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Dienstag, 19. November 2024

Corona-Schutzverordnung

Platz vor dem BVG, Gebäude und blauer Himmel mit Wolken.
·Leben·Fälle & Unfälle

Bundesverwaltungsgericht erklärt coronabedingtes Versammlungsverbot für unverhältnismäßig

Das pauschale Versammlungsverbot, wie es die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung am 17. April 2020 vorgeschrieben hatte, war unverhältnismäßig. Dies geht aus einer Entscheidung hervor, welche das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig am heutigen Mittwoch bekannt gab. Damit konnte ein privater Kläger zumindest einen juristischen Teilerfolg verbuchen. In seinem am Mittwoch, dem 21. Juni veröffentlichten Urteil bezog sich das […]

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
·Der Tag

Dienstag, der 6. Dezember 2022: Sachsen-Anhalt und Bayern beenden ÖPNV-Maskenpflicht und Karlsruhe genehmigt EU-Aufbaubonds

Sachsen-Anhalt und Bayern wollen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen demnächst beenden – eine Entscheidung, die auf Kritik unter anderem in Sachsen stößt. Das Bundesverfassungsgericht hat grünes Licht für die Beteiligung Deutschlands an EU-Aufbaubonds gegeben. Und: Europas Spitzenpolitiker trafen sich am Dienstag zum sogenannten EU-Westbalkan-Gipfel im albanischen Tirana. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, […]

·Der Tag

Das Wochenende, 16./17. Juli 2022: Sachsen lockert Maskenpflicht und Zugangsregeln, Oberbürgermeister-Wahl in Torgau und 20.000 beim Christopher Street Day in Leipzig

An die 20.000 Menschen demonstrierten zum Christopher Street Day nach Veranstalterangaben in der Leipziger Innenstadt für mehr Rechte und die Gleichbehandlung der LGBTQ*-Community. Derweil gilt seit diesem Sonntag die angepasste Corona-Schutzverordnung, die weitere Lockerungen vorsieht. Außerdem: In Torgau geht die Oberbürgermeister-Wahl in die zweite Runde. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 16./17. Juli 2022, […]

Die ukrainische Flagge vor dem Neuen Rathaus. Foto: Birthe Kleemann
·Der Tag

Donnerstag, der 3. März 2022: Neue Corona-Schutzverordnung mit weitreichenden Lockerungen in Sachsen und neue Gespräche zwischen Russland und Ukraine

Lockerungen ab morgen Die sächsische Landesregierung hat eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen. Demnach gelten ab morgen, 4. März, bis 19. März weitreichende Lockerungen. Es sind nun keinerlei Schließungen mehr geplant. Die Kontakterfassung gilt nur noch im Gesundheits- und Sozialwesen und bei Veranstaltungen entfällt am Platz die Maskenpflicht. Es müssen aber weiterhin FFP2-Masken in öffentlich zugänglichen Innenräumen […]

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
·Politik·Sachsen

Zugangsbeschränkungen im sächsischen Einzelhandel entfallen komplett, Clubs dürfen ab 4. März ohne Abstand und Masken öffnen

Auf diese Entscheidungen haben Einzelhandel und Clubs lange gewartet: Bereits ab dem morgigen 23. Februar entfallen in Geschäften sämtliche Zugangsbeschränkungen. Zudem dürfen sich Geimpfte und Genesene wieder mit beliebig vielen Personen privat treffen. Ab dem 4. März folgt möglicherweise ein Befreiungsschlag für die Clubszene: Diese dürfen ohne Abstands- und Maskenregeln wieder öffnen. Unklar bleibt unterdessen, ob es ab Mitte März noch irgendwelche nennenswerten Corona-Beschränkungen geben wird.

Dr. Hendrik Rudolph in seinem Fitnessstudio. Foto: privat
·Sport·Weitere

Der harte Kampf ums Überleben in Lockdown-Zeiten: Fitnessstudio-Betreiber Dr. Hendrik Rudolph hofft auf eine Marktbereinigung

Fitnessstudios zählen im Bereich des Sports ohne Frage zu denjenigen Einrichtungen, denen die Corona-Pandemie bisher besonders viel Geduld abverlangt hat. Mit dem dritten Lockdown innerhalb von zwei Jahren waren die Muckibuden zuletzt von Mitte November bis Mitte Januar dicht. Jetzt können sie unter der 2G-plus-Bestimmung wieder loslegen. Wie das gelingt, und was die wiederholten Schließungen für Spuren hinterlassen haben, hat die Leipziger Zeitung (LZ) exemplarisch bei Dr. Hendrik Rudolph erfragt.

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 25. Januar 2021: Sachsen will Hotspot-Regel aussetzen, Verunsicherung wegen Omikron-Subtyp und mutmaßlicher Brandanschlag

Der Freistaat Sachsen plant eine leichte Korrektur seiner aktuell geltenden Corona-Notverordnung. Zentral ist unter anderem, dass die Hotspot-Regelung, die ab einer bestimmten Inzidenz regional verschärfte Maßnahmen vorsieht, bis auf Weiteres ausgesetzt werden soll. Währenddessen sorgt ein jüngst beobachteter Untertyp der Omikron-Mutation des Virus für Unsicherheit und in Leipzig gab es einen mutmaßlichen Brandanschlag auf Fahrzeuge des Ordnungsamts. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 25. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Foyer im Museum der bildenden Künste. Foto: Ralf Julke
·Kultur·Ausstellungen

Am 18. Januar öffnen auch Leipzigs Museen wieder: Eine Gesellschaft unter Vollstress braucht offene Häuser

Die neue sächsische Corona-Notfall-Verordnung macht es möglich: Neben den Theatern können auch die Museen in Sachsen wieder mit Hygienekonzepten öffnen: „Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten können mit der 3G-Regel und strengen Hygienemaßnahmen unabhängig von Inzidenz und Bettenbelegung öffnen.“ Und damit können auch wieder Orte öffnen, die unersetzlich sind für Begegnungen. Darauf freuen sich auch die Direktoren der vier Leipziger Museen. Am 18. Januar geht’s wieder los.

Außenansicht des Sächsischen Landtags. Foto: Steffen Giersch
·Politik·Sachsen

„Pandemische Lage“ in Sachsen beschlossen: Ein Ring, sie zu knechten? + Audio der Debatte

Der Landtag umzäunt und abgegittert, Polizeipräsenz schon lange vor der heutigen Aussprache am Bernhard von Lindenau Platz 1 in Dresden: Am 6. Dezember 2021 startete um 13 Uhr die Aussprache zum Antrag der Landesregierung. Die „Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Absatz 1 bis 6 Infektionsschutzgesetz für den Freistaat Sachsen gemäß § 28a Absatz 8 Infektionsschutzgesetz“ oder kurz, die Feststellung der „pandemischen Lage“ in Sachsen. Mit Rechtsfolgen für alle im Freistaat lebenden Bürger. Die Debatte haben wir in diesem Beitrag live verfolgt und beschrieben.

Sachsens Clubs sind wieder geschlossen. Jetzt wollen sie klagen. Foto: Pixabay
·Kultur

Einzige Perspektive Lockdown? Sachsens Clubszene klagt gegen Corona-Schutzverordnung

Die Musik ist wieder aus, die Tanzflächen erneut leer. In den Clubs in Sachsen herrscht sozusagen bereits seit Anfang November wieder Lockdown. Denn mit der Verordnung, die am 8. November in Kraft trat, war es ihnen untersagt, Veranstaltungen ohne Maske und Abstand durchzuführen – der erneute „Todesstoß“ für die Häuser. Seit Montag, dem 22. November, und damit der Durchsetzung der aktuellen Corona-Schutzverordnung, ist schließlich gänzlich klar: Die Clubs bleiben zu.

Corona bremst den Sport in Sachsen erneut hart aus. Foto: Jan Kaefer
·Sport·Weitere

Sport-Lockdown: Sächsische Sportstätten machen dicht – Kritik aus der FDP

Wenn am kommenden Montag die vom sächsischen Kabinett beschlossene Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO) in Kraft tritt, wird das auch wieder für den Sport im Freistaat spürbare Konsequenzen haben. Denn für mindestens die nächsten drei Wochen sind alle Sportstätten dicht – egal ob innen oder außen. Ausnahmen gelten nur für wenige Personengruppen, die im Paragraph 13 klar definiert sind. Als einen „Schlag ins Gesicht des gesamten Sports“, bezeichnet der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Philipp Hartewig diese Maßnahmen und zweifelt deren Verhältnismäßigkeit an.

Viele Corona-Todesfälle könnten in diesem Winter wieder auf Sachsen zukommen - gelingt es, das Schlimmste abzuwenden? Foto: LZ
·Der Tag

Freitag, der 19. November 2021: Quo vadis Sachsen? Freistaat vor „Wellenbrecher-Lockdown“ und Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz wegen der Pandemie

Das Wort „Lockdown“ hatte Sachsens Ministerpräsident Kretschmer in letzter Zeit auffällig vermieden – doch angesichts der sich dramatisch ausweitenden COVID-19 Pandemie im Freistaat kommen ab Montag neue Einschränkungen auf das Land zu, die auch Geimpfte und Genesene nicht mehr unberührt lassen. Weihnachtsmärkte sind komplett gestrichen, in einigen Bereichen gelten 2G- und 3G-Regeln. Außerdem: Wegen der Folgen der Pandemie wird jetzt auch das Arbeitszeitgesetz geändert und Ausnahmen für bestimmte Berufsgruppen gestattet. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 19. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Coronaschutzverordnungen bestimmen seit Monaten den Alltag. Foto: LZ
·Politik·Sachsen

Liveticker – Corona-Eskalation in Sachsen: (K)ein Lockdown namens „Wellenbrecher“ für Ungeimpfte + Video & Update 21:30 Uhr

Lange mussten die Sachsen nun am Freitag warten, bis kurz nach 19 Uhr eine Pressekonferenz begann, die die Beschlüsse und Entscheidungen der Landesregierung am heutigen 19. November 2021 verkünden sollte. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bestritt erwartungsgemäß den Auftakt. Ab Montag wird es die Schließung aller Kulturbetriebe, Bars, Bordelle und Clubs geben. Die Gastronomie darf nur von 6 bis 20 Uhr öffnen, unter 2G-Regeln. Darüber hinaus wird die Schulbesuchspflicht aufgehoben.

Coronaschutzverordnungen bestimmen seit Monaten den Alltag. Foto: LZ
·Der Tag

Montag, der 8. November 2021: 2G flächendeckend, tote Vögel und erneut + Video Demo in der Innenstadt

Ab heute gilt in Sachsen in etlichen Bereichen die 2G-Regelung. Das heißt, dass ausschließlich geimpfte und genesene Personen Zutritt beispielsweise zu Kulturveranstaltungen und zur Innengastronomie erhalten. Außerdem: Auf der A14 am Schkeuditzer Kreuz gab es heute Morgen eine Bedrohungslage, der Leipziger Zoo macht das Gondwanaland dicht und Querdenker/-innen protestierten auch heute in der Leipziger Innenstadt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 8. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Freitag, der 5. November 2021: Ortsfeste Querdenker, neue Schutzverordnung und Klimaaktionen

Einen Tag vor den geplanten Demonstrationen von „Querdenkern“ und Neonazis hat das Ordnungsamt der Stadt Leipzig nochmal klargestellt, dass die Versammlungen ortsfest stattfinden müssen. Ob sich die Teilnehmer/-innen daran halten werden oder ob sich der 7. November 2020 wiederholt, bleibt offen. Außerdem: Sachsen hat eine neue Corona-Schutzverordnung und „Fridays for Future“ demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 5. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Kultur

Institut für Zukunft befürchtet durch neue Corona-Regeln den „Todesstoß für die Kultur“

In der sächsischen Kulturszene regt sich Widerstand gegen die neue Corona-Schutzverordnung. Während beispielsweise der Leipziger Club „Institut für Zukunft“ (IfZ) die geplanten Kapazitätsbeschränkungen kritisiert, rücken sich die „Jazztage Dresden“ mit einem Wutbrief gegen 2G-Regeln in die „Querdenker“-Ecke. Das Kabinett möchte am Freitag, dem 5. November, beschließen, dass sich unter anderem im Innenbereich von Kultureinrichtungen nur noch Geimpfte und Genesene aufhalten dürfen.

·Der Tag

Dienstag, der 2. November 2021: Neue Corona-Schutzverordnung, kommender Demo-Samstag in Leipzig und Glasgower Weltklimakonferenz mit ersten Ergebnissen

COVID-19 ist trotz Impfkampagne nicht vorbei, die Infektionszahlen steigen und die Kliniken füllen sich. Sachsen steuert ab Montag mit einer neuen Schutzverordnung gegen, in der die 2G-Regel eine zentrale Rolle spielen wird. Fast genau ein Jahr nach der eskalierten „Querdenken“-Demo wollen die selbsternannten Rebellen am Samstag wieder in Leipzig protestieren. Der Stadt könnte erneut ein Großkampftag, wenn auch mit kleineren Teilnehmer/-innenzahlen, bevorstehen. Außerdem: Die tagende Weltklimakonferenz in Glasgow hat erstmals eine konkrete Zusage abgegeben, die eine Methan-Reduzierung betrifft. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 2. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Am 18. September blieben nicht alle im linken Demozug friedlich - stehen Leipzig am Samstag wieder Ausschreitungen bevor? Foto: Tim Wagner
·Der Tag

Dienstag, der 19. Oktober 2021: Sachsen beschließt neue Corona-Schutzverordnung, Leipzig will linke Demos am Samstag verbieten, Ampel-Verhandlungen in Berlin

Neue Schutzregeln gegen eine COVID-19-Infektion treten in Sachsen bereits am Donnerstag in Kraft – das Kabinett beschloss am Dienstag Änderungen, die unter anderem Großveranstaltungen unter 2G-Bedingungen möglich machen sollen. In Leipzig wurden drei linke Demonstrationen für Samstag aufgrund von Sicherheitsbedenken verboten – ob das Bestand haben wird, ist aber alles andere als sicher. Und: In Berlin verhandeln SPD, Grüne und FDP über eine Regierungskoalition. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 19. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Das sächsische U18-Wahlergebnis. Grafik: Deutscher Bundesjugendring
·Der Tag

Dienstag, der 21. September: „Querdenken“-Bewegung verteidigt Mord in Tankstelle, Einführung des 2G-Modells und AfD liegt bei U18-Wahl im Freistaat vorn

Die „Querdenken“-Anhänger/-innen feiern auf den Telegram-Kanälen den Mord an einem 20-jährigen Tankstellenkassierer. Die Politik reagiert bestürzt. Derweil hat das Kabinett heute die neue sächsische Corona-Schutz-Verordnung inklusive 2G-Modell beschlossen. Außerdem: Das Verwaltungsgericht in Chemnitz hat heute entschieden, dass die „Hängt die Grünen!“-Plakate abgehängt werden müssen, und die AfD liegt bei sächsischen Kindern und Jugendlichen vorn. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 21. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Beate Schücking will Rektorin der Uni Leipzig bleiben. Foto: Uni/Christian Hüller
·Bildung·Leipzig bildet

Universität Leipzig führt 3G-Regel ein: Für Ungeimpfte könnte es teuer werden

Die Universität Leipzig will im kommenden Wintersemester die sogenannte 3G-Regel einführen. An den im Oktober beginnenden Präsenzveranstaltungen dürfen dann nur Personen teilnehmen, die geimpft, genesen oder getestet sind. Das teilte die Hochschule am Donnerstag, dem 16. September, in einer Mail an alle Student/-innen mit. Weil zudem Schnelltests ab dem 11. Oktober nicht mehr kostenlos verfügbar sein sollen, dürfte das für ungeimpfte Studierende praktisch den Ausschluss von Präsenzveranstaltungen bedeuten.

Bald wird der Impfnachweis wieder wichtig. Foto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 14. September 2021: Fahrt frei für das 2G-Modell, Hetzplakate müssen nicht beseitigt werden und Union im leichten Umfrage-Aufwind

Sachsen will mit der neuen Corona-Schutzverordnung nun auch das 2G-Modell erlauben. Damit können Verantwortliche von Großveranstaltungen und Gastronomen künftig autonom festlegen, nur Geimpften und Genesenen Zutritt zu ihren Räumlichkeiten zu gewähren. Rechtsextreme Wahlplakate mit dem Slogan „Hängt die Grünen“ im Freistaat müssen nicht entfernt werden – dieser aktuelle Gerichtsentscheid sorgt für heftige Empörung. Und: Weniger als zwei Wochen vor der Bundestagswahl kann die Union in Umfragen wieder leicht zulegen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 14. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Weitgehende Normalität - und die Leipziger SPD-Bundestagskandidatin Nadja Sthamer hat gut lachen: Wochenmarkt in Leipzig am Dienstag. Foto: Lucas Böhme
·Der Tag

Dienstag, der 24. August 2021: Sachsen beschließt neue Corona-Regelung, Morgenluft für Scholz und die SPD kurz vor der Bundestagswahl

Die Inzidenz spielt nicht mehr die erste Geige – das ist das zentrale Ergebnis der Beratungen zur neuen Corona-Schutzverordnung in Sachsen. Die hat zur Folge, dass öffentliche Einrichtungen unter Auflagen geöffnet bleiben sollen. Das Nachsehen dürften bald die Ungeimpften haben. Außerdem: Kurz vor der Bundestagswahl hat die SPD die Union in Umfragen überholt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 24. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Politik·Sachsen

Corona-Politik in Sachsen: Landeskabinett beschließt Lockdown-Verbot

Einen weiteren Freizeit-Lockdown wird es im kommenden Winter wohl nicht geben. Was zuletzt schon im Hochinzidenz-Gebiet Nordrhein-Westfalen und seitens Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kommuniziert wurde, gilt künftig auch in Sachsen. Dort hat das Landeskabinett am Dienstag, dem 24. August, eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen. Unabhängig von der Inzidenz soll es künftig keine Schließungen mehr geben. Zudem soll die Belegung von Krankenhausbetten eine größere Rolle spielen.

·Der Tag

Dienstag, der 3. August 2021: Sachsen storniert COVID-19-Impfstoff, Streit um Immunisierung Minderjähriger, schwere Vorwürfe von Seenotrettern

Kein Ende des Streits in Sicht: Nach dem gestrigen Beschluss der Gesundheitsminister, auch jungen Menschen zwischen 12 und 17 Jahren ein Impfangebot gegen COVID-19 zu unterbreiten, regt sich Kritik von einigen Medizinern und der Ständigen Impfkommission. Während die Regeln zum Infektionsschutz in Leipzig indes wieder verschärft wurden, musste Sachsen mangels Nachfrage zehntausende Impfdosen beim Bund abbestellen. Außerdem: Private Seenotrettungsorganisationen, die geflüchtete Menschen im Mittelmeer aufnehmen, erheben nicht zum ersten Mal massive Anschuldigungen gegen die EU und auch konkret Deutschland. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 3. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Modellprojekt Kultur // Reallabor. Screenshot: LZ
·Leben·Gesundheit

Modellprojekt Kultur // Reallabor Leipzig zieht Bilanz: Keine Ansteckungen nach 17 Kulturveranstaltungen in neun Leipziger Häusern

Kultur funktioniert auch unter Corona-Bedingungen – wenn man ein paar simple Regeln einhält. Das hat das Modellprojekt Kultur // Reallabor Leipzig bestätigt. Und wenn das mit immer neuen Virusvarianten so weitergeht, wird es den einzig möglichen Weg zeigen, Kultur mit Publikum wieder möglich zu machen. Denn nach den 17 Veranstaltungen konnte keine Infektion nachgewiesen werden.

Parkautomat im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke
·Der Tag

Donnerstag, der 1. Juli 2021: Die wichtigsten Regeln der neuen Corona-Schutzverordnung, ein ominöser AfD-Funktionär und Parken in Leipzig wird teurer

Am heutigen Donnerstag tritt die neue Corona-Schutzverordnung in Kraft. Wir haben die wichtigsten Regeln zusammengefasst. Gestern kam es bei einem Fußballspiel in Leipzig zu Ausschreitungen. Außerdem: Tom Rohrböck ist der geheime Strippenzieher in der AfD. Funk ist seinen Machenschaften auf den Grund gegangen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 1. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leipzig darf sich auf einen schönen Sommer freuen. Foto: Matthias Weidemann
·Leben·Gesellschaft

Inzidenz dauerhaft unter 50: Was sich höchstwahrscheinlich ab Montag in Leipzig ändert

Leipzig hat den vierten Werktag in Folge eine 7-Tage-Inzidenz unter 50. Weil die Stadt wegen „technischer Probleme“ gestern keine Zahlen übermitteln konnte, dürfte die aktuelle Inzidenz von 24,1 etwas zu niedrig sein – doch bereits am Mittwoch und Donnerstag lag sie bei rund 30. Sollte die Inzidenz auch am Samstag unter 50 bleiben, würden ab Montag, dem 31. Mai, einige Lockerungen gelten. Die LZ hat die voraussichtlichen Änderungen zusammengefasst.

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
·Politik·Sachsen

Sachsen möchte Kontaktbeschränkungen im Juni vollständig aufheben

Die sächsische Landesregierung hat am Mittwoch, dem 26. Mai, die Eckpunkte der nächsten Corona-Schutzverordnung vorgestellt. Dabei sind zahlreiche Lockerungen geplant: Der gesamte Einzelhandel kann wieder normal öffnen, private Kontaktbeschränkungen könnten bald ganz entfallen und auch für Sportanlagen, Freibäder, Vergnügungsparks und Messen soll es bald eine Perspektive geben. Eine Besonderheit: Die Schutzverordnung soll nur für zwei Wochen gelten und bereits am 14. Juni aktualisiert werden.

Ohne kritischen Journalismus geht's nicht. Foto: Ralf Julke
·Der Tag

Montag, der 3. Mai 2021: Internationaler Tag der Pressefreiheit und Schlag gegen kinderpornografische Plattform

Am heutigen 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Außerdem: Amazon-Mitarbeiter/-innen in Leipzig streiken, während in der Innenstadt erneut Anhänger der Querdenken-Szene gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. Auf dem Richard-Wagner-Platz versammelten sich erneut auch zahlreiche Personen zum Gegenprotest. Und: Das Bundeskriminalamt teilte mit, dass bereits Mitte April drei mutmaßliche Mitglieder und Verantwortliche einer kinderpornografischen Darknet-Plattform festgenommen wurden. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 3. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Politik·Sachsen

Ausgangsbeschränkungen in Leipzig: Nicht mehr als eine Bitte

In Leipzig gelten seit Mittwoch, dem 7. April, offiziell wieder Ausgangsbeschränkungen. Wer seine Wohnung verlassen möchte, benötigt dafür einen „triftigen Grund“. So steht es in der sächsischen Corona-Schutzverordnung. Doch weil es gleich 22 solcher Gründe gibt, ändert sich praktisch nichts. „Die Ausgangsbeschränkung ist hauptsächlich eine Vorschrift mit Signalwirkung“, heißt es aus dem sächsischen Sozialministerium.

OBM Burkhard Jung im Stadtrat Leipzig. Bild: Screen Livestream Stadt Leipzig
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Einzelhandel Leipzigs wird ab 1. April wegen Coronazahlen geschlossen + Update & Video

Die Ratsversammlung hat nach Testung aller Räte und Gäste am heutigen 31. März eben erst begonnen und schon gibt es einen Paukenschlag. Ab morgen, Donnerstag, den 1. April 2021, ist der Einzelhandel in Leipzig – sofern er nicht zum Grundbedarf gehört – geschlossen. Das musste Leipzigs OBM Burkhard Jung zum Start der heutigen Ratsversammlung verkünden. Grund ist die Überschreitung der sächsischen Inzidenz von 100 bei den Neuinfektionen pro 100.000 Menschen. Hinzu käme, dass sehr wahrscheinlich auch der zweite Richtwert, die Belegung der 1.300 Corona-Betten in Sachsen, bereits in der kommenden Woche erreicht wird.

Eingang zum Leipziger Zoo. Foto: Zoo Leipzig
·Politik·Leipzig

Leipziger Zoo begründet Verzicht auf Öffnung mit einer Regel, die nicht existiert

Bundeskanzlerin und Ministerpräsident/-innen haben Anfang März ein Lockerungs-Regelwerk beschlossen, das selbst für einige Expert/-innen schwer zu durchschauen ist. So öffneten etwa Anfang dieser Woche einige Händler/-innen in Leipzig ihre Geschäfte, obwohl die dafür notwendige Allgemeinverfügung der Stadt noch fehlte. Nicht ganz sicher im Umgang mit den Corona-Regeln ist offenbar auch der Leipziger Zoo. Dieser dürfte ab Montag, den 15. März, eigentlich wieder öffnen, bleibt aber geschlossen und begründet das mit der landesweiten Inzidenz. Dabei spielt diese rechtlich keine Rolle.

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
·Der Tag

Freitag, der 5. März 2021: Lockdown vor dem Ende und Autokorso direkt vor der Tür

Mit der ab 8. März geltenden Corona-Schutzverordnung nähert sich der Lockdown in Sachsen zumindest vorläufig seinem Ende. Die bislang gültigen Ausgangsbeschränkungen sollen entfallen. Auch dürfen immer mehr Einrichtungen darauf hoffen, bald wieder zu öffnen. Außerdem: Corona-Verharmloser/-innen wollen am Samstag mit hunderten Autos durch Leipzig fahren. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, den 5. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leipziger/-innen dürfen bald wieder nachts unterwegs sein. Leipzigs Marktplatz im Lockdown, 20 Uhr. Foto: LZ
·Politik·Sachsen

Was genau sich mit der neuen Corona-Schutzverordnung geändert hat

Nach vielen Detail-Diskussionen in der vergangenen Woche hat das sächsische Sozialministerium (SMS) am Wochenende die aktuelle Version der Corona-Schutzverordnung veröffentlicht. Diese ist am Montag, dem 15. Februar, in Kraft getreten und bis Sonntag, den 7. März, befristet. Überraschungen sind darin nicht versteckt und die Änderungen beschränken sich auf die zuvor thematisierten Bereiche wie Bildung, Ausgangssperre, Friseurgeschäfte und Musikschulen.

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
·Der Tag

Freitag, der 12. Februar 2021: Leipzig wieder unter 50 und neue Details zur Schutzverordnung

Auf einer Pressekonferenz hat die sächsische Landesregierung heute erneut über die geplante Schutzverordnung informiert. Dabei gab es neue Details zur Maskenpflicht in Autos und jenen Einrichtungen, die ab 1. März öffnen dürfen – darunter Fahrschulen und Musikschulen unter bestimmten Bedingungen. Außerdem: Die Linksfraktion warnt vor Schulgängen und Leipzig richtet einen Shuttlebus zum Impfzentrum ein. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, den 12. Februar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Michael Kretschmer, Ministerpräsident Sachsens beim Lichtfest in Leipzig (Archiv). Foto: Michael Freitag
·Politik·Sachsen

Sachsen präsentiert Details zur neuen Corona-Schutzverordnung

Die sächsische Landesregierung hat Details der ab Montag geltenden Corona-Schutzverordnung bekanntgegeben. Auf einer Pressekonferenz am Donnerstag, den 11. Februar, informierten Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Sozialministerin Petra Köpping (SPD) und Vize-Ministerpräsident Wolfram Günther (Grüne) über die voraussichtlichen Änderungen. Final soll erst morgen entschieden werden. Die aktuell gültige Schutzverordnung tritt am Sonntag außer Kraft.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel
·Der Tag

Dienstag, der 9. Februar 2021: Sachsen schafft Tatsachen, „Querdenker“ – Infektionen und Kälterekord + Video

Sachsen möchte Kitas und Grundschulen wieder öffnen, der Einzelhandel darf bald einen Abholservice einrichten, die FDP fordert ein Ende der landesweiten Ausgangssperre und „Querdenker“ sind offenbar für tausende Corona-Infektionen verantwortlich. Außerdem: Im Leipziger Osten brannte ein Mehrfamilienhaus. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 9. Februar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Foto: LZ
·Der Tag

Freitag, der 5. Februar 2021: Winter is coming

Ob es in Leipzig in wenigen Tagen so schlimm wird wie in der finalen Staffel von „Game of Thrones“, wissen wir nicht. Aber so viel darf man wohl spoilern: Es wird frostig. Eine spannende Frage lautet: Halten die LVB diesmal den Betrieb aufrecht? Außerdem: Das Coronavirus bleibt in vielen Gegenden ein großes Problem und das sächsische Oberverwaltungsgericht lehnt einen Eilantrag gegen die Schutzverordnung ab. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, den 5. Februar 2021, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Bianca Aristía. Foto: Juliana Paulos
·Kultur·Musik

Drei starke Songs für den Lockdown

Nun haben wir ihn wieder, den „harten“ Lockdown, der endlich das erreichen soll, was der „weiche“ Lockdown im November nicht bewirkt hat: Die Kontakte so weit zu reduzieren, dass die Corona-Infektionsketten wieder unterbrochen werden und die Infektionszahlen sinken. Da sitzt dann so mancher im einsamen Homeoffice und vermisst noch stärker als im Frühjahr das Geplapper der Kolleg/-innen. Vielleicht hilft ja da ein Schwung guter Musik. Lockdown-Musik quasi, die auch durchaus daran erinnern darf, dass das Leben weitergeht. Trotz alledem.

Corona-Ambulanz der Uniklinik Leipzig. Foto: L-IZ
·Leben·Gesundheit

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Friedel antwortet einer verzweifelnden Mutter

Wie reagiert man auf den „Brief einer verzweifelnden Mutter an den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer“, in dem die Briefschreiberin ihre durchaus berechtigte Sorge darum formuliert, ob die in Sachsen ergriffenen Maßnahmen den Schulkindern nicht eher schaden? Da die Briefschreiberin den Brief auch an die Landtagsfraktionen geschickt hat, nutzte die SPD-Abgeordnete Sabine Friedel die Gelegenheit zu einer ebenso öffentlichen Antwort.

Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Ministerpräsident/-innenrunde am Mittwoch – Jetzt ist Akzeptanz gefragt!

KommentarZwei Tage vor dem Treffen der Ministerpräsident/-innen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zeichnet sich leider das gleiche Szenario ab wie im Oktober: Der seit dem 2. November 2020 verfügte Lockdown soll bis 20. Dezember 2020 verlängert werden. Damit bleiben kulturelle Veranstaltungen, der Freizeitbereich, Gastronomie und Tourismus geschlossen bzw. verboten.

Wie die Sachsen zur Maskenpflicht stehen. Grafik: Freistaat Sachsen / INSA
·Politik·Sachsen

Die Mehrheit der Sachsen hält die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen für angemessen

So klar hätte es wohl nicht mal Ministerpräsident Michael Kretschmer erwartet: Eine übergroße Mehrheit der Sachsen unterstützt die Corona-Schutzmaßnahmen. Aber die Bilder dominieren die Leute, die gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Vernünftige Menschen hüten sich derzeit, sich zu großen Versammlungen zu treffen. Die Demo-Bilder spiegeln eine falsche Welt. Die meisten Sachsen sind lieber sehr vorsichtig, wenn es um das Coronavirus geht.

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