SPD-Landeswahlkonferenz: Leipziger Genossen kämpfen für ihre Spitzenfrau

Im August sind Landtagswahlen in Sachsen. Der Wahlkampf ist längst im Gang, auch wenn er nicht wie Wahlkampf aussieht. Die Folge der so genannten Wählerumfragen wird immer dichter, die Fragemethoden immer seltsamer. Und die Parteien stellen jetzt ihre Landeslisten zusammen. Bei der sächsischen SPD ist am heutigen 11. Januar großer Showdown in Frankenberg. Und SPD-Chef Martin Dulig bekam einen deftigen Brief seiner Leipziger Genossen.

Denn die fühlen sich auf der Liste nicht wirklich gut vertreten, die der sächsische SPD-Vorsitzende vorab an die Kreisverbände versandte. “Mit Verwunderung haben wir Deinen Vorschlag für die Landesliste zur sächsischen Landtagswahl 2014 zur Kenntnis genommen”, schrieben führende Leipziger SPD-Mitglieder am Freitag, 10. Januar, an Martin Dulig. “Unser langjähriges Mitglied Eva Brackelmann nimmt auf dieser Liste einen für ihre Kenntnisse und politische Fähigkeiten miserablen 20. Platz ein.”

Miserabel ist der Platz, weil er kaum eine Chance bietet, damit in den Landtag zu kommen. Die SPD wird in den diversen Wahlumfragen, die zumeist mit recht seltsamen Erhebungsmethoden zustande kommen, mit 14 bis 17 Prozent der Wählerstimmen gehandelt. Das sind zwar deutlich mehr als die 10,4 Prozent von 2009, mit denen dann 14 SPD-Abgeordnete in den Sächsischen Landtag einzogen. Aber selbst bei 17 Prozent und den zu erwartenden Überhangmandaten durch die Jagd der CDU auf alle Direktmandate ist es mehr als unsicher, mit dem 20. Platz auf der Landesliste noch ins Parlament zu kommen.
Drei Leipziger Kandidaten stehen auf der Liste unter den ersten 20, die heute in Frankenberg abgestimmt wird: Dirk Panter auf Platz 3, Holger Mann auf Platz 11 und Eva Brackelmann auf Platz 20.

“Aus Sicht der Leipziger Landtagskandidaten und -kandidatinnen führen nun zwei Männer die interne Liste an, gefolgt von einer Frau. Auch wenn ein Reißverschlussverfahren statuarisch nicht zwingend erforderlich ist, wäre dies mehr als eine Selbstverständlichkeit in einer Partei, die sich eine Geschlechterquote auf die Fahnen geschrieben hat”, schreiben die Leipziger Genossen an Dulig. “Dass es sich bei der übergangenen Frau um die ASF-Landesvorsitzende und um ein Mitglied des ASF-Bundesvorstandes handelt, die sich seit Jahren entschieden für Gleichstellung einsetzt, ist aus unserer Sicht besonders pikant. Dass die erste Leipziger Frau auf Platz 20 auftaucht, wird auch der Bedeutung des Stadtverbandes Leipzig als dem größten Unterbezirk auf Landesebene, der noch dazu für die SPD traditionell die besten Ergebnisse holt, keineswegs gerecht.”

Die (vorläufige) Liste spiegelt auch aus SPD-Sicht die Ungleichgewichte in der sächsischen Politik, die auch in der Farbe Rot stark Dresden-lastig ist. Die Dresdner Kandidaten Eva-Maria Stange, Sabine Friedel, Christian Avenarius und Albrecht Pallas rangieren auf Duligs Liste auf den Rängen 2, 10, 15 und 19. Auch aus dieser Sicht ist die Verärgerung der Leipziger verständlich, die sich auch gern rühmen, den größten Kreisverband in Sachsen zu stellen.

“Im letzten Jahr hat Eva klar Position bezogen gegen die rassistischen Ausfälle eines Leipziger SPD-Mitglieds. Sie hat das Wort ergriffen, wo andere führende Mitglieder der Partei geschwiegen haben. Hier hätten wir uns über ein deutliches Zeichen der Rückendeckung durch Dich in Form eines guten Listenplatzes gefreut. Du selbst hast das ambitionierte Wahlziel von ’20 Prozent plus X’ genannt. Wir sind überzeugt, dass wir das nur annähernd erreichen können, wenn wir in unseren Reihen auch gestandene Persönlichkeiten aus der Mitte der Gesellschaft haben”, schreiben die SPD-Genossinnen und -Genossen, unter ihnen Michael Clobes, Vorsitzender des SPD-Stadtvorstands Leipzig, Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig, und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Rainer Fornahl.

Zur Landeswahlkonferenz der SPD: www.spd-sachsen.de

Der Brief der Leipziger SPD an Martin Dulig als pdf zum Download.