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Donnerstag, 19. Dezember 2024

Bürgerhaushalt

Demo mit Transparenten.
·Der Tag

Montag, der 21. Oktober 2024: Unbekannte zünden Schlafstätte von Obdachlosem an, TOP10-Vorschläge für Leipziger Bürgerhaushalt und Demo am Gaskraftwerk Connewitz

Die Leipziger Polizei sucht Zeugen, die helfen können, einen Fall aufzudecken: Unbekannte Täter*innen hatten in der vergangenen Woche die Schlafstätte eines obdachlosen Mannes angezündet. Außerdem: Die TOP10 der Vorschläge für den Leipziger Bürgerhaushalt stehen fest und in Leipzig-Connewitz wurde gegen die Verbrennung von Biomasse und der Nutzung von Holz als Energielieferant demonstriert. Die LZ fasst […]

Auf dem Highfield-Festival geriet das Riesenrad in Flammen. Foto: LZ
·Der Tag

Montag, der 19. August 2024: Riesenrad-Brand gibt weiterhin Rätsel auf und Bürger*innen stimmen über Vorschläge für Doppelhaushalt 2025/26 ab

Die Ursache für den Brand auf dem Riesenrad des Highfield-Festivals am vergangenen Samstag ist noch immer nicht geklärt. Außerdem: Ab heute können ausgewählte Leipzigerinnen und Leipziger über die Bürger*innenvorschläge für den Doppelhaushalt 2025/2026 abstimmen und auf der Könneritzstraße gilt nun durchgängig Tempo 30. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 19. August 2024, in […]

S-Bahn-Haltepunkt in Leipzig.
·Politik·Brennpunkt

Bürgervorschlag zum S-Bahn-Haltepunkt Anger-Crottendorf: Das wird wohl so leicht nicht zu lösen sein

Manchmal staunt man ja, wie lange wichtige Planungen in Leipzig dauern. Den S-Bahn-Haltepunkt Anger-Crottendorf zu einem richtigen Verkehrsknoten im Leipziger Osten auszubauen, darüber wurde schon 2015 emsig diskutiert. Getan hat sich nicht viel. Dabei fuhr sogar einmal die Straßenbahn der Linie 8 hier bis zum Ostfriedhof. Die Gleise wurden längst demontiert. Aber nun könnten zwei […]

Empfundene Hitzebelastung der Leipziger in ihrer Wohnung, grafische Aufbereitung.
·Wirtschaft·Verbraucher

Bürgervorschlag zur Hitzebelastung: 150 Euro wären wohl eher nur eine Art Schmerzensgeld

In dieser konkreten Form ist das, was sich jemand namens JB als Vorschlag für den Bürgerhaushalt 2025/2026 vorstellte, wohl nicht umsetzbar. Und vielleicht auch nicht der richtige Weg, den amtlich ausgewiesenen armen Haushalten in Leipzig einfach 150 Euro auszuzahlen, damit sie sich gegen Hitzestress wappnen können. Auch wenn längst bekannt ist, dass gerade die ärmsten […]

Fahrkartenautonmat in Straßenbahn.
·Der Tag

Montag, der 29. Juli 2024: Bargeldlose Ticketautomaten, Polizeieinsätze wegen Volksverhetzung und Kriegsangst

Die Leipziger Verkehrsbetriebe haben heute die Testphase für bargeldlose Fahrkartenautomaten gestartet. In den nächsten Tagen werden die Geräte in Bussen und Bahnen installiert. Fahrgäste können sich mit Verbesserungsvorschlägen beteiligen. Außerdem: In Leipzig gab es diverse Polizeieinsätze und die Sorge um eine Ausweitung des Krieges im Nahen Osten steigt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, […]

Hochhaus, Teilaufnahme von unten.
·Politik·Engagement

Vorschlag zum Bürgerhaushalt: Warum nicht die „Warming Stripes“ ans City-Hochhaus beamen?

In der Politik ist ja derzeit ein regelrechtes Rollback zu erleben: Immer mehr populistische Politiker reden den Wählern ein, Klimaschutz und Energiewende seien doch nur Lieblingsprojekte der Grünen und völliger Unsinn, man solle lieber nichts am fossilen Wirtschaftsmodell ändern. Doch davon lassen sich nicht alle Leipziger einlullen. Im Gegenteil: Eigentlich müssten die berühmten „Warming Stripes“ […]

Stark befahrene Hauptstraße, Ampel-Verkehrszeichen.
·Wirtschaft·Mobilität

Bürgervorschlag für den Radweg in der Harkortstraße: Die Radstreifen sind sogar schon für 2025/2026 geplant

Die Zeit läuft. Auch, wenn man mit dem Fahrrad durch Leipzig fährt. Oft genug frustriert, weil gefährliche Stellen und fehlende Markierungen das Radfahren viel zu oft zur Schwitz- und Schreckpartie machen. Dabei stecken einige Pläne zur Erweiterung des Radwegenetzes seit Jahren in den Schubladen und als Radfahrer wartet man sehnsüchtig darauf, dass sie umgesetzt werden. […]

Verwaltungssitz Neues Rathaus.
·Politik·Engagement

Leipzig hat Lust auf Beteiligung

„Beteiligung“ heißt das Zauberwort der Stunde. In den letzten Jahren wurde in Deutschland nachgelegt, wenn es darum ging, Prozesse zu entwickeln, in welchen Bürgerinnen und Bürger über wichtige politische Entscheidungen informiert und in Gestaltungsprozesse aktiv eingebunden werden.   „Wir müssen die Menschen besser mitnehmen“ ist zu einem beliebten Satz in Bundestagsreden geworden. Die Möglichkeiten zur […]

Torsten Bonew im Stadtrat,
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Stadtrat beschließt Start für den zweiten Leipziger Bürgerhaushalt + Video

Das konnte sich Linke-Stadtrat Steffen Wehmann dann doch nicht verkneifen, den doch eigentlich hochverehrten Finanzbürgermeister Torsten Bonew daran zu erinnern, dass dieser einmal strikt gegen den Bürgerhaushalt gewesen war. „Ein kleines Stück direkter Demokratie“, wie es Wehmann nennt. Am 24. Januar bestätigte die Ratsversammlung – einstimmig – dass es auch im Doppelhaushalt 2025/2026 wieder einen […]

Wie kann man den ÖPNV in Leipzig preiswerter machen? Foto: Tobias Möritz
·Politik·Leipzig

Abstimmung zum ersten Leipziger Bürgerhaushalt: 15.000 Leipziger/-innen haben die Top 10 gewählt

„Beachten Sie bitte außerdem, dass Ihre Ideen und Urteile einen Mehrwert für die gesamte Stadtgesellschaft bieten – sozial, kulturell, ökologisch oder stadtplanerisch. Zudem sollte Ihr Vorschlag ein Volumen von mindestens 20.000 Euro im Haushalt beanspruchen. Für kleinere Ideen empfehlen wir das Stadtbezirksbudget“, schrieb das Finanzdezernat als Empfehlung für die Vorschläge zum Bürgerhaushalt, den Leipzig 2023 […]

·Politik·Leipzig

Leipziger/-innen können ab Mittwoch eigene Vorschläge für den Doppelhaushalt einreichen

Menschen in Leipzig können schon jetzt Einfluss auf die städtische Finanzplanung nehmen: mit Anträgen zum Haushalt und im Rahmen der sogenannten Stadtbezirksbudgets. Am Mittwoch, dem 11. Mai, kommt eine dritte Säule hinzu: Dann ist es sechs Wochen lang möglich, eigene Vorschläge für den Doppelhaushalt 2023/24 einzureichen. Im Juli und August sollen repräsentativ ausgewählte Leipziger/-innen online […]

Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). Archivfoto: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Die Leipziger/-innen können erstmals 10 eigene Projekte in den Doppelhaushalt einbringen + Video

Wie viel Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an ihrer eigenen Stadt ist möglich? Darüber diskutiert der Stadtrat schon seit Jahren. Sogar seit Jahrzehnten, wenn man Linke-Stadtrat Steffen Wehmann so zuhört, der am Donnerstag, 14. April, auf ähnliche Anträge der PDS-Fraktion aus früheren Zeiten verwies. Aber seitdem hat sich auch im Leipziger Stadtrat einiges verändert. Denn […]

Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). Archivfoto: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Bürgerhaushalt soll kommen und 50.000 Euro pro Stadtbezirksbeirat + Video

Stadtbezirksbeiräte und eventuell bald auch die gesamte Bürgerschaft dürfen sich in Leipzig über mehr Mitbestimmung in der Lokalpolitik freuen. Einen entsprechenden, umfangreichen Beschluss hat die Ratsversammlung am Donnerstag, dem 18. Februar, mit großer Mehrheit getroffen. Dabei geht es zum einen um Geld, das den Stadtbezirksbeiräten jährlich zur Verfügung stehen soll, und zum anderen um ein „Leipziger Modell“ für einen Bürgerhaushalt ab 2023/24.

Neues Rathaus in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Linke plädiert gegen Kürzungen und für Einführung des Bürgerhaushalts

Es ist der ungewöhnlichste Doppelhaushalt, den der Leipziger Stadtrat jetzt berät. Geprägt von Corona-Mehrausgaben und coronabedingten Mindereinnahmen. Und das auch noch unter den Bedingungen erhöhter Inzidenzzahlen auch in Leipzig, die Stadtrat und Verwaltung zu Video-Beratungen zwingen. Aber den Zusammenhalt dürfen wir nicht gefährden, fordert die größte Fraktion im Stadtrat.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig soll Bürgerhaushalt einführen + Audio

Der Stadtrat hat auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, die Verwaltung mit einem Konzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes zu beauftragen. Damit könnten Einwohner eigene Vorschläge für den Haushaltsplan der Stadt einbringen und über die Vorschläge anderer abstimmen. Die Verwaltung argumentierte, dass dies so ähnlich schon jetzt möglich sei.

Angesammelte Münzen.
·Politik·Leipzig

Finanzdezernat hält Bürgerbeteiligung am Stadthaushalt durchaus noch für optimierbar

Im Oktober meldete die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat einen Wunsch an: „Bis spätestens zum 30.12.2019 legt die Verwaltung dem Stadtrat ein Konzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes analog der Stadt Stuttgart zur Beschlussfassung vor. Das Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat erarbeitet werden.“ Ein Bürgerhaushalt! Endlich! – Hätte es da nicht zum Jahresende noch ein kleines „Hoppla!“ aus dem Finanzdezernat gegeben.

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