Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat auf einer Kabinetts-Pressekonferenz am Dienstag, den 2. Februar, erklärt, dass der Freistaat an einer „Perspektivplanung“ für die kommenden Wochen und Monate arbeite. Dabei soll es vor allem um die Frage gehen, in welchen Bereichen es unter welchen Bedingungen und auf welche Weise zu Lockerungen der Corona-Maßnahmen kommen könne.
Wichtig sei vor allem der Inzidenzwert. Dieser liegt in Sachsen aktuell landesweit bei 121. „Das ist ein guter Abwärtstrend, aber kein sehr guter“, sagte Köpping. Im Dezember hatte Sachsen mit einer Inzidenz von bis zu 450 einen bundesweiten Spitzenwert. Aktuell gebe es fünf Bundesländer mit einer höheren Inzidenz als Sachsen, so Köpping. Bedingung für Änderungen sei eine Inzidenz unter 100 „mit sicherer Perspektive nach unten“, ergänzte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD).Neben dem Inzidenzwert spielen laut Köpping weitere Faktoren eine Rolle: die Situation in Nachbarländern beziehungsweise Nachbarbundesländern, die Beschlüsse des für den 10. Februar geplanten Corona-Gipfels mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsident/-innen sowie die Verbreitung der Mutationen. Letztere seien in Sachsen bislang in Leipzig, Dresden und dem Vogtland aufgetreten.
Ausgangsbeschränkungen, Friseurgeschäfte und Abholservice im Fokus
Sollten die Bedingungen für Änderungen erfüllt sein, könnten wegfallende Ausgangsbeschränkungen und öffnende Friseurgeschäfte ganz oben auf der Agenda stehen. Auch ein Abholservice bei geschlossenen Läden wäre dann denkbar. Sachsen ist das einzige Bundesland, das diesen Service nicht erlaubt. Köpping begründete das mit der dramatischen Situation im Dezember, als das Verbot beschlossen wurde. Die „Freie Presse“ berichtet zudem über Pläne, die Kontaktbeschränkungen leicht zu lockern.
Wichtigstes und umstrittenstes Thema bleiben aber die Schulen und Kitas. Diese sollen eigentlich ab dem 15. Februar wieder für alle Jahrgänge öffnen, also nicht nur für Abschlussklassen – wenn auch mit gewissen Einschränkungen. Aktuell will sich das Kabinett aber nicht darauf festlegen, dass es bei diesen Plänen bleibt. Bei einer Inzidenz über 100 seien weitreichende Schulöffnungen nach derzeitiger Einschätzung sehr problematisch.
Als wichtigstes Kriterium bei der Frage, in welchen Bereichen unter einer Inzidenz von 100 die ersten Lockerungen möglich seien, nannte Köpping die Kontaktnachverfolgung. Weil die Gesundheitsämter erst bei einer Inzidenz unter 50 komplett dazu in der Lage wären, könne es oberhalb dieser Grenze nur in wenigen Bereichen zu Lockerungen kommen – eben dort, wo es relativ einfach möglich ist, die Kontakte zu ermitteln.
Inzidenz soll deutlich unter 50 sinken
Wolfram Günther (Grüne), erster Stellvertreter des Ministerpräsidenten, nannte eine Inzidenz deutlich unter 50 als langfristiges Ziel.
Vor dem zweiten Corona-Lockdown hatte es in Sachsen und in anderen Bundesländern ein Stufenmodell gegeben. Bereits ab einer Inzidenz von 20 waren bestimmte Einschränkungen vorgesehen. Damals habe man aber zu langsam beziehungsweise nicht energisch genug auf eine steigende Inzidenz reagiert, gab Köpping zu.
Auch die Impfungen waren Thema bei der Pressekonferenz. Laut Köpping wurden bislang rund 91.000 Personen in Sachsen geimpft – knapp 20.000 davon haben bereits die Zweitimpfung erhalten. Köpping geht davon aus, dass die Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen in Dresden, Leipzig und Chemnitz spätestens Mitte Februar abgeschlossen sein werden.
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