Was da in Frankreich bei der Prรคsidentschaftswahl passiert ist und mit Emmanuel Macrons neu gegrรผndeter Partei โEn Marcheโ die ganze politische Landschaft umgekrempelt hat, das hat auch ein bisschen Resonanz in Deutschland ausgelรถst. Denn wirklich glรผcklich mit den zรคhen Strukturen der alten Parteien sind etliche Menschen nicht. Am 29. April hat eine solche Gruppe junger Menschen in Berlin die Partei โDemokratie in Bewegungโ gegrรผndet. Nun wurden fleiรig Landesverbรคnde gegrรผndet, auch ein sรคchsischer.
Das ist schon ein bisschen her und war am Sonntag, 21. Mai. Zentrale Gestalt bei dieser Grรผndungsrunde war Agnes Russo aus dem Vogtland, die 2013 noch fรผr die Grรผnen zur Bundestagswahl als Kandidatin angetreten war. Sie findet, โdass die Demokratie in Deutschland dringend einen Neuanfang braucht!โ
Auch der frischgebackene Schatzmeister, Sven Schuberth, gehรถrte bis vor kurzem einer anderen Partei an: Den โPiratenโ. Er mรถchte vor allem dafรผr sorgenโ โdass DiB es besser machtโ.
Der nรคchste groรe Schritt auf dem Weg in den Bundestag ist jetzt freilich Fleiรarbeit, denn um auf den sรคchsischen Wahlzettel zu kommen, braucht โDemokratie in Bewegungโ (DiB) auch in Sachsen an die 2.000 Unterstรผtzer-Unterschriften. โSchwer, aber zu schaffen!โ, sagt Vorstandsmitglied Sven Bauer.
Das Wahlkampfprogramm ist erst im Entstehen, aber auf eine Reihe an bindenden Grundwerten hat man sich schon bei der Grรผndung in Berlin geeinigt: Demokratie und Transparenz, Gerechtigkeit, Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit, Weltoffenheit und Vielfalt. Damit soll auch gewรคhrleistet werden, dass alle Entscheidungen und Gesetzesvorschlรคge auf Vernunft, Menschlichkeit und dem Grundgesetz fuรen.
Auรerdem geben sich alle Mitglieder einen Ethikkodex. Mit Beitritt verpflichten sie sich z. B. Einkรผnfte offenzulegen und keine Geldspenden entgegenzunehmen.
โDen Lobbyismus zu bekรคmpfen und dabei Transparenz zu etablieren, sind unsere Pfeiler, um wieder Vertrauen in das Handeln der Politiker aufzubauenโ, erklรคrt der Leipziger Joe Roesler, 2. Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen.
In Leipzigs Innenstadt hat er schon fleiรig Unterschriften gesammelt. Und er wagt groรe Worte: โWir durchbrechen die maroden Parteistrukturen, um wahre Demokratie und Mitbestimmung zu erschaffen.โ
Mit seinen 48 Jahren befindet er sich sogar etwas รผber dem Altersdurchschnitt der Parteimitglieder, der bei etwa 40 Jahren liegt.
Auf Vielfรคltigkeit, Gleichberechtigung und Inklusion werde mit verschiedenen Quoten in der Parteistruktur Wert gelegt. Die tatsรคchliche Frauenquote beispielsweise liegt momentan bei etwa 40 Prozent.
โDaran werden wir arbeiten, aber fรผr den Anfang nicht schlecht!โ, meint Agnes Russo, die sich neben ihrem wichtigsten Anliegen โ den Menschenrechten โ besonders der Frauenpolitik verschrieben hat.
Die Mรถglichkeit zur Partizipation aller politisch Interessierten soll ein weiterer Pfeiler von DiB sein. Jeder kann und soll als Beweger/in mitreden und sich auf einer Internet-Plattform einbringen. Die trรคgt den Titel โMarktplatzโ und ist das Herzstรผck des internetbasierten Systems von Mitbestimmung und Transparenz, so die neue Partei.
โNur wer erlebt, dass seine Teilnahme einen nachhaltigen Einfluss hat, und dass Entscheidungen der Basis auch umgesetzt werden, wird sich weiter beteiligen โ die Grundlage jeder Demokratie!โ, sagt Joe Roesler.
Und wundert sich bislang, wie wenig Resonanz der sรคchsische Ableger gefunden hat. Vielleicht reicht ein Internetaufritt ja wirklich nicht. Vielleicht brauchtโs tatsรคchlich die emsige Arbeit in der analogen Wirklichkeit.
Die neue LZ Ausgabe Juni 2017 ist seit Freitag, 16. Juni 2017, im Handel
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Es gibt 2 Kommentare
Uwe, jeder Mensch kann sich einbringen, Hauptsache er befindet sich auf den Prinzipien, die sie sich gesetzt haben. Auch Sie kรถnnen Vorschlรคge zum Parteiprogramm machen, auch wenn Sie kein Mitglied sind, gehen Sie doch einfach mal auf deren Internetseite! DiB ist auch gerade erst am Anfang!
Grundwerte sind ja ne feine Sache, aber das allein reicht wahrscheinlich nicht. Mir fehlen da Inhalte. Was will DIB konkret umsetzen? Sozialpolitik? Wirtschaftspolitik? Umweltpolitik? Auรenpolitik? Innenpolitik? Kein Wort dazu in diesem Artikelโฆ