Sächsische Asylpolitik: Erstaufnahmeeinrichtungen – Was kommt in Leipzig und Dresden?

Die Erstaufnahmeeinrichtung für bis zu 500 Flüchtlinge in Leipzig-Gohlis ist beschlossene Sache. Das Asylbewerberheim soll in Gebäuden an der Max-Liebermann-Straße 36b entstehen, die früher zur General-Olbricht-Kaserne gehört haben. Das Gelände ist bereits heute weiträumig eingezäunt. Terminliche Details zur gleichfalls geplanten Aufnahmeeinrichtung in Dresden gibt es seitens des Innenministerium noch nicht.

Die Lage der Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig ist von einer guten Infrastruktur geprägt: Die künftigen Bewohner haben kurze Wege zu Schulen, Ärzten und Einkaufsmöglichkeiten. Ein Bus hält vor der Haustür. Bis zur Straßenbahn ist es nicht weit. Die Unterkunft ist für bis zu 500 Bewohner ausgelegt. Erst ab dieser Größe würde das Bundesamt für Migration eine Außenstelle einrichten, so Martin Strunden, Leiter des entsprechenden Leitungsstabes beim Sächsischen Innenministerium gegenüber L-IZ.de.

Die Einrichtungen in Leipzig und Dresden sollen exakt diese Größe haben. Offenbar maximal, “unabhängig von der tagesaktuellen Belegung”, so Strunden auf Nachfrage. Neuankömmlinge sollen gleich vor Ort ihren Asylantrag stellen, der dann im Haus bearbeitet werden kann. Die meisten Flüchtlinge verbleiben für gewöhnlich nicht lange in entsprechenden Erstaufnahmeeinrichtungen. Sie werden von dort an die sächsischen Landkreise verteilt, die sich dann um deren Unterbringung kümmern, bis das Asylverfahren abgeschlossen ist.
Derzeit betreibt der Freistaat eine Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz und eine Außenstelle in Schneeberg. Bislang wurden hier etwa 1.000 Menschen untergebracht. Die genaue Kapazitätsangabe sei hierbei ” … auch abhängig von der Belegung (Familien, Einzelpersonen, verschiedene kulturelle Gruppen). Die Richtwerte der Kapazität sind für Chemnitz 700 Personen, für Schneeberg 300 Personen”, so der Stabsleiter des Innenministers in Sachen Asyl in Sachsen.

In Chemnitz wurde 2013 die zulässige Maximalbelegung dabei bereits überschritten. In einem Stufenverfahren sei es hier sogar möglich 900 Personen unter Kapazitätserweiterungen um weitere Häuser auf dem bestehenden Gelände zu belegen. Im Sommer 2013 war jedoch auch diese Möglichkeit ausgereizt, Asylbewerber wurden da bereits in Zelten untergebracht – nach einige Wochen eskalierte die Situation dann zwischen einigen Bewohnern. Neben kulturellen Spannungen dürfte die Gesamtsituation in der Unterkunft zu Auseinandersetzungen geführt haben.

Nun plant man also nach der Ausweichvariante Schneeberg künftig die Aufnahme neuer Flüchtlinge zu entflechten. Mit Hilfe der nach bisherigen Informationen zwei gleich großen Einrichtungen in Leipzig und Dresden. Während die Asylbewerber in der Messestadt eine vergleichsweise gute Lage vorfinden werden, sollen sie in der Landeshauptstadt peripher Tür an Tür mit der Justizvollzugsanstalt am Hammerweg untergebracht sein.

Wann genau, scheint noch unklar. Auf die L-IZ-Frage, an welchem Termin die geplanten Erstaufnahmeeinrichtungen in den Städten Leipzig und Dresden jeweils eröffnet werden sollen, antwortet man: “Um Schneeberg und Chemnitz zu entlasten, planen wir darauf, Ende 2015 in Leipzig die ersten Belegungen vornehmen zu können.”

Für Leipzig-Gohlis, wo die Einrichtung Ende 2015 ihren Betrieb aufnehmen soll, bereiten Landesdirektion und Stadtverwaltung die ersten Informationsunterlagen und Veranstaltungen für und mit den Anwohnern vor. Eine frühe und möglichst genaue Information sei in dieser Sache geboten, erklärt Martin Strunden gegenüber der L-IZ.

Bislang scheint das nur für Leipzig zu gelten.