Nach der Landtagswahl: Antje Hermenau bei den Grünen keine Fraktionsspitze mehr

Es hat einige Tage bereits geklingelt, seit die ersten Wahlergebnisse der zurückliegenden Landtagswahlen vorlagen, täglich lauter. Die B90/Die Grünen konnten mit den erreichten 5,7 Prozent in Sachsen nicht wirklich zufrieden sein, mit der Mobilisierung ihrer Wähler ebenfalls nicht. Der Parteirat stimmte sich ab, am kommenden Dienstag, 9. September, wollen die Leipziger Grünen sich zu einer Mitgliederversammlung treffen und die seitens Stanislaw Tillich angebotenen Vor-Sondierungen zu einer eventuellen Regierungsbeteiligungen werden Claudia Maicher und Volkmar Zschocke führen. Und die eigentliche grüne Spitzenkandidatin Antja Hermenau? Zieht sich von der Fraktionsspitze zurück. Ein deutliches Zeichen.

Ob ein frontalerer Kurs in Richtung CDU, wie 2013 vom ehemaligen Spitzenmann Johannes Lichdi gefordert, besser gewesen wäre, ist vergossene Milch. Dennoch wurde der Grüne und Ex-Landtagsmitglied noch vor dem 31. August 2014 deutlich, als er formulierte “Politisch könnte man sich die Landtagswahlen am 31. August 2014 auch sparen. Denn sie verfehlen ihren eigentlichen Zweck, nämlich eine Entscheidung des Volkes über grundsätzliche politische Alternativen”, meint Johannes Lichdi. Nun hat das erneut geschrumpfte Wahlvolk entschieden und in den grünen Positionen offensichtlich zu wenig vorgefunden, was außerhalb der Großstädte ein Kreuz gelohnt hätte. Oder vor lauter Koalitionsgemunkel vor der Wahl die Distanz zwischen Grünen und CDU nicht mehr erkennen können.

Auch die grünen Wähler in den Zentren Sachsens konnten es trotz erzielter 10,9 Prozent in Dresden, 11,3 Prozent in Leipzig und Chemnitz mit letztlich ebenfalls schwachen 6,11 Prozent nicht ausgleichen – am Ende steht ein knapper Wiedereinzug der Grünen und der Verlust eines Landtagssitzes bei nun noch 8 Abgeordneten.

Die beiden Landesvorsitzenden Volkmar Zschocke und Dr. Claudia Maicher stehen jedenfalls vor einer nicht einfachen Aufgabe. In den Stadt- und Kreisverbänden rumort es und vor der Tür stehen Gespräche mit der sächsischen CDU-Fraktion. Bleibt ihnen also nicht viel mehr, als heute den Rückzug der Landtagsabgeordneten Antje Hermenau aus der Fraktionsspitze zu respektieren und auf die Verdienste der ehemaligen Bundestagsabgeordneten auch in Sachsen zu verweisen.

“Sie hat die Fraktion in den vergangenen zehn Jahren erfolgreich geführt und hat Sachsens Grüne drei mal als Spitzenkandidatin in den Landtag geführt. Wir Grüne sind als politische Kraft in Sachsen nicht mehr wegzudenken. Deswegen ist es gut und richtig, dass sie auch weiterhin für unsere gemeinsame politische Arbeit zur Verfügung steht.” so Zschocke und Maicher in einer gemeinsamen Erklärung.
Bei den damit längst zentral gewordenen Personalfragen innerhalb der sächsischen Grünen wundert dann auch der Verweis auf die eigentlichen Sachfragen nicht, welche fast wie eine Selbstvergewisserung klingen: “Sachsen braucht mehr grüne Politik für eine schnellere Energiewende und Braunkohleausstieg, für gleiche Bildungschancen für alle und für mehr ernsthafte demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie stärkeres Engagement gegen Rechtsextremismus.” Punkte, die nun auch in Verhandlungen mit der CDU Bestand haben müssten, will man tatsächlich ernsthaft über eine Regierungsbeteiligung sprechen, welche bei Zustandekommen gerade einmal vier Stimmen Mehrheitsvorsprung im Landtag hätte.

Dazu heißt es heute nur: “Für Sondierungsgespräche, in denen die Ernsthaftigkeit von Angeboten und Kompromissbereitschaft geprüft wird, sind wir offen. Auch über diese Gespräche entscheiden wir gemeinsam in unseren Parteigremien.”