Die Kabinette der Freistaaten Sachsen und Thüringen haben heute zeitgleich über den Standort der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt beraten. Der Zuschlag geht an Zwickau. Im Stadtteil Pöhlau entsteht ein Großgefängnis für 740 Insassen. "Ich bin ausgesprochen zufrieden damit, dass es gelungen ist, das größte Hindernis auf dem Weg zu einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt aus dem Weg zu räumen, indem wir heute Einvernehmen über ihren Standort erzielt haben", erklärte Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP).
So sei es gemeinsam gelungen, diese hochkomplexe Entscheidung mit Sorgfalt und Fairness zu treffen. Die gemeinsame JVA soll 2017 in Betrieb genommen werden. Sie wird etwa 740 Haftplätze haben, von denen jeweils die Hälfte den Vertragspartnern Sachsen und Thüringen zur Verfügung stehen werden. Beide Freistaaten sollen sich daher hälftig an allen Kosten beteiligen. Die genauen Modalitäten der Finanzierung sollen in den nächsten Monaten abgestimmt werden.
Eine Kooperation auf dem Gebiet des Justizvollzugs gibt es dabei zwischen Sachsen und Thüringen bereits seit Längerem: Weibliche Gefangene aus Thüringen sind in der JVA Chemnitz untergebracht. Männliche Erstinhaftierte aus dem Landgerichtsbezirk Zwickau residieren in der JVA Hohenleuben. Außerdem besteht eine Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheitsfürsorge für Gefangene und der Sicherheit im Justizvollzug.
Über die gemeinsame Justizvollzugsanstalt hinaus haben deshalb die beiden Kabinette beschlossen zu prüfen, inwieweit eine Erweiterung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Justiz in Thüringen möglich ist. Über das Ergebnis wird das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa dem Sächsischen Kabinett berichten.
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