Kitas und Grundschulen sollen in Sachsen offenbar in Kürze wieder öffnen

In Sachsen stehen Lockerungen der Corona-Maßnahmen offenbar unmittelbar bevor. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) möchte Kitas und Grundschulen in der kommenden Woche öffnen. Das meldet der MDR unter Verweis auf die „Bild“. Für Schulen ab der 5. Klasse könnte es demnach am 8. März weitergehen – im Wechselmodell. Ähnlich hatte sich heute Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) im MDR geäußert: Für Kitas und Schulen müsse man „Lösungen finden“.

Neben den genannten Einrichtungen stehen Dulig zufolge Friseure und ein Abholservice für den Einzelhandel ganz oben auf der Prioritätenliste. Man wolle in diesen Fällen nicht warten, bis eine Inzidenz von 50 erreicht ist.Aktuell ist die Inzidenz in Sachsen knapp unter 100. Diese Marke gilt in Sachsen als entscheidend für erste Lockerungen. Warum der Freistaat diese Schwelle gewählt hat und ob es dafür wissenschaftliche Grundlagen gibt, ließ das zuständige Sozialministerium auf Anfrage der LZ unbeantwortet.

Ausgangssperre könnte bald enden

In Leipzig liegt die Inzidenz bereits seit einer Woche deutlich unter 100. Die Marke ist unter anderem für die nächtlichen Ausgangssperren entscheidend. Sofern die Inzidenz in Sachsen fünf Tage am Stück unter 100 bleibt, könnte Leipzig die Sperre aufheben. Denkbar ist aber auch, dass die Ausgangssperre in der neuen Corona-Schutzverordnung für Sachsen neu geregelt wird. Beim letzten Mal wurde der maßgebliche Wert von 200 auf 100 gesenkt.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte am Wochenende in einem LVZ-Interview ebenfalls betont, dass Schulen und Kitas für ihn oberste Priorität hätten. Kretschmer sagte: „Ich teile nicht die Meinung, dass wir überhaupt nichts lockern können.“

Bundesminister wollen noch nicht lockern

Eine solche Auffassung vertreten aktuell unter anderem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU). Lockerungen dürfe es erst geben, wenn die Inzidenz unter 50 liegt. Für den kommenden Corona-Gipfel am Mittwoch deutet sich also wieder eine Konstellation an, in der der Bund vorsichtiger agieren möchte als einige Bundesländer.

Ähnliches hatte es schon im vergangenen Herbst gegeben, als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Ministerpräsident/-innen nicht zu einem harten Lockdown überreden konnte. Einige Ministerpräsident/-innen bezeichneten ihre damalige Haltung rückblickend als Fehler.

NoCovid und die Mutationen

Eine sogenannte No-Covid-Strategie, die das Ziel verfolgt, die Infektionen nahezu auf Null zu senken, steht aber offenbar weiter nicht zur Debatte. Obwohl immer mehr Personen eine solche fordern – unter anderem mit Blick auf Meldungen zur hoch ansteckenden Virus-Variante aus Großbritannien und einem möglicherweise gegen die Mutation aus Südafrika unbrauchbaren Impfstoff.

Problematisch ist dabei, dass möglichst alle Länder Europas (mindestens) gemeinsam für zwei bis drei Wochen die gesamte Gesellschaft herunterfahren müssten und es – will man nicht in vollständig autoritäre Maßnahmen verfallen – von der Bevölkerung weitgehend freiwillig mitgetragen würde. Angesichts der bisherigen Erfahrungen unter anderem mit der „Querdenken“-Bewegung schwer vorstellbar. Die wirtschaftlichen Auswirkungen hat soweit bekannt noch niemand genau ermittelt.

Bleibt also der der Inzidenzwert von 50. Er gilt deshalb als entscheidend, weil unter diesem gewährleistet sei, dass die Gesundheitsämter innerhalb eines Tages alle Kontakte von infizierten Personen ermitteln können. Einige Gesundheitsämter – darunter jenes in Leipzig – gaben zuletzt allerdings an, auch mit einer höheren Inzidenz die Kontaktnachverfolgung noch gewährleisten zu können.

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