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Montag, 18. November 2024

Bürgerrat

Cover der Bertelsmann-Stiftung.
·Bildung·Medien

Kommentar zu einem Bertelsmann-Papier: Ist ein Bürgerrat eine gute Idee für Fake-News-Regeln?

Bürgerräte werden momentan von einigen Menschen und Institutionen als das ultimative Mittel für demokratische Bürgerbeteiligung promotet. So gab es das „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ der Bertelsmann-Stiftung, welches ein Bürgergutachten zum Umgang mit Desinformation erstellte. Die Handlungsempfehlungen zu den einzelnen Themen wurden von den 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Bürgerrates und […]

Tomaten im Sonnenlicht, Nahaufnahme.
·Leben·Familie & Kinder

Nach Empfehlung des Bürgerrats: Linksfraktion beantragt kostenfreies Schulessen für Leipzig

Am 13. und 14. Januar hat der erste mittels Losverfahren offiziell durch den Bundestag eingesetzte Bürgerrat zur Thematik „Ernährung im Wandel“ getagt. Unter einer Reihe an Empfehlungen für die Politik, welche durch den Rat ausgearbeitet wurden, wurde der Forderung nach einem kostenfreien Mittagessen für alle Kinder die höchste Priorität eingeräumt. Ein Thema, das auch in […]

Der erste, vom Bundestag eingesetzte Bürgerrat hat seine Arbeit aufgenommen. Foto: Marina Constantinoiu/Pixabay
·Der Tag

Freitag, der 29. September 2023: Rückholung abgeschobener Familie, Selbstauflösung rechtsextremer Gruppen und erster Bürgerrat des Bundestags

Zwei Wochen nach erfolgter Abschiebung einer Familie aus Sachsen muss diese nun wegen gravierender Behördenfehler zurückgeholt werden. Mehrere rechtsextreme Gruppierungen haben, offenbar unter Verbotsdruck, ihre Selbstauflösung verkündet. Und: In Berlin hat der erste vom Bundestag beschlossene Bürgerrat seine Arbeit aufgenommen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 29. September 2023, in Leipzig, Sachsen und […]

OBM Burkhard Jung.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Geht es beim Gemeinwohl ums Allgemeinwohl oder nur um „mein Wohl“? + Video

Wer hätte gedacht, dass die Vertreter und Vertreterinnen der Leipziger Stadtgesellschaft im Stadtrat die Vorlage zur Gründung eines Beteiligungsrates „Gemeinwohl in Leipzig“ dazu nutzen würden, noch einmal ausführlich über ihre unterschiedlichen Vorstellungen von Gemeinwohl zu diskutieren? Erhellend war das schon, weil da so mancher Redner deutlich machte, dass ihn das Gemeinwohl der anderen nicht sonderlich […]

Blick in den Ratssaal Leipzig.
·Politik·Engagement

Entscheidung in der nächsten Ratsversammlung: „Beteiligungsrat Gemeinwohl“ soll gegründet werden

Am Donnerstag, dem 13. April, kündigte die Stadt Leipzig an, im zweiten Quartal 2023 einen „Beteiligungsrat Gemeinwohl“ nach dem Modell Bürgerrat einrichten zu wollen. Der entsprechende Verwaltungsvorschlag soll vom Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 19./20. April beschlossen werden. Er ist das Ergebnis des Runden Tisches Gemeinwohl. Aber irgendwie doch nicht das, was sich der […]

Eröffnungspressekonferenz am 13. Februar mit Marianne Birther und Wolfgang Schäuble. Foto: Mehr Demokratie e.V.
·Politik·Engagement

Ergebnisse des Bürgerrats: Die deutsche Außenpolitik soll zukunftsfähiger werden

Der Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am Samstag, 20. Februar, seine Empfehlungen zur deutschen Außenpolitik beschlossen. Nach 50 Stunden Beratung in zehn Sitzungen haben die 154 Ausgelosten Leitlinien – darunter auch mehrere Leipziger/-innen – zum Auftreten Deutschlands in der Welt formuliert, die nun bis zum 19. März in ein Bürgergutachten gefasst werden sollen.

Die ausgewählten Orte, aus denen Teilnehmer/-innen für den Bürgerrat ausgelost werden. Grafik: Mehr Demokratie e.V.
·Politik·Engagement

Mini-Deutschland berät ab Januar über die deutsche Außenpolitik

Im Januar und Februar werden 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Bundesgebiet über Deutschlands Rolle in der Welt diskutieren. Auch Menschen aus Leipzig und Schkeuditz werden dabei sein, zwei der Städte aus Sachsen, die für den „Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt“ in einem Zufallsverfahren ausgelost wurden. Demokratie einmal ganz anders mit Menschen, die jetzt noch gar nicht wissen, dass sie dabei sein werden.

Melder zu Bürgerrat

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