Dresden 2013: Bündnisse rufen zu Menschenkette und Blockaden gegen Neonazi-Aufmarsch auf

Alle Jahre das gleiche Spiel. Am 13. Februar möchten Neonazis in Dresden aufmarschieren. Anlass ist der Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf die Stadt am 13./14. Februar 1945. Wie in den Vorjahren mobilisieren die Bündnisse "Dresden Nazifrei" und die "AG 13. Februar" unabhängig zu Gegenprotesten.

“Nicht lange fackeln – Nazis blockieren” lautet das Motto, unter dem “Dresden Nazifrei” möglichst viele Menschen in die sächsische Landeshauptstadt locken möchte. Das Ziel ist klar: Der Aufmarsch soll durch Massenblockaden verhindert werden. 2010 und 2011 waren die Neonazi-Gegner mit dieser Strategie erfolgreich. 2012 sagten die rechten Veranstalter eine für den 18. Februar geplante Großdemonstration mit mehreren tausend Teilnehmern schon im Vorfeld ab. Sie beschränkten sich auf einen Aufzug am 13. Februar, an dem nach Polizeiangaben 1.600 Neonazis teilnahmen.

Neben Protesten gegen die Neonazi-Demo plant “Dresden Nazifrei” wie im vergangenen Jahr den Mahngang “Täterspuren” – ein Aufzug entlang wichtiger Stätten während der NS-Zeit. Mitte Dezember starteten die Aktivisten ihre Mobilisierungskampagne mit einer Kundgebung am Dr. Külz-Ring, nahe der Altmarktgalerie. Ihr Aufruf wurde zwischenzeitlich von mehreren hundert Organisationen und Einzelpersonen unterschrieben. Zu den Erstunterzeichnern zählen zahllose Landes- und Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linken, Künstler wie Prinzen-Sänger Sebastian Krumbiegel und die Lesebühne Schkeuditzer Kreuz, Vertreter von Kirchen und Gewerkschaften sowie Antifa-Gruppen.
Die “AG 13. Februar” wurde 2009 von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) initiiert. Ihr gehören neben Behördenvertretern Mitglieder der Ratsfraktionen, Vertretern aus Wirtschaft , Wissenschaft, Kultur, Sport, Gewerkschaften, Kirchen, der Jüdischen Gemeinde und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren an. Das Bündnis plant unter dem Motto “Mit Mut, Respekt und Toleranz – Dresden bekennt Farbe” wie schon 2010 und 2011 eine symbolische Menschenkette um die Dresdner Altstadt.

Der Stadt Dresden sind bislang nur vier angemeldete Versammlungen bekannt: Die Menschenkette mit 5.000 bis 15.000 Teilnehmer. Der Neonazi-Aufmarsch unter dem Tenor “Im Gedenken den Opfern des alliierten Bombenangriffes vom 13. Februar 1945” mit einer prognostizierten Teilnehmerzahl von 1.000 Personen. Eine Kundgebung der Dresdner Grünen, zu der 50 Besucher erwartet werden, und der “16. Dresdner Friedenslauf” des Sachsen-Marathon e.V., an dem 3 bis 5 Sportler teilnehmen werden. Am Abend findet in der Frauenkirche unter dem Motto “Brücken bauen – Versöhnung leben” die traditionelle Andacht statt, zu der mehrere tausend Gäste erwartet werden. Für die Wochenenden vor und nach dem 13. Februar liegen dem Ordnungsamt bisher keine Anmeldungen vor.