfraktion.

Augustusplatz in der Vorweihnachtszeit. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Leipzig

Grüne und Linke haben ein paar Fragen, AfD schürt schon mal die Ängste der Leipziger

Vom 13. bis 14. September findet in Leipzig der EU-China-Gipfel statt. Sämtliche Staatschefs der EU werden kommen, die Repräsentanten der EU und natürlich der chinesische Ministerpräsident. Am 7. Februar gab es die ersten Informationen für die Journalisten. Am 11. Februar formulierte die Grünen-Fraktion im Stadtrat erstmals ihre Ansprüche an die Informationspolitik von Stadt und Polizei. Denn ein politisches Ereignis dieser Dimension hat Leipzig noch nicht erlebt.

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