Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen hat André Poggenburg offenbar eingesehen, dass sein „Aufbruch deutscher Patrioten“ (ADPM) nicht ins Parlament kommen wird. Laut einer Pressemitteilung des ADPM sind er und sein Stellvertreter Egbert Ermer von ihren Ämtern zurückgetreten. Beide wollen wohl lieber dafür werben, die AfD zu wählen. In rechtsradikalen Medien herrscht Uneinigkeit, ob die aktuellen Entwicklungen der AfD eher nutzen oder schaden.
André Poggenburg, der Vorsitzende des „Aufbruch deutscher Patrioten – Mitteldeutschland“ (ADPM), und sein Stellvertreter Egbert Ermer sind offenbar von ihren Ämtern zurückgetreten. Das gab die Partei am späten Sonntagabend, den 11. August, in einer Pressemitteilung bekannt.
Auf einem außerordentlichen Parteitag in Leipzig am selben Tag hätten Poggenburg und Ermer einen Antrag gestellt, den ADPM zum Monatsende aufzulösen und zur Wahl der AfD aufzurufen. Beide waren erst im Januar dieses Jahres aus der AfD ausgetreten. Zuvor hatte der Bundesvorstand der Partei beschlossen, Poggenburg für zwei Jahre von allen Ämtern auszuschließen.
Laut ADPM-Pressemitteilung hat „die überwältigende Mehrheit der anwesenden Mitglieder“ beschlossen, sich nicht mit dem Antrag der Vorsitzenden zu befassen. Gründe für den Antrag hätten Poggenburg und Ermer kaum genannt.
Bislang haben sie sich nicht öffentlich zu dem Sachverhalt geäußert. Laut „Mitteldeutscher Zeitung“ kündigten sie für Montagnachmittag eine Erklärung an. Laut der rechtsradikalen Zeitschrift „Compact“ trat zumindest Poggenburg nicht nur von seinen Ämtern zurück, sondern auch aus der Partei aus. Für den Abend kündigte „Compact“ ein Live-Interview mit Poggenburg an.
Profitiert die AfD?
Rechtsradikale Medien wie „Compact“ und „Philosophia Perennis“ bewerten die Rücktritte unterschiedlich. Aus Sicht des „Compact“-Chefredakteurs Jürgen Elsässer wird die AfD bei der kommenden Landtagswahl in Sachsen vom Unterstützungsaufruf durch Poggenburg und Ermer profitieren. David Berger, der Betreiber des Blogs „Philosophia Perennis“, äußert hingegen die Vermutung, dass „Liberalkonservative“ nun möglicherweise nicht die AfD wählen werden.
Als mögliche Gründe für den Kurswechsel nennt Elsässer in seinem Beitrag das „Scheitern der Kleinpartei“, das „Abrücken der AfD vom Distanzierungskurs“ und die „allgemeine politische Lage“.
Der ADPM hatte bislang den Einzug in den sächsischen Landtag als Ziel ausgegeben. Daran will die Partei laut der Pressemitteilung festhalten. In Leipzig gab der ADPM seit seiner Gründung eine Demonstration in Connewitz als Ziel aus. Bislang hat die Versammlungsbehörde alle geplanten Kundgebungen aus Sicherheitsgründen in die Innenstadt verlegt.
Für Mittwoch, den 21. August, hat der ADPM erneut eine Kundgebung in Connewitz angemeldet. Ob diese überhaupt dort hätte stattfinden dürfen, war bislang unklar. Denkbar ist nun, dass die Anmeldung komplett zurückgezogen wird. Dem Ordnungsamt liegt eine entsprechende Anfrage der L-IZ vor.
Update 12. August 2019, 15 Uhr
Auf L-IZ-Nachfrage erklärte Ordnungsamtsleiter Helmut Loris, „dass die für den 21.08.2019, im Zeitraum von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr, getätigte Anzeige der Durchführung einer Versammlung in der Nähe der Brandstraße 15 bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht zurückgezogen wurde.“
Ob die Demonstration nun stattfindet oder nicht, ist also weiterhin offen. „Der Veranstalter wurde seitens der Versammlungsbehörde bereits entsprechend angefragt.“, so Loris.
Nachtrag: Im Laufe des Abends des 12. August 2019 gab André Poggenburg ein Video-Interview, in welchem er noch einmal bekräftigte, dass die Demonstration am 21. August 2019 in Leipzig-Connewitz stattfinden solle. Die Polizei habe ihm vorgeblich bestätigt, es dieses Mal “in den Griff zu bekommen”, also der bislang unter 50 Teilnehmern verbliebenen Demonstration des ADPM am 21.08.2019 eine Kundgebung in Connewitz zu ermöglichen.
Zugleich ist André Poggenburg dafür bekannt, Demonstrationen in Leipzig selbst kurzfristig unter verschiedenen Gründen abzusagen.
#le0506 – Liveticker: André Poggenburgs ADPM und die Connewitz-Frage + Videos
#le0506 – Liveticker: André Poggenburgs ADPM und die Connewitz-Frage + Videos
Schweinefleisch-Demo: André Poggenburg sagt mal wieder ab
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