Liveticker zu Legida, Pegida in Leipzig: Hitzeschlacht an Wagners Ring + Statement der Polizei

Fast hätten wir es ja verpasst. Die Sonne brennt, atmen allein genügt eigentlich und abgestandene Themen machen die Luft auch nicht freier. Aber der Helikopter über Leipzig an einem Montag … mal wieder ein Tag, an welchem einem eigentlich nicht mehr viel einfällt. Legida marschiert mal wieder, heute gemeinsam mit einigen Abgeordneten von Pegida. Und vorher wurde wie gewohnt im Netz diskutiert. Über reiche Flüchtlinge, PET-Flaschen zur Demo und ob nun Pegida in Dresden ausfällt oder nicht.

+++ 23:30 Uhr: Die Pressemitteilung der Polizei +++

Zum Versammlungsgeschehen LEGIDA und deren Gegenveranstaltungen am 06. Juli 2015: Der 14. Abendspaziergang von Legida fand am 6. Juli 2015 statt. Die Strecke führte vom Richard-Wagner-Platz über den Innenstadtring bis zum Martin-Luther-Ring/Ecke Lotterstraße und von dort wieder zurück zum Ausgangsort.

Durch die Teilnehmer des Gegenprotestes wurden insgesamt sechs Gegenveranstaltungen angemeldet. Später wurde noch eine Spontandemonstration bei der Versammlungsbehörde angezeigt. Gegen 19:00 Uhr wurde mit einer Kundgebung die Veranstaltung von Legida eröffnet. Noch während der Kundgebung kam es zu mehreren Zwischenfällen. Ein LEGIDA-Teilnehmer wurde durch eine Flüssigkeit bespritzt und am Auge verletzt. Ein Rettungswagen traf sofort ein und behandelte diesen. Der Straftatsverdacht einer Körperverletzung und einer Sachbeschädigung wird geprüft.

Aus dem Teilnehmerkreis der LEGIDA Veranstaltung wurde ein Pressevertreter körperlich angegriffen. Die Einsatzbeamten konnten den Tatverdächtigten (44) zu der Körperverletzung ermitteln. In diesem Zusammenhang wurde aus diesem Teilnehmerkreis noch ein Mitarbeiter der Versammlungsbehörde verbal bedroht.

Um 20:00 Uhr begann der Aufzug mit ca. 800 Sympathisanten. Trotz, dass die Demonstration von Protesten der ca. 800 Versammlungsteilnehmer von „NO-LEGIDA“ lautstark begleitet wurde und es zu beidseitigen verbalen Attacken kam, verlief der Aufzug weitestgehend friedlich. Die LEGIDA-Teilnehmer wurden unterwegs an einem Punkt mit Gemüse beworfen. Verletzt wurde niemand.

21:30 Uhr endete die LEGIDA-Veranstaltung mit einer Abschlusskundgebung. Fazit der Polizei: Gegenüber der letzten Demonstration war eine Zunahme der Teilnehmer auf beiden Seiten zu verzeichnen. Der friedliche Verlauf konnte durch die 900 eingesetzten Polizeibeamten weitestgehend gewährleistet werden. Nach Beendigung der LEGIDA-Veranstaltung mussten die Teilnehmer beider Lager auf dem Abgangsweg getrennt werden. Wenige Verstöße gegen straf- und ordnungswidrigkeitsrechtliche Vorschriften waren zu verzeichnen. Gewahrsahmsnahmen gab es keine.

+++ 22:30 Uhr: Eine letzte Galerie von den einzigen Vorfällen des Tages +++

Fotos: L-IZ.de

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+++ Der Livestream von Legida am 6. Juli 2015 +++

Der Stream wurde live kommentiert und die Beiträge sind so chronologisch unterhalb von unten nach oben nachzulesen.

+++ 21:30 Uhr: Nicht alles was sich schüttelt, reimt sich auch +++

Es genügt langsam für heute. Hitze und dann auch noch Schüttelreime. Ok, so hocken die Zuhörer zumindest nicht vor dem Rechner oder der Glotze. Lassen wir es einfach laufen. Manches ist selbsterklärend. Der letzte Redner zitiert mit einem einseitigen Zitat Christoph Martin Wieland (1733 bis 1813). Nach Schiller, Herder und Goethe ist damit heute der vierte Aufklärer klassischer deutscher Tradition von Legida verwurstet worden. War sicher etwas Schlaues, eine Quellenangabe fehlte. An die Generationen danach traute man sich auch heute nicht heran.

Markus Johnke macht den Sack zu und bedankt sich für die Ausdauer der Teilnehmer. Und weist auf die nächste Veranstaltung in vier Wochen in Leipzig hin. Es folgt die Deutsche Nationalhymne. Hände ans Revers! Fröbel intoniert vor, alle versuchen nachzuintonieren. Und dann ist abschließend Schluss. Da heute etwas aggressiveres Publikum unterwegs ist, wird die Polizei sicher noch versuchen müssen, die Lager auch weiterhin getrennt zu halten.

Die Luft zumindest hat sich fühlbar abgekühlt. Das ist doch schon mal was.

+++ 21 Uhr: Legida zurück, weniger gemütlich auf dem Marsch +++

Ganz so gemütlich wie die letzten Male ging es diesmal nicht zu beim Rundgang von Legida. Die Polizei warnte anwesende Pressevertreter von Beginn an, es würde sich gewaltbereites Publikum im Pegida/Legida-Zug befinden. Vorrangig aus Dresden kommend, befanden sich so heute einige Neonazis in den Reihen der Demonstranten.

Galerie 21:15 Uhr. Fotos: L-IZ.de

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Genau diese Gruppe zeigte dann, gemeinsam mit NPD-Stadtrat Enrico Böhm, auch erhöhte Gewaltbereitschaft, während einige Gegendemonstranten (sinnfrei) Eier nach dem Demozug warfen. Böhm muss offenbar zurückgehalten werden, nicht handgreiflich zu werden. Die Legida/Pegida-Teilnehmer fordern die anwesenden Fotografen auf, die Szenerie zu fotografieren. Wir haben unser Bestes getan. Bei der Rückkehr werden die Demonstranten erneut lautstark von den Gegenprotestlern begleitet.

Galerie um 21 Uhr. Fotos: L-IZ.de

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+++ 20 Uhr: Legida läuft los +++

Was für eine sinnlose Zwischenüberschrift. Egal. Der Helikopter brummelt wieder über dem Leipziger Ring. Bilder folgen. Ach was soll’s, ein paar Zeilen mal zwischendurch, während die Gruppierung auf dem Ring geht. Das Volk, das Volk, das Volk (gut). Politiker (schlecht!). Obwohl Pegida selbst in die Parlamente möchte, wie heute Bachmann betonte, gibt es bislang beim “großen” Zusammentreffen (von uns aus auch 500 bei Legida/Pegida/Alleda) das übliche Schwarz-Weiß-Kino unter blauem Himmel. Wenn man mal bedenkt, wann und warum Pegida so angefangen hat (gegen die Bewaffnung der Kurden laut Bachmann), samt der andauernden fremdenfeindlichen, rassistischen und teils antisemitischen Tiraden der Anhänger im Netz (siehe unten) dann ist es heute schon fast als Fortschritt zu werten, dass die schrumpfende Bewegung es mal mit einem Bürgerbegehren versuchen möchte.

Demokratie statt Facebook-Trash und Hetze. Auch hierbei wird es nicht zart zugehen, doch eine öffentliche Debatte rings um das angestrebte Ziel, die Folgen und Konsequenzen kann nicht schaden. Besser als der Anschein von Mehrheiten ist es allemal.

Ganz gleich, wie dieses ausgeht, aber es richtet sich in die scheinbar populärste Richtung, die die Macher finden konnten: Die öffentlich-rechtlichen Sender und die Gebühren. Oder wie hier skandiert wurde: Die Lügenpresse. Das wird die Demokratie schon aushalten. Finden sich in Stufe 2 dann rund 450.000 Sachsen, die eine Veränderung / einen Austritt aus dem Staatsvertrag wollen, wird sich das Parlament in Dresden mit der Ausgestaltung des Willens befassen müssen. Was danach kommen könnte, wird so manchen bei Legida und Pegida eventuell überraschen. Verträge können neu geschlossen und verändert werden. Die Häme von Markus Johnke heute am Mikro gegenüber einem ZDF-Team “Ihr könnt dann ja bei uns klopfen, vielleicht haben wir ja dann den einen oder anderen Posten zu vergeben.” zeigt jedoch, wie der Legida-Chef analog zu Bachmann tickt.

In den letzten Monaten scheinen bei Legida und Pegida einige zur Überzeugung gelangt zu sein, sie selbst seien das Volk und Millionen stünden hinter ihnen. Das gab’s eindeutig schon einmal.

+++ 19:40 Uhr: Herr Fröbel schwurbelt sich durchs Grundgesetz +++

Kurze Zusammenfassung des heutigen Grundgesetzesunterrichts (mangels Zeit und Lust): Wir sind das Volk und haben das Recht, uns gegen diejenigen zu wehren, die das Grundgesetz abschaffen wollen. Da andere auch das Volk sind, ein ziemliches Dauerthema, aber hier ist man sicher, das richtige Volk zu sein. Also kämpft man weiter.

Interessant vielleicht, dass hier wieder der Ruf nach deutschen Volksabstimmungen laut wird. An und für sich nichts Schlimmes. Da aber alles etwas kampfbetonter sein muss, ist es Fröbel (ein Aliasname) wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Polizei die Waffen gegen andere richten wird, wenn es dann losgeht. Parteien seien abzuschaffen und man könne dann das Volk entscheiden lassen. Für Fröbel sind Flüchtlinge schlicht (auch?) “Kriminelle”.

Galerie um 19:45 Uhr. Fotos: L-IZ.de

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Es wird immer besser, einen hat Fröbel noch (bevor es um die Rente geht) – nun geht es auch noch in die Kolonialpolitik, wo Einheimische freiwillig für die Deutschen gekämpft hätten. Es ist also praktisch die eigene Schuld der kolonialisierten afrikanischen Länder, welche heute arm sind. Schuld sei man nicht daran, denn schließlich ginge es asiatischen Ex-Kolonien gut.

Interessanter Gedankengang – vielleicht sollte Fröbel mal etwas von dem Hühnerklein probieren, welches in Europa als Abfall gilt und in Afrika noch heute den Markt zerstört. Eine Überfahrt von Afrika aus in einem Seelenverkäufer irgendwohin in die Welt als Sklave verkauft, liegt da noch ferner, aber auch daran waren die Verschleppten sicher schuld. Es ist das krude Gemisch, welches Legida in dem Glauben hält, die Geschichte irgendwie gänzlich neu zu entdecken. Durchaus eine Analogie zu den sächsischen Gesetzen zu Bürgerbegehren und -entscheiden in Sachsen.

+++ 19:20 Uhr: Austritt aus dem Rundfunkstaatsvertrag +++

Ok, man kann sich auch mal irren. Es geht also nicht um ein Absenken der Quoren (für Legida-Teilnehmer: Die Menge der Unterschriften, die man benötigt, um einen Bürgerentscheid einzuleiten), sondern darum, dass Sachsen aus dem Rundfunkstaatsvertrag austreten soll. Lutz Bachmann spricht nun, leider hat ihm Johnke die Überraschung schon weggenommen. Also freut er sich einfach, dass “Stange in Dresden abgekackt ist” und dass so viele gekommen sind.

Tatjana Festerlings Kandidatur ist für Bachmann ein Zeichen, dass man mit mehr Mitteln aus dem Stand auf 25 Prozent gesprungen sei. Natürlich hat es auch nicht geklappt, weil man keine gute Presse gehabt hätte. Wobei man dies getrost zurückweisen kann – die schlechte Presse war schon gute Presse für Pegida. Nicht grundlos ertönt auch heute in Leipzig wieder “Lügenpresse”, die Frontstellung hat eher das Potential in Dresden ergeben. 9,6 Prozent der Dresdner wählten am 7. Juni daraufhin Festerling.

Galerie um 19:30 Uhr. Fotos: L-IZ.de

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+++ 19:10 Uhr: Der Legida-Livestream läuft, bei NoLegida wird es lauter +++

400 bis 500 Gegendemonstranten und etwa 300 sind es bei Legida geworden (Bilder zum Zählen folgen noch, erste Schätzung). Dennoch scheint heute Urlaub wichtiger als Revolution. Der Livestream vom Richard-Wagner-Platz von Legida läuft. Vielleicht lässt man heute den Schwenk über den Platz? Markus Johnke spricht darüber, dass man alle Elemente der Demokratie nutzen möchte, um Dinge zu verändern.

Drei Anwälte hätten Tag und Nacht gearbeitet – und oh Wunder, man hat das Gesetz gefunden, nach dem man laut sächsischer Verfassung auch über ein Bürgerbegehren selbst Gesetzesinitiativen einbringen kann. “Ist Euch das bekannt?” fragt Johnke. Und es wundert nicht, dass es vielen Legidas nicht bekannt ist. Legida hat etwas entdeckt, was es seit 1994 gibt. Nun möchte man das Gesetz selbst ändern – man ahnt es, um die Quoren zu senken (sagt er noch nicht, aber kommt sicher gleich …). Alle Informationen findet man unter anderem hier im Netz: www.mehr-demokratie.de

Markus Johnke erläutert, dass man letztlich 450.000 Stimmen benötigt, um ein Gesetzesvorhaben in den Landtag einzubringen.

+++ Erstaufnahme Friederikenstraße ab 19 Uhr Thema im Werk 2 +++

Auch in Leipzig hat man noch anderes bezüglich Asylbewerber und Flüchtlinge zu tun. So treffen sich heute die Bürger zu einer Veranstaltung der Landesdirektion im Werk 2. Ab 19 Uhr wird man hier diskutieren, wie nun genau der Betrieb in der ersten Erstaufnahmeeinrichtung Leipzigs (als Interim, bis 2017 die Max – Liebermann Straße in Gohlis fertig ist) ablaufen soll. Erfahrungsgemäß bislang im Süden Leipzigs eher in einer kooperativen und konstruktiven Gesprächsführung.

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+++ 18:40 Uhr: Ein Grüppchen am Wagner-Platz +++

Nach ersten Berichten vor Ort sind gegen 18:40 Uhr etwa 100 Teilnehmer bei Legida & Pegida in Leipzig eingetroffen. Vielleicht ist es heute zu warm, mal sehen, wie viele zum offiziellen Start um 19 Uhr angekommen sein werden. Beim letzten Spaziergang von Legida allein waren etwa 300 gekommen. Heute erhofft man sich seitens des Veranstalters eigentlich mehr, schließlich hat auch Pegida Dresden dazu aufgerufen, nach Leipzig zu kommen.

+++ 18:30 Uhr: Zum Einstieg eine kleine Rückschau und ein Video +++

Es ist merklich ruhiger geworden um Markus Johnke und Gefährten. Was die Legida-Macher nicht davon abhält, weiter zum Thema „reiche Flüchtlinge“ auf ihrer Facebookseite zu klugscheißern. O-Ton der Welterklärer vom ausländerfeindlichen Bündnis: „Ziemlich schade an dem Ganzen ist natürlich, dass es sich nur die betuchten Flüchtlinge leisten können, aus den Kriegsgebieten (davon gehen wir aus, sonst wären es keine Flüchtlinge) zu flüchten, denn eine Flucht kostet nunmal sehr viel Geld.“

Dazu gibt es schon länger dieses ganz hübsche Video im Netz, seit dem 15. Juni, um genau zu bleiben. Also weitgehend frei von geschriebenem Wort. Das spart Platz im Ticker. Kann man sich ja bei Gelegenheit mal ansehen, während wir auf die ersten Vor-Ort-Bilder des heute am Richard-Wagner-Platz startenden Legida/Pegida-Aufmarsches warten.

Heute auf dem Veranstaltungsplan – ein Bürgerbegehren von Pegida

Absoluter Höhepunkt heute: Lutz Bachmann möchte ein Bürgerbegehren auf sächsischer Landesebene ankündigen. Sicher wird es um besseres Schulessen gehen, aber lassen wir uns überraschen. Noch ist kein Livestream zu sehen, aber angekündigt. Bachmann wird also auch ordentlich in Szene gesetzt. Wird dann übertragen, gibt’s die Bilder wie gewohnt auch auf L-IZ.de. Bis dahin gilt heute für alle: Getränke in PET-Flaschen nicht vergessen – es ist warm in Leipzig. Sagt auch das Deutsche Rote Kreuz für Fahrten mit dem Auto.

Lesenswertes aus Meißen

Ein bisschen Lesestoff aus Meißen gibt es bis zum offiziellen Start um 19 Uhr dann doch noch. Ein paar Bilder von der Pegida-nahen Facebook-Seite „Initiative Heimatschutz“ aus Meißen. Diese war kurzzeitig bemüht, sich in den vergangenen Tagen heftigst zu distanzieren. „Wir, die Initiative Heimatschutz, distanzieren uns von dem kommunizierten Vorwurf der Medien und der Politik mit dem Brandanschlag auf die Asylunterkunft im Rauhental etwas zu schaffen zu haben.“ Kann man auf deren Facebookseite vom 1. Juli lesen.

Um sich ein paar Bilder zu machen, was vor und kurz nach dem Anschlag in Meißen auf der Seite der Heimatschützer so los war, hier mal ganz unbewertet ein paar Eindrücke. Jeden Zusammenhang mit der Tat, bei welcher Unbekannte eine noch leerstehende Unterbringung für Asylbewerber in Meißen mittels Brandbeschleuniger anzündeten, darf man gesichert ausschließen. Auf L-IZ-Nachfrage teilte das Operative Abwehrzentrum (OAZ) zu den Betreibern der Seite mit: „Seitens des OAZ wurden keine Identitätsfeststellungen durchgeführt.“ Auch Anhaltspunkte für weitere Ermittlungen wegen eventueller Straftaten im Netz (Aufrufe zu Gewalt, Volksverhetzung usw.) sah man nicht.

Screens von der Facebookseite “Initiative Heimatschutz” aus Meißen

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Freital heute nicht dabei?

Die Freitaler von “Freital wehrt sich. Nein zum Hotelheim.” (bei Facebook, wo sonst kann man so schön anonym sein?) werden zumindest zum Teil heute in Leipzig oder Dresden fehlen. Falls sie Interesse an einem Gespräch zur überraschenden Einrichtung einer Erstunterbringung in ihrem Ort im „Hotel Leonardo“ haben, werden sie heute 19 Uhr zur Bürgerversammlung im örtlichen Kulturhaus gehen. Dann müssen die Dresdner Hooligans wohl draußen bleiben, welche noch am 26. Juni zur Unterstützung heraneilten, als Leipziger und die Antilopengang vor dem Heim zum Schutz postierten. Sofern es der Landkreis als Veranstalter ernst meint und wie angekündigt nur Einheimische hereinlässt.

Im Vorfeld gab es hier eine Demonstrationsruhe vor dem „Hotel Leonardo“, doch sie ist weiterhin brüchig. Die Politik vor Ort zeigte sich bislang wenig, ging eher in Deckung, während Leipziger und Dresdner Aktivisten sich neben ein paar Freitalern schützend vor die Einrichtung stellten. Der Begegnung mit seinen Freitaler Bürgern jedenfalls ging Stanislaw Tillich bei seinem Besuch am 25. Juni in Freital aus dem Weg. Dafür gab es schöne Bilder, auf denen er Asylbewerber tätschelte.

Sehenswert also durchaus der Video-Beitrag von Spiegel TV Magazin vom 28. Juli 2015 im Netz.