Vor allem in der Politik ist der 1. Oktober 2024 ein wichtiges Datum: Der sächsische Landtag möchte sich heute konstituieren. Anders als in Thüringen wird das wohl auch im ersten Versuch gelingen. Außerdem übernimmt Sachsen den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz und erhält damit mehr Einfluss. Leipzig startet derweil seine Befragung zum Mietspiegel und auch beim Biodiversitätszentrum gibt es einige Neuerungen.
Landtag konstituiert sich
Ein ähnliches Chaos wie in Thüringen wird es heute wohl nicht geben, wenn sich der sächsische Landtag konstituiert. Der Alterspräsident kommt diesmal aus den Reihen der CDU, heißt Wolf-Dietrich Rost und hat seinen Wahlkreis in Leipzig. Anders als in Thüringen hat die AfD in Sachsen nicht die meisten Stimmen geholt, sodass sie keinen Anspruch auf das Amt des Landtagspräsidenten erhebt.
CDU-Politiker Alexander Dierks wird mit hoher Wahrscheinlichkeit in dieses Amt gewählt; unter anderem BSW und SPD hatten schon im Vorfeld erklärt, ihn wählen zu wollen. Die drei Parteien, die möglicherweise in einigen Monaten eine Koalition in Sachsen bilden werden, besitzen die nötige Mehrheit im Landtag.
Abgesehen von der Wahl der Stellvertreter*innen und einiger weiterer Formalien wird an diesem Tag im Landtag wohl nicht viel passieren. Weitere Sitzungen sind in diesem Jahr bislang nicht geplant. Die nächsten Wochen und Monaten dienen den voraussichtlichen Gesprächen zwischen CDU, BSW und SPD.
Sachsen übernimmt MPK-Vorsitz
Der bisherige Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wird in diesem Zeitraum aber nicht nur mit Koalitionsverhandlungen beschäftigt sein. Er beziehungsweise der Freistaat Sachsen übernimmt heute für ein Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz. Frauen – es sind nur zwei Ministerpräsidentinnen aktuell – dürfen auch dabei sein.
Die Konferenz trifft sich einmal pro Quartal; das nächste Treffen ist vom 23. bis 25. Oktober in Leipzig geplant. Schwerpunkt aus Sicht von Kretschmer sind die Themen Migration, Energiepolitik, wirtschaftliches Wachstum und die Finanzen der Kommunen. Der sächsische Ministerpräsident beklagt, dass es zu viele Gesetze auf Bundesebene gebe, die Städte und Gemeinden finanziell überfordern.
Befragung zum Wohnen
Überfordert fühlen sich auch immer mehr Menschen mit geringem Einkommen, wenn es darum geht, bezahlbaren Wohnraum zu finden oder zu behalten. Das betrifft in Sachsen besonders die Großstädte wie Leipzig. Hier startet heute die Befragung zum aktuellen Mietspiegel.
Das bedeutet: Das Sozialamt verschickt Befragungen an etwa 17.000 zufällig ausgewählte Leipziger*innen. Diese werden gebeten, sich zu „verschiedenen Wohnungsmerkmalen“ zu äußern. Am Ende soll eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete entstehen. Mieter*innen soll damit geholfen werden, sich vor ungerechtfertigten Erhöhungen zu schützen.
Wichtige Änderungen beim iDiv
Abschließend ein Blick in die Forschung und Wissenschaft, wo am 1. Oktober auch ein neuer Abschnitt beginnt. Konkret betrifft es das Deutsche Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung, kurz iDiv.
Dieses wurde seit 2012 durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft finanziert. Nun übernehmen die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen die Grundfinanzierung des Zentrums, das in Leipzig, Halle und Jena sitzt. Daneben seien auch Fördermittel für konkrete Projekte sehr wichtig, betont das iDiv.
Neu ab 1. Oktober ist auch die Forschungsgruppe „Biodiversität im Anthropozän“. Die Uni Jena möchte künftig untersuchen, „wie erdgeschichtliche Klimaveränderungen das Aussterben und die Entstehung von Säugetier- und Vogelarten beeinflusst haben und welche Schlüsse sich daraus für den derzeitigen Klimawandel und Biodiversitätsverlust ziehen lassen“.
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