Was da in Frankreich bei der Prรคsidentschaftswahl passiert ist und mit Emmanuel Macrons neu gegrรผndeter Partei โ€žEn Marcheโ€œ die ganze politische Landschaft umgekrempelt hat, das hat auch ein bisschen Resonanz in Deutschland ausgelรถst. Denn wirklich glรผcklich mit den zรคhen Strukturen der alten Parteien sind etliche Menschen nicht. Am 29. April hat eine solche Gruppe junger Menschen in Berlin die Partei โ€žDemokratie in Bewegungโ€œ gegrรผndet. Nun wurden fleiรŸig Landesverbรคnde gegrรผndet, auch ein sรคchsischer.

Das ist schon ein bisschen her und war am Sonntag, 21. Mai. Zentrale Gestalt bei dieser Grรผndungsrunde war Agnes Russo aus dem Vogtland, die 2013 noch fรผr die Grรผnen zur Bundestagswahl als Kandidatin angetreten war. Sie findet, โ€œdass die Demokratie in Deutschland dringend einen Neuanfang braucht!โ€œ

Auch der frischgebackene Schatzmeister, Sven Schuberth, gehรถrte bis vor kurzem einer anderen Partei an: Den โ€žPiratenโ€œ. Er mรถchte vor allem dafรผr sorgenโ€œ โ€œdass DiB es besser machtโ€œ.

Der nรคchste groรŸe Schritt auf dem Weg in den Bundestag ist jetzt freilich FleiรŸarbeit, denn um auf den sรคchsischen Wahlzettel zu kommen, braucht โ€žDemokratie in Bewegungโ€œ (DiB) auch in Sachsen an die 2.000 Unterstรผtzer-Unterschriften. โ€žSchwer, aber zu schaffen!โ€œ, sagt Vorstandsmitglied Sven Bauer.

Das Wahlkampfprogramm ist erst im Entstehen, aber auf eine Reihe an bindenden Grundwerten hat man sich schon bei der Grรผndung in Berlin geeinigt: Demokratie und Transparenz, Gerechtigkeit, Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit, Weltoffenheit und Vielfalt. Damit soll auch gewรคhrleistet werden, dass alle Entscheidungen und Gesetzesvorschlรคge auf Vernunft, Menschlichkeit und dem Grundgesetz fuรŸen.

AuรŸerdem geben sich alle Mitglieder einen Ethikkodex. Mit Beitritt verpflichten sie sich z. B. Einkรผnfte offenzulegen und keine Geldspenden entgegenzunehmen.

Ehrenkodex von "Demokratie in Bewegung". Grafik: DiB
Ehrenkodex von โ€žDemokratie in Bewegungโ€œ. Grafik: DiB

โ€žDen Lobbyismus zu bekรคmpfen und dabei Transparenz zu etablieren, sind unsere Pfeiler, um wieder Vertrauen in das Handeln der Politiker aufzubauenโ€œ, erklรคrt der Leipziger Joe Roesler, 2. Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen.

In Leipzigs Innenstadt hat er schon fleiรŸig Unterschriften gesammelt. Und er wagt groรŸe Worte: โ€žWir durchbrechen die maroden Parteistrukturen, um wahre Demokratie und Mitbestimmung zu erschaffen.โ€œ

Mit seinen 48 Jahren befindet er sich sogar etwas รผber dem Altersdurchschnitt der Parteimitglieder, der bei etwa 40 Jahren liegt.

Auf Vielfรคltigkeit, Gleichberechtigung und Inklusion werde mit verschiedenen Quoten in der Parteistruktur Wert gelegt. Die tatsรคchliche Frauenquote beispielsweise liegt momentan bei etwa 40 Prozent.

โ€žDaran werden wir arbeiten, aber fรผr den Anfang nicht schlecht!โ€œ, meint Agnes Russo, die sich neben ihrem wichtigsten Anliegen โ€“ den Menschenrechten โ€“ besonders der Frauenpolitik verschrieben hat.

Die Mรถglichkeit zur Partizipation aller politisch Interessierten soll ein weiterer Pfeiler von DiB sein. Jeder kann und soll als Beweger/in mitreden und sich auf einer Internet-Plattform einbringen. Die trรคgt den Titel โ€žMarktplatzโ€œ und ist das Herzstรผck des internetbasierten Systems von Mitbestimmung und Transparenz, so die neue Partei.

โ€žNur wer erlebt, dass seine Teilnahme einen nachhaltigen Einfluss hat, und dass Entscheidungen der Basis auch umgesetzt werden, wird sich weiter beteiligen โ€“ die Grundlage jeder Demokratie!โ€œ, sagt Joe Roesler.

Und wundert sich bislang, wie wenig Resonanz der sรคchsische Ableger gefunden hat. Vielleicht reicht ein Internetaufritt ja wirklich nicht. Vielleicht brauchtโ€™s tatsรคchlich die emsige Arbeit in der analogen Wirklichkeit.

Die neue LZ Ausgabe Juni 2017 ist seit Freitag, 16. Juni 2017, im Handel

Die Leipziger Zeitung Nr. 44: รœber die Grenzen hinaus

 

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Es gibt 2 Kommentare

Uwe, jeder Mensch kann sich einbringen, Hauptsache er befindet sich auf den Prinzipien, die sie sich gesetzt haben. Auch Sie kรถnnen Vorschlรคge zum Parteiprogramm machen, auch wenn Sie kein Mitglied sind, gehen Sie doch einfach mal auf deren Internetseite! DiB ist auch gerade erst am Anfang!

Grundwerte sind ja ne feine Sache, aber das allein reicht wahrscheinlich nicht. Mir fehlen da Inhalte. Was will DIB konkret umsetzen? Sozialpolitik? Wirtschaftspolitik? Umweltpolitik? AuรŸenpolitik? Innenpolitik? Kein Wort dazu in diesem Artikelโ€ฆ

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