Baugrundstücke

Franziska Riekewald im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie ein erneuter Antrag um Mitbestimmung bei städtischen Grundstücken ringt + Video

Seit 2015 ist das ein Dauerthema im Stadtrat. Regelmäßig fragen Fraktionen nach, stellen Anträge. Und eigentlich war das, was auf Antrag der Linksfraktion da am 24. Januar zur Abstimmung kam, schon lange beschlossen – nämlich 2018 schon, wie Linke-Stadträtin Franziska Riekewald erklärte. Es geht um die Grundstücke in öffentlicher Hand, die die Stadt dringend braucht […]

Auch in der Rosa-Luxemburg-Straße bietet das BImA unbebaute Flächen zum Verkauf an. Foto: Ralf Julke
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SPD-Antrag: OBM soll sich starkmachen dafür, dass Städte wie Leipzig Erstzugriff auf DB-Grundstücke bekommen

Immer wieder schaute die Stadt Leipzig in den vergangenen Jahren in die Röhre, wenn es um wertvolle Grundstücke aus Bundesbesitz ging. Mal war es die TLG, die lieber an Privatinvestoren verkaufte, mal der bundeseigene Konzern Deutsche Bahn, der besonders große Innenstadtflächen verkaufte. Nur halt nicht an die Stadt, die dringend Bauland für Schulen, Kitas und Wohnungen sucht. Das thematisiert jetzt ein SPD-Antrag im Stadtrat.

Gelände der Stadwerke an der Arno-Nitzsche-Straße. Archivfoto: Ralf Julke
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Welche Kommunalunternehmen haben eigentlich noch freie Grundstücke für die Stadt?

Seit 2013 bewegt das Thema die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Und nicht nur die SPD-Fraktion. 2013 war so ungefähr das Jahr in dem klar wurde, dass die Stadt Leipzig bei den großen innerstädtischen Grundstücken der Bahn keine Chance gehabt hatte, noch dass die kauffreudigen Investoren besonders geneigt waren, der Stadt beim Bau von Schulen und anderen wichtigen Dingen zu helfen. Wo nimmt man dann aber noch freie Grundstücke her?

Melder zu Baugrundstücke

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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