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Dienstag, 19. November 2024

Deutscher Städtetag

OB Burkhard Jung im Stadtrat Leipzig. Foto: LZ
·Politik·Region

Ostdeutsche Städte machen Druck: Die Preisbremse für Gas und Strom muss schnell kommen

In dieser Woche trafen sich die ostdeutschen Vertreter des Deutschen Städtetages in der Lutherstadt Wittenberg. Und ihr wichtigstes Thema waren natürlich die dramatisch steigenden Gas- und Strompreise. Das können die Kommunen nicht mehr auffangen. Die ostdeutschen Städte fordern deshalb schnelle Ergebnisse der Expertenkommission für die Gaspreisbremse und konkrete Vorschläge für die Strompreisbremse. Außerdem sollten Bund […]

Straßenbaustelle im Leipziger Westen. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Nachrichten

Jung fordert von Bund und Ländern auch für 2021 und 2022 Finanzhilfen für die ostdeutschen Städte

Noch ist noch völlig unklar, wie sich die Steuereinnahmeausfälle durch die Coronakrise tatsächlich auf die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen auswirken werden. Im Frühjahr war ja selbst Sachsens Regierung nur zu schnell bereit, Schulden von 5 bis 6 Milliarden Euro aufzunehmen, um das Loch zu stopfen. Doch kaum beginnen die Haushaltsverhandlungen, sind wieder andere Töne zu hören. Und nicht nur Leipzigs OBM ist besorgt, dass die Kommunen dann eben doch die Leidtragenden sein werden.

Verlassene Innenstadt. Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Corona-Auswirkungen belasten die City: Burkhard Jung fordert mehr Unterstützung für die Wiederbelebung der Innenstädte

Am Freitag, 9. Oktober, tagte eine Konferenz des Deutschen Städtetages in Leipzig. Oberbürgermeister Burkhard Jung, der auch Präsident des Städtetages ist, hatte seine ostdeutschen Kollegen eingeladen. Und eines der Themen, die mittlerweile Oberbürgermeister in ganz Deutschland besorgt machen, ist die Verödung der Innenstädte. Der Corona-Shutdown hatte überall die Geschäftsaufgabe von kleinen und großen Händlern zur Folge. Womit sich ein Trend der vorhergehenden Jahre noch verschärfte.

Kassensturz: Letzter Groschen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzig war an der Stellungnahme des Deutschen Städtetages zur Sanktionspraxis der Jobcenter nicht beteiligt, aber Stefan Hahn findet Sanktionen prima

Das dürfte dann auch in der Fraktion der Freibeuter für Stirnrunzeln sorgen: Auf drei durchaus berechtigte Fragen zur Sanktionspraxis in den Jobcentern hat OBM Burkhard Jung jetzt geantwortet. Und seine Antwort macht ziemlich deutlich, dass er das Thema ungern auf dem Tisch haben möchte. Eine durchaus seltsame Stellungnahme zur Sanktionspraxis hatte der Deutsche Städtetag nämlich im Februar abgegeben.

XXL-Straßenbahn am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Städtetag fordert auch eine bessere Finanzierung des ÖPNV in den deutschen Städten

Warum sollte man es nicht deutlich sagen? Die letzten Bundesregierungen haben – was die deutschen Städte betrifft – eine kontraproduktive Politik gefahren. Sie haben sie nicht nur bei der Luftbelastung im Stich gelassen, sondern noch viel stärker bei der Verkehrsbelastung. Alle Städte leiden unter der miserablen Finanzierung des ÖPNV. Auch das war Thema bei der Leipziger Sitzung des Deutschen Städtetages am Dienstag, 25. April.

Dr. Eva Lohse, Dr. Ulrich Maly und Burkhard Jung (v.l.). Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Der Deutsche Städtetag fordert auf seiner Sitzung in Leipzig die blaue Plakette für schadstoffärmere Dieselautos

Die Nachrichten passten dann genau zueinander: Das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlichte am Dienstag eine Broschüre mit neuen Berechnungen zum Stickoxidausstoß von Dieselmotoren. Und in Leipzig traf sich das Präsidium des Deutschen Städtetages, um genau über das Thema der Stickoxidbelastung in den Großstädten zu diskutieren. Am Ende stand die einhellige Forderung der Blauen Plakette.

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