Das neue Lieblingsreiseland der Sachsen: Auch Staatsminister Beermann war jetzt in Stockholm – Stanislaw Tillich fährt im November

Der Regierungswechsel in Schweden hat die komplette sächsische Politik-Elite aufgescheucht. Mit ihrer Ankündigung, die Braunkohle-Strategie des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall zu beenden und den Konzern auf alternative Energie zu steuern, hat nicht nur einen Brief zweier Ministerpräsidenten aus Brandenburg und Sachsen ausgelöst. Auch eine regelrechte Reiselust von Sachsen ins Heimatland von ABBA und Smörrebröd hat begonnen. Nach den Grünen war nun auch Staatsminister Johannes Beermann im Norden.

Am Freitag, 24. Oktober, ist er kurz mal über die Ostsee geflogen. Da war in Dresden klar, dass der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD steht und dass erst einmal Braunkohle drin steht, wie von der CDU gewünscht. In seinen Gesprächen in Stockholm am Freitag, 24. Oktober, hat der Chef der sächsischen Staatskanzlei, Staatsminister Johannes Beermann, dann den Schweden noch einmal die Bedeutung der Braunkohle für Sachsen klargemacht.

“Für uns spielt die Braunkohle in der Lausitz auf absehbare Zeit noch eine große Rolle, vor allem für die Versorgungssicherheit. Deshalb müssen wir wissen, ob und wie wir mit Vattenfall planen können”, erklärt Beermann. Man sei dankbar, dass man so schnell auf höchster Ebene mit der schwedischen Regierung ins Gespräch kommen konnte. Geklärt ist natürlich nichts, denn das Umsteuern von Vattenfall haben Grüne und Sozialdemokraten in Schweden auch erst einmal in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Wie es nun umgesetzt wird, ist noch gar nicht klar.

Der schwedische Energieminister habe erläutert, so Beermann, dass die künftige Rolle Vattenfalls noch durch eine Regierungskommission erarbeitet werde. Die Meinungsbildung zur Ausrichtung Vattenfalls habe erst begonnen.

Beermann betonte, dass es gerade deshalb wichtig sei, in diesen Prozess die sächsischen Positionen einfließen zu lassen und persönlich darüber zu sprechen. “Heute ist außerdem klar geworden, dass Vattenfall bestehende Verträge natürlich einhält”, betonte Beermann am Freitag. “Ich habe den Eindruck, dass auch alle Planungen Vattenfalls realisiert werden können. Ein abruptes Ende des Braunkohleabbaus durch das Unternehmen in der Lausitz steht nicht auf der Agenda.”

Stand es auch vorher nicht. Aber in Schweden weiß man zumindest, das man einen Ausstieg aus der Kohle langfristig vorbereiten muss, wenn man nicht 2030 vor einem Loch in der Versorgung stehen will.

Beermann war nach Stockholm gereist, um die Reise von Ministerpräsident Stanislaw Tillich vorzubereiten, die für Ende November geplant ist. Dem war ein gemeinsamer Brief der Regierungschef von Brandenburg und Sachsen an den neuen schwedischen Ministerpräsidenten vorangegangen, in dem die Situation in Bezug auf die Braunkohle in der Lausitz und die Rolle Vattenfalls dargelegt wurde. Einer ist freilich vorher schon da: Sachsens SPD-Chef Martin Dulig hat sich für seinen Stockholm-Besuch den 27. und 28. Oktober vorgenommen.