Bewegung Leipzig

Foto vom Tag des Geschehens.
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โ€žDie Masse macht die Musikโ€œ: Beteiligter des โ€žSturms auf die Psychiatrieโ€œ vom Amtsgericht verurteilt

Einer der โ€žCorona-Spaziergรคngerโ€œ, die im Januar 2022 auf das Gelรคnde der Leipziger Uniklinik stรผrmten, ist wegen des tรคtlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verurteilt worden. Das Gericht sah am 18. Januar 2023 Dirk R.s Mittรคterschaft am gewaltsamen Durchbrechen der Polizeikette als erwiesen an, obwohl ihm einzelne Gewalthandlungen gegen Polizisten nicht nachgewiesen werden konnten. Der Angeklagte ist seit [โ€ฆ]

Demonstranten auf dem Leipziger Markt.
ยทDer Tag

Das Wochenende, 7./8. Januar 2023: Rechte Demos und Gegenprotest in Leipzig, GroรŸprotest in Lรผtzerath und Polizei vereitelt mรถglichen Anschlag + Video

In Leipzig gab es bei rechten Demonstrationen am Wochenende deutlich mehr Polizeiprรคsenz und Gegenprotest als Teilnehmer/-innen. AuรŸerdem protestierten Tausende nahe dem Dorf Lรผtzerath (NRW) gegen die drohende Abbaggerung des Dorfes. Ebenfalls in NRW hat die Polizei am Wochenende mรถglicherweise einen islamistischen Anschlag vereitelt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 7./8. Januar 2023 in [โ€ฆ]

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Rechte Montagsdemonstrationen (2): Der รœberfall am 26. September 2022 + Video

Gegen 20:15 Uhr ist der Demonstrationszug am 26. September 2022 um Anmelderin Annette H. wieder auf dem Augustusplatz auf der Gewandhausseite eingetroffen. Wรคhrend die letzten Redebeitrรคge unter anderem von einer Frau laufen, die betont, dass die USA an allen Vorgรคngen in der Ukraine neben den Ukrainern selbst schuld seien, lรถsen sich die ersten Gruppen aus [โ€ฆ]

ยทLebenยทGesellschaft

Rechte Montagsdemonstrationen (1): Die Radikalisierung ist abgeschlossen + Video

Es gibt Artikel, an deren Beginn atmet ein/e Journalist/-in noch einmal tief durch. Dieser ist so einer, weil er niemals alles erfassen kann, was sich in letzten zwei Jahren rings um die Montagsdemos abspielte. Das aktuelle Thema ist jedoch nur so begreifbar: es lautet Gewalt gegen Minderjรคhrige, Einsatzpolizist/-innen in seltsamen Einsatztaktiken auf einer Demonstration, die [โ€ฆ]

ยทDer Tag

Das Wochenende 2./3. April 2022: Ermittlungen gegen Polizisten nach #le0204 und Grรคueltaten in der Ukraine

In Leipzig haben am Samstag diverse Gruppen demonstriert, darunter die rechtsextremen โ€žFreien Sachsenโ€œ und โ€žFreie Linkeโ€œ. Die Polizei ging gewaltsam gegen den deutlich kleineren Gegenprotest vor, was nun interne Ermittlungen gegen einen Thรผringer Beamten zur Folge hat. Aus der Ukraine wird derweil ein Rรผckzug russischer Truppen gemeldet. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des [โ€ฆ]

Etwa 4.000 Menschen zogen am Sonntag durch Dresden. Foto: Renรฉ Loch
ยทDer Tag

Das Wochenende, 19./20. Mรคrz 2022: Tausende โ€žQuerdenkerโ€œ demonstrieren in Dresden und alternative Buchmesse-Events + Video

4.000 โ€žQuerdenker/-innenโ€œ demonstrieren in Dresden Am heutigen Sonntag wurde in bestimmten Kreisen der sogenannte โ€žFreedom Dayโ€œ gefeiert. Anlass ist das Auslaufen des seit Ende November bundesweit geltenden Infektionsschutzgesetzes. Mit dem neuen Gesetz, das am Freitag verabschiedet wurde, fallen auf Bundesebene zahlreiche Corona-MaรŸnahmen weg. Die Lรคnder dรผrfen allerdings in einer รœbergangsphase bis 2. April die bisher [โ€ฆ]

Foto vom Tag des Geschehens.
ยทLebenยทGesellschaft

Spazierengehen in Leipzig: Dumm gelaufen + Video

Ob am Ende jeder ausreichend Humor fรผr den Umstand aufbringen konnte, dass gegen 16 Uhr einige besonders robuste โ€žQuerdenkerโ€œ eine kleine Polizeikette รผberwanden, um im Innenhof der Psychiatrie der Uni Leipzig zu landen, รคndert erst einmal nichts am Fakt des Landfriedensbruchs selbst. Die zum vorigen Samstag noch einmal leicht von 300 auf rund 450 Teilnehmende gewachsenen Demonstrationswilligen waren zu diesem Zeitpunkt in der Philipp-Rosenthal-StraรŸe in einen Polizeikessel gelaufen. Mit โ€žspazierenโ€œ war hier, zwischen Prager StraรŸe und Nationalbibliothek, jedenfalls Schluss. Dabei hatte auch heute die Polizei anfangs wieder alle Hรคnde gereicht, eine Versammlung vom Vรถlkerschlachtdenkmal aus durchfรผhren zu kรถnnen. Nehmen wollte sie aber so recht keiner der Freiheitslรคufer von Leipzig Stรถtteritz.

ยทLebenยทGesellschaft

Livebericht โ€“ Querdenker-Versammlungen, die keine sind: Wem gehรถren die Kerzen? + Video & Fazit

Im Vorfeld des heutigen Freitags, 17. Dezember 2021, verbreitete die โ€žBewegung Leipzigโ€œ einen Aufruf auf dem eigenen Telegram-Kanal, in welchem Menschen aufgefordert wurden, heute ab 17 Uhr Kerzen an der โ€žDemokratieglockeโ€œ auf dem Augustusplatz aufzustellen. Zynischerweise fรผr die Menschen, die โ€žim pflegerischen und medizinischen Bereich arbeitenโ€œ, mรถchte man so ein Zeichen setzen โ€“ natรผrlich nur gegen die berufsbedingte Impfpflicht. Um die durch Ungeimpfte herbeigefรผhrten ITS-รœberlastungserscheinungen kรผmmert man sich weniger. Gleichzeitig behauptete das Bรผndnis, es handele sich dabei nicht um eine Versammlung nach Versammlungsrecht. Die LZ hat beim zustรคndigen Ordnungsamt nachgefragt und begleitet die heutige โ€žKerzenaktionโ€œ live.

Ein merkwรผrdiges Kerzenbegรคngnis unter dem Schutz der Polizei am 25.11.2021. Foto: LZ
ยทPolitikยทSachsen

Kommentar: Polizeilicher Kerzenschutz in Leipzig + Video

Freiberg, Chemnitz, Leipzig, Stopp. Aktuell kรถnnte man sicherlich den Reigen vor allem mit kleineren Stรคdten Sachsens noch ein wenig fortsetzen, in denen sich Gruppen bedenklich verwirrte Mรคnner diversen Alters gemeinsam in gewaltbereite Posen werfen und kreischende Frauen โ€žfรผar dรค Kindorโ€œ kรคmpfend โ€žKretschmer muss wegโ€œ rufen. Oder wahlweise diverse Politiker/-innen megaphonverstรคrkt des Volks-, Vaterlands- und Schweinefleischverrates bezichtigen. Was aber nรผtzt es in Coronazeiten fรผr vier Millionen Sachsen, sich an mal 30, mal 100 oder heute in Freiberg in der Spitze 1.000 Impfverweigerern abzuarbeiten, wenn man in Leipzig Polizeibeamte schon ab 25 Versammelten beim kollektiven Laissez-faire gegenรผber der Corona-Schutzverordnung der eigenen Landesregierung beobachten kann?

Erneut dicke Luft beim Pizza-Lieferservice Dominos in Leipzig. Foto: LZ
ยทDer Tag

Das Wochenende, 6./7. November 2021: Polizei geht konsequent(er) gegen โ€žQuerdenkerโ€œ vor und Arbeitskampf bei Dominoโ€™s

Am Samstag war Leipzigs Innenstadt mal wieder Demoschauplatz: Mobilisiert durch die โ€žBewegung Leipzigโ€œ und die โ€žBรผrgerbewegung Leipzigโ€œ kamen hunderte Menschen auf den Augustusplatz, darunter wie bereits vor einem Jahr gewalttรคtige Neonazis. Die Polizei ging dieses Mal deutlich hรคrter gegen die โ€žQuerdenkerโ€œ vor, sprach hunderte Platzverweise aus und stellte Identitรคten fest. Dennoch kam es zu einem Durchbruch der Polizeikette. Am Sonntag demonstrierten unter anderem Angestellte der Pizzakette Dominoโ€™s gegen miese Arbeitsbedingungen und Mitarbeiter/-innen-Schikane. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 6./7. November 2021 in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.

ยทDer Tag

Mittwoch, der 3. November 2021: โ€žBewegung Leipzigโ€œ darf am Samstag nicht รผber den Ring ziehen und Corona-Vorwarnstufe in Sachsen

Da Sachsen den in der aktuell gรผltigen Corona-Schutzverordnung festgelegten sogenannten Belastungswert Normalstationen nun fรผnf Tage hintereinander รผberschritten hat, greift am Freitag die Corona-Vorwarnstufe, die weitere Einschrรคnkungen mit sich bringt. Unter anderem dรผrfen dann Versammlungen nur noch mit maximal 1.000 Personen und ortsgebunden stattfinden, was bedeutet, dass die โ€žBewegung Leipzigโ€œ und ihre Anhรคnger/-innen am Wochenende nicht wie geplant รผber den Ring ziehen dรผrfen. AuรŸerdem hat das Aktionsnetzwerk โ€žLeipzig nimmt Platzโ€œ seine Motive und Plรคne fรผr die Gegendemonstrationen am Samstag vorgestellt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 3. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.

Nationalsozialistisches Banner und die โ€žBรผrgerbewegung Leipzigโ€œ am 1. November 2021 auf dem Leipziger Ring. Foto: LZ
ยทLebenยทGesellschaft

Das โ€žQuerdenker-Jubilรคumโ€œ rรผckt nรคher: Stadt Leipzig erwรคgt Einschrรคnkungen wegen COVID-19-Zahlen

Ein Jahr ist nun schon wieder herum, da fluteten unter anderem Schwaben, Bayern, Berliner und Sachsen am 7. November 2020 erst den Augustusplatz und machten sich anschlieรŸend gegen jede Vernunft und Coronaschutzidee dichtgedrรคngt und maskenfrei auf den Rundgang รผber den Leipziger Ring. Was sich bei vielen Leipziger/-innen als einer der wohl groteskesten Tage der Pandemie und ein gerรผttelt MaรŸ an Staatsversagen eingeprรคgt hat, gilt der sogenannten โ€žQuerdenkerโ€œ-Szene als das Synonym fรผr geleisteten Widerstand. Der Tag wird lรคngst glorifiziert, statt randalierender Neonazis und Hooligans bemรผht man gern Bilder mit Kerzen auf den LVB-Schienen am Georgiring. Am 6. November 2021 wollen sie nun erneut mit Neonazis gemeinsam ein weiteres 1989-Reenactment begehen. Wenn da nicht die steigenden Corona-Zahlen und der Gegenprotest wรคren.

Schlussbild einer Versammlung mit rund 60 Teilnehmerinnen bei โ€žBewegung Leipizgโ€œ am 29. Mai 2021. Foto: LZ
ยทLebenยทGesellschaft

An der Grenze zur Leere: 60 Menschen bei โ€žBewegung Leipzigโ€œ + Video

Ohne nennenswerten Gegenprotest hat am Samstag, dem 29. Mai, die โ€žBewegung Leipzigโ€œ auf dem Simsonplatz demonstriert. Etwa 60 Personen versammelten sich vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die โ€žQuerdenkenโ€œ-nahe Partei โ€žDie Basisโ€œ war mit einem eigenen Stand vertreten. In den Redebeitrรคgen auf der kleinen Bรผhne ging es unter anderem um Kapitalismuskritik, das Geldsystem, den Nationalsozialismus und die Situation im sรคchsischen Zwรถnitz. Im Anschluss nahm die Polizei Ermittlungen wegen des Verdachtes der Volksverhetzung gegen einen der Redner auf.

ยทBildungยทMedien

Gewalt gegen Journalist/-innen erreicht in Deutschland eine โ€žnoch nie dagewesene Dimensionโ€œ

Gewalt gegen Medienschaffende hat in Deutschland im vergangenen Jahr eine โ€žnoch nie dagewesene Dimensionโ€œ erreicht. Zu diesem Ergebnis kommt โ€žReporter ohne Grenzenโ€œ (ROG) in einem internationalen Vergleich. Die Nichtregierungsorganisation zรคhlte 2020 mindestens 65 Angriffe auf Journalist/-innen und rechnet mit einer hohen Dunkelziffer. Verantwortlich fรผr die hohe Zahl seien vor allem Teilnehmer/-innen an Demonstrationen gegen die Corona-MaรŸnahmen, wie beispielsweise jener am 7. November 2020 in Leipzig.

20 Freiheitskรคmpfer/-innen etwa eine Stunde in der Einkaufspassage vom Gegenprotest eingeschlossen. Foto: LZ
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Mal wieder Rufe bei Telegram: โ€žFreie Sachsenโ€œ mobilisiert โ€žQuerdenkerโ€œ + Update & Video

35 Stรคdte im Freistaat wollen die โ€žFreien Sachsenโ€œ gezรคhlt haben, in denen heute zu neuerlichen โ€žQuerdenkerโ€œ-Demos aufgerufen wird. Darunter auch Leipzig und Dresden. Woher die extremistische Vereinigung ihre Kenntnisse darรผber bezieht und an wie vielen der meist unangemeldeten Zusammenkรผnfte sie selbst beteiligt ist, ist unklar. Klar ist nur, dass auch die โ€žBewegung Leipzigโ€œ mal wieder eifrig diese Aufrufe teilt und anonym verkรผndet, auch in Leipzig gรคbe es ab 19 Uhr eine Versammlung. Dabei wird mal wieder, wie einst von der AfD, der โ€žMontags-Demonstrationsโ€œ-Mythos aufgekocht. Bei der Stadt Leipzig weiรŸ man vom anstehenden Geschehen offiziell nichts.

Schon am 21. November 2020 mischten sich in Leipzig das โ€žQuerdenkenโ€œ mit der alten Auslรคnderfeindlichkeit und rechten Narrativen. Foto: Tilly Domian
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Dresdner โ€žQuerdenkerโ€œ, die โ€žBewegung Leipzigโ€œ und die rechtsextremen โ€žFreien Sachsenโ€œ

Ob die Polizeibeamten am 13. Mรคrz 2021 wussten, wem sie da bei den โ€žfriedlichen Querdenkernโ€œ unter anderem gegenรผberstanden, als ihr Dresdner Einsatz und die Gewalt gegen sie begann, sollte man wahrscheinlich eher den Verfassungsschutz Sachsen fragen. Denn im Vorfeld der aus Corona-Schutz-Grรผnden verbotenen โ€žEs reichtโ€œ-Demonstration vom vergangenen Samstag hatte eine 2021 neu gegrรผndete Vereinigung in die Sรคchsische Landeshauptstadt mobilisiert, welche sich โ€žFreie Sachsenโ€œ nennt. Und diese hat es in sich: Alte Bekannte aus dem rechtsextremen Milieu von Pro Chemnitz und der NPD Sachsen finden sich hier im Schulterschluss mit rรผhrigen โ€žQuerdenkernโ€œ wie den Busunternehmer Thomas Kaden (Honk for Hope).

Die Beschรคdigungen am Haupteingang der Sankt Lukas Kirche am Thรคlmannplatz, Nรคhe EisenbahnstraรŸe. Foto: L-IZ.de
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Mittwoch, der 6. Januar 2021: Zweiter Corona-Impfstoff zugelassen + Video

Die EU-Kommission hat den Impfstoff des US-amerikanischen Herstellers Moderna zugelassen. Damit kรถnnen ab sofort zwei Vakzine zur Eindรคmmung der Corona-Pandemie verwendet werden, das Tempo der Impfungen wird demnach steigen. In Sachsen wurden bisher allerdings weit weniger Menschen geimpft als mรถglich gewesen wรคre, doch ab Montag starten die Impfzentren. AuรŸerdem: Ein gescheiterter Trump-Soli-Marsch und ein merkwรผrdiger Farbanschlag auf die Lukaskirche in Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 6. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Die PARTEI mit einer symboltrรคchtigen Aktion an der Nikolaikirche. Foto: L-IZ-de
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Liveticker โ€“ Querdenker querdenken: Niemand hat die Absicht โ€ฆ + Video

Was sich da in den Morgenstunden des 19.12.2020 bei Telegram abspielte, ist โ€“ so ein Twitteruser โ€“ besser als Fernsehen. Die Chatgruppe des angeblichen Veranstalters einer untersagten Demonstration von โ€žQuerdenkernโ€œ in Leipzig fรผllt sich mit lauter Meldungen, die so gar nicht vom รผblichen โ€žWiderstandโ€œ-Geschwurbel geprรคgt sind. Der Samstag in Leipzig beginnt mit einem Verwirrspiel, welches auf die โ€žTelegram-Hรถrigkeitโ€œ der Coronaleugner abstellt. Treffen in Markkleeberg, in Leutzsch, am Friedenspark oder doch in Halle/Saale?

Nach Bremen wurde auch in Dresden die โ€žQuerdenkenโ€œ-Demo verboten und durch die Polizei gemanagt (hier am 21.11.2020 in Leipizg) Foto: Tilly Domian
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Demonstrieren in Corona-Zeiten: โ€žQuerdenkenโ€œ Dresden untersagt

Es war zu erwarten, auch wenn โ€žQuerdenkenโ€œ-Rechtsanwรคlte Ralf Ludwig und Markus Haintz erneut wie am 05.12.2020 in Bremen versuchen wรผrden, mutmaรŸlich erfolglos das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatte erstmals die fรผr Samstag, 12. Dezember beworbene โ€žQuerdenkenโ€œ-Demonstration in Dresden untersagt, Sperrzonen rings um die Cockerwiese wurden errichtet. Hauptargument dafรผr sind die lรคngst belegte รœbersterblichkeit bei SARS-Cov-2-Erkrankungen, das รผbliche auflagenwidrige Verhalten von โ€žQuerdenkernโ€œ auf ihren Demonstrationen und die extreme Pandemielage in Sachsen. Doch lรคngst geht es um mehr als Demonstrationsverbote.

Das Projekt โ€žLZ TVโ€œ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefรถrdert durch die Sรคchsische Landesanstalt fรผr privaten Rundfunk und neue Medien. Diese MaรŸnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sรคchsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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