Kommunalwahl in Sachsen: NPD muss Verluste hinnehmen – In Leipzig nur noch ein Mandat

Die NPD bangt um den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag am 31. August. Bei der Kommunalwahl schnitten die Rechtsextremen unter den eigenen Erwartungen ab und auch Landesweist setzte sich der Abwärtstrend der NPD fort. Lediglich in den Landkreisen Zwickau und Bautzen konnte die Partei marginale Zugewinne verzeichnen. In Leipzig schaffte es mit Enrico Böhm nur noch ein Vertreter statt 2009 zwei in den Stadtrat.

Im Landkreis Zwickau konnte NPD ihr Ergebnis von 3,3 Prozent auf 4,0 Prozent steigern. Allerdings hat der kleine Erfolg einen Haken. Weil in einem Wahlkreis teilweise die falschen Stimmzettel ausgegeben wurden, steht die Wiederholung der gesamten Wahl zur Debatte. Über leichte Gewinne freuten sich die Rechten auch im Landkreis Bautzen. Waren es 2008 noch 5,5 Prozent, bejubelten die örtlichen NPD-Vertreter am Sonntag 5,7 Prozent. Es bleibt dennoch bei fünf Mandaten.

Ansonsten musste die NPD landesweit Rückschläge verkraften. Dass die Rechtsextremen im Landkreis Leipzig, wo sich Fraktion und Kreisverband zwischenzeitlich aufgelöst hatten, bald wieder drei Kameraden in den Kreistag schicken werden, kann nicht über die Stimmverluste hinwegtäuschen. Die erreichten 3,9 Prozent würden bei der Landtagswahl am 31. August nicht für den Wiedereinzug ins Parlament genügen.

In Leipzig verloren die Neonazis ein Mandat. Anstelle von Klaus Ufer, der nicht erneut kandidierte, wird Enrico Böhm die NPD für den Wahlkreis 1, also unter anderem Schönefeld, Thekla, Plaußig-Portitz und Volkmarsdorf in der Ratsversammlung repräsentieren. Bei einer unterdurchschnittlichen Wahlbeteiligung von 35,8 Prozent gaben hier 1.223 ihre Stimme für Böhm ab.

Ob sich die Teilnahme an den Ratssitzungen normal gestalten werden, bleibt abzuwarten. Der Familienvater fiel bislang vor allem durch Straftaten auf, darunter auch Gewaltdelikte. Die Hooligan-Gruppe “Blue Caps Le”, der Böhm lange Zeit angehörte, trug maßgeblich zur Fan-Problematik des 1. FC Lokomotive bei.