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Dienstag, 19. November 2024

11. Januar 2016

Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
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Montag, der 18. Mai 2020: Grundschulen öffnen wieder, aber Kinder dürfen daheim bleiben

In Sachsen haben die Kitas und Grundschulen heute wieder ihren normalen Betrieb aufgenommen – so normal es in Zeiten der Coronakrise halt sein kann. Für letztere kommt hinzu, dass Kinder nach einem Gerichtsurteil von der Schulpflicht befreit sind. Trotz Gerichtsurteil weiterhin auf dem Weg zum Volljuristen ist unterdessen ein Beteiligter am Connewitzer Naziüberfall. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 18. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Kultureinrichtungen wie das Gewandhaus dürfen ab Freitag wieder öffnen. Foto: L-IZ.de
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Dienstag, der 12. Mai 2020: Sachsen lockert ab Freitag zahlreiche Corona-Einschränkungen

Kinos, Gaststätten, Freibäder und andere Einrichtungen dürfen ab Freitag wieder öffnen – sofern sie die Hygieneregeln einhalten. Die anhaltenden Demonstrationen gegen Corona-Regeln beschäftigen derweil immer mehr die Politik. FDP und Linke kritisieren, dass Sachsens Innenminister Wöller wegen der Demos eine „Kooperation“ von Polizei und Verfassungsschutz plant. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 12. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Die Ökofete wird in diesem Jahr nicht stattfinden. Foto: L-IZ.de
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Freitag, der 8. Mai 2020: Ökofete und WGT abgesagt, Hör-Spaziergänge statt GrünGänge

Dass die „Ökofete“ am 21. Juni 2020 in diesem Jahr nicht stattfinden kann, war absehbar, ebenso das Wave-Gotik-Treffen zu Pfingsten. Nun ist es in beiden Fällen offiziell. Die „Umwelttage“, deren Abschluss die Fete darstellen sollte, sollen zumindest in digitaler Form stattfinden. Ähnliches gilt für die „GrünGänge“ durch Leipzig. Unterdessen ist ein Urteil gegen einen Rechtsreferendar, der sich am Naziangriff auf Connewitz beteiligte, rechtskräftig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 8. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Protest von linken Aktivisten vor dem Amtsgericht. Foto: Lucas Böhme
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Der Tag: Leipzig bald wieder Hypezig? Die New York Times empfiehlt erneut einen Besuch

Vor zehn Jahren hatte die New York Times schon einmal Leipzig als „Place to Go“ bezeichnet. Diese Empfehlung spricht die Zeitung für 2020 erneut aus. Für den JVA-Beamten Kersten H. hingegen könnte ein Gefängnis bald ein „Place to Go“ sein. Er erschien heute nicht zu seinem Prozess zum Naziangriff auf Connewitz. Das Amtsgericht erließ Haftbefehl. Und Leipzig bekommt überraschende Konkurrenz beim 365-Euro-Ticket in Sachsen, während Thüringen vielleicht bald von Rot-Schwarz regiert wird. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 9. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Protest gegen mangelhafte Aufklärung in den Connewitz-Prozessen. Foto: René Loch
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Auf der Wolfgang-Heinze-Straße: Aktivisten kritisieren fehlende Aufklärung durch Connewitz-Prozesse

Die Gerichtsprozesse zum Neonaziangriff auf Connewitz im Januar 2016 sind aus Sicht vieler Beobachter und Betroffener bislang enttäuschend verlaufen. Oft reicht den Angeklagten ein kurzes Geständnis, um eine Bewährungsstrafe zu erhalten. Um das zu kritisieren, haben etwa 25 Aktivisten am Sonntag, den 11. August, mit Bannern und Schildern kurzzeitig die Wolfgang-Heinze-Straße blockiert. Sie äußerten dabei unter anderem den Vorwurf, dass sächsische Polizisten vorab über den Angriff am 11. Januar 2016 informiert waren.

Amtsgericht Leipzig. Foto: Lucas Böhme
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Angriff auf Connewitz: Knappes Geständnis, keine Reue und 17 Monate auf Bewährung

Das Amtsgericht Leipzig hat zwei Rechtsradikale, die am 11. Januar 2016 am Angriff auf Connewitz beteiligt waren, zu Freiheitsstrafen von einem Jahr und fünf Monaten auf Bewährung verurteilt. Im Vorfeld hatten sich die Prozessbeteiligten auf einen Deal verständigt. Die dafür nötigen Aussagen fielen jedoch knapp aus und brachten keine neuen Erkenntnisse.

Gehsteig nach dem Ãœberfall.
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Juristenausbildung: Der Referendar mit den Hakenkreuz-Tattoos

Seit vergangener Woche schlägt ein Foto in sozialen Netzwerken im Zusammenhang mit dem Überfall vom 11. Januar 2016 auf die Connewitzer Heinze-Straße hohe Wellen. Die Aufnahme zeigt den Kampfsportler Brian E. in halbnackter Pose. Auf dem Oberkörper trägt der Leipziger eine Tätowierung. Das großflächige Motiv beinhaltet nicht nur Anleihen an nordische Mythologie, sondern auch reichlich rechtsextreme Symbolik. Das Problem: Der Mann steht als Rechtsreferendar im Staatsdienst.

Dennis W. und Matin K. (26, v.l. mit ihren Verteidigern). Foto: Lucas Böhme
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Connewitz-Angreifer zu Gefängnisstrafe verurteilt

Für ein Jahr und acht Monate sollen zwei Personen, die am Connewitz-Überfall am 11. Januar 2016 beteiligt waren, ins Gefängnis. Dieses Urteil verkündete Amtsrichter Pirk am Donnerstag, den 23. August. Die Strafe fällt drastisch aus, schließlich hatten beide noch keine Vorstrafen. Allerdings schwiegen sie während der gesamten Verhandlung. Die etwa 200 weiteren Angeklagten könnten in Anbetracht der harten Strafe eine andere Strategie wählen.

215 Personen wurden am 11. Januar 2016 noch am Tatort in Gewahrsam genommen. Foto: L-IZ.de
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Neonaziüberfall am 11. Januar 2016 auf Connewitz: Prozessauftakt am Amtsgericht

Das Amtsgericht Leipzig beginnt am Donnerstag, den 16. August, zweieinhalb Jahre nach dem Überfall entlang der Wolfgang-Heinze-Straße, mit der juristischen Aufarbeitung der Neonaziausschreitungen vom 11. Januar 2016 in Connewitz. Nachdem im vergangenen Jahr bereits in Dresden ein Beschuldigter verurteilt wurde, stehen nun zahlreiche Prozesse in Leipzig an. Diese könnten möglicherweise neue Erkenntnisse über die Organisation der Angriffe bringen.

Wohl bald wegen schweren Landfriedensbruch angeklagt. Einer der Verhafteten vom 11. Januar 2016 auf der W.-Heinze-Str. Foto: L-IZ.de
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Amtsgericht Leipzig terminiert ersten Prozess wegen Neonaziüberfall in Connewitz

Mehr als 200 Neonazis und andere Rechtsradikale waren am 11. Januar 2016 in den Stadtteil Connewitz eingefallen und hatten etwa zwei Dutzend Geschäfte verwüstet. Viele Betroffene und Einwohner hatten lange Zeit den Eindruck, dass in die Strafverfahren keine Bewegung kommt. Das hat sich spätestens jetzt geändert: Im August soll am Amtsgericht Leipzig der erste Prozess beginnen.

Das Misstrauen zu einer offenen Aufarbeitung des Ãœberfalls auf Connewitz bleibt. Foto: L-IZ.de
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Zwei Jahre nach dem Ãœberfall auf Connewitz: Wenig Hoffnung auf harte Strafen

Nicht jeder kam noch hinein, als die Veranstaltung der Dokumentationsseite „Chronik. LE“ kurz nach 19 Uhr startete. Das Interesse am Thema „Überfall am 11. Januar 2016“ war zu groß für den proppevollen Saal im UT Connewitz an diesem 10. Januar 2018. Pünktlich zum Vorabend des zweijährigen „Jubiläums“ platzte zumindest die Meldung herein, dass nunmehr 41 Klagen gegen gesamt 82 Beteiligte des Zerstörungszuges durch die Wolfgang-Heinze-Straße von vor zwei Jahren erhoben wurden. Und weitere folgen werden. Hoffnung auf hohe Strafen für die teils langjährig in der Neonaziszene beheimateten Randalierer hatte an diesem Abend dennoch keiner. Besonderes Vertrauen in die Strafverfolgungsbehörden wohl auch nicht.

Großeinsatz der Polizei am 11. Januar in Connewitz, Wolfgang-Heinze-Straße und 215 Gewahrsamnahmen. Foto: L-IZ.de
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68 Personen, die im Januar 2016 in Connewitz randalierten, sind auch danach mit Straftaten auffällig geworden

Die Liste ist lang und man versteht Innenminister Markus Ulbig (CDU) diesmal, dass er um Verständnis dafür bittet, dass er die Fragen des innenpolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion, Valentin Lippmann, zu den Tätern vom 11. Januar 2016 in Connewitz nicht vollständig beantwortet. Die Recherchen würden einen Teil der Staatsregierung regelrecht lahmlegen, befürchtet er.

In der Auerbachstraße setzte die Polizei die Randalierer fest. Foto: L-IZ.de
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Überfall auf Connewitz (3): Prominente Namen & eine merkwürdige WhatsApp-Chatgruppe

Bis heute gibt es in Leipzig einige markante Fälle von politisch motivierten Gewalttaten und Überfällen aus dem rechten bis rechtsextremen Milieu, die nie aufgeklärt wurden. Bis ins Jahr 2013 reichen die aktuell offenen Straftaten zurück, mit denen sich kein Richter je befasste, weil Staatsanwaltschaften und Polizei keine Täter ermitteln konnten. Manche Beziehungen sind noch älter, auch das Jahr 2008 taucht auf. Der anstehende Prozess gegen die Beteiligten am Überfall vom 11. Januar 2016 in der Connewitzer Heinze-Straße und eine weitere Akte könnten auch neue Erkenntnisse zu offenen Straftaten bringen. Denn offenbar haben sich langjährige Strukturen verfestigt.

215 Personen wurden am 11. Januar 2016 noch am Tatort in Gewahrsam genommen. Foto: L-IZ.de
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Ãœberfall auf Connewitz (2): Junge Lok-Ultras politisch missbraucht?

ExclusivDie Mobilisierung für den 11. Januar 2016 richtete sich nicht nur an Angehörige der rechten Szene. Die Leipziger Gerüchteküche berichtet direkt nach dem Überfall bereits von einer unverfänglichen Wortwahl, um junge Lok-Fans aus der erlebnisorientierten Ultraszene zur Teilnahme am Überfall zu bewegen. Tatsächlich befinden sich auf der Liste zahlreiche Namen junger Fußballfans aus Leipzig und Umgebung, die nicht vor 1995 geboren sind. Manche zeigen in ihren Facebook-Profilen offene Sympathien für die blau-gelbe Ultrakultur, wie sie von der Gruppe „Gauner Lok“ gelebt wird.

Wohl bald wegen schweren Landfriedensbruch angeklagt. Einer der Verhafteten vom 11. Januar 2016 auf der W.-Heinze-Str. Foto: L-IZ.de
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Überfall auf Connewitz (1): Die Spur der Täter

ExclusivSie kamen wie aus dem Nichts. Am 11. Januar fielen über 200 Hooligans und Rechtsextremisten über den linksalternativen Szenekiez in Leipzig-Connewitz her. In der Wolfgang-Heinze-Straße hinterließen die Angreifer eine Schneise der Verwüstung. Nun liegen den Redaktionen der L-IZ.de und der Leipziger Zeitung die Namen der 215 Tatverdächtigen vor.

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