Grüne nach Schweden-Reise: Vattenfall-Frage wird für Sachsen zum energiepolitischen “Elchtest”

Am Montag, 20. Oktober, traf sich Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, im Stockholmer Reichstag zu einem Arbeitsgespräch mit den Fachpolitikern des schwedischen grünen Regierungspartners 'Miljöpartiet de Gröna'. Das Treffen diente auch der Vorbereitung eines Besuches von grünen Landespolitikern aus Brandenburg und Sachsen sowie von Bundes- und Europapolitikern in Schweden.

Immerhin versuchten der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und sein Brandenburger Kollege Dietmar Woidke (SPD) noch in der vergangenen Woche, mit einem gemeinsamen Brief auf die neue schwedische Regierungskoalition Einfluss zu nehmen, um den Ausstieg des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall aus der Braunkohleverstromung zu stoppen. Vattenfall selbst hatte noch kurz zuvor mitgeteilt, dass man auch an den neuen genehmigten Tagebauaufschlüssen in der Lausitz festhalten wolle. Und trotzdem dem neuen Kurs der schwedischen Regierung folgen wolle. Ein zumindest seltsamer Spagat, den die schwedischen Grünen so auf keinen Fall mitgehen wollen. So zumindest geht es aus eine Mitteilung der sächsischen Grünen hervor.

“Wir haben uns auf Ebene der grünen Parteien abgestimmt. Im Mittelpunkt stand die Zukunft der ostdeutschen Braunkohle. Dazu haben wir konkrete Szenarien diskutiert”, erklärt Gerd Lippold nach dem Gespräch. Lise Nordin, energiepolitische Sprecherin der schwedischen Grünen im Reichstag: “Wir stehen zu unserer Wahlaussage. In Ostdeutschland sollen keine weiteren Dörfer abgebaggert werden.”

Gerd Lippold sieht folgende Aufgabe für die Politik: “Wir wissen, dass viele Menschen in den Kohleregionen derzeit mit Sorge in die Zukunft blicken. Grundlegende Veränderungen in der Energiewirtschaft sind unvermeidlich. Konzepte zu entwickeln heißt, daraus frühzeitig Chancen abzuleiten, anstatt sich gegen Veränderungen zu stemmen, von denen man am Ende dennoch überrollt wird. – Jetzt geht es darum, gemeinsam mit den schwedischen Partnern eine langfristige Strategie zu entwickeln. Ein bloßer Eigentümerwechsel, verbunden mit einem ‘Weiter so!’, löst keines der Probleme.”

“Das Umsteuern von Vattenfall wird für die neue sächsische Regierung zu einem energiepolitischen Elchtest werden”, so der Abgeordnete. “Deshalb müssen jetzt alle politisch Handelnden von Stand- auf Fernlicht umschalten und ihren Blick nach vorn richten. Angesichts der Reichweite der energiepolitischen Entscheidungen für Sachsen ist es Zeit für einen Runden Tisch der Energiepolitik.”